Berlin (ots) - Britische Wirtschaftszeitungen bezeichnen Deutschland bereits wieder als "kranken Mann Europas". Das letzte Mal, als der "Economist" mit einer solchen Karikatur für Aufsehen sorgte, ist ein Vierteljahrhundert her. Die Arbeitslosigkeit stieg, die Sozialabgaben auch, die Wirtschaft lahmte. Es folgte Gerhard Schröders Agenda 2010. Eine Kraftanstrengung ...
Frankfurt (ots) - Der Kanzler lädt zum Industriegipfel, und der Wirtschaftsminister legt eine Modernisierungsagenda vor. Derweil verkündet der Finanzminister, mit welchen Bürgergeld-Kürzungen er die Staatsfinanzen schonen möchte. Egal, wie man jeden einzelnen Vorschlag bewertet: So wird das nichts. Um die lahmende Wirtschaft wieder flott zu machen, müssen die Regierungsparteien an einem Strang ziehen. Stattdessen setzt jeder der drei führenden Ampel-Politiker schon ...
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Habecks Deutschlandfonds (ots) - Das Standort-Bashing aus der Wirtschaft wirkt allzu ansteckend. Wenn ohne Unterlass dem Abstieg das Wort geredet wird, lässt sich die Konjunktur nicht beleben, weil dann nicht mehr investiert wird. Es bräuchte sichtbare Fortschritte, um mehr Zuversicht auszulösen. Insofern würde Wirtschaftsminister Robert Habeck gerne Antidepressiva verteilen, ...
Straubing (ots) - Kurz vor der Steuerschätzung an diesem Donnerstag gießt Habeck nun noch einmal Öl ins Ampelfeuer. Und so ehrenwert sein Motiv auf der einen Seite auch sein mag, nämlich der deutschen Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen, so durchsichtig ist es auf der anderen Seite auch. Im allmählich beginnenden Bundestagswahlkampf will Habeck als ...
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Sportlehrerverband (DSLV) kritisiert die aktuelle Situation des Schulsports in Deutschland. Eine Reform des Lehramtsstudiums sei dringend notwendig. "Jede Lehrkraft in Deutschland muss künftig im Bereich Sport, Bewegung und Gesundheit während des Studiums und im Referendariat ...
Berlin (ots) - Grüner Wasserstoff, so geht eine beliebte Metapher für den Energieträger, sei der Champagner der Energiewende. Teuer. Knapp. Bitte nur da einzusetzen, wo es wirklich lohnt. Folgt man diesem Bild, dann hat die Bundesnetzagentur mit dem Wasserstoff-Kernnetz die Voraussetzungen geschaffen, dass in Deutschland bald der Champagner aus der Leitung kommt. ...
Berlin (ots) - Für den russischen Präsidenten Wladimir Putin ist es die perfekte Propaganda-Bühne. Wenn sich die Vertreter der Brics-Staaten im südwestrussischen Kasan treffen, dann sind Pomp und Pathos angesagt. Die Botschaft des Kreml: "Seht her, Russland ist trotz scharfer Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges ...
Berlin (ots) - Noch vor zwei Jahren haben die Ampel-Parteien es gemeinsam beschlossen: Der Staat unterstützt private Seenotrettungsorganisationen, die sich aus Spenden finanzieren und vom Engagement Freiwilliger leben. Doch zumindest in der FDP will man davon nichts mehr wissen. Dort sind längst jene Mainstream, ...
Straubing (ots) - Man wundert sich: Kaum verschärft die Ampel also das Gesetz, um etwa Terroristen oder Kinderschänder besser bekämpfen zu können, blockiert ausgerechnet die Union. Offiziell heißt es, das Gesetz sei viel zu schwach. Wenn wir nicht bekommen, was wir wollen, dann bekommt ihr gleich gar nichts - so lautet die Übersetzung in die Kindersprache. Und ...
Frankfurt (ots) - Am Montag verbreitet Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Digitalgipfel noch Zuversicht, seine Botschaft: Das wird schon werden mit der Digitalisierung. Am Dienstag dann: Willkommen zurück in der Krise. Oder zurück in der Realität, wie es Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger wohl sagen würde. Es läuft nicht, da gibt es keine zwei Meinungen: Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise. Zwar machen die wichtigen deutschen Autobauer zum Beispiel noch Gewinne, ...
