Berlin (ots) - Kurzform: Die Luftbrücke wird möglicherweise schon bald eingestellt, dennoch werden weitere Menschen aus Afghanistan kommen. Keine Millionen, denn der Landweg nach Europa ist überaus schwierig. Dennoch ist es geboten, sich darauf einzustellen, Unterkünfte herzurichten und neue Willkommensklassen für die Kinder vorzubereiten. Deutschland und Berlin ...
Halle/MZ (ots) - Das ist der Albtraum des Westens: 20 Jahre Kampf um die Stabilisierung des Landes durch demokratische Strukturen, freie Wahlen, Gleichberechtigung von Frauen und Freiheitsrechte verpufften binnen Tagen. Die Taliban sind zurück an der Macht. Davon werden sich die Vereinten Nationen, die USA, die Nato und auch Deutschland lange nicht erholen. Man wird ihnen nicht mehr glauben, wenn sie von Sicherheit ...
Berlin (ots) - Der Historiker Heinrich August Winkler blickt mit großer Sorge auf die Entwicklung in Afghanistan. Winkler sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Wir müssen mit einem schrecklichen Ende rechnen, das ältere Beobachter an das Jahr 1975 zurückdenken lassen wird. Ich kann mich lebhaft erinnern an ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. "Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen der Bundeswehr ganz anders. Als linke ...
Halle/MZ (ots) - Die Nato hat keine Feinde. Diese Sprachregelung ist so etwas wie ein ungeschriebenes Gesetz in der Brüsseler Zentrale der Allianz. Man pflegt diplomatischer miteinander umzugehen und spricht deshalb lieber von "Herausforderungen", in ernsteren Fällen von einer "Bedrohung". China wurde bei diesem Gipfeltreffen der 30 Staats- und Regierungschefs erst einmal als "Herausforderung" benannt. Es soll ein ...
Bonn / Wuppertal (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, erwartet beim anstehenden NATO-Gipfel ein Signal der USA, in der NATO wieder die Führung zu übernehmen. "Ich glaube, das wird das große Signal des NATO-Gipfels sein, dass der amerikanische Präsident annonciert: ...
Cornwall (ots) - Die internationale Stiftungsplattform F20 mit mehr als 70 Partnerstiftungen aus den G20 Ländern hat heute die in Cornwall/UK zusammentreffenden Staatschefs der G7 Länder aufgerufen, die Führung im Klimaschutz zu übernehmen und einen stärkeren Beitrag zur Klimafinanzierung und für Sustainable ...
Straubing (ots) - Nun soll die Allianz gestärkt werden, um Moskaus Drohgebärden eine schlagfertige Abwehr entgegenzusetzen. Das Gleiche gilt für China. Niemand bestreitet diese Herausforderungen. Aber es gibt durchaus unterschiedliche Ansätze für eine Lösung. Einzelne Mitgliedstaaten haben ihre Anstrengungen bereits hochgefahren. Andere verweisen auf die gleichzeitig laufende verstärkte Zusammenarbeit in ...
Halle/MZ (ots) - Generalsekretär Jens Stoltenberg wird nicht müde, beginnend mit der Annexion der Krim 2014 eine lange Liste von Zwischenfällen und Bedrohungen durch Moskau aufzuzählen. Nun kommt auch noch die erzwungene Landung eines zivilen Jets in Belarus hinzu. Auch wenn die politischen Führungskreise der Allianz stets ihre Dialogbereitschaft mit Russland betonen, fügen sie doch mit Hinweis auf diese Ereignisse hinzu, dass der Schlüssel für jede Entspannung im ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die EU-Chefunterhändlerin Nicole Wilke hofft auf wichtige Weichenstellungen beim Bonner Vorbereitungstreffens für den Klimagipfel der Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen im November. In Bonn gehe es noch nicht darum, konkrete Entscheidungen zu treffen, sagte Wilke am Montag im ...
Munster (ots) - Am 2. Juni besucht die Bundesministerin der Verteidigung,Annegret Kramp-Karrenbauer, die Panzerlehrbrigade 9 in Munster. Bei der etwa 5.000 Frauen und Männer starken niedersächsischen Heeresbrigade, wird sich die Ministerin einen persönlichen Eindruck über die Fähigkeiten der ...
Straubing (ots) - Die Europäer und die USA sehen durchaus das Risiko, das von einer vertieften Allianz zwischen Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko ausgeht. Russlands direkter Einflussbereich würde noch enger an das nordatlantische Bündnis rücken. Das kann nicht im strategischen Interesse der Nato und der EU liegen. Das weiß auch Lukaschenko, der darauf hofft, dass seine Untaten im Westen bald vergessen sein ...
Berlin (ots) - "In der Politik ist Sprache das eigentliche Handeln". Das hat Robert Habeck, einer der wenigen Intellektuellen in der Parteipolitik, mal in einem Buch über politische Sprache geschrieben. Gescheite Essays zu schreiben ist das eine. Nicht schlecht wäre es, solche Einsichten auch zu beherzigen. Vor allem, wenn es um Krieg geht. Und wenn man bald regieren will. Die Ukraine ist Opfer einer russischen Aggression. Liegt es da nicht nahe, dem Opfer zur Hilfe zu ...
