Osnabrück (ots) - Der Entertainer und Komiker Jürgen von der Lippe, bekannt für seine teils anzüglichen Witze, will seinem Stil treu bleiben. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der 76-Jährige: "Die woke Klientel wird mein Programm hassen, aber das ist mir egal. Mein Publikum mag es ...
Osnabrück (ots) - Die SPD hat der Unions-Forderung nach Rücknahme des EU-Verbrennerverbotes eine Absage erteilt. "Das Zulassungsverbot neuer Diesel und Benziner ab 2035 ist eine ganz wesentliche Wegmarke" zur Senkung der CO2-Emissionen im Verkehr, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Interview mit der ...
Osnabrück (ots) - Die SPD hat Robert Habeck (Grüne) wegen des Vorschlags zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge scharf kritisiert. "Habecks völlig unausgegorene Vorschlag hat massive Verunsicherung ausgelöst, denn er kann nicht sagen, wie genau das umgesetzt werden sollte", sagte SPD-Generalsekretär Matthias ...
Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Bedingungen seiner Partei für neue Ukraine-Hilfen bekräftigt. "Wir können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern oder den Kommunen wegnehmen müssten. Es braucht also einen sogenannten Überschreitungsbeschluss des Bundestages, damit ...
Osnabrück (ots) - Auch nach Friedrich Merz' nachträglichem Bekenntnis zu grünem Stahl reißt die Kritik am Unions-Kanzlerkandidaten nicht ab. "Die Zweifel, die Friedrich Merz sät, sind hoch fahrlässig. Dem CDU-Kandidaten fehlt nicht nur Regierungserfahrung, ihm fehlt auch jeder Kompass für Industriepolitik", ...
Freiburg (ots) - Wahlkämpfe sind selten Zeiten überbordenden Anstands. Aber wie nun die Militärhilfe für die Ukraine zur Waffe umfunktioniert wird im Ringen um die politische Macht, geht über das normale Maß an Zuspitzung und Taktiererei hinaus. Ein neues Unterstützungspaket ist fällig, und doch wollen Noch-Kanzler Olaf Scholz und die SPD eine Entscheidung darüber im Bundestag nur dann herbeiführen, wenn zur ...
Köln. (ots) - Die Kosten für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen haben sich in zwei Jahren mehr als verdoppelt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf das NRW-Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, ...
Köln. (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, den erhöhten Aufwand für Polizei-Einsätze bei Hochrisikospielen der Fußball-Bundesliga nicht den Profiklubs in Rechnung zu stellen. "Dass NRW mit diesen ...
Berlin (ots) - Parlamentarische Untersuchungsausschüsse bringen selten Aufklärung, denn sie agieren in den Mühlen der Parteipolitik. Die Fragestellung ist meist politisch motiviert, ebenso wie hinterher die Auswertung der Zeugen-Befragungen. Bestenfalls fördern sie ein paar noch nicht bekannte Details zutage. ...
Frankfurt (ots) - Trotz des berechtigten Misstrauens in die Waffenruhe für Gaza und die berechtigten Hinweise auf die ungeklärten Fragen ist die Feuerpause die Voraussetzung für einen Weg aus dem Konflikt. Insofern ist sie ein Erfolg. Erst jetzt scheint es möglich, dass die israelischen Geiseln nach 15 Monaten frei kommen und die Menschen im Gazastreifen besser mit dem Nötigsten versorgt werden können. Ob das geschieht, hängt auch weiter vor allem von den ...
Straubing (ots) - Pplötzlich ist die Erleichterung wieder einer fragilen Hoffnung gewichen, dass der Druck aus Washington ausreicht, um die Waffenruhe sowie den Geisel- und Gefangenenaustausch zu retten. Doch was, wenn sich Jerusalem und die Hamas doch nicht auf ein Folgeabkommen einigen? Was, wenn die Hamas den Abzug der israelischen Armee nutzt, um sich im Gazastreifen militärisch und politisch neu aufzustellen? Das ...
Stuttgart (ots) - Es gehört dazu, den berühmten Schweinehund zu überwinden, und ja: auch mal Schmerzen zu ertragen, ebenso wie klare inhaltliche Ansagen des Trainers. Was nicht dazugehört, und das ist die rote Linie: das Ignorieren von Verletzungen sowie ständige verbale Drohungen und Schikanierungen. Klar ist: ...
Straubing (ots) - Sicher, der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat seinen Vorschlag, Sozialabgaben künftig auch auf Kapitalerträge zu erheben, offensichtlich nicht zu Ende gedacht. (...) Zur Wahrheit gehört allerdings auch: Habecks Idee ist die untaugliche Antwort auf ein richtig erkanntes Problem. Die Lohnnebenkosten werden 2025 so hoch sein, wie noch nie. (...) Umso mehr verwundert, dass die Parteien im ...
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner hält die sozialpolitischen Wahlkampfforderungen von SPD und Grünen für unglaubwürdig. "Die sind doch an der Regierung, und jetzt im Wahlkampf entdecken sie plötzlich ihre soziale Ader", sagte Schwerdtner im Interview mit der Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe) . "Es nimmt ihnen doch niemand ab, dass sie sich jetzt plötzlich für bezahlbare Mieten ...
Osnabrück (ots) - Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen der Bundesliga an die Deutsche Fußball Liga (DFL) weitergeben, wenn die Vereine die Gewalt in den Stadien nicht in den Griff bekommen. "Wenn sich da weiter nichts tut, müssen ...
