Storys zum Thema Partei

BERLINER MORGENPOST

Die Ampel muss liefern / Gegen die Wohnungskrise braucht es mehr privates und staatliches Geld / Leitartikel von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Vor genau zwei Jahren konnte man überall in Deutschland einen kleinen Mann mit Glatze und eng geschnittenem Anzug sehen. Es war Wahlkampf, und die SPD pflasterte das Land mit rot-schwarz-weißen Plakaten zu. Auf ihnen war ein sehr nahbarer Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu sehen. Ein Motiv zeigte einen ...

BERLINER MORGENPOST

Die Ampel muss liefern / Gegen die Wohnungskrise braucht es mehr privates und staatliches Geld / Leitartikel von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Vor genau zwei Jahren konnte man überall in Deutschland einen kleinen Mann mit Glatze und eng geschnittenem Anzug sehen. Es war Wahlkampf, und die SPD pflasterte das Land mit rot-schwarz-weißen Plakaten zu. Auf ihnen war ein sehr nahbarer Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu sehen. Ein Motiv zeigte einen ...

rbb24

Berliner Grüne lehnen geplante Marathon-Blockade der Letzten Generation ab

Berlin (ots) - Die Berliner Grünen lehnen die angekündigten Protestaktionen der "Letzten Generation" gegen den Berlin-Marathon ab. "Wir glauben nicht, dass irgendjemand von mehr Klimaschutz überzeugt wird, wenn Menschen, die sich per Fuß durch die Stadt bewegen, behindert werden", sagten die Fraktionsvorsitzenden der Partei im Berliner Abgeordnetenhaus - Bettina ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge: Brauchen diesen Winter noch Energiepreisbremse

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschefin geht von Einigung auf Industriestrompreis aus Katharina Dröge zeigt sich "optimistisch" - Verlängerung der Energiepreisbremsen über den gesamten Winter müsse kommen Osnabrück. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge geht davon aus, dass die Ampel-Koalition sich doch noch auf einen Industriestrompreis einigt. "Ich bin ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Antisemitismus / "Schlimme Entgleisung": Sachsen-Anhalts Beauftragter gegen Antisemitismus rügt CDU-Politiker Rosomkiewicz

Halle/MZ (ots) - Der für den Kampf gegen Antisemitismus zuständige Landesbeauftragte hat eine abfällige Aussage des CDU-Landtagsabgeordneten Sven Rosomkiewicz kritisiert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe). Der Politiker hatte sich zum Aufstieg der AfD geäußert. ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau kommentiert Migrationsdebatte

Frankfurt (ots) - Die heftige Migrationsdebatte, die vor den Wahlen in Bayern und Hessen ausgetragen wird, wird am Ende nur Verliererinnen und Verlierer kennen. Außer den Parteien am rechten Rand. In jedem Fall bekommen die geflüchteten Menschen die Konsequenzen zu spüren, wenn Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden. Zugleich wecken Parteien Erwartungen, die sie nicht erfüllen können. Es wird ...

ARD Das Erste

ANNE WILL, am 24. September 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / An der "Belastungsgrenze"- schafft Deutschland eine bessere Flüchtlingspolitik?

Bayernpartei

Bayernpartei: Neuregelung des Führerscheinrechts hat auf EU-Ebene nichts verloren

München (ots) - Beunruhigende Nachrichten kommen aus Brüssel. Dort hat der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments- unter Vorsitz einer französischen Grünen - einen Entwurf für eine neue EU-Richtlinie vorgestellt. Sollte dieser zu geltendem Recht werden, würde sich für sehr viele Führerscheininhaber einiges massiv verändern. So würde der Führerschein für ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag 25. September 2023, 21:00 Uhr, live aus Köln

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Tino Schopf (SPD): "Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht geben"

Potsdam (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündigten Veränderungen am Berliner Mobilitätsgesetz kritisiert. Auf radioeins vom rbb sagte er am Freitagmorgen: "Dass uns dieser Gesetzentwurf vom Koalitionspartner doch ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/AfD-Strategien entlarven/Leitartikel von Christian Unger

Berlin (ots) - Die demokratischen Parteien schlucken immer wieder eine Pille zur Beruhigung: Die AfD sei eine Protestpartei. Man müsse nur genug Geld ausgeben, genug versprechen und beschwichtigen - und die Protestierenden finden den Weg zurück zu den Parteien der Mitte. Die AfD laufe sich tot, radikalisiere sich selbst weg. Doch dieser Mythos bröckelt. Die AfD hat ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Putin dürfte sich freuen/Kommentar von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Im Wahlkampf sind Politiker mitunter von allen guten Geistern verlassen. Um eines kurzfristigen Vorteils willen sagen sie Dinge, die einen enormen Schaden anrichten können. Besonders gefährlich wird es, wenn innenpolitisches Taktieren zu außenpolitischen Verwerfungen führt. Wer so handelt, zeigt, dass ihm die eigene Macht wichtiger ist als das ...

