Storys zum Thema Partei

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer: AfD fordert Museum für römische Geschichte in Augsburg - Das historische Erbe Bayerns muss angemessen präsentiert werden

München (ots) - Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen Antrag eingebracht, in dem sie die "Errichtung eines Bayerischen Museums für Römische Geschichte in Augsburg" anregt. Dieses soll die städtischen Sammlungsbestände aus römischer Zeit verwahren und präsentieren. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob das Museum ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer: Sozial ist, was warm macht - Deutschland darf nicht länger Weltmeister bei den Stromkosten sein!

München (ots) - Heute stellte die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) im Rahmen der Regierungserklärung einen Bericht der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern vor. Dazu äußert sich Ulrich Singer, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt: "Offensichtlich leidet die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union bleibt weiter vorne (26%) / Merz verliert bei Kanzlerfrage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche keine Veränderungen. Mit weiter 26 Prozent liegt die Union vor den Grünen (24%) und der SPD (20%). Auch die Werte für FDP (8%), Linke (4%), AfD (9%) und für die sonstigen Parteien bleiben gegenüber der Vorwoche ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Spahn zu Ampel-Einigung auf Ausbau der Erneuerbaren

Osnabrück (ots) - Spahn: Ampel fehlt Gesamtkonzept für erneuerbare Energien Unionsfraktionsvize kritisiert "Verengung auf Wind und Solarenergie" - Ruf nach Förderung von PV-Anlagen Osnabrück. Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat die Einigung der Regierungsparteien auf einen massiven Windkraftausbau kritisiert. "Dem Ampel-Paket fehlt ein Gesamtkonzept für erneuerbare Energien. Sie verengt sich leider auf Wind und ...

Frankfurter Rundschau

Nicht alleine zu schaffen

Frankfurt (ots) - Miteinander zu reden, ist besser, als zu schweigen - insofern ist wenig dagegen zu sagen, wenn der Kanzler angesichts historischer Teuerungsraten Gewerkschaften und Arbeitgeber ins Kanzleramt bittet. Doch hat Olaf Scholz die Latte viel zu hoch gelegt. Mit seiner Ankündigung einer "konzertierten Aktion" hatte der Sozialdemokrat bewusst auf historische Anti-Krisen-Bündnisse Bezug genommen und damit Erwartungen geweckt, die er kaum erfüllen konnte. Zweitens ...

BILD

BILD TV-Programmnews: Politik-Talk DIE RICHTIGEN FRAGEN am Sonntag, 3. Juli 2022 ab 22:45 Uhr / Thema: "Was ist uns dieser Krieg noch wert?"

Berlin (ots) - Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geht auf breiter Front weiter, dabei nehmen die russischen Truppen zunehmend auch zivile Opfer in Kauf. Umso massiver fordert die Ukraine weiterhin Unterstützung aus dem Westen, doch auch bei uns mehren sich mit Blick auf düstere Wirtschaftsdaten kritischen ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW kritisiert Auseinandersetzung um Bürgertests - "Streit auf dem Rücken der Bürger"

Köln. (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Streit der Kassenärzte mit dem Bundesgesundheitsministerium über die Abrechnung der Corona-Bürgertests kritisiert. "Wir haben es mit einem Streit eines Bundesministeriums mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung auf den Rücken der Bürgerinnen und Bürger zu tun", sagte Laumann dem "Kölner ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Leutheusser-Schnarrenberger will NRW-Antisemitismusbeauftragte bleiben

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für eine Fortsetzung ihrer Tätigkeit als nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte offen gezeigt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) sagte Leutheusser-Schnarrenberger, falls es in der NRW-Staatskanzlei gewünscht sei, "dass ich als ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 3. Juli 2022 um 21:45 Uhr im Ersten / Bilanz der Corona-Politik - Ist Deutschland auf die nächste Welle besser vorbereitet?

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Andreas Winhart: Sieg der Vernunft über die Corona-Politik - Sachverständigenrat rechnet mit Maßnahmenchaos der Altparteien ab und bestätigt Argumente der AfD

München (ots) - Ein interdisziplinärer Sachverständigenausschuss hat den für die Corona-Politik verantwortlichen Entscheidungsträgern und dem Robert-Koch-Institut ein katastrophales Zeugnis ausgestellt. Die Experten bemängeln eine haarsträubende Datenlage, die eine Bewertung der politisch verordneten ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli I 2022 / Ukraine: Mehrheit erwartet kein Kriegsende in diesem Jahr/Gasversorgung im Winter: Die meisten rechnen mit ernsthaften Problemen

Neue Osnabrücker Zeitung

Schröder-Anwalt hält Rauswurf des Ex-Kanzlers aus der SPD für "ausgeschlossen"

Osnabrück (ots) - Schröder-Anwalt hält Rauswurf aus der SPD für "ausgeschlossen" Verteidiger Michael Nagel: "Dafür gibt es keine tatsächliche und rechtliche Grundlage" Osnabrück. Der Verteidiger von Gerhard Schröder hält es nach eigenen Worten für "ausgeschlossen", dass die SPD dem Altkanzler seine Mitgliedschaft aberkennt. "Die in der Partei Verantwortlichen ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers: AfD für Kinderschutz und Elternrechte - Ampel und Kinderschutzbund wollen "Geschlechtsumwandlung" für Minderjährige

