Osnabrück (ots) - NOZ: Weil erteilt Diesel-Fahrverboten klare Absage Niedersachsens Ministerpräsident zweifelt an kommunalen Lösungen Osnabrück. Im Streit um die Schadstoffbelastung in Städten hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kommunalen Fahrverboten eine klare Absage erteilt: "Ein kategorisches Verbot bestimmter Zonen für Millionen von ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Was für eine Inszenierung: Zunächst lobte Barack Obama sie über den grünen Klee, gestern Abend die Sondersendung im Fernsehen. Mehr Werbung geht kaum. Und so dürfte unser Land im Herbst 2017 erneut auf Merkel als Kanzlerin - und schon wieder auf eine Große Koalition zusteuern. Wenn - ja wenn die Meinungsforscher sich nicht irren - siehe Brexit und Trump. Angeblich befürworten 58 Prozent der ...
Düsseldorf (ots) - Die etablierten Parteien müssten nach Einschätzung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Reaktion auf den Wahlsieg von Donald Trump künftig mehr für Leistungsträger und weniger für Empfänger sozialer Leistungen tun. "Die arbeitende Mitte muss berechtigter Weise den ...
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Teil-Privatisierung der Autobahnen eine eindeutige Absage erteilt. "Ich habe erhebliche Bedenken gegen die geplante Bundesfernstraßeninfrastrukturgesellschaft. Noch größer sind meine Vorbehalte gegen eine Privatisierung der ...
Deutsche Gründer- und Unternehmertage (deGUT)
Berlin/Potsdam (ots) - Mit jährlich rund 6.000 Besuchern sind die Deutschen Gründer- und Unternehmertage (deGUT) die bundesweit führende Gründer- und Unternehmermesse. In diesem Jahr kann die am 7. und 8. Oktober in Berlin stattfindende Messe auf die Unterstützung von ImmobilienScout24 bauen, denn Deutschlands ...
Regensburg (ots) - Die Zeiten sind vorbei, wo die osteuropäischen Beitrittskandidaten möglichst widerspruchs- und reibungslos dem Leitbild entsprechen wollten, das die westlichen Gründerstaaten vorgegeben hatten. Nun fordern sie, die EU müsse sich ihren Vorstellungen entsprechend zu einem losen Staatenbund ...
Osnabrück (ots) - Stephan Weil: SPD muss Konzept für Steuersenkungen vorlegen Ministerpräsident spricht sich für Erleichterungen aus - Sieling kritisiert Bundesfinanzminister Osnabrück. Angesichts der Rekordeinnahmen von Bund und Ländern hält Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil deutliche Steuersenkungen für möglich. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) rief der SPD-Landeschef seine Partei ...
Berlin (ots) - Im SPD-internen Streit um das Ceta-Abkommen der EU mit Kanada nimmt der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil eine vermittelnde Position ein und ist für Nachbesserungen offen. Mit Blick auf den Parteikonvent im September sagte Weil dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Mein ...
Regensburg (ots) - ktionismus ist gewissermaßen das pure Gegenteil von wirklichen Aktionen. Das eine gaukelt Geschäftigkeit und Lösungen vor, wo es sich bei Lichte besehen doch nur um Scheinlösungen handelt. Viel Getöse, wenig Wirkung. Wirkliche Aktionen, etwa zu einer besseren Sicherheitslage in Deutschland, ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident fordert schärferes SPD-Profil Weil: Partei muss sich auf wenige Kernthemen konzentrieren Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Partei SPD zu einer programmatischen Klärung aufgerufen. "Die SPD muss ihr Profil viel deutlicher herausarbeiten", sagte Weil im Interview mit der "Neuen ...
Berlin (ots) - Berlin - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Aufarbeitung der Diesel-Affäre bei VW auf gutem Wege. "Im ersten Halbjahr gab es deutliche Fortschritte bei der Aufklärung und der Aufarbeitung der Affäre", sagte Weil (SPD) dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der ...
Bremen (ots) - Das Land Niedersachsen sieht in einer gemeinsamen Finanzspritze mit Bremen keine Lösung zur Rettung der angeschlagenen Bremer Landesbank (BLB). "Nach den bisherigen Gesprächen werden die beiden Optionen geprüft, dass entweder Bremen seine Anteile in die NordLB einbringt oder die NordLB dieses ...
