Weltspiegel Livestream für Schulklassen: Pressefreiheit in Gefahr?
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Storys zum Thema Regierung
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ARAG Konzern jetzt auch in Finnland aktiv - und damit in insgesamt 20 Ländern / Niederlassung der norwegischen ARAG Tochter HELP Forsikring nimmt Geschäft auf
Düsseldorf (ots) - Die HELP Vakuutus, neu gegründete finnische Niederlassung der norwegischen HELP Forsikring, hat Anfang 2025 ihr Geschäft aufgenommen. Zum 1. April startete sie ihre erste Partnerschaft - mit der DNA Plc, die zum Telekommunikationskonzern Telenor gehört. Die HELP Forsikring ist eine ...
mehrStiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)
Pressekonferenz am 29.04., 10.30 Uhr: Vorstellung der Gedenkanstoß MEMO-Studie der Stiftung EVZ / Erinnerungsarbeit in Zeiten von zunehmendem Antisemitismus, Rechtspopulismus & Geschichtsrevisionismus
Berlin (ots) - Anlässlich des 80. Jahrestags vom Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2025 veröffentlicht die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) am 29. April 2025 die Gedenkanstoß MEMO-Studie. Dafür hat das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität ...
mehrnd.DerTag: Gespielte Empörung - Kommentar zum Streit zwischen SPD und CDU um den Mindestlohn
Berlin (ots) - Was ist das wieder für ein Theaterdonner? Das fragt man sich angesichts der lautstarken Empörung aus den Reihen der SPD über Äußerungen des Kanzlers in spe zum Mindestlohn. Der CDU-Chef hatte am Wochenende mitgeteilt, es sei nicht ausgemacht, dass die Entgeltuntergrenze schon 2026 auf 15 Euro steige. Nun pochen namhafte Sozialdemokraten feste auf ...
mehrEiertanz um den Mindestlohn
Frankfurt (ots) - Die Sehnsucht nach einer Regierung, die den Vorwärtsgang einlegt, ist in der Bevölkerung groß. Das liegt daran, dass der Leidensdruck bei den Menschen hoch ist: schlechte Infrastruktur, zu viel Bürokratie, hohe Preise, unzureichend ausgestattete Schulen, schwierige Bedingungen für die Pflege, Sorge wegen der internationalen Lage und, und, und. Dieser Verantwortung müssen Union und SPD gerecht werden. Der Wahlkampf ist vorüber. In der sensiblen Phase ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Schwarz-Rot schröpft die Bürger weiter statt sie endlich zu entlasten
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Afghanistan-Flüge
Straubing (ots) - Es stimmt zwar, Deutschland hat Verantwortung für Menschen, die Ortskräfte, die für die Botschaft, die Bundeswehr und andere Organisationen gearbeitet haben, hat sich aber schon wahrhaft solidarisch gezeigt und ist dabei längst an seine eigenen Grenzen gestoßen. Mehr als 20.000 Ortskräfte wurden mit ihren Familien aufgenommen, im Rahmen verschiedener Programme sogar rund 36.000 Afghanen. Zugleich jedoch gehören Afghanen zu jener Gruppe, die besonders ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu möglicher Taurus-Lieferung
Berlin (ots) - Kreml-Chef Wladimir Putin glaubt weiter, er kann auf dem Schlachtfeld mehr erreichen als am Verhandlungstisch. Der Westen muss daraus Schlüsse ziehen. Friedrich Merz hat es offenbar getan: Er sagte , er sei bereit, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Das wäre angemessen. Der Taurus ist keine Wunderwaffe, wird den Krieg nicht allein entscheiden. Aber er kann Kiew im Abwehrkampf helfen. Die ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
NRW-Juso-Chefin: "Koalitionsvertrag nicht zustimmungsfähig"
Essen (ots) - Die Vorsitzende des SPD-Parteinachwuchses in NRW, Nina Gaedike, rät den SPD-Mitgliedern bei der am Dienstag beginnenden Mitgliederbefragung, gegen den K-Vertrag mit der Union zu stimmen. "Dieser Koalitionsvertrag ist nicht zustimmungsfähig", sagte Gaedike der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgaben, Online und Print). Die Juso-Landeschefin ...
