Storys zum Thema Diplomatie

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Pistorius

Halle/MZ (ots) - Besonnenheit ist richtig, aber Zögerlichkeit werden sich Deutschland und Europa nicht mehr leisten können, wenn die EU weiter Putin die Stirn bieten will. Daher wird sich Scholz im Gleichschritt mit Macron an die Spitzen der vielen weiteren notwendigen europäischen Initiativen setzen müssen, damit er am Ende sein Minimalversprechen einlösen kann: Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren. Dafür ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu EU und Verteidigung

Halle/MZ (ots) - Die USA kümmern sich gerade um Europa in einem Maß, das niemand mehr erwartet hat. Präsident Joe Biden geht dabei nicht nur in eine völlig andere Richtung als Donald Trump, der die Nato schon auflösen wollte. Mit Biden erleben die Europäer etwas, das angenehm ist und gefährlich zugleich. Ja, die Supermacht USA hilft uns. Und ja, sie beruhigt uns. Aber sie nimmt uns eben auch an die Hand. Mit dem ...

Straubinger Tagblatt

Berlin darf bei Zusagen an Kiew nicht abseits stehen

Straubing (ots) - Der Krieg in der Ukraine wird nicht durch westliche Kampfpanzer verlängert, sondern dadurch, sie nicht zu liefern. Denn solange man im Kreml noch davon überzeugt ist, diesen barbarischen Krieg gewinnen zu können, gibt es keine Aussicht auf Frieden. Gewiss ist es richtig, immer wieder diplomatische Möglichkeiten auszuloten. Die gibt es aber nicht zu russischen Bedingungen. Sein verbrecherischer ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Ende zum Fremdschämen / Leitartikel von Thorsten Knuf zu Lambrecht

Berlin (ots) - Die Medien sind also schuld. Christine Lambrecht war nicht nur als Verteidigungsministerin schwach. Sie ist es noch im Abgang. Am Montagvormittag verschickte das Ministerium eine neunzeilige Erklärung der SPD-Politikerin, in der sie nun auch offiziell mitteilt, dass sie ihr Amt zur Verfügung stellt. Zur Begründung hieß es: "Die monatelange mediale ...

Kölnische Rundschau

Scholz' dreifaches Leopard-Desaster / Kommentar von Raimund Neuß zur Panzer-Debatte

Köln (ots) - Halb zogen sie ihn, halb sank er hin, so wird man eines Tages das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz im Streit um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beschreiben. Auch gestern flüchtete er sich noch in die Binsenweisheit, dies müsse mit den Partnern abgestimmt werden. Natürlich, aber schon im Sommer haben sich mit Spanien und Litauen ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF zurück aus der Winterpause / Erste Ausgabe 2023 zur "Panzerwende in Berlin"

Kölnische Rundschau

Die Europäer müssen mehr tun / Kommentar von Raimund Neuß zur Zusammenarbeit von Nato und EU

Köln (ots) - Angesichts des größten europäischen Krieges seit 1945 beraten Nato und EU über ihre Zusammenarbeit. Und der russische Überfall auf die Ukraine hat brutal deutlich gemacht, wo die Defizite liegen. Zwar zeigen die Mitglieder beider Organisationen, von Querschüssen aus Budapest einmal abgesehen, ein beeindruckendes Maß an Zusammenhalt. Aber die ...

PHOENIX

Dietmar Bartsch fordert europäische Friedensinitiative

Berlin/Bonn (ots) - Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, hat sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und stattdessen für eine europäische Friedensinitiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges ausgesprochen. Das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung sei völlig unstrittig, gleichwohl müsse der "diplomatische Druck" erhöht werden, um zu einer Friedenslösung zu kommen, sagte Bartsch im ...

Straubinger Tagblatt

Panzer für die Ukraine - Klare Signale an Putin

Straubing (ots) - Selbst wenn die Lieferung schwerer Geschütze sowie die damit verbundene Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden juristisch sauber sein sollten, gibt es eine "subjektive Wahrnehmung" auch beim russischen Präsidenten. Wladimir Putin schert sich nicht ums Völkerrecht, um Paragrafen und die Charta der Vereinten Nationen. Wenn er den roten Knopf drücken und ganz Europa in den Krieg ziehen ...

