Storys zum Thema Regierung

ZDF

ZDF-Intendant übernimmt Vorsitz der Global Task Force für öffentlich-rechtlichen Rundfunk / Dr. Norbert Himmler: "Zusammenarbeit stärken, wo immer möglich"

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Land reagiert bei Brückensicherheit“

Zumeldung Stuttgart, den 19.12.2024 Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Brückenpläne von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) als realitätsferne Weihnachtsgeschichte zurückgewiesen: „Die Brückenproblematik ist ein Sinnbild für jahrelanges Versagen im Bereich der Infrastrukturpolitik – und die jetzigen Maßnahmen der Landesregierung kommen viel zu spät und greifen viel ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

151 Projekte, 14 Bundesländer, eine Vielfalt von Perspektiven: Die Projektförderung der Bundesstiftung Aufarbeitung 2025

151 Projekte, 14 Bundesländer, eine Vielfalt von Perspektiven: Die Projektförderung der Bundesstiftung Aufarbeitung 2025 Berlin, 19.12.2024 Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur fördert 2025 bundesweit 151 Projekte zur Geschichte ...

ARD Das Erste

Hintergründig, verlässlich, nah dran: Die Bundestagswahl 2025 in der ARD | Verstärkte Informationsangebote für junge Wählende auf allen Ausspielwegen

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Bundesstiftung Aufarbeitung bewilligt 800.000 Euro für sächsische Projekte zur Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschlands

Bundesstiftung Aufarbeitung bewilligt 800.000 Euro für sächsische Projekte zur Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschlands Berlin, 19.12.2024 Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur fördert 2025 bundesweit 151 Projekte ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Bundesstiftung Aufarbeitung fördert 2025 vier Projekte in Niedersachsen zur Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschlands

Bundesstiftung Aufarbeitung fördert 2025 vier Projekte in Niedersachsen zur Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschlands Berlin, 19.12.2024 Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur fördert 2025 bundesweit 151 Projekte zur ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

151 Projekte, 14 Bundesländer, unzählige Geschichten. Die Projektförderung der Bundesstiftung Aufarbeitung 2025

151 Projekte, 14 Bundesländer, unzählige Geschichten. Die Projektförderung der Bundesstiftung Aufarbeitung 2025 Berlin, 19.12.2024 Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur fördert 2025 bundesweit 151 Projekte zur Geschichte der DDR ...

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

Maßgeblicher Meilenstein bei der Digitalisierung der Landstreitkräfte / Systemintegration D-LBO gesichert

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Bundesstiftung Aufarbeitung bewilligt 267.000 Euro für Projekte zur Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschlands in Nordrhein-Westfalen

Bundesstiftung Aufarbeitung bewilligt 267.000 Euro für Projekte zur Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschlands in Nordrhein-Westfalen Berlin, 19.12.2024 Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur fördert 2025 bundesweit ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe warnt vor Verabschiedung des "Bau-Turbo": "Ein Geschenk an die Bau- und Immobilienlobby auf Kosten von Umwelt, Stadtentwicklung und Gemeinwohl"

Berlin (ots) - Kurz vor den Neuwahlen versucht die FDP, den umstrittenen "Bau-Turbo"-Paragrafen (§ 246e) losgelöst von der Novelle des Baugesetzbuchs (BauGB) durchzusetzen. Ein entsprechender Antrag wird heute in erster Lesung im Bundestag behandelt und könnte noch in der letzten Sitzungswoche final beschlossen ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Schreiner: Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie durch den Deutschen Bundestag verabschieden

Berlin (ots) - Nachhaltigkeitswoche im Bundestag erforderlich Anlässlich der heutigen ersten Beratung des Antrages "Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie durch den Deutschen Bundestag verabschieden" erklärt der Sprecher für Nachhaltigkeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Felix Schreiner: "Trotz der multiplen Krisen unserer Zeit darf die Nachhaltigkeit nicht ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Institut für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und Universität Hohenheim legen Konjunkturprognose vor

ZDF

"Klartext" im ZDF zur Bundestagswahl 2025

Kölner Stadt-Anzeiger

Ex-Innenminister Baum kritisiert FDP-Chef Lindner scharf - "Die Ära Lindner, wie wir sie kannten, ist zu Ende"

Köln (ots) - Ex-Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum hat Parteichef Christian Lindner für sein Vorgehen beim Ende der Ampel-Koalition scharf kritisiert. "Die Art und Weise, die Ampel zu verlassen, hat zu einem Vertrauensverlust geführt. Wie Christian Lindner den Abgang mitinszeniert hat, hat mich ...

