Storys zum Thema Innenpolitik

10.11.2021 – 17:30
RTL News
RTL/ntv-Trendbarometer: Befragte zeigen sich hinsichtlich des Umgangs mit der Flüchtlingssituation in Belarus gespalten / Mehrheit zeigt Verständnis für die verstärkte Sicherung an Polens Außengrenzen
Köln (ots) - In Belarus sitzen mehrere tausend Flüchtlinge aus Krisenregionen wie dem Irak und Afghanistan in improvisierten Lagern an der Grenze zu Polen fest und wollen in die Europäische Union gelangen. Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv sind 49 Prozent der befragten Bundesbürger ...
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09.11.2021 – 19:04
Rhein-Neckar-Zeitung
"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu 3G am Arbeitsplatz
Heidelberg (ots) - Tatsächlich ist es einigermaßen unverständlich, wieso es diese Regel nicht schon längst gibt. 3G herrscht - zu Recht - in praktisch allen Bereichen des Alltags, im Restaurant und im Café, in der Kneipe, im Kino, im Theater. Nur dort, wo die meisten Menschen die meiste Zeit ihres Tages verbringen, galt sie bisher nicht: am Arbeitsplatz. Das fügt sich leider ein in den Kurs eines Landes, das zwar ...
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09.11.2021 – 18:30
Straubinger Tagblatt
Corona-Maßnahmen - Setzt euch endlich zusammen
Straubing (ots) - Ja, natürlich müssen sich Bund und Länder endlich zusammensetzen und über die weiteren Schritte beraten. Booster-Impfungen, Tests in Heimen, zurück zu den kostenlosen Bürgertests, 2G für ganz Deutschland - es gibt genug zu besprechen und zu koordinieren. Österreich macht es vor: Dort dürfen seit Montag nur noch Geimpfte oder Genesene ins Wirtshaus oder zum Friseur. Das ginge hier auch. Worauf ...
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09.11.2021 – 18:03
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Coronawelle in Schulen und Kitas
Stuttgart (ots) - Einen erneuten Lockdown für Kinder gilt es um jeden Preis zu verhindern. Denn die Folgen von Schul- und Kitaschließungen für Kinder und Jugendliche wiegen viel zu schwer, das ist die bittere Erfahrung der Pandemie. Es ist deshalb gut, dass in den baden-württembergischen Schulen spätestens mit der Alarmstufe die Masken wieder eingeführt werden. ...
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09.11.2021 – 17:57
Straubinger Tagblatt
Belarussische Grenze - Klare Verhältnisse schaffen
Straubing (ots) - Eine menschliche Einwanderungspolitik bedarf auch der Konsequenz, des Grenzschutzes und notfalls der Zurückweisung. Statt erpressbar muss sich Deutschland endlich ehrlich machen und zusammen mit den europäischen Partnern klare Verhältnisse schaffen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...
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09.11.2021 – 14:00
RTL News
RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: Mehrheit für Corona-Impfpflicht - ¾ der Befragten für Impfpflicht für Pflegeberufe, Kitapersonal und Lehrer / Union legt auf 22 Prozent zu
Köln (ots) - Bei der Bundestagswahlabsicht gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 22 Prozent. Die FDP verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 14 Prozent. Die Werte für alle anderen Parteien verändern sich nicht. So bleibt die SPD ...
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08.11.2021 – 20:25
Straubinger Tagblatt
Corona-Politik - Das muss schneller gehen
Straubing (ots) - Einer der größten Fehler im Corona-Krisenmanagement, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch immer nicht eingestehen will, sollte umgehend rückgängig gemacht werden. Das heißt: zurück zu kostenlosen Bürgertests. Auch, um ein genaueres Bild über die Lage und die Impfdurchbrüche zu gekommen. Wer es ablehnt, sich impfen zu lassen, muss nicht nur mit einem höheren Gesundheitsgefahr ...