ARD Das Erste

KORREKTUR! ARD-DeutschlandTrend: Nur jeder dritte Deutsche glaubt daran, dass der Ukraine-Krieg 2023 enden wird

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Seit mehr als zehn Monaten dauert der russische Angriffskrieg auf die Ukraine inzwischen an – und er wird nach Meinung einer Mehrheit der Deutschen ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Eine weitere Peinlichkeit - Kommentar von Thorsten Knuf zu Ministerin Lambrecht

Berlin (ots) - Kurzform: Deutschland braucht auch jemanden, der einen öffentlichen Aufritt beherrscht, der einer Führungsmacht angemessen ist. All das trifft auf Lambrecht sichtlich nicht zu. Es geht ja nicht nur um das Silvestervideo. Die Bundeswehr ist weiter in desaströsem Zustand - trotz des ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Mehr Härte wagen - Leitartikel von Michael Backfisch zum Krieg gegen die Ukraine

Berlin (ots) - Niemand weiß, wie lange der Krieg in der Ukraine noch dauert. Umso wichtiger ist es, sich zu Beginn des noch jungen Jahres ein klares Bild zu machen. Deutschland braucht einen ungeschminkten Blick auf die Wirklichkeit. Und es braucht Stärke - politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und ...

Stuttgarter Nachrichten

Die Stuttgarter Nachrichten kommentieren die deutschen Rüstungsexporte: Deutschland erhöht seine Glaubwürdigkeit

Stuttgart/Berlin (ots) - Die Richtung stimmt: Genau das zeigt die Entwicklung der deutschen Rüstungsausfuhren 2022 auf. Und das aus zwei Gründen. Endlich hat sich die deutsche Außenpolitik ehrlich gemacht. Entgegen alten, falschen Exportgrundsätzen beliefert sie auch die Ukraine. Davon, dass der Kanzler mit der ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine-Krieg: Der Westen muss kühlen Kopf bewahren

Straubing (ots) - Die Ukraine kämpft um ihr Überleben. Seit mehr als 300 Tagen befindet sich das Land in einem von Russland aufgezwungenen, erbarmungslosen Krieg, der russische Diktator Wladimir Putin lässt einen skrupellosen und menschenverachtenden Drohnen- und Raketenterror gegen die ukrainische Zivilbevölkerung verüben. Wie sollen die Repräsentanten der Ukraine da einen kühlen Kopf bewahren? Das ist kaum ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Weihnachten und der Ukraine

Halle/MZ (ots) - Die Menschen in der Ukraine werden leider keine Atempause haben. Der Frieden auf Erden, wie er in der Weihnachtsgeschichte ausgerufen wird, bleibt der Ukraine verwehrt. Es steht sogar zu befürchten, dass Putin auch über die Feiertage keine Feuerpause einlegt. Ihre Hoffnungen können die Ukrainer aber aufrechterhalten, solange sie gewiss sein können, dass die EU und die Nato an ihrer Seite stehen und ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu "Zeitenwende"

Halle (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz, der das Wort in seiner Regierungserklärung vier Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine neu prägte, hat es in einem Namensbeitrag für das US-Journal "Foreign Affairs" vor Kurzem in die englischsprachige Welt getragen. "The Global Zeitenwende" steht dort nun neben anderen deutschen Lehnwörtern wie "Autobahn", "Weltschmerz" und "Blitzkrieg". Die "Zeitenwende" aber ist keine Umkehr. Denn die bipolare Welt von Nato und ...

PHOENIX

phoenix persönlich: Militärexperte Prof. Sönke Neitzel zu Gast bei Inga Kühn - Freitag, 9. Dezember 2022, 18.00 Uhr

Bonn (ots) - Der Militärhistoriker Sönke Neitzel kritisiert, dass die sogenannte Zeitenwende "mit Karacho gegen die Wand" gefahren werde. "Olaf Scholz wird den politischen Preis bezahlen müssen", so Neitzel weiter, denn die Bündnispartner, die NATO würden irgendwann fragen: "Olaf, wo sind deine Legionen?" und ...