Osnabrück (ots) - Der neue Aufsichtsrat der staatlich geretteten Meyer Werft soll am Freitag, 17. Januar, das erste Mal zusammenkommen. Das sagte Daniel Friedrich, Chef des IG-Metall-Bezirks Küste, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir werden die Geschäftsführung kritisch, aber konstruktiv ...
Berlin (ots) - Berliner Kinder werden diese Nachricht hassen - wenn sie denn zu ihnen durchdringt: Drei Berliner Bezirksstadträte haben sich in einem offenen Brief an Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) für ein flächendeckendes Handyverbot an Berlins Schulen ausgesprochen. Bei einer ...
Berlin (ots) - Das war eine bittere Nachricht, die leider zu erwarten war. Die deutsche Wirtschaft ist zum zweiten Mal in Folge geschrumpft. 39 Tage vor der Wahl hat es die Rest-Bundesregierung schwarz auf weiß: Die Anstrengungen zur Belebung der Wirtschaft haben nicht gereicht. Die Stimmung in der Wirtschaft ist ...
Köln. (ots) - Der Kölner Sportwissenschaftler Ingo Froböse hat die von der Stadt Köln geplanten massiven Einsparungen im Bereich Sport als Skandal bezeichnet. Die Kürzungen "werden Köln zu einer kranken Stadt machen", schreibt Froböse in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
Berlin (ots) - Zu wenig und zu spät. Dass US-Präsident Joe Biden kurz vor seinem Abtritt nun Kuba von der US-Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten streichen lassen hat, wird an der tiefen Enttäuschung der Kubaner*innen über seine Amtszeit nichts mehr ändern. Und das ganz unbenommen von der Frage, ob ...
Straubing (ots) - Die deutsche Wirtschaft ist auch im vergangenen Jahr geschrumpft. Das zweite Mal in Folge. Das gab es zuletzt 2002/03. Die Ampel-Regierung hat - Stichwort Energieversorgung nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs - manches richtig gemacht, viele Probleme, die den Betrieben zu schaffen gemacht haben, aber auch verschärft. Die große Gefahr ist, dass die Schwäche und der Wohlstandsverlust chronisch werden. Der ...
Frankfurt (ots) - Arbeitgeber und Gewerkschafter sind sich einig, dass für eine kurzfristige Symptombekämpfung zuallererst eine Senkung der Strompreise für die Industrie her muss. Das würde auch die Wettbewerbsfähigkeit auf den wichtigen Exportmärkten stärken, wo China immer heftiger deutsche Schlüsselbranchen attackiert: im Maschinenbau, in der Autobranche und in der Chemieindustrie. Doch zur Rettung des deutschen Geschäftsmodells braucht es noch mehr. ...
Straubing (ots) - Die Bundesrepublik ist in Sachen Digitalisierung eine Schnecke. Das soll sich mit der elektronischen Patientenakte ändern, deren Einführung am Mittwoch gestartet ist. Und das nach 20 Jahren Vorbereitung. Man sollte meinen, das sei genug Zeit für eine optimale, sichere und anwenderfreundliche Lösung. Nicht jedoch in Deutschland. Der Chaos Computer Club hat Schwachstellen ausgemacht. Die müssen ernst ...
Politik/Sachsen-Anhalt/Bundestagswahl (ots) - Halle - Der sachsen-anhaltische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler aus Bitterfeld-Wolfen hat die Spitze seines eigenen Landesverbands verklagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf AfD-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt. Ziegler war Mitte Dezember von der Parteibasis als Direktkandidat für den ...
Saarbrücken (ots) - Die Sonderbotschafterin des Bundes Deutscher Karneval und Ex-CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird in dieser Karnevalssession nicht als "Putzfrau Gretel" in die Bütt steigen. "Da gäbe es sicher genügend Themen, um da zwei Büttenreden raus zu schreiben. Aber ich werde nirgends ...
Berlin (ots) - Die Idee, Sozialbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, ist nicht absurd, sondern eine Überlegung wert. Der Faktor Arbeit ist in Deutschland erheblich stärker belastet als solche Einkünfte. Wenn sich dieses Ungleichgewicht so verändern ließe, könnte das, eingebettet in ein kluges Konzept, sinnvoll sein. Nur: Wer einen solchen Vorstoß macht, muss ...
Köln (ots) - Das Vatikan-Schreiben an den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki im Zusammenhang mit der geplanten Zusammenlegung von Pfarrgemeinden ist nach Ansicht des in Münster lehrenden Kirchenrechtler Thomas Schüller ein "Warnschuss". Das römische Klerusdikasterium ziehe in dieser Frage offensichtlich eine ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Duisburg (ots) - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen", sagte Bas der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) angesichts von Äußerungen des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Wenn die ...
Freiburg (ots) - Von Winfried Kretschmann ist bekannt, dass er sich ungern von vertrauten Leuten in seinem Umfeld trennt - und wenn es sein muss, tut es ihm weh. (...) Nun geht sein wichtigster Vertrauter Florian Stegmann aus privaten Gründen. Es sind die Umstände, die den Ministerpräsidenten zwingen, auf der letzten Wegstrecke seiner politischen Karriere noch eine ...
Berlin (ots) - Die Stammtische dürften nach der Urteilsverkündung am Dienstag mehrheitlich aufseiten des Bundesverfassungsgerichts gewesen sein. Womit mal wieder bewiesen wäre, dass nicht alles falsch sein muss, was in Kneipen und Gaststätten für richtig befunden wird. In Zeiten, in denen Kommunen jeden Euro ...
