AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Ruben Rupp MdL: Mit der AfD kommen Remigration und Wirtschaftswunder
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Schwesig bei „maischberger“: „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“
Berlin (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) übt scharfe Kritik an der „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die die Bundesregierung plant. „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“, sagte Schwesig in der ARD-Talksendung „maischberger“. Gerade die Sozialdemokraten müssten „ganz stark ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Matthias Miersch als neuer SPD-Generalsekretär
Berlin (ots) - Ein Miersch macht noch keinen Sommer. Erst droht der SPD mit Olaf Scholz ein kalter Koalitions-Winter. Natürlich wird sich der neue Generalsekretär dabei hinter den Bundeskanzler stellen. Das Willy-Brandt-Haus jedenfalls darf keinen Zweifel an Olaf Scholz nähren, egal, wer dort das Sagen hat. Ob sich der neue Wind auf das linke Profil der SPD und ihre ...
mehrPressestimme zu Matthias Miersch
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Mit Miersch dürfte der Druck auf Scholz noch einmal steigen, in der Ampel Führungsstärke zu zeigen, sein Auftreten zu verbessern und mehr SPD durchzusetzen. Mit der Personalie schaltet die Partei um auf Bundestagswahlkampf. Mierschs Attacke auf CDU-Chef Friedrich Merz war ein Vorgeschmack. Noch ist nicht ausgemacht, dass der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heißt. Auch in dieser Frage wird Miersch ein gewichtiges Wort ...
mehrStegemann/Färber: Nachhaltige Forstwirtschaft geht auch ohne neues Waldgesetz
Berlin (ots) - Ergebnisse der Waldinventur nicht für überflüssige politische Kampagne missbrauchen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat am heutigen Dienstag die Ergebnisse der vierten Bundeswaldinventur veröffentlicht. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hermann ...
mehr"maischberger" / am Mittwoch, 9. Oktober 2024, um 22:50 Uhr im Ersten
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CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion mit starkem Paket für bessere zahnärztliche Versorgung und gegen Praxissterben
München (ots) - Zahnärztliche Versorgung in Stadt und Land sichern, Digitalisierung vorantreiben und Bürokratie im Praxisalltag abbauen: Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein starkes Antragspaket eingebracht, um Zahnarzt-Praxen in Bayern zukunftsfähig zu machen. Das Paket soll heute im Plenum beschlossen werden. Hierzu Bernhard Seidenath, ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Südwest-Krankenhäuser fordern Stopp der Klinikreform“
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Michael Müller lobt Matthias Miersch als "erfahrenen Politiker"
Berlin (ots) - Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den künftigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch als erfahrenen Politiker gelobt. Müller sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, Miersch sei als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion der Richtige, um die Partei in den Bundestagswahlkampf zu führen: "Wir brauchen jemanden, der ohne lange Einarbeitungszeit sofort ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Flächenbrand im Nahen Osten stoppen
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rücktritt von Kevin Kühnert
Berlin (ots) - Kevin Kühnert stand bis zuletzt an der Spitze jener tapferen halbherzigen Genossen, die sich weiter für Scholz als Spitzenkandidaten in die Bresche werfen. Sein Rücktritt mag die wabernde Debatte nicht befeuern, beruhigen wird er sie auch nicht. Deshalb muss die Parteispitze schnell einen optimistisch klingenden Nachfolgevorschlag unterbreiten. Man sei vorbereitet, sagt Co-Chefin Saskia Esken. In der ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zum Gedenktheater der Bundesregierung
Berlin (ots) - Bis vor kurzem stand in der gläsernen Eingangshalle des Auswärtigen Amts noch eine Prideflagge. Am ersten Jahrestag der Terrorattacke der Hamas musste sie einem großen Aufsteller mit der gelben Schleife weichen, die signalisieren soll: Wir setzen uns für die israelischen Geiseln ein. Und natürlich betont auch Olaf Scholz noch einmal: "Die israelischen Geiseln müssen endlich freikommen", darunter ein ...
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Rücktritt eines Hochbegabten
Frankfurt (ots) - Dass Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurücktritt, ist eine faustdicke Überraschung. Dies gilt umso mehr, als der 35-Jährige auch auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet. Damit endet vorerst die Karriere eines Hochengagierten - und Hochbegabten. Das ist ein herber Verlust für die SPD und ein indirektes Symptom ihrer Krise. Sicher, Kühnert war nicht unumstritten, keine Politikerin und kein Politiker ist das. Das gilt für seine ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 8. Oktober 2024, um 22:50 Uhr
mehr"auslandsjournal" im ZDF: Trump oder Harris – Wo die US-Wahl entschieden wird
mehrEvangelische Akademie zu Berlin
Visionen von einer anderen DDR am Abend des Mauerfalls | Filmvorführung und Diskussion mit Zeitzeug*innen
Visionen von einer anderen DDR am Abend des Mauerfalls Filmvorführung und Diskussion zu neu entdecktem Filmmaterial vom 9. November 1989 Nach 35 Jahren im Archiv hat der Journalist und Autor Christian Walther Fernsehmaterial ...
mehrNils Schmid (SPD): Dauerhaften Frieden für Israel wird es nur auf dem Weg der Diplomatie geben
Berlin/Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt, dass Deutschland das Selbstverteidigungsrecht Israels unterstütze, gleichzeitig brauche es aber auch ein Bemühen um eine politische Lösung. Bei phoenix sagte Schmid: "Neben der Politik der militärischen Stärke muss ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Holetschek: Pflege wird zur Schicksalsfrage der Gesellschaft - keine Beitragserhöhung bei Pflegeversicherung - Ampel muss mit Steuermitteln Pleite verhindern!
