Storys zum Thema Wahlen
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US-Wahl 2024: Zwei von drei Deutschen für Harris als US-Präsidentin, nur AfD-Wähler hoffen auf Trump
Hamburg (ots) - In knapp zwei Wochen finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris tritt gegen Ex-Präsident Donald Trump von den Republikanern an. Ginge es nach den Deutschen, wäre die Wahl eindeutig: Gut zwei Drittel der Deutschen (67 %) wünschen sich Harris ...
mehrMiddelberg (CDU) vor Steuerschätzung: "Löcher im Haushalt sind viel größer" / Unionsfraktionsvize geht von Fehlbetrag von 43 Milliarden Euro aus
Osnabrück (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Mathias Middelberg (CDU) geht davon aus, dass die Bundesregierung für ihren Haushalt 2025 deutlich weniger Geld zur Verfügung haben wird als bisher angenommen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Middelberg: "Die für den 24. Oktober ...
mehrFDP-Generalsekretär weist Forderungen nach Industriestrompreis zurück / Bijan Djir-Sarai hält Forderungen der SPD nach Subventionen für falschen Weg, mahnt aber weiter "Herbst der Entscheidungen" an
Osnabrück (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der SPD nach einem Industriestrompreis zur Unterstützung besonders energieintensiver Unternehmen eine klare Absage erteilt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Djir-Sarai: "Ich finde es bedauerlich, dass die Politiker, die jahrelang ...
mehrFDP-Generalsekretär drängt auf Entscheidungen bei Migration: "Die Zahlen müssen erkennbar runter" / Bijan Djir-Sarai beharrt auf substanziellen Entscheidungen - "Das Land braucht Klarheit"
Osnabrück (ots) - FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will die Fortsetzung der Ampel-Koalition weiterhin davon abhängig machen, ob bis zum Jahresende substanzielle Entscheidungen bei den Themen Migration, Wirtschaft und Haushalt getroffen werden. Ob gemeinsam weiterregiert werden kann, "hängt davon ab, ob wir einen ...
mehrDer Effekt des Sicherheitspakets wird sich in Grenzen halten
Straubing (ots) - Den wichtigeren Teil der Ampel-Reform, der unter anderem vorsieht, sogenannten Dublin-Fällen die Leistungen zu streichen oder den Schutzstatus von Personen aufzuheben, die in die Heimat reisen, aus der sie geflüchtet sind, konnten die Unionsländer nicht stoppen, er war nicht zustimmungspflichtig. Diese Pläne sind im parlamentarischen Verfahren weitgehend verwässert worden, sodass sich der Effekt in ...
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"hart aber fair" / am Montag, 21. Oktober 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehr2000. Sendung "Markus Lanz" im ZDF: Korrespondenten-Gespräch zur US-Wahl
mehrSprachliche Defizite bei Heranwachsenden in Niedersachsen nehmen zu / Jungen häufiger betroffen als Mädchen
Osnabrück (ots) - Immer mehr Kinder und Jugendliche in Niedersachsen weisen sprachliche Defizite auf. Sie haben Schwierigkeiten mit der Wort- und Satzbildung sowie mit dem Verständnis von Gelesenem und Gesprochenem. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf Angaben aus dem aktuellen ...
mehrVerkehrswacht gegen Elterntaxis: Vor Schulen muss absolutes Halteverbot gelten / Präsident Kurt Bodewig warnt vor motorischen Defiziten bei Kindern
Osnabrück (ots) - Die Deutsche Verkehrswacht (DVW) rät Eltern dringend davon ab, ihre Kinder mit dem Auto zur Schule zu bringen. Präsident Kurt Bodewig sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Diese Form des Schulwegs wird gewählt, weil sie bequem ist. Aber sogenannte Elterntaxis sind vor allem eine ...
mehrRegierungserklärung - Bei Scholz liegen die Nerven blank
Straubing (ots) - Spätestens jetzt ist klar: Beim Kanzler liegen die Nerven blank, die Debatte in seiner Partei auch über die K-Frage und darüber, ob Boris Pistorius der bessere Kandidat wird, geht an dem so nüchternen Hanseaten offenbar nicht spurlos vorbei. Er weiß, dass er und seine Partei den Wählern zeigen müssen, dass sie die Botschaft aus Ostdeutschland verstanden haben und dass sie in der Migrationspolitik ...
