Storys zum Thema Terroranschlag

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Kontraste: Rechtsextreme Drohmails - Linke fordert Ermittlungen durch Bundesanwaltschaft

Berlin (ots) - Im Fall der Serie rechtsextremer Drohmails fordert die Partei Die Linke nun nach Informationen des ARD-Politikmagazins Kontraste eine Übernahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft. Ein Sprecher der Behörde in Karlsruhe wies die Forderung gegenüber Kontraste zurück - die Behörde dürfe ...

ARD Das Erste

Das Erste / "ttt - titel thesen temperamente" (BR) am Sonntag, 12. Juli 2020, um 23:35 Uhr

Fuldaer Zeitung

Es stimmt was nicht im Land Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (10. Juli 2020) zum Verfassungsschutzbericht

Fulda (ots) - Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten ist 2019 gestiegen - die der linksextremistischen auch. Also alles wie immer? Hinter den regelmäßig unschönen Zahlen des Verfassungsschutzes kommt manch besorgniserregendes Detail zu Tage: Die politisch motivierten Straftaten, die von Linken ...

Der Tagesspiegel

Bundesregierung kritisiert türkischen Syrien-Einmarsch

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat sich ungewöhnlich konkret zur türkischen Syrien-Politik geäußert und den Einmarsch in die dortige Kurdenregion als illegitim kritisiert. Maria Flachsbarth (CDU), Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium, schreibt in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage, die dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) vorliegt: "Aus Sicht der Bundesregierung ist die türkische Argumentation ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"neues deutschland": Polizei registriert 137 rechtsextreme Vorfälle in Berlin-Neukölln

Berlin (ots) - Die Berliner Polizei hat von September 2019 bis Mitte Juni dieses Jahres in Berlin-Neukölln insgesamt 137 Fälle der sogenannten Politisch motivierten Kriminalität rechts registriert - inklusive einiger Nachmeldungen. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Verwaltung von Innensenator Andreas Geisel (SPD) auf eine Schriftliche ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Recherche exklusiv: Polizei sieht keinen Zusammenhang zwischen Anschlägen in der Neuköllner Sonnenallee und Rudow

Berlin (ots) - Die Berliner Polizei sieht aktuell keinen Zusammenhang zwischen dem Brandanschlag auf einen polnischen Transporter sowie den NS-Schmierereien an einer syrischen Bäckerei in der Sonnenallee und der rechtsextremen Anschlagserie in Rudow. Dies erklärte Michael Gassen, ein Sprecher der Berliner Polizei, ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Feministische Aktivistin bei Drohnenangriff getötet: Kurdisches Dorf in Nordsyrien bombardiert

Kurdische Aktivistin bei Drohnenangriff getötet: - Aktivistin Zahra Barkel engagiert sich seit Jahren für Frauenrechte - Angriff in dem kurdischen Dorf Hilindsch, östlich der Stadt Kobani - Türkei ist das zweite Jahr in Folge die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Kriegswaffen Lokalen kurdischen ...

DIE ZEIT

Mutmaßliche Unterstützerin von rechter Terrorgruppe bisher unbehelligt

Hamburg (ots) - Die Polizei hat eine mutmaßliche Unterstützerin der sogenannten Gruppe S. bisher weder festgenommen noch vernommen, berichtet die Wochenzeitung DIE ZEIT. Marion G. stand in engem Kontakt zu Mitgliedern der mutmaßlichen rechtsextremen terroristischen Vereinigung. Obwohl die Polizei am 14. Februar 2020 in einer bundesweiten Razzia zwölf Beschuldigte ...

dpa-Faktencheck

Bild von Donald Trumps Eltern mit KKK-Symbolen ist eine Fälschung

Berlin (ots) - Ein Foto soll angeblich Mary und Fred Trump im Jahr 1999 mit einem Aufnäher des rassistischen Ku-Klux-Klan (KKK) auf der Kleidung zeigen. Das auf Facebook geteilte Bild zeigt ihren Sohn, den heutigen US-Präsidenten Donald Trump, mit Anzug und Krawatte in der Mitte. Seine Eltern rechts und links von ihm tragen weiße Kleidung mit dem weiß-rotem Kreuzsymbol des KKK auf der Brust (https://archive.vn/grN4s). ...

PHOENIX

unter den linden: Grenzenlos? Hass und Hetze im Internet - Montag, 22. Juni 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Das Internet steht für grenzenlose Kommunikation, aber immer mehr auch für grenzenlose Kriminalität. Hass und Hetze haben sich breit gemacht, und spätestens seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist klar: Widerwärtigen Worten im Netz folgen heute widerwärtige Taten. Wie aber lässt sich diese Form der Kriminalität ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Türkische Angriffe auf den Sinjar: Tödliche Ablenkungsmanöver

Türkische Angriffe auf den Sinjar: - „Luftangriffe sollen von der Corona-Krise und der wirtschaftlichen Lage ablenken“ - Neben Stellungen PKK werden auch zivile Ziele angegriffen - Die Angriffe stärken letztlich den „IS“ in der Region Die türkische Armee greift seit einigen Tagen wieder kurdische Ziele im Nordirak an. „Die Luftangriffe sollen die ...

Straubinger Tagblatt

Lübcke-Prozess - Terror in der Mitte der Gesellschaft

Straubing (ots) - Nach dem Terror der RAF war es das erste Mal, dass hierzulande ein Politiker Opfer eines Terrorakts geworden ist. Und zwar einer aus der bürgerlichen Mitte. Ein Christdemokrat. Dadurch erst ist vielen, die im Rechtsextremismus zumindest keine direkte und persönliche Gefahr gesehen haben, bewusst geworden, welche Dimension die Bedrohung von rechts mittlerweile tatsächlich hat, und wie explosiv die ...