mehrDeutscher Volkshochschul-Verband
Die große Deutschlandreform braucht die Weiterbildung / Koalitionsvertrag kündigt umfassende Erneuerung an. DVV fordert zügige Konkretisierung bildungspolitischer Zusagen
Bonn (ots) - Die künftigen Regierungsparteien versprechen in ihrer Vereinbarung nicht weniger als eine umfassende Erneuerung des Landes. Damit wollen sie Herausforderungen begegnen, die sie als historisch bezeichnen. Zu Recht, findet Julia von Westerholt, Direktorin des Deutschen Volkshochschul-Verbandes: "Wir ...
mehr„Koalitionsvertrag bleibt ein finanzpolitisches Feigenblatt“
Ein DokumentmehrExportschlager Maklernetzwerk: Fidania gründet Fidania International-Swiss Marketing AG
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"Was die Politik lange ignoriert hat, haben wir einfach gemacht"- Wie Hausengel seit 20 Jahren Standards in der Betreuung im häuslichen Umfeld setzt
mehrStreit zwischen Union und SPD
Straubing (ots) - Die Sache mit dem Finanzierungsvorbehalt, unter dem alles steht, macht das Durcheinander perfekt. Natürlich kann nur so viel Geld ausgegeben werden, wie da ist. Der Punkt allerdings ist: Es sind reichlich Euros vorhanden. (...) Merz und die anderen müssten sich bloß mal einig sein, was für sie Priorität hat. Das öffentliche Gezerre um diese Frage nervt die Bevölkerung, verstärkt laut Umfragen den Zuspruch für die AfD und gefährdet die Zustimmung ...
mehr„Was die Politik lange ignoriert hat, haben wir einfach gemacht“ – Wie Hausengel seit 20 Jahren Standards in der Betreuung im häuslichen Umfeld setzt
mehrAußenpolitiker Röttgen (CDU): Deutschland muss "führende Sicherheitsmacht in Europa" werden
Bonn (ots) - Der CDU-Außenpolitiker und stellvertretende Vorsitzende der Atlantik-Brücke Norbert Röttgen hat einen Kurswechsel in der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik gefordert. Deutschland müsse sich "als eine führende Sicherheitsmacht in Europa definieren". Es sei "im eigenen Interesse Deutschlands und Europas, für die Wiederherstellung des ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Taser
mehrWvD: Hilfsmittelversorgung bleibt Randnotiz – trotz großer Worte im Koalitionsvertrag
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AOK für mehr Qualität und Effizienz durch verbindliche Primärversorgung
Berlin (ots) - Reimann: Verabredungen von Union und SPD zur ambulanten Versorgung sind "echter Lichtblick" im Koalitionsvertrag Der AOK-Bundesverband lobt die konkreten Verabredungen im Koalitionsvertrag zur ambulanten Versorgung: "Ein echter Lichtblick im Gesundheitskapitel des Koalitionsvertrags ist die Vereinbarung der zukünftigen Koalitionäre, auf ein ...
mehrBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Der Sonderfall Gewerbe / Wenn diese Nutzung von Immobilien für Streit sorgt
mehrUnterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
Das Logistikkommando der Bundeswehr: / Eine Schlüsselfähigkeit des neuen Unterstützungsbereichs
mehrMindestlohn: Nicht alles ist gleich Streit / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - Die "Badische Zeitung" aus Freiburg schreibt zu Merz/Mindestlohn: "Ja, SPD-Chef Lars Klingbeil hatte vorige Woche gesagt, "der Mindestlohn wird im Jahr 2026 auf 15 Euro steigen". Und nun hat CDU-Chef Friedrich Merz erklärt, womöglich komme man erst 2027 auf diesen Betrag. Geht es also schon los mit dem Streit zwischen dem designierten Kanzler und ...