München (ots) - Die Ampel-Koalition möchte das Transsexuellengesetz durch ein sogenanntes "Selbstbestimmungsgesetz" ersetzen. Die Änderung des Geschlechtseintrags soll künftig - auch schon bei Minderjährigen - per Selbstauskunft erfolgen. Der Kinderschutzbund begrüßte dies und sprach sich dafür aus, dass ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer: Wir machen Bayern wieder zum Rechtsstaat! - AfD klagt vor dem Verfassungsgericht um Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium

München (ots) - Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist das zentrale Organ zur Kontrolle der Inlandsgeheimdienste. Der AfD wird in Bayern das verfassungsrechtlich verbürgte Recht verwehrt, sich an dieser Arbeit zu beteiligen. Der ihr zustehende Sitz im Kontrollgremium wird ihr noch immer verweigert. ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview mit Olaf Scholz (SPD) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 3. Juli 2022, um 12:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de sowie um 18:00 Uhr im Ersten

München (ots) - Olaf Scholz wollte der Klimakanzler sein, der soziale Kanzler, aber nicht der Kriegskanzler. Doch mit dem Krieg in der Ukraine änderte sich seine Rolle und auch seine Strategie rasant: Er rief die Zeitenwende aus, kündigte eine Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands an. Ein ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

ZIA zum Zukunftsfinanzierungsgesetz: „Verbesserungen bei der Mitarbeiterbeteiligung versprechen einen entscheidenden Push für Startups“

Stellvertretende ZIA-Hauptgeschäftsführerin Özkan zum Zukunftsfinanzierungsgesetz „Verbesserungen bei der Mitarbeiterbeteiligung versprechen einen entscheidenden Push für Startups“ Berlin, 29.06.2022 – Durch eine Reihe steuerlicher, ...

BILD

BILD TV-Programmnews: VIERTEL NACH ACHT - Themen und Talkgäste am Donnerstag, 30. Juni 2022 um 23:15 Uhr bei BILD TV

Berlin (ots) - Personal-Chaos an den Flughäfen, weiterhin explodierende Energiekosten - und Bürger wie Wirtschaft fragen sich besorgt: Droht schon im Herbst ein Blackout? Geht es doch nicht ohne das Russen-Gas, wie sinnvoll ist die von der Regierung geplante Einmalzahlung zur Entlastung der Bürger - und wie gut ...

DIE ZEIT

Expertin fordert schnelle Reform des Infektionsschutzgesetzes

Hamburg (ots) - Die Juristin Andrea Kießling, Mitglied im Sachverständigenausschuss zur Evaluation der Corona-Maßnahmen, hält es für gefährlich, länger mit der Verabschiedung neuer Regelungen der Pandemiebekämpfung zu warten. Die notwendige Reform des Infektionsschutzgesetzes könne "handwerklich nicht gut werden, wenn man die Sommerpause verstreichen lässt und erst im September den Stift in die Hand nimmt", sagt ...

Sky Deutschland

Die Sky Original Doku-Serie "Petra Kelly - Der rätselhafte Tod einer Friedensikone" startet im Oktober

IKK e.V.

IKK e.V.: Finanzierungsbasis der GVK wird weder kurz- noch langfristig stabilisiert

Berlin (ots) - Die Innungskrankenkassen mahnen in aller Dringlichkeit an, die gestern von Bundesgesundheitsminister Lauterbach skizzierten Eckpunkte einer GKV-Finanzreform nachzubessern. Sie bemängeln, dass die vorgestellten Einzelmaßnahmen nicht mehr als ein löchriger Flickenteppich seien und damit alles andere als ein zukunftsorientiertes, vor allem nachhaltiges ...

DIE ZEIT

Palmer fordert bundesweiten Mietendeckel

Hamburg (ots) - Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer fordert angesichts steigender Wohnungsmieten einen bundesweiten Mietendeckel. "Ich glaube aber, dass kurzfristig nur ein Mietpreisstopp hilft", sagt Palmer der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Ich stelle mir einen kommunalen Genehmigungsvorbehalt auf der Basis eines Bundesgesetzes vor. Die Städte bekämen das Recht, Mieterhöhungen genehmigungspflichtig zu machen. ...

ZDF

Start zu neun "Berlin direkt"-Sommerinterviews im ZDF

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert 2 Prozentpunkte zur Vorwoche / Olaf Scholz knackt 40-Prozent-Marke bei Kanzlerfrage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte, während sich SPD und Grüne jeweils um einen Prozentpunkt verbessern. Damit liegen CDU/CSU mit 26 Prozent noch zwei Prozentpunkte vor den Grünen mit 24 Prozent. Die SPD kommt aktuell auf 20 Prozent, die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Ukraine-Krieg / Unionsfraktionsvize Müller kritisiert Kanzler Scholz: "Von oben herab"

Halle/MZ (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU/CSU, Sepp Müller, kritisiert den Umgang des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) mit Ostdeutschland und Osteuropa. "Aus meinem Besuch in Polen kann ich erzählen, dass man dort deutlich sagt: Mit Merkel war es nicht einfach, sie hat mit ...