Rheinische Post

Erstellen von Feindeslisten soll künftig bestraft werden

Düsseldorf (ots) - Feindeslisten sollen künftig unter Strafe gestellt werden und mit weiteren Gesetzesverschärfungen den Schutz vor Rechtsextremisten erhöhen. "Wir werden in Kürze beschließen, dass Hass und Hetze im Netz künftig schärfer verfolgt und bestraft werden, der Schutz von Kommunalpolitikern erhöht und sogenannte Feindeslisten unter Strafe gestellt werden", sagte der Unions-Innenexperte Armin Schuster ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Lübcke-Mord

Halle (ots) - Die gravierendste Differenz zwischen NSU-Komplex und Lübcke-Mord besteht fraglos bei den politischen Folgen. Die NSU-Mordserie war journalistisch und parlamentarisch ein großes Thema. Es gab Recherchen von großer Tiefe und diverse Untersuchungsausschüsse. Gleichwohl hatte man selten den Eindruck, dass die Geschehnisse über ein linksliberales Publikum hinaus eine breite Öffentlichkeit bewegten. Derlei ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"neues deutschland": Quellenschutz ist Täterschutz - Kommentar zum Versagen des Verfassungsschutzes im Mordfall Lübcke

Berlin (ots) - Mal wieder steht der Verfassungsschutz in den Schlagzeilen. Obwohl der Geheimdienst offenbar Informationen über die Aktivitäten des militanten Neonazis und späteren mutmaßlichen Mittäters beim Lübcke-Mord, Markus H., besaß, gab er diese nicht an ein Gericht weiter. Als Folge konnte sich ...

NDR / Das Erste

Lübcke-Mord: Panne beim Verfassungsschutz

Hamburg (ots) - Der Verfassungsschutz in Hessen hat nach Recherchen des NDR wichtige Erkenntnisse zu rechtsextremistischen Aktivitäten von Markus H., mutmaßlicher Helfer im Mordfall Walter Lübcke, nicht weitergeleitet. In der Folge konnte der Neonazi legal Waffen besitzen. Der Verfassungsschutz räumt nun ein, die Informationen nicht an die Waffenbehörde übermittelt zu haben. Markus H., der wegen Beihilfe zum Mord an ...

Stuttgarter Nachrichten

zum Todestag des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke

Stuttgart (ots) - Am 2. Juni 2019 war es in Deutschland wieder so weit: Ein Mensch wurde ermordet, weil er eine andere Meinung vertrat als sein Mörder und dessen Kumpane. Es ist erstaunlich, dass gerade jene in sozialen Netzwerken mit verkürzenden, verfälschenden und verlogenen Artikeln den Nährboden für den Mord schufen, die sich die Verteidigung von ihnen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Schärferer Blick nach rechts/Jana Frielinghaus über die Zählung "politisch motivierter" Straftaten

Berlin (ots) - Der Mord an Walter Lübcke vor knapp einem Jahr führte zumindest zeitweilig zu einem gewissen Erschrecken im Bundesinnenministerium und den ihm unterstellten Behörden. Und auch am Mittwoch betonte CSU-Minister Horst Seehofer, die "größte Bedrohung" für die bundesdeutsche Gesellschaft gehe weiter "vom Rechtsextremismus aus". Die erfassten Daten ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Mysteriöser Tod von 12 Gefangenen in Burkina Faso: Antiterror-Kampf in der Sahara muss Menschenrechte achten

Tod von Fulani-Gefangenen in Burkina Faso: - Zwölf Fulani unter Terrorverdacht in Haft extralegal getötet - Ähnlicher Vorfall mit 31 Toten erst am 9. April 2020 - GfbV fordert unabhängige Untersuchung Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert eine unabhängige Untersuchung des gewaltsamen Todes von ...

ZDF

"ZDFzoom": Mordfall Lübcke - Wer steckt hinter dem Attentat?

Mitteldeutsche Zeitung

Extremismus Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts will "virtuelle Agenten" einsetzen

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz will zusätzliche Experten einstellen, die Extremisten im Internet auf die Spur kommen sollen. Für diese "virtuellen Agenten" habe das Land zehn neue Stellen bewilligt, sagte Behördenchef Jochen Hollmann der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). Gesucht würden erfahrene Wissenschaftler, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Breitscheidplatz-Attentat - Anis Amri war nicht allein in der Fussilet-Moschee

Berlin (ots) - Der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri war unmittelbar vor dem Anschlag nicht allein in der Fussilet-Moschee. Nach Informationen von rbb24-Recherche hielt sich eine weitere Person dort auf, die bislang nicht ermittelt wurde. Der Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Attentat auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz hat heute den ...

Der Tagesspiegel

Trotz Coronakrise kein Rückgang bei rechtsextremer Kriminalität

Berlin (ots) - Rechtsextreme Straftäter haben sich auch vom Beginn der Coronakrise nicht stoppen lassen. Die Polizei registrierte nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) von Januar bis einschließlich März bundesweit 3790 rechte Delikte, darunter 154 Gewalttaten. Mindestens 62 Menschen wurden bei den Angriffen verletzt. Die Zahlen stehen in den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Gewalt in Syrien: Angriffe auf Minderheiten

Angriffe auf Minderheiten in Syrien: - Regelmäßig Kriegsverbrechen gegen kurdische, christliche, yezidische Volksgruppen - Wasserversorgung der Stadt Al Hasaka immer wieder eingestellt - Klima der Angst: Regelmäßig Entführungen, Folter und extralegale Hinrichtungen Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert die fortdauernden Verbrechen des NATO-Mitglieds Türkei gegen Minderheiten in Nordsyrien. In den ...