Neue Osnabrücker Zeitung

MSC-Chef Heusgen: Zeitenwende der Bundeswehr nicht verschleppen

Osnabrück (ots) - MSC-Chef Heusgen: Zeitenwende der Bundeswehr nicht verschleppen Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Deutschlands internationale Glaubwürdigkeit in Gefahr Osnabrück. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Christoph Heusgen, hat die Bundesregierung davor gewarnt, die ausgerufene "Zeitenwende" für die Bundeswehr zu verschleppen. "Derzeit ist das Bild, das Deutschland nach ...

Straubinger Tagblatt

Deutschland braucht die Nato als Lebensversicherung

Straubing (ots) - Deutschland braucht die Nato als Lebensversicherung heute so dringend wie einst, als die hochgerüsteten Ostblock-Armeen direkt an seinen Grenzen standen. Umgekehrt braucht aber auch die Nato heute einen stärkeren Beitrag Deutschlands. Zusammen mit Frankreich und - trotz Brexit - mit Großbritannien muss Berlin jetzt deutlich mehr Verantwortung übernehmen. Auch für den Fall, dass auf Joe Biden ein ...

Frankfurter Rundschau

Was nötig ist

Frankfurt (ots) - Es ist richtig und wichtig, dass die westlichen Verbündeten der Ukraine das überfallene Land weiter mit allem unterstützen, was nötig ist, damit Kiew den Kampf gegen die russischen Invasoren fortführen und die Menschen möglichst gut durch den Winter kommen. Oder anders gesagt: Wenn die USA, Deutschland und die anderen EU-Staaten Worten Taten folgen lassen. Insofern ist es hilfreich, wenn die G7-Staaten zu Recht die russischen Kriegsverbrechen besser ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Strack-Zimmermann: Lieferung von Patriot-Flugabwehrraketen nach Polen ist richtiges Signal

Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, unterstützt die Lieferung von Patriot-Flugabwehrraketen nach Polen. Strack-Zimmermann sprach am Dienstag im rbb24 Inforadio von einem richtigen Signal: "Klar ist, dass unsere Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland eben genau an diesen Grenzen zu Russland auch ...

Kölnische Rundschau

Nida-Rümelin: Russland wird auf der Landkarte bleiben

Köln (ots) - Köln. Der Philosoph Julian Nida-Rümelin hat vor der Vorstellung gewarnt, man könne Sicherheit derzeit nur ohne, nicht mit Russland erreichen. "Diese Formel ist gefährlich", sagte Nida-Rümelin der Kölnischen Rundschau (Montagausgabe) vor dem Hintergrund einer entsprechenden Äußerung von SPD-Chef Lars Klingbeil. Es werde "nicht von heute auf morgen" möglich sein, wieder Vertrauen zu Russland ...

PHOENIX

Strack-Zimmermann lobt NATO und Polen für besonnene Reaktion auf Raketeneinschlag

Bonn/Düsseldorf (ots) - Die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat die zurückhaltende Reaktion der NATO und Polens auf den Raketeneinschlag auf polnischem Staatsgebiet gelobt. "Die NATO hat sehr, sehr gut reagiert. Sie hat wie auch am Anfang des Krieges, als Wladimir Putin immer von Atomangriff ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Ukraine und Polen

Halle (ots) - Die Rakete sowjetischer Bauart, die in Ostpolen am Dienstag zwei Menschen tötete, scheint ein "Irrläufer" aus der Ukraine gewesen zu sein. Wäre es anders, dann wäre eine direkte Konfrontation der Nato mit Russland wohl unausweichlich geworden; schließlich sind die Nato-Staaten zum Beistand verpflichtet, wenn ein Land angegriffen wird. Dazu kommt es nun - man muss in diesem Fall sagen: Gott sei Dank - nicht. Dann nämlich wäre der Krieg gegen die Ukraine ...