Stuttgart (ots) - Im Nahen Osten geht es darum, dicke Bretter zu bohren. Gefragt ist regelmäßige Kärrnerarbeit, nicht der glanzvolle und schnelle Blick in die Kamera. Der Konflikt schwelt seit Jahrzehnten, was es braucht, ist ein langer Weg der kleinen Trippelschritte, der verborgenen Diplomatie und der Hintergrundgespräche. Und es braucht starke Vermittler, die in ...
Bonn/Stuttgart (ots) - Der FDP-Politiker und Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages, Alexander Graf Lambsdorff, hofft auf eine diplomatische Intervention arabischer Staaten im neu entflammten Konflikt zwischen Israel und den radikal-islamischen Kräften in den Palästinensergebieten. Mit Blick auf die für heute angesetzte ...
Berlin (ots) - Der iranische Diplomat Assadollah Assadi, der an der iranischen Botschaft in Wien als Botschaftssekretär akkreditiert war, ist wegen eines vereitelten Terroranschlages rechtskräftig zu einer 20-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Er verzichtet auf Rechtsmittel und tritt seine Strafe an. Er wurde ...
Im Vorfeld des Klimagipfels, der am „Earth Day“ stattfindet, fordert ProVeg die geladenen Staats- und Regierungschefs auf, eine verstärkt pflanzenbasierte Nahrungsmittelproduktion zu diskutieren. Kanzlerin Merkel könnte am 22. April eine Schlüsselrolle einnehmen und US-Präsident Biden dazu bewegen, dem Thema Priorität einzuräumen. Klimagipfel von ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Wichtiges Signal: Bundestag stärkt Rechte indigener Völker – Weg für Ratifizierung der ILO-Konvention 169 ist frei Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt es außerordentlich, dass die Bundesregierung ihr Koalitionsversprechen eingelöst und die Ratifizierung der Konvention 169 der ILO ...
Berlin (ots) - Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, mahnt, die Chancen im transatlantischen Verhältnis nicht "lieblos" zu verschlafen. Ischinger sagte der "Heilbronner Stimme": "Es ist im europäischen Interesse, dass die Präsidentschaft von Biden ein Erfolg wird. Oder wollen wir ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Die Scharmützel in der Ostukraine und der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zum Nachbarland Ukraine sind beunruhigend. Deutschland, die anderen EU-Staaten und die USA müssen dazu beitragen, den Konflikt zu entschärfen, so schwierig und kompliziert das sein mag. Dafür reichen keine einfachen Appelle, beide Seiten mögen sich mäßigen. Auch die Debatte über die Integration der Ukraine in die Nato ist nicht zielführend, weil ein ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Natürlich begrüßen Deutschland und die anderen EU-Staaten Joe Bidens veränderte US-Außenpolitik. Doch nur weil Amerika und damit die Diplomatie zurück sind, ist noch lange nicht alles wieder gut in den transatlantischen Beziehungen. Zwar ist es für eine konstruktive Politik hilfreich, wenn Biden den Multilateralismus wieder stärken will und damit nicht mehr auf Konfrontation, sondern auf Kooperation setzt. Bei genauerem Hinsehen fordern ...
Osnabrück (ots) - Sipri-Friedensforscher begrüßen US-Vorstoß für eine "New Start"-Verlängerung Direktor Dan Smith: "Zeitfenster ermöglicht neues Rüstungskontrollregime, das den Realitäten unserer Zeit entspricht" Osnabrück. Das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (Sipri) begrüßt das Angebot des neuen US-Präsidenten Joe Biden zur ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), hat die Haltung der Bundesregierung verteidigt, sich nicht am internationalen Abkommen zum Verbot von Atomwaffen zu beteiligen. Otte sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, Landes- und Bündnisverteidigung seien Verfassungsauftrag. Und es gebe Staaten auf der Erde, die Atomwaffen hätten und nicht friedlich seien - ...
Mainz (ots) - Woche 01/21 Dienstag, 05.01. Bitte Beginnzeitkorrekturen beachten: 5.50 Inside NATO Eine amerikanische Erfindung? Deutschland 2019 6.35 Inside NATO Das große Wettrüsten Deutschland 2019 7.20 Inside NATO Krieg und neue Feinde Deutschland 2019 8.05 Der Vietnamkrieg Der Kalte Krieg Deutschland 2013 8.50 Der Vietnamkrieg Im Bombenhagel Deutschland 2013 9.40 Der Vietnamkrieg Kampf ohne Fronten Deutschland 2013 ...
Osnabrück (ots) - SIPRI-Friedensforscher dämpft Hoffnung auf Biden als Heilsbringer für globale Sicherheit Direktor Smith: "Nicht sehr optimistisch für Atomabkommen mit Iran" - Modernisierung von US-Nuklearwaffen geht weiter Osnabrück. Mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden wird die Welt nach Ansicht des ...
Regensburg (ots) - Die Katastrophe konnte so eben noch einmal abgewendet werden. Donald Trump schaffte es mit seiner "Amerika zuerst"-Politik nicht, die Nato zu zerstören, von Afghanistan über Deutschland bis Südkorea US-Truppen abzuziehen oder den freien Handel, den Klimaschutz und die universale Geltung der ...