mehrWie die halbherzige Legalisierung fragwürdigen Cannabis-Handel fördert
Osnabrück (ots) - Für den Rausch genügt ein Fragebogen: Mit "Stress" als Selbstdiagnose und ohne ärztliche Überprüfung kann jeder Erwachsene mit Internetanschluss in Deutschland ein Rezept für medizinisches Cannabis zu bekommen. Für ausländische Ärzte, Apotheken und insbesondere die Start-Ups hinter diesen Cannabis-Online-Plattformen ist das ein gutes ...
mehrWie die halbherzige Legalisierung fragwürdigen Cannabis-Handel fördert
Osnabrück (ots) - Für den Rausch genügt ein Fragebogen: Mit "Stress" als Selbstdiagnose und ohne ärztliche Überprüfung kann jeder Erwachsene mit Internetanschluss in Deutschland ein Rezept für medizinisches Cannabis zu bekommen. Für ausländische Ärzte, Apotheken und insbesondere die Start-Ups hinter diesen Cannabis-Online-Plattformen ist das ein gutes ...
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Steuersenkung "nicht fix": Streitet Schwarz-Rot schon? Lasst Merz doch erstmal starten!
Osnabrück (ots) - Regierungshandeln in Deutschland lief in den vergangenen Jahren nach einem eingeübten Dreischritt des Grauens: lange Verhandlungen unter den Koalitionären, oft melodramatisch bis in die Nacht gezogen. Dann, Schritt zwei, die Pressekonferenz zur glücklichen Einigung. Und schließlich: das große Zurückrudern, bei dem alle erklären, warum der ...
mehrSteuersenkung "nicht fix": Streitet Schwarz-Rot schon? Lasst Merz doch erstmal starten!
Osnabrück (ots) - Regierungshandeln in Deutschland lief in den vergangenen Jahren nach einem eingeübten Dreischritt des Grauens: lange Verhandlungen unter den Koalitionären, oft melodramatisch bis in die Nacht gezogen. Dann, Schritt zwei, die Pressekonferenz zur glücklichen Einigung. Und schließlich: das große Zurückrudern, bei dem alle erklären, warum der ...
mehrKommentar "nd.derTag" zu Jens Spahns Anregung, die CDU sollte eine Normalisierung zur AfD auf Bundesebene anstreben.
Berlin. Kommentar "nd.derTag" am 14.4.2025 (ots) - Der "mutige" Jens Spahn "Wer zu sehr die Folgen bedenkt, kann nicht mutig sein." Dieses Zitat wird Ali ibn Abi Talib, dem Schwiegersohn des islamischen Propheten Mohammed, zugeschrieben. Es ist mehr als unwahrscheinlich, dass Talib damals schon gewusst hat, in ...
mehrMehr Abstand zur AfD
Frankfurter Rundschau (ots) - In der CDU, der Partei des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz, haben die Lockerungsübungen gegenüber der AfD begonnen. Es kann nicht überraschen, dass diese Öffnung von Jens Spahn ausgeht, der sich in migrations- und gesellschaftspolitischen Fragen nah an AfD-Positionen bewegt. Spahn dürfte zum Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU gekürt werden und damit faktisch zum zweitmächtigsten Mann der Union nach Friedrich Merz. Nebenbei ...
mehrPressestimme zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag:
Landshuter Zeitung/Straubinger Tagblatt (ots) - Pressestimme Landshuter Zeitung/Straubinger Tagblatt zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag: Es gibt Themen wie Krieg und Zölle, die dringlich erscheinen und es auch sind. Im Lichte der heißen Sonne wird aber klar, dass andere Probleme von Schwarz-Rot ebenfalls schnell gelöst werden müssen. Nicht nur, dass der nächste Sommer bestimmt kommt - die nächste Trockenperiode ...
mehrBüdenbender prangert Kürzung von Entwicklungshilfe an: Das kostet Menschenleben/Unicef-Schirmherrin kritisiert auch Sparvorhaben der künftigen Koalition -"Keine gute Entwicklung
Köln (ots) - Elke Büdenbender, Schirmherrin von Unicef Deutschland, hat die Kürzungen in der Entwicklungsarbeit scharf kritisiert. "Das kostet Menschenleben", sagte die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Büdenbender wandte sich auch die im ...
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