Bremen (ots) - Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil will bei der Landtagswahl in anderthalb Jahren erneut als SPD-Spitzenkandidat ins Rennen um das Amt des Ministerpräsidenten gehen. "Aber ja doch, wenn meine Partei das möchte, sehr gerne. Ich fühle mich in diesem Amt pudelwohl", sagt Weil in der morgen erscheinenden Ausgabe (Donnerstag, 7.Juli) des Bremer ...
Bremen (ots) - Bremen/Hannover. Nach Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Bund aufgefordert, sich deutlich stärker an den Flüchtlingskosten zu beteiligen. "Das ist derzeit nur im unzulänglichen Maße der Fall", sagte Weil dem Bremer ...
Bonn (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, SPD, fordert eine erhebliche Beteiligung des Bundes an den Kosten zur Integration von Flüchtlingen. Derzeit bestehe ein starkes Missverhältnis der Finanzierung zwischen Bund und Ländern. "Wir gehen davon aus, dass der Bund sich hälftig an den Integrationskosten beteiligen muss", sagte Weil im phoenix-Interview. Bisher sei es lediglich gelungen, ...
Osnabrück (ots) - CDU: Weil muss jetzt liefern Appell von Landesgruppenchef Middelberg vor Abstimmung am Freitag: "Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einstufen" Osnabrück. Die niedersächsischen CDU-Abgeordneten im Bundestag haben Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aufgefordert, in der Asylpolitik "Verantwortung zu zeigen" und an diesem Freitag im Bundesrat der Einstufung von Algerien, ...
Hamburg (ots) - Katrin Gottschalk, stellvertretende Chefredakteurin der "taz", glaubt, dass bei Debatten häufig Menschen zu Wort kommen, die sich nicht intensiv genug mit Themen beschäftigt haben. Im Vorfeld des Mainzer Medien-Disputs am 14. Juni in Berlin sagte Katrin Gottschalk dem Mediendienst kress.de: "Viele ...
Osnabrück (ots) - Ministerpräsident Weil: Hannover kurzzeitig "Zentrum der Weltpolitik" Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den für Montag geplanten Sondergipfel in Hannover begrüßt: "Wir freuen uns über den internationalen Besuch", sagte Weil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). "Damit wird Hannover ...
Ravensburg (ots) - Die Zahl der Menschen mit Behinderung nimmt in einer alternden Gesellschaft ständig zu. Durch Unfälle sitzen auch immer mehr junge Leute im Rollstuhl. Da sollte es selbstverständlich sein, diesen Menschen genauso viel Möglichkeiten zu geben wie gesunden Menschen. Die Novellierung des Gleichstellungsgesetzes ist enttäuschend, weil sie Behörden ...
Osnabrück (ots) - Weil: Seehofer Kronzeuge von Pegida Scharfe Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Osnabrück. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht CSU-Chef Horst Seehofer als "Kronzeugen von Pegida". Weil bezog sich mit diesem Vorwurf in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) auf eine Aussage seines bayerischen Amtskollegen, wonach es im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik des ...
Osnabrück (ots) - Flüchtlinge: SPD erhöht Druck auf Merkel Ministerpräsident Weil: EU-Gipfel letzte Chance Osnabrück.- In der SPD wächst der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland zu bremsen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag), der Flüchtlingsgipfel der Europäischen Union (EU) in der kommenden ...
Regensburg (ots) - Am schwersten hatte sich die AfD mit der Absage des politischen Aschermittwochs getan. "Viel Geld", habe man ausgegeben, hieß es in einer ersten Reaktion, sogar Hotelzimmer habe man gebucht. Und letztlich entscheiden sollte über die Absage die umstrittene Parteichefin Frauke Petry selbst, hieß ...
Bonn/Berlin (ots) - Im Vorfeld der heutigen Wiederwahl von Vizekanzler Sigmar Gabriel zum SPD-Vorsitzenden ist der niedersächsische Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil von einem starken Vertrauensbeweis der Partei überzeugt: "Gehe von einem starken Ergebnis für Gabriel aus, ob die Neun vorne steht oder nicht, ist egal", sagte er gegenüber phoenix. Laut Weil ist es für die Profilierung der SPD im ...
Regensburg (ots) - Gerade einmal zwei Jahre ist es her, dass die Maidan-Revolution die Welt in Atem hielt. Inzwischen ist es still geworden um die Ukraine. Dafür gibt es Gründe, die sich mit den Schlagworten Grexit-Gefahr, Flüchtlingskrise und IS-Terror auch benennen lassen. Vom Ende der Geschichte, wie es nach ...