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

Mehr Bekleidung für die Truppe / Modernisierungen und Nachbeschaffungen beauftragt

Gewerkschaft der Polizei

GdP zum Bundestagspolizeigesetz im Bundestag -- Kopelke: Schutz für Parlament und Demokratie stärken

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das Vorhaben der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Bundestagspolizeigesetz noch in dieser Legislaturperiode zu umzusetzen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird heute in den Bundestag eingebracht. „Wir begrüßen diesen Fortschritt ausdrücklich, denn die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage ...

Deceuninck Germany GmbH

Aktuelle Pressemitteilung: Carsten Otte übernimmt Geschäftsführung für Deceuninck Deutschland

Zum 1. Dezember 2024 hat Carsten Otte die Geschäftsführung der Deceuninck Germany GmbH übernommen. In dieser Funktion berichtet er direkt an den Managing Director Europe, Dries Moors. Diese strukturelle ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Türkei-Besuch der Außenministerin: „Baerbock muss Ende der völkerrechtswidrigen türkischen Angriffe auf Nordsyrien fordern“

Vor dem Türkei-Besuch von Annalena Baerbock fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die deutsche Bundesaußenministerin auf, sich bei Deutschlands NATO-Partner Türkei für ein Ende aller völkerrechtswidrigen Angriffe auf Kurden und andere Volksgruppen in Nordsyrien einzusetzen. Bei einer Rede im ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Personaltaktik vor der Wahl ist stillos

Berlin (ots) - Entscheidung sollte neuer Bundesregierung überlassen werden Die Bundesregierung hat dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, das Mandat von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer im Sachverständigenrat Wirtschaft zu verlängern. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin Julia Klöckner: "Die Rest-Ampel ohne Mehrheit schlägt ohne zeitliche Not dem Bundespräsidenten die erneute Berufung von Prof. Dr. ...

VRFF die mediengewerkschaft

VRFF Die Mediengewerkschaft gewinnt: ver.di erleidet Niederlage vor Gericht

Mainz (ots) - Die VRFF Die Mediengewerkschaft ist von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) in Mainz verklagt worden. Die Mediengewerkschaft sei in einer Betriebsgruppe der Medienbranche nicht tarifzuständig. Nun hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden - zugunsten der VRFF. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte vor dem ...

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

Beschaffung von vier weiteren U-Booten für die Marine / Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Norwegen wächst

Deutschlandradio

„Studio 9 – Live aus dem Humboldt Forum“: Korbinian Frenzel am 9. Januar 2025 im Gespräch mit Robert Habeck

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Lederer: Haushaltsplan des Berliner Senats unseriös

Berlin (ots) - Der ehemalige Berliner Kultursenator Klaus Lederer (parteilos, früher Die Linke) kritisiert die Sparpläne des Berliner Senats im Kulturbereich als unseriös. Lederer sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, die Koalition sei bei ihrem Vorhaben falsch vorgegangen. CDU und SPD hätten von Anfang an gemeinsam mit den betroffenen Kulturinstitutionen über Sparmöglichkeiten sprechen sollen: "Aber da das ...

Badische Zeitung

Ein TV-Duell ergibt nur mit Merz, Scholz, Weidel und Habeck Sinn / Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "Dass Robert Habeck Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird, ist, milde gesagt, sehr unwahrscheinlich. (...) Daraus folgt, dass Habeck in einem TV-Duell der Kanzlerkandidaten (...) nichts zu suchen hat. Gleiches gilt jedoch für Olaf Scholz, den amtierenden Regierungschef. Denn die Union ist in Umfragen seit Monaten doppelt so stark wie die SPD. ...