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08.11.2021 – 20:17
Lausitzer Rundschau
Sachsen verliert die Menschen - zum Dresdener Agieren im Strukturwandel
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Es lässt sich kaum anders sagen: Sachsen ist gerade auf dem besten Weg, die Sache mit dem Strukturwandel in der Lausitz gehörig zu versemmeln. Nicht, dass der bisher in Berlin ausgesprochen gut vernetzte Ministerpräsident schon genügend auch zusätzliche Geldquellen angebohrt hätte für sein Land. Da steht Sachsen dicke da. Die ...
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08.11.2021 – 19:47
ARD Das Erste
Das Erste, Dienstag, 9. November 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 6.35 und 8.10 Uhr, Bertram Fleck, CDU, ehemaliger Landrat Kreis Rhein-Hunsrück, Thema: Rhein-Hunsrück-Kreis ist klimaneutral 7.35 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Maßnahmen gegen die vierte Corona-Welle 8.05 Uhr, Helge Braun, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: Corona-Maßnahmen Pressekontakt: Weitere Informationen ...
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08.11.2021 – 16:27
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Psychologe appelliert: 2G-Regelung kann die Impfquote erhöhen
Essen (ots) - Der Bochumer Angstforscher und Psychologe Prof. Jürgen Margraf fordert angesichts rasant steigender Infektionszahlen die Einführung der 2G-Regel (geimpft oder genesen) in NRW. "Wir brauchen die 2G-Regelung", sagte Margraf der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe. Das Beispiel Österreich zeige, dass die ...
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08.11.2021 – 16:24
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ärzte und Kliniken dringen auf konsequente Corona-Maßnahmen
Essen (ots) - Mediziner in NRW dringen auf eine Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen. "Dort, wo Menschen sich nicht unbedingt aufhalten müssen, sollte 2G eingeführt werden." Das forderte Dr. Johannes Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Er nannte als Beispiele Fußballstadien, Festivals und andere ...
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08.11.2021 – 12:07
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW-Grünen-Chefin Neubaur fordert "landesweit 2G"
Essen (ots) - Die Landesvorsitzende der Grünen in NRW, Mona Neubaur, spricht sich angesichts der rapiden Zunahme der Neuinfektionen sowie der steigenden Krankenhausauslastung dafür aus, die Schutzmaßnahmen "signifikant" hochzufahren. "Aus meiner Sicht gehört dazu auch ein landesweit flächendeckendes 2G-Modell beispielsweise für die Gastronomie, Clubs, Diskotheken und Veranstaltungen in Innenräumen", sage Neubaur ...
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08.11.2021 – 02:00
Mitteldeutsche Zeitung
Familienkasse kommt nach Sachsen-Anhalt - 200 Jobs für Magdeburg
Sachsen-Anhalt/Halle (ots) - Die zentrale Familienkasse des Bundes wird künftig von Magdeburg aus tätig sein. Das bestätigte die zuständige Bundesarbeitsagentur der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). Damit siedelt sich eine weitere Bundesbehörde im Land an. Zuletzt waren bereits in Halle, Merseburg sowie Naumburg neue Einrichtungen mit ...
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07.11.2021 – 19:51
ARD Das Erste
Das Erste, Montag, 8. November 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD, Thema: Die neue Doppelspitze bei der SPD 8.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Corona-Maßnahmen und Koalitionsverhandlungen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, ...
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07.11.2021 – 18:41
Mitteldeutsche Zeitung
Die Mitteldeutsche Zeitung zur Frage, wer in Sachsen-Anhalt künftig die Linken führen wird
Sachsen-Anhalt (ots) - Auch wenn die Linke ihr Problem erkannt hat: Einen "Gebrauchswert" für den Wähler zu erzeugen, dürfte ihr schwerfallen. Eine Regierungsbeteiligung ist weder in Sachsen-Anhalt noch im Bund absehbar. Viele Genossen, vor allem im Westen, sind auch für Kompromisse mit anderen Parteien kaum zu gewinnen. Früher polarisierte die Linke: Sie hatte ...
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07.11.2021 – 18:40
Mitteldeutsche Zeitung
Die Mitteldeutsche Zeitung zu den Ansiedlung von Bundesbehörden
Sachsen-Anhalt (ots) - Die Ansiedlung von Bundesbehörden kann man nur begrüßen. Aber die Landesregierung sollte dringend überlegen, ob sie wie der Bund auch Behörden verlagert, wo das sinnvoll ist. Da könnte Schulze mit gutem Beispiel voran gehen. Er hat gerade Probleme, alle Leute seines neuen Super-Ministeriums aus Wirtschaft und Landwirtschaft an einem Ort zu konzentrieren. Statt neue Büros in Magdeburg für ...
