Storys zum Thema Demokratie

The Economist

The Economist: Blick auf Deutschland. Medien-Service

ZDFinfo

"Wendezeit": Neuer ZDFinfo-Dreiteiler über das Ende der DDR

PHOENIX

unter den linden: Nach dem Freispruch - welche Rolle spielt Trump jetzt? - Montag, 15. Februar 2021, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Am Wochenende ist auch das zweite Impeachment-Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gescheitert. Die Stimmen von sieben republikanischen US-Senatoren reichten nicht aus, um Trump der Anstiftung zum Aufruhr zu überführen und ihn für die Stürmung des Kapitols zur Verantwortung zu ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Serap Güler (CDU) will für Bundestag kandidieren - Integrationsstaatssekretärin tritt gegen Lauterbach an

Köln. (ots) - Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration, plant ihren Abschied aus der Landespolitik. Der CDU-Politikerin aus Köln will im September für den Bundestag kandidieren. "Nach diversen Rücksprachen mit Parteifreunden sowie Familie und Freunden habe ich mich entschieden, mich als ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

CDU: Grüne Eigenheimpläne von vorgestern

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat die Grünen wegen deren Äußerungen zum Neubau von Einfamilienhäusern kritisiert. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Scharrenbach, die Haltung der Grünen sei "von vorgestern" und zeige "einmal mehr, dass sie einfach ein Problem mit Eigentum haben". Die CDU-Politikerin lehnt politischen Druck auf ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Städte- und Gemeindebund Niedersachsen will kleine Innenstädte vor Untergang retten

Osnabrück (ots) - Präsident Trips: Stehen vor Umbau des Jahrhunderts - Digitaler Innenstadtgipfel am 25. Februar mit Landesministern und Bürgermeistern Hannover. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) startet angesichts der fortdauernden Corona-Beschränkungen eine Initiative zur Rettung der Innenstädte. "Gerade die kleinen und mittleren Städte und ...

Kurier am Sonntag

Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisiert die Zögerlichkeit des Parlaments in der Corona-Krise

Interview mit Norbert Lammert im Weser Kurier (Bremen) (ots) - Der CDU-Politiker Norbert Lammert kritisiert den mangelnden Selbstbehauptungswillen des Parlaments gegenüber der Bundesregierung. Dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER (Sonntagsausgabe) sagt der frühere Bundestagspräsident, der Bundestag diskutiere ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Lieferkettengesetz

Halle/MZ (ots) - Die Koalition hat hart miteinander um das Projekt gerungen. Herausgekommen ist ein guter Kompromiss. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat durchgesetzt, dass große Unternehmen ihre gesamte Lieferkette im Blick haben müssen: Nur so kann das Gesetz Wirkung entfalten. Das Lieferkettengesetz überfordert die Firmen nicht, sondern kann helfen, selbstverständliche Mindeststandards einzuhalten. Und es ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Politikerin Schimke lehnt Reformvorstoß der SPD zu Hartz-IV ab

Berlin (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Jana Schimke (CDU) spricht sich im ARD-Mittagsmagazin gegen Reformpläne der SPD zur Hartz IV-Reform aus: "Wir haben jetzt in Zeiten von Corona da nun besondere Zugänge geschaffen. Aber das ist eben auch der besonderen Situation der Pandemie geschuldet. Das heißt nicht, dass ...

ARD Das Erste

Das Erste: ANNE WILL am 14. Februar 2021 um 21:45 Uhr im Ersten

Kölner Stadt-Anzeiger

Kitas in NRW könnten am 22. Februar in Regelbetrieb zurückkehren - SPD kritisiert Familienminister

Düsseldorf (ots) - Düsseldorf. Die Kindertagesstätten in NRW könnten schon ab dem 22. Februar zum Regelbetrieb zurückkehren. NRW-Familienminister Joachim Stamp will zu diesem Datum den Appell an Eltern aufheben, Kinder nicht in die Betreuung zu schicken, wie aus einem Positionspapier der SPD hervorgeht, das dem ...

ARD Das Erste

"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 14. Februar 2021, um 18:55 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Corona und die Gesundheitsämter Was läuft schief in den deutschen Amtsstuben? Autorin: Nicole Kohnert Selbständig in die Pleite? Warum die Corona-Hilfen immer noch stocken. Autorin: Kirsten Girschick Landwirtschaft und Insektenschutz. Warum der Konflikt auf den Feldern auch nach der Einigung in Berlin weiter ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Woidke kündigt Wechselunterricht an Grundschulen an

Berlin (ots) - In Berlin und Brandenburg sollen die Schulen ab dem 22. Februar schrittweise wieder öffnen. Das haben Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach den Corona-Beschlüssen vom Mittwoch mitgeteilt. In Brandenburg soll es in der übernächsten Woche mit einem Wechselunterricht für Grundschüler losgehen. Woidke sagte am Donnerstag im Inforadio vom ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Giffey: SPD-Spitze muss sich Scholz voll unterordnen

Osnabrück (ots) - Giffey: SPD-Spitze muss sich Scholz voll unterordnen Familienministerin fordert absolutes "Prä" für den Kanzlerkandidaten - "Nur so kann der Wahlkampf gelingen" - "Ideologien helfen nicht weiter" Osnabrück. Berlins SPD-Landeschefin Franziska Giffey hat die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aufgerufen, sich im Wahlkampf dem Kandidaten Olaf Scholz ganz unterzuordnen. "Wir haben ...

