Storys zum Thema Parlament

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten zu Lindner-Papier/Ampel

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Lindners Vorschlag überzeugt, die Wirtschaft weit weniger eng am Regelwust-plus-Subventionen-Gängelband der Politik zu führen. Manch staatswirtschaftlicher Eingriff mag in den Pandemie-Jahren notwendig gewesen sein. Für die Zeit seither aber hat sich die von Lenkungsfantasien getriebene Wirtschaftspolitik von SPD, Grünen - und ja! - FDP als gefährlicher Irrweg erwiesen. Gefährlich, ...

Malteser in Deutschland

Gegen das Alleinsein / Benefizkonzert des Bundespräsidenten unterstützt Malteser Projekte gegen Einsamkeit

Straubinger Tagblatt

Die FDP ist schon auf dem Weg in den Wahlkampf

Straubing (ots) - So wird man denn das Lindner-Papier durchaus als Fehdehandschuh gegenüber den beiden anderen Parteien sehen dürfen, aber ausgelegt mit dem Blick auf die Wahlen 2025. Offensichtlich will man sich früher als die politischen Rivalen positionieren, den Hut schon jetzt in Form eines umfangreichen Programms in den Ring werfen und damit die fundamentalen Unterschiede, die es in der Frage der Gesundung der ...

Kölnische Rundschau

Europäer sind kaum vorbereitet / Kommentar von Raimund Neuß zu US-Wahl und Nato

Köln (ots) - Während Politiker in Berlin sorgenvoll auf die US-Präsidentschaftswahl blicken, spielt sich nebenan in Potsdam eine bizarre Szene ab: Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) positioniert sich mit den Abgesandten der Sahra Wagenknecht gegen die Stationierung von - konventionellen! - US-Mittelstreckenwaffen in Europa. In ein paar Jahren könnte sich ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Bundestagsanhörung: ver.di lehnt „Hartz-IV reloaded“ ab – Werneke: „Sozialpolitische Rolle rückwärts“

Bundestagsanhörung: ver.di lehnt „Hartz-IV reloaded“ ab – Werneke: „Sozialpolitische Rolle rückwärts“ Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt die geplanten Änderungen beim Bürgergeld ab und appelliert an die Ampelkoalition, die Verschlechterungen zurückzunehmen. „Die geplanten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sigmar Gabriel kritisiert SPD und CDU scharf für Zugeständnisse an BSW / Früherer SPD-Chef fordert Verzicht auf außenpolitische Präambeln in Ländern

Osnabrück (ots) - Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat CDU und SPD vorgeworfen, sich vom BSW für außenpolitische Ziele von Parteichefin Sahra Wagenknecht instrumentalisieren zu lassen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Gabriel: "Die Feigheit, mit der wir mit Frau Wagenknecht umgehen, ist ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Serap Güler für Asylverfahren außerhalb der EU -"Könnten mit Ghana sprechen"

Köln (ots) - Die CDU-Außenpolitikerin Serap Güler regt für die Durchführung von Asylverfahren außerhalb der Europäischen Union eine Kooperation mit dem afrikanischen Land Ghana an. Es handele sich um ein sicheres Herkunftsland, sagte die Kölner Bundestagsabgeordnete, die auch dem Bundesvorstand der CDU angehört, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / Sonntag, 3. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 1. bis 10. November

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 1. November Belem/Brasilien: Ministertagung der G20 Arbeitsgruppe für ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen halten Kamala Harris für überzeugender als Donald Trump

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite wünscht sich vorgezogene Neuwahlen

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union klettert in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Beibehalten oder lockern? Deutsche sind beim Thema Schuldenbremse geteilter Meinung

Deutscher Volkshochschul-Verband

2025 droht Stopp für Integrationskurse: DVV-Vorsitzender Martin Rabanus appelliert an zuständige Bundesminister/-innen

Bonn (ots) - Die Finanzplanung der Bundesregierung für das Gesamtprogramm Sprache ist alarmierend: Mit der im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für Integrationskurse eingeplanten Summe können 2025 keine neuen Angebote gestartet werden. Die Mittel reichen lediglich aus, um die in diesem Jahr begonnenen Kurse zu ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Günter Krings: Zahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit ist vorbildlich

Berlin (ots) - Weitere Unternehmen müssen folgen Ikea will als Entschädigung für DDR-Zwangsarbeit sechs Millionen Euro in einen Härtefallfonds für die Opfer der SED-Diktatur einzahlen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Die beabsichtigte Entschädigungszahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit sollte Vorbild ...

Engelhard

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Engelhard ist Hessen-Champion / Weltmarktführer aus dem Main-Kinzig-Kreis

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Wende oder Ende – gefährdet die Ampel den Wohlstand?

Deutsche Verkehrswacht e.V.

EINLADUNG: Historischer Wechsel an der Spitze der Verkehrswacht

Historischer Wechsel an der Spitze der Verkehrswacht - 100 Jahre Verkehrswacht - Hauptversammlung in Berlin am 6.11. - Kirsten Lühmann übernimmt als erste Frau das Amt der DVW-Präsidentin - Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing mit persönlichem Grußwort vor Ort - Verbandsbeschluss zu Cannabis - „mobil und sicher“-Preisverleihung für herausragende Verkehrswacht-Projekte Am 3. November 1924 wurde in Berlin ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

DFV-Delegiertenversammlung: Sicherheit und Wahlen im Fokus / Höchstes Verbandsorgan tagt am 9. November 2024 in Frankfurt am Main

Frankfurt am Main/Berlin (ots) - Die sicherheitspolitische Lage und auch eine Einschätzung der Stimmung nach den Wahlen in Europa und Deutschland stehen im Fokus der 71. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) am Samstag, 9. November 2024, in Frankfurt am Main. Generalleutnant André Bodemann ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Industriegipfel Sinnbild für defekte Ampel

Berlin (ots) - Deutschland braucht wirtschaftspolitische Entscheidungen und Handlungen Anlässlich des gestrigen "Industriegipfels" im Kanzleramt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Das Ergebnis des Gipfels war erwartbar: Ergebnisvertagung. Ein Desaster mit Ansage. Der gestrige Tag hat wieder gezeigt, dass die Ampel vollkommen unabgestimmt agiert und gerade dann ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Harris oder Trump – ARD-Sondersendungen zur US-Präsidentschaftswahl

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Strategien gegen Wohnungsleerstand

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Automobilindustrie

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Die Gipfel der Zumutung - Leitartikel von Theresa Martus zur Ampel-Koalition

Berlin (ots) - Über zu wenig Zugang zu den Spitzen der Ampel-Koalition können sich die Chefs der deutschen Wirtschaftsverbände jedenfalls nicht beschweren. Im Gegenteil: Sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch Finanzminister Christian Lindner räumten am Dienstag einen Teil ihrer Kalender frei, um den Vertretern der arg gestressten deutschen Wirtschaft zuzuhören, ...