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07.11.2021 – 16:38
Mittelbayerische Zeitung
Ampel darf sich nicht wegducken Die vierte Corona-Welle erfordert rasches Handeln. Dass der Bundestag erst übernächste Woche verschärfte Maßnahmen beschließen will, könnte zu spät sein.
Regensburg (ots) - Es geht offenbar noch schlimmer. Die vierte Corona-Welle schwappt über Deutschland. Und das mutierte Covid-19-Virus grassiert besonders schlimm in einigen Regionen Bayerns. Die Krankenhaus-Ampel springt auf Gelb. Teilweise sind Intensivstationen bereits wieder überfüllt. Markus Söder, der ...
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06.11.2021 – 19:50
BERLINER MORGENPOST
Der neue Senat muss liefern/ Kommentar von Jessica Hanack über die Anbindung des früheren Flughafens Tegel
Berlin (ots) - Die Umwandlung des früheren Flughafens Tegel in ein neues Stadtviertel schreitet voran, erste Gebäudesanierungen beginnen. Zwar wird sich die Entwicklung noch über 20 Jahre ziehen, eine Eigenschaft des künftigen Quartiers steht aber bereits fest: Es soll "autoarm" werden, wie es bei vielen der ...
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05.11.2021 – 17:39
Straubinger Tagblatt
Corona-Politik - Impfverweigerern auf den Fuß treten
Straubing (ots) - Eine Gesellschaft, in der fast ein Drittel der Menschen nicht geimpft ist, wird das Virus wohl nicht überwinden. Jedenfalls wird man sich noch auf unabsehbare Zeit um Maskenpflicht, Impfnachweis, Abstands- und Zugangsregeln und die ganzen anderen lästigen Corona-Errungenschaften Gedanken machen müssen. (...) Es wird so weitergehen, bis eines fernen Tages tatsächlich eine Durchseuchung erreicht wurde ...
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05.11.2021 – 16:11
Kölner Stadt-Anzeiger
Vize-Chef des Ethikrats befürwortet Pflichtimpfungen für bestimmte Berufe - Scharfe Kritik an Schließung der Impfzentren und Abschaffung kostenloser Tests
Köln. (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Julian Nida-Rümelin, hat sich für eine bedingte Impfpflicht zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Für bestimmte Berufsgruppen, zum Beispiel für medizinisches Personal und Lehrkräfte, oder ab einem bestimmten Alter wären ...
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04.11.2021 – 20:45
Mittelbayerische Zeitung
Coronavirus nutzt jede Laxheit / Die vierte Welle trifft den Freistaat mit voller Wucht. Bayern kommt um eine Notbremse nicht herum. Söder muss Druck machen. Von Christine Schröpf
Regensburg (ots) - Wie viel Freiheit lässt das Coronavirus Bürgern, die keine Erkrankung riskieren wollen? Die Spielräume sind mit Hochschnellen der Inzidenzen und der wachsenden Zahl von Kranken auf den Intensivstationen deutlich kleiner geworden. Die Politik zieht mit härteren Corona-Regeln daraus jetzt nur ...
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04.11.2021 – 10:46
PHOENIX
Ehemaliger Vertreter der Nebenklage im NSU-Prozess Mehmet Daimagüler: Wir brauchen keine Rassisten in Uniform
Bonn/Brandenburg an der Havel (ots) - Der Rechtsanwalt und ehemalige Vertreter der Nebenklage im NSU-Prozess, Dr. Mehmet Daimagüler, hatte sich nach Bekanntwerden des NSU in den Staatsorganen ein deutlicheres Engagement gegen Rassismus erhofft. Zehn Jahre nach der Enttarnung der neonazistischen Terrorvereinigung ...
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03.11.2021 – 19:21
Mittelbayerische Zeitung
Verhaltener Jubel über Rentenplus/Nach der Corona-bedingten Nullrunde in diesem Jahr werden die Altersbezüge 2022 wieder ansteigen. Die Verluste durch die Inflation macht dies aber kaum wett.