München (ots) - Zur aktuellen Debatte über Beitragserhöhung in der Pflegeversicherung fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: "Die Pflege wird zur Schicksalsfrage der Gesellschaft. Vor dem drohenden Kollaps der Pflegeversicherung haben wir seit Monaten gewarnt, die ...
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Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)
Ein Jahr nach dem verheerenden Angriff der Hamas auf Israel: Die Not der Zivilgesellschaft ist weiterhin hoch
Berlin (ots) - Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 leistet die Zivilgesellschaft in Israel viel, um Terrorüberlebende und Binnenevakuierte zu versorgen, Shoah-Überlebende und ihre Familien zu unterstützen und ein friedliches Zusammenleben jüdischer und arabischer Menschen in Israel zu fördern. ...
mehrBerliner Morgenpost: Die FDP hat was anzubieten / ein Kommentar von Tobias Kisling zum Rentenstreit der Ampel-Koalition
Berlin (ots) - Zerbricht am Rentenstreit die Ampelkoalition? Gut möglich. Denn das Einziehen der Haltelinie beim Rentenniveau bei 48 Prozent bis 2039 ist für die FDP eine ganz dicke Kröte. Immerhin sind es vor allem die jungen Arbeitnehmer, die das SPD-Herzensprojekt über Jahrzehnte mit höheren Beiträgen ...
mehrBerliner Morgenpost: Leben statt Mitgefühl / ein Kommentar von Jörg Quoos zum 7. Oktober
Berlin (ots) - Die erste und einzige weibliche Regierungschefin Israels hat es einmal auf den Punkt gebracht: "Ich ziehe es vor, am Leben zu bleiben und kritisiert zu werden, statt Mitgefühl zu erhaschen". Golda Meir wusste, wovon sie sprach. In ihre Regierungszeit fiel - an Jom Kippur, dem heiligsten Feiertag der Juden - der überraschende Überfall der Armeen ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum AfD-Landesparteitag
Stuttgart (ots) - Draufgetrampelt wird bei der AfD auf alles, was sich sonst noch so im politischen Garten befindet. Die Grünen sind und bleiben der Lieblingsgegner, die Ampel in ihrer Gesamtheit sowieso, die CDU kommt noch hinzu. Wer die wählt, bekomme eine linke Regierung. Der eigene Anspruch besteht darin, größte Oppositionskraft zu werden. Das ist der Ton auf dem Landesparteitag in Ulm gewesen, das wird der Sound ...
mehrMigrationspapier - Die FDP blinkt rechts in Richtung Ampel-Ausfahrt
Straubing (ots) - Nun blinken die Liberalen rechts und steuern offensichtlich auf eine Ausfahrt aus der Ampel zu. Dabei liegen die meisten Forderungen, die sie nun erheben, schon auf dem Tisch. Offensichtlich versucht die FDP, die Reibung innerhalb der Koalition zu erhöhen. Nicht nur bei der Migration, sondern auch in der Haushaltspolitik oder bei der Rentenreform. Irgendwann ist die Zahl der Konflikte so groß, dass ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: FDP-MdB Mordhorst mutmaßlich an Wahlmanipulation bei den JuLis beteiligt
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Göring-Eckardt für Prüfung eines Verbots der AfD Bundestagsvizepräsidentin begrüßt Initiative von Abgeordneten für AfD-Verbot-"Wenn eine Partei verfassungswidrig agiert, kann ich das nicht ignorieren"
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hält die Prüfung eines AfD-Verbots für richtig. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie: "Ich halte es gerade nach den Vorgängen in Thüringen für richtig, prüfen zu lassen, ob die AfD als Ganzes gegen unsere Verfassung ...
mehrNeue Grünen-Spitze: Göring-Eckardt will Ostdeutschland "stark vertreten" sehen / Grünen-Abgeordnete aus Thüringen: "Diese Perspektive ist wichtig" - Schwarz-Grün in den Ländern als Vorbild für Bund
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) mahnt bei der personellen Neuaufstellung ihrer Partei eine starke Vertretung der ostdeutschen Länder im neuen Bundesvorstand an. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die 58-jährige Grünen-Politikerin: "Für den sechsköpfigen ...
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Kultur, Politik zum Anfassen und große Begeisterung: / Das war das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit 2024 in Schwerin
mehr "hart aber fair" / am Montag, 7. Oktober 2024, um 20:45, live aus Köln
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 6. Oktober 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
mehrNeoplas Med GmbH - Leuchtturm der Gesundheitswirtschaft beim Tag der Deutschen Einheit 2024 in Schwerin
Greifswald/Schwerin (ots) - Die Neoplas Med GmbH, das führende Unternehmen im Bereich der Kaltplasma-Jet Medizintechnik, ist Ehrengast der Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit (02. - 04. Oktober 20024) in der Landeshauptstadt Schwerin. Auf Einladung der Landesregierung präsentieren sich - in einem eigens ...
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