PHOENIX

phoenix runde: Politik gegen die Pandemie - Welcher Weg ist der richtige? / Donnerstag, 11. Februar 2021, 22.15Uhr

Bonn (ots) - Politik in Corona-Zeiten - eine Herausforderung! Die Situation ist neu. Entscheidungen und Maßnahmen müssen ständig angepasst werden. Bund und Länder treffen sich deswegen regelmäßig. Keine gute Entwicklung, sagen Kritiker. Zu viel würde einfach nur verordnet, der Bundestag käme zu kurz. Wie ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-Ministerin Scharrenbach warnt Bund vor Mietsteigerungen durch Kabel-Gesetz

Essen (ots) - WAZ: NRW-Ministerin Scharrenbach warnt Bund vor Mietsteigerungen durch Kabel-Gesetz NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) warnt vor steigenden Mietkosten, sollte die von ihrem Parteifreund Peter Altmaier geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes vom Bundestag beschlossen werden. "Ich hoffe, dass der Bundesrat die Kraft entwickelt, sich gegen das ...

Dr. Gero Hocker, MdB

Hocker (FDP): "Bundesregierung opfert nachhaltige Landwirtschaft und Vertragsnaturschutz für zweifelhaften Burgfrieden"

Berlin (ots) - Im September 2019 hat die Bundesregierung auf Vorschlag von Umweltministerin Schulze das "Aktionsprogramm Insektenschutz" beschlossen. Über die Umsetzung soll das Kabinett morgen entscheiden. Für die Landwirtschaft würde dies etwa drastische Einschränkungen beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Russland

Halle/MZ (ots) - Es sieht ganz danach aus, als ob Moskau sich jetzt in der Sache Nawalny völlig verhärtet. Zu groß sind die persönlichen Angriffe auf den Machtmenschen Wladimir Putin, als dass er einen wie Nawalny als Mitbewerber um das Amt des Präsidenten dulden könnte. So viel Freiheit gibt die "gelenkte Demokratie" nicht her, und Putin ist auch nicht der Mann fürs Polit-Entertainment, wie es Nawalny liegen würde. So weit lässt es Russland gar nicht erst kommen ...

SWR - Das Erste

Ehemaliger AfD-Mitarbeiter länger in rechtsextremer Szene aktiv als bekannt

Mainz (ots) - "Report Mainz"-Recherche zeigt Widerspruch zu Aussagen von Michael Frisch / Sendung heute, Dienstag, 9. Februar 2021, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey Im Fall des ehemaligen rechtsextremen Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Michael Frisch, gibt es neue Details. Nach Recherchen des ...

PHOENIX

phoenix runde: Impeachment gegen Trump - Comeback ausgeschlossen? / Dienstag, 08. Februar 2021, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Der Streit um Donald Trump geht weiter: zum zweiten Mal findet gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren statt - dabei ist er seit drei Wochen gar nicht mehr im Amt. Trump sei eine Bedrohung für die Nationale Sicherheit, die Demokratie und die Verfassung, sagen die Demokraten. Seine Rückkehr auf die ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Verzicht der CSU auf den "Bayernplan" macht das Offensichtliche sichtbar

München (ots) - Jüngst wurde bekannt, dass die CSU auf den traditionellen "Bayernplan" zur Bundestagswahl verzichtet. Bisher ergänzte dieser das mit der Großen Unions-Schwester CDU beschlossene gemeinsame Wahlprogramm. Nach Ansicht der Bayernpartei ist das kein Verlust. Denn auch bisher war dies ausschließlich das Bauen von Luftschlössern, um den bayerischen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/AfD / AfD will nicht mehr über Hitler reden

Halle/MZ (ots) - Die AfD in Sachsen-Anhalt hat ihre eigene Basis aufgefordert, dem Verfassungsschutz kein Belastungsmaterial zu liefern und sich sprachlich zu mäßigen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Rundschreiben des AfD-Landesvorstands an die 1.400 Mitglieder. Die E-Mail rät auch dazu, über den Nationalsozialismus am besten gar ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 7. Februar 2021 um 21:45 Uhr im Ersten / Schwindendes Vertrauen ins Corona-Krisenmanagement - was muss jetzt passieren?

Neue Westfälische (Bielefeld)

Nachtgedanken der Koalition¶

Bielefeld (ots) - Der erste Gipfel mit Armin Laschet¶ Thomas Seim¶ Das politische Geschäft, so heißt es, bestehe zu wesentlichen Teilen aus der hohen Kunst der Symbolik. Ihr hatten sich die damals neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verpflichtet gefühlt und ihren Gesprächspartnern von der Union beim Koalitionsgipfel Ingwer-Tee überreicht - mit leichter Schärfe und angenehmer Süße, so die Symbolik. Dieses Mal war der Chef Armin Laschet als ...