Regensburg (ots) - Über die - einigermaßen unerwartete - gute Nachricht können sich die 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner hierzulande freuen. Nach der Nullrunde bei den Altersbezügen in den alten Bundesländern in diesem, wird es im kommenden Jahr 5,2 Prozent mehr geben. Weil die Beitragseinnahmen wegen der ...
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03.11.2021 – 18:58
Kölnische Rundschau
Scholz-Wahlversprechen als Risiko / Raimund Neuß zur Zukunft der Rente
Köln (ots) - Von der Rentenversicherung kommen gute Nachrichten: kräftige Erhöhungen bei auf kurze Sicht noch stabilen Beiträgen. Dank eines robusten Arbeitsmarkts sind die Rentenfinanzen in Ordnung - trotz aller ausgabensteigernden Eingriffe der letzten Jahre. Wo ist also das Problem? Derzeit, 2021, beschränkt sich das Problem auf rückläufige Reserven. Das ...
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03.11.2021 – 08:00
Heilbronner Stimme
Pflegeberufsverband: Impfkampagne ist noch nicht ausgereizt / Mit engmaschigeren Testkonzepten Risiko für Corona-Ausbrüche in Einrichtungen senken
Berlin (ots) - Bernadette Klapper vom Berufsverband für Pflegeberufe (BDfK) sieht noch Potenzial bei der allgemeinen Impfkampagne. Die Bundesgeschäftsführerin sagte der "Heilbronner Stimme". "Wir sehen immer wieder, dass es noch an Aufklärung und niedrigschwelligen Impfangeboten fehlt. Impfangebote vor Ort, die ...
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03.11.2021 – 07:50
Heilbronner Stimme
Verfassungsrechtlerin: Corona-Impfpflicht für Gesundheitsberufe zulässig und zumutbar
Berlin (ots) - In Anbetracht steigender Infektionszahlen und dem Corona-Ausbruch in einem Pflegeheim im Landkreis Barnim (Brandenburg) mit mehreren Todesopfern hält die Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe für zulässig. Brosius-Gersdorf, die an der ...
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02.11.2021 – 18:59
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur CDU
Stuttgart (ots) - Noch gönnt sich die CDU reichlich Zeit, um Kandidaten, die ab Samstag ihren Finger heben können, Raum zu geben. Um fast ein Vierteljahr zu vergeuden für - unvermeidliche - Eitelkeiten und Finessen. Am Ende dann doch leicht verzagt und etwas mutlos, vom eigenen Schwung so überrascht wie überfordert. Immerhin: In Kürze werden sich die Bewerber zeigen und mit klaren Kanten den von ihnen verkörperten ...
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02.11.2021 – 17:02
SWR - Das Erste
Themen in "Report Mainz" am Dienstag, 2. November 2021, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
Mainz (ots) - Voraussichtliche Themen in "Report Mainz" am Dienstag, 2. November 2021, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey "Report Mainz" bringt am heutigen Dienstag, 2. November 2021, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Corona: Die Krankheitswelle der chronisch Kranken - Digitaler ...
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02.11.2021 – 16:24
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW fordert Städte zum Einrichten stationärer Impfstellen auf
Essen (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will mehr Tempo bei den Auffrischungsimpfungen und forderte die Kommunen in NRW am Dienstag auf, zusätzlich zu ihren bisherigen Impfangeboten Impfstellen zu schaffen. Das NRW-Gesundheitsministerium werde "nun die Kreise und kreisfreien Städte auffordern, die Konzepte für flächendeckende ...
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02.11.2021 – 15:54
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: GEW-Chefin in NRW kritisiert Ende der Maskenpflicht im Unterricht
Essen (ots) - Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in NRW hat am Dienstag das Ende der Maskenpflicht auf Sitzplätzen im Schulunterricht kritisiert. "Das Ende der Maskenpflicht bringt viel Unruhe und Verunsicherung mit sich, ist verfrüht und daher riskant", sagte die GEW-Landesvorsitzende Ayla Çelik der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen ...
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