Straubinger Tagblatt

Sunaks Klimapolitik

Straubing (ots) - (...) Doch Sunak brüskierte nicht nur Klimaschützer sowie die internationale Gemeinschaft, auch viele Branchen auf der Insel reagierten geschockt auf den abrupten Kurswechsel. Denn Unternehmen mögen es nicht, wenn die Regierung ihnen plötzlich den Boden unter den Füßen wegzieht, vor allem wenn es um Milliardeninvestitionen in die grüne Infrastruktur geht. Damit verbreitete der konservative Premierminister genau das, was er angeblich um jeden Preis ...

ARD Das Erste

MONITOR: Neue Berechnung zeigt: Mindestlohn liegt auch künftig deutlich vor Bürgergeld

Köln (ots) - Wer in Deutschland zum Mindestlohn arbeitet, hat auch künftig in jedem Fall deutlich mehr Geld zur Verfügung als Haushalte, die ausschließlich Bürgergeld beziehen. Wie groß der Abstand ist, zeigen neue Berechnungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) für das ARD-Magazin MONITOR (Das Erste, 21.09.2023, 21.45 Uhr). Der ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Lässt sich Migration begrenzen? / Zu Gast: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (u. a.)

Bayernpartei

Bayernpartei: "Bayernplan" zum Bürokratieabbau ist reines Blendwerk

München (ots) - Vorgebliche Aufbruchsstimmung, wohin man sieht. Nach dem jüngst von der Berliner "Ampel" ins Spiel gebrachten "Deutschlandpakt" will der bayerische Ministerpräsident Söder nun einen "Bayernplan" auf den Weg bringen. Wieder einmal wird der Wille bekundet, dass massiv Bürokratie abgebaut werden soll. Diesmal aber wirklich. Nach Ansicht der ...

PHOENIX

Programmhinweis: CSU-Parteitag live bei phoenix / 23. September 2023, ab 10:00 Uhr

Bonn / München (ots) - Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern überträgt phoenix am Samstag, den 23. September 2023, den Parteitag der CSU aus München. Generalsekretär Martin Huber eröffnet die Veranstaltung um 10 Uhr. Hauptredner sind der CSU-Parteivorsitzende und Ministerpräsident Markus Söder sowie der Vorsitzende der Schwesterpartei CDU, Friedrich Merz. ...

PHOENIX

Kiesewetter (CDU): Müssen begreifen, dass wir Kriegsziel sind

Berlin/Bonn (ots) - Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), kritisiert die mangelnde Umsetzung der in der sogenannten "Zeitenwende-Rede" von Bundeskanzler Olaf Scholz formulierten Ziele. "Die Zeitenwende-Rede war historisch, aber sie ist inzwischen Geschichte", so Kiesewetter im phoenix-Interview. Weder erfülle Deutschland das ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu AfD/Bausemer

Halle/MZ (ots) - Seinen Platz auf der Kandidatenliste, der für einen sicheren Einzug ins Parlament reichen dürfte, behält Bausemer. Denn die AfD scheut Kosten und Mühen einer erneuten Kandidatenaufstellung. Und offenbar sieht die Parteispitze auch keinerlei Möglichkeit, ihren aufgeflogenen Parteifreund zu einem Rückzug zu bewegen. Kein Wunder: Der Mann hat keine Ausbildung, kein Studium, keine nennenswerten ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 20. September 2023, um 22:50 Uhr

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER gründen Bundesarbeitsgemeinschaft „Jäger, Schützen und legale Waffenbesitzer“

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD jetzt bei 22 Prozent - Neuer Höchstwert, Vertrauen in die Partei wächst

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die AfD und die Grünen jeweils einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche hinzu. Mit 22 Prozent steigt die AfD damit bundesweit auf den höchsten von forsa bislang gemessenen Wert. Die Grünen kommen auf 14 Prozent. CDU (27%) und SPD (17%) halten die ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER lehnen Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser zur Ausweitung des Wahlrechts für Ausländer ab

Universität Hohenheim

Landtagswahl Bayern & Hessen: CSU legt verständlichstes Wahlprogramm vor

PRESSEMITTEILUNG DER UNIVERSITÄT HOHENHEIM Landtagswahlen Bayern & Hessen 2023: CSU in Bayern legt verständlichstes Wahlprogramm vor Komplizierte Fremdwörter, „Denglish“ und Monster-Sätze: Vor den Landtagswahlen 2023 in Bayern und Hessen haben ...