Straubing (ots) - Das Kernnetz ist tatsächlich nur eine Autobahn. Was danach kommt, wie der Wasserstoff das nächste Gewerbegebiet oder das 20 Kilometer entfernte Industrieunternehmen erreicht, ist offen. Es gibt weder einen Bau- noch einen Finanzierungsplan. Robert Habeck sollte deshalb die Chance ergreifen, jetzt noch nachzubessern. Andernfalls wird die Planung beim sich anbahnenden nächsten Regierungswechsel wieder ...
Halle/MZ (ots) - Bei ihrem Vorhaben, den freien Schulen in Sachsen-Anhalt die Zuschüsse zu kürzen, hat die Landesregierung nach Einschätzung der evangelischen Kirche gegen Staatskirchenrecht verstoßen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Dabei geht es um den 1993 ...
Freiburg (ots) - Die Argumentation der KVBW, es handle sich ohnehin nie um echte Notfälle, ist dabei fast schon zynisch. Für was sind die Bereitschaftsdienste denn da? Um einer verwöhnten Gesellschaft die Rundum-Versorgung auch am Wochenende zu ermöglichen, als hätte man da nichts Besseres zu tun? Gerade die Nutzung alle sechs Jahre zeigt doch, dass die meisten Menschen nur dann den Notdienst nutzen, wenn es ihnen ...
Frankfurt (ots) - Thüringens scheidender Ministerpräsident Bodo Ramelow hat angekündigt, der neuen Landesregierung in Erfurt nicht mit seiner einzelnen Stimme zu einer Mehrheit im Landtag zu verhelfen. "Ich werde alles tun, dass die zwölf Stimmen der Linken gemeinsam ihr Gewicht auf die Waagschale legen", sagte Ramelow im Interview mit der "Frankfurter Rundschau". ...
Berlin (ots) - Im Schnitt werden drei Feuerwehrmänner und -frauen, acht Rettungsdienstmitarbeiter und unfassbare 290 Polizistinnen und Polizisten gewalttätig angegriffen - pro Tag. Gegen Gesundheits- und Pflegepersonal kommt es laut dem Berufsverband für Pflegeberufe zu rund 5300 Übergriffen pro Jahr. Die Bahn ...
Berlin (ots) - Die Ermittler sind sich sicher: Der Libyer Omar A. wollte im Namen der Terrororganisation IS die israelische Botschaft in Berlin angreifen. Es ist ein weiterer Fall, in dem die Sicherheitsbehörden vermutlich eine Attacke verhindert haben. Zuletzt ergriffen Beamte in Bayern einen Syrer, der offenbar ...
Berlin (ots) - Zurzeit drängt sich der Eindruck auf, die russische Armee sei kurz davor, nach Westeuropa durchzubrechen. So martialisch dröhnt die olivgrüne Mobilmachung durch Funk und Fernsehen in deutsche Wohnzimmer. Zumindest ist dem Kreml-Chef Wladimir Putin, das nach westlicher Lesart personifizierte Böse, ...
Frankfurt (ots) - Wenn CDU-Chef Friedrich Merz nicht aufpasst, droht ihm ein Scherbenhaufen. Ein Scherbenhaufen, für den Sahra Wagenknecht die Grundlage geschaffen hätte. Denn die Regierungsbildung im Osten hat das Potenzial, die CDU zu spalten - und damit die Karriere von Kanzlerkandidat Merz zu beenden. Die CDU-Führung muss dem BSW die roten Linien aufzeigen und die BSW-Landesparteien zur Abgrenzung von Wagenknecht drängen, um dies zu verhindern. Wagenknecht zeigt ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die Forderungen nach mehr Überwachungs-Befugnissen für die Sicherheitsbehörden und warnt vor Experimenten mit dem Datenschutz: "Nach jedem verhinderten oder erfolgten terroristischen Anschlag wird immer dieselbe ritualisierte Debatte geführt. Mehr Daten, mehr Befugnisse, mehr Polizisten", sagte sie der Westdeutschen ...