mehrFDP macht künftige Regierungsbeteiligung von Corona-Untersuchungsausschuss abhängig / Wolfgang Kubicki: "Karl Lauterbach hat sich in ein Netz von Lügen verstrickt"
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat einen Corona-Untersuchungsausschuss zur Vorbedingung für mögliche Koalitionen mit der FDP im Bund erklärt. "Ich halte einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für unumgänglich und werde meiner Partei vorschlagen, dieses Thema nach der ...
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40 Prozent der Deutschen finden die Corona-Maßnahmen im Nachhinein unverhältnismäßig / Forsa-Umfrage: Jeder Dritte befürwortet juristische Ermittlungen gegen die verantwortlichen Politiker
Osnabrück (ots) - Mehr als jeder dritte Deutsche hält die Einschränkungen von Grundrechten während der Corona-Pandemie im Nachhinein für zu weitreichend. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa im Auftrag der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach ...
mehrDarum sind wir enttäuscht / Wir jungen Menschen haben das Vertrauen in die Politik verloren / Leitartikel von Florian Görres
Berlin (ots) - Wer als junger Mensch in den Arbeitsmarkt eintritt, ich spreche da aus Erfahrung, muss sich mit folgenden Wahrheiten abfinden: Ich werde länger arbeiten als die Generation meiner Eltern, habe dabei schlechtere Aufstiegschancen und werde bereits die Folgen des Klimawandels am eigenen Leib spüren. Und ...
mehr"nd.DerTag": Punkten mit der Vermögensteuer - Kommentar zu den Wahlversprechen der SPD
Berlin (ots) - Immer wenn eine wichtige landesweite Wahl ihre Schatten vorauswirft, ist die SPD zur Stelle - mit der Forderung nach Wiedereinführung der Vermögensteuer. So auch mit Blick auf den Bundestags-Urnengang 2025, wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Post jetzt ankündigte. Ziel der Sozialdemokraten sei es, etwa 95 Prozent der Steuerzahler ...
mehrMützenich: Langstreckenwaffen für Ukraine würden Kriegsende nicht näher bringen / SPD-Fraktionschef bekräftigt Zweifel - Wunsch nach stärkerem Engagement von Indien und China
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel daran bekräftigt, dass "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine einen Frieden näherbringen könnten. "Ich sehe nicht, dass die Lieferung von Langstreckenwaffen und die Erlaubnis an die Ukraine, mit diesen Waffen weitreichende Ziele in Russland zu ...
mehrMützenich warnt vor verfrühtem AfD-Verbotsverfahren / SPD-Fraktionschef: Würde den Rechtsextremen Chance geben, Opfer-Mythos zu pflegen
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will ein Vorpreschen von Abgeordneten seiner Partei bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD verhindern. "Ich warne davor, schon jetzt ein Parteiverbot gegen die AfD auf den Weg zu bringen", sagte Mützenich im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...
mehrDagdelen: Olaf Scholz handelt wie ein Vasall der USA / BSW-Abgeordnete kritisiert geplante Stationierung von US-Raketen / "Risiko trägt die Bevölkerung in Deutschland"
Osnabrück (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wirft der Bundesregierung vor, bei der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie ein Vasall der USA zu agieren. Olaf Scholz habe in dieser Frage "als Vasallenkanzler gehandelt", kritisiert die BSW-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen in der ...
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NRW-Trend: CDU in Sonntagsfrage unangefochten, FDP droht das Landtags-Aus
Düsseldorf (ots) - Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt würde, käme die CDU auf 40 Prozent und würde die anderen Parteien damit weiter distanzieren. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL vom 8. bis 10. Oktober 2024 erhoben hat. Die CDU klettert damit im Vergleich zum April ...
mehrIsraelische Armee spricht von 21.000 getöteten Kämpfern von Hamas und Hisbollah in Gaza und im Libanon / DIG-Präsident Beck fordert weitere Waffenlieferungen nach Israel
Osnabrück (ots) - Seit dem von der Hamas verübten Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 sind im Krieg zwischen Israel und der Hamas sowie der Hisbollah nach Angaben des israelischen Armeesprechers Arye Sharuz Shalicar etwa 21.000 radikale Islamisten getötet worden. "Im Libanon geht die Zahl auf die Tausend zu und ...
mehrMützenich drängt FDP zum Einlenken im Rentenstreit / SPD-Fraktionschef: "Wir sind nicht auf dem Bazar" - Künftige Generationen müssen sich auf stabile Renten verlassen können
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die FDP im Streit über das Rentenpaket II zum Einlenken aufgefordert. Die Frage der stabilen Renten sei zwischen Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner vereinbart. "Für die SPD-Fraktion ist das Wort, das uns gegeben worden ist, ...
mehrMützenich fordert von Scholz und Lindner "substanzielles Entlastungspaket" / SPD-Fraktionschef will "mutige Entscheidungen statt sturem Festhalten an Schuldenbremse"
Osnabrück (ots) - Angesichts der Wirtschaftskrise hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Bundeskanzler zum Schnüren eines "substanziellen Entlastungspakets" aufgefordert. "Olaf Scholz hat erkannt, dass die Wirtschaft das Thema des Kanzlers ist. Ich erwarte in den kommenden Wochen Vorschläge, wie Regierung und ...
mehrVW-Krise: Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin pocht auf neue Kaufanreize für E-Autos / Hamburg: "Ampel muss Industriestandort stabilisieren" - Ruf nach Stromrabatten
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin und VW-Aufsichtsrätin Julia Willie Hamburg hat von der Ampel und von der EU eine rasche Stützung der kriselnden Autobranche gefordert. "Die Bundesregierung muss neue Kaufanreize für Elektroautos schaffen", sagte die Grünen-Politikerin im Interview mit ...
mehrNiedersachsens Vize-Ministerpräsidentin stellt Porsche-Absage für VW-Werk in Osnabrück infrage / VW-Aufsichtsrätin Hamburg: Forderung nach "Gesamtpaket ohne Werksschließungen klar vor Weihnachten"
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin und VW-Aufsichtsrätin Julia Willie Hamburg hat die Porsche-Absage für das Werk in Osnabrück infrage gestellt. "Entscheidungen über künftige Investitionen des Konzerns werden in der Planungsrunde getroffen und nicht über Presseverlautbarungen. Dazu ...
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+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Stationierung US-amerikanischer Mittelstrecken-Waffen umstritten
mehr+++ Achtung Änderung - Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: / AfD-Verbotsverfahren strittig - Korrektur (3. Zeile!!):
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / CDU stärkste Kraft in der Sonntagsfrage; FDP bei 3 Prozent
mehrNahostexperte fordert Deutschland auf, die Staatsräson gegenüber Israel zu überdenken / Michael Lüders: "Anhaltende Militäroperationen im Norden des Gazastreifens deuten auf ethnische Säuberung hin"
Osnabrück. (ots) - Der Nahostexperte Michael Lüders fordert die Bundesregierung angesichts der Eskalation im Nahen Osten auf, sich nicht länger hinter dem Begriff der Staatsräson zu verstecken. "Deutschland tut sich schwer damit, die Staatsräson in Einklang zu bringen mit dem Völkerrecht", sagte Lüders im ...
mehrMosambik wählt wohl Stabilität / Präsidentschaftswahlen am 09. Oktober 2024
Berlin, Bonn (ots) - Am 9. Oktober 2024 wählt Mosambik einen neuen Präsidenten. Soviel steht fest, denn Amtsinhaber Felipe Nyusi tritt nach zwei Legislaturperioden verfassungsgemäß ab. Das ist ein gutes Zeichen für die Demokratie in dem südostafrikanischen Land. Ebenso dürfte allerdings feststehen, dass die seit der Unabhängigkeit von Portugal 1975 regierende ...
mehrAltersarmut: Mehr Rentner als je zuvor sind laut Statistischem Bundesamt auf Sozialhilfe angewiesen / BSW-Chefin Sahra Wagenknecht: "Offenbarungseid für die Ampel"
Osnabrück (ots) - Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Das geht aus einer Auskunft des Statistischen Bundesamtes gegenüber der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...
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