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Der Bundeshaushalt 2025 ist nicht nur eine der schwersten Aufgaben für die Ampel-Koalition in dieser Legislaturperiode. Seine Aufstellung ist aller Voraussicht auch die letzte große Herausforderung für die amtierende Regierung. Allenfalls eine neue Pandemie, ein neuer Krieg oder eine andere globale Katastrophe könnten SPD, Grüne und FDP noch einmal zusammenschweißen. ...
Osnabrück (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Mathias Middelberg (CDU) geht davon aus, dass die Bundesregierung für ihren Haushalt 2025 deutlich weniger Geld zur Verfügung haben wird als bisher angenommen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Middelberg: "Die für den 24. Oktober ...
Berlin (ots) - Die Linke hat ihren Parteitag von Halle ermutigt und optimistisch abgeschlossen - das ist eine Nachricht, weil es nicht selbstverständlich ist. Denn es wären auch andere Szenarien denkbar gewesen. Allein mit den Stichworten Nahost-Krieg und Antisemitismus ist so viel Konfliktpotenzial verbunden, dass es den Parteitag hätte sprengen können. Wobei keineswegs sicher ist, dass der mühsam herbeigeführte ...
Berlin (ots) - Die Karriere, die Ines Schwerdtner innerhalb eines Jahres hingelegt hat, sagt viel über den Zustand ihrer Partei. Die Publizistin Schwerdtner war erst 2023 der Linken beigetreten. An diesem Wochenende, nur ein Jahr später, wurde sie - gemeinsam mit Jan van Aken - zur Parteichefin gewählt. ...
Berlin (ots) - Was macht man als Milliardär, wenn man ein bestimmtes Ziel erreichen will? Richtig, die Dinge mit Geld regeln. Deutlich beobachten lässt sich das aktuell an Elon Musk. Der Tesla-Chef kündigte am Wochenende an, ab sofort jeden Tag eine Million Dollar an Personen zu verlosen, die seine Petition zur ...
Halle (ots) - Halle. Die Zeiten sinkender Arbeitslosigkeit sind in Sachsen-Anhalt nach aktuellen Prognosen vorerst vorbei. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erwartet, dass die Zahl der Erwerbslosen im kommenden Jahr um 2,3 Prozent auf 84.800 steigt. "Die angeschlagene Wirtschaft dämpft in ...
Frankfurt (ots) - Sie reden wieder miteinander statt übereinander. Das ist vielleicht das Beste, was man zu dem Besuch von Olaf Scholz beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sagen kann. Nach jahrelanger politischer Eiszeit und viel Streit zwischen Deutschland und der Türkei war keine vollständig harmonische Visite zu erwarten. Darüber hinaus ist das Ergebnis eher dürftig. Es gab kaum nennenswerte Fortschritte. Und viele strittige Themen wurden ausgeklammert. ...
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Die Sicherheit in Deutschland ist zu oft von der Aufmerksamkeit der Partner abhängig. Und davon, dass sie ihre Dienste mit Kompetenzen ausstatten, die hierzulande am Datenschutz und einem verbreiteten Misstrauen gegen den Rechtsstaat scheitern. Das ist fahrlässig. Persönlichkeitsrechte sind ein hohes Gut. Doch ...
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - 35 Jahre nach dem Mauerfall hat die Linke ein biologisches Problem. Die treuen Anhänger sterben weg. Die junge Generation braucht kein Ventil für Wende-Frust, sie macht sich Sorgen um die Rente und hat gegen ein gut gefülltes Bankkonto nichts einzuwenden.Statt gegen Vermögende zu hetzen, müsste die Linke zukunftsgewandte Angebote machen. Da ist sie noch blank, der ...
Stuttgart (ots) - Die Grundschulempfehlung wird verbindlicher. Nur so lässt sich eine Anmeldeflut an den Gymnasien eindämmen. Das tut Not, weil die Räume ohnehin knapp und die Kommunen mit dem schnellen Ausbau überfordert sind, vor allem aber im Sinne der Kinder. Nicht alle können bei den hohen Standards mithalten, nicht jeder muss Akademiker werden. Doch bei ...
Köln (ots) - Die besten Einfälle für seine Romane hat Frank Schätzing an unvermutetem Ort. "Neue Ideen kommen bei mir immer aus der Dusche getropft", sagte der Bestseller-Autor dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). 25 Jahre habe er nie auch nur einen Gedanken daran verschwendet, eine Fortsetzung seines ...
