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  • 23.03.2021 – 20:06

    Wirtschaft im Mittelpunkt / Kommentar von Gilbert Schomaker zur Politik des Berliner Senats

    Berlin (ots) - Kurzform: Die Aufgabe eines neuen Berliner Senats muss in der Wirtschaftspolitik noch umfassender gedacht werden. Alles, was Arbeitsplätze sichert und schafft, sollte gefördert werden. Auch der Umbau zu einer klimaneutralen Stadt muss immer vor diesem Hintergrund betrachtet werden. Der Erhalt des Wohlstands ist kein Selbstzweck. Er ist die Grundlage, ...

  • 22.03.2021 – 18:27

    Daddeln bis zum Ruin - Kommentar von Jens Anker

    Berlin (ots) - Es ist zehn Jahre her, dass nach der Liberalisierung des Glücksspielstaatsvertrags die Zahl der Spielhallen in Berlin rasant anwuchs. In Neukölln, Spandau und Mitte prägten die grell verklebten Schaufenster der Daddelbuden ganze Straßenbilder und führten zur Verelendung einiger Kieze. Seitdem geht Berlin dagegen vor, gegen massiven Widerstand der Glücksspielindustrie, unzählige Klagen wurden geführt ...

  • 19.03.2021 – 18:51

    Mehr als ein Strohfeuer - Kommentar von Alexandra Gross

    Berlin (ots) - Geht es nach dem Wunsch der Berliner Profiklubs, sollen schon ab kommender Woche wieder Zuschauer die sportlichen Höchstleistungen live in den Arenen der Hauptstadt verfolgen dürfen. Mit tagesaktuellen, negativen Corona-Tests für alle Beteiligten versteht sich. Dieser Plan mag angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen in Berlin illusorisch anmuten, und tatsächlich entscheidet am Ende der Senat, ...

  • 18.03.2021 – 20:04

    Chancen für kleine Parteien / Kommentar von Joachim Fahrun zum Berliner Wahlgesetz

    Berlin (ots) - Kurzform: Es ist peinlich für die Parteien des Berliner Abgeordnetenhauses, allen voran den Initiatoren von Rot-Rot-Grün, dass das Berliner Landesverfassungsgericht sie nun korrigiert hat. Die sonst so auf Demokratie und Mitwirkung pochenden Politiker haben vor Konkurrenten verfassungswidrig hohe Hürden aufgebaut. Das verlangte Quorum der ...

  • 17.03.2021 – 19:05

    Die Grünen und ihr Stadtrat - Kommentar von Ulrich Kraetzer

    Berlin (ots) - Es gibt Situationen, in denen Politiker alles versuchen, um einer eindeutigen Positionierung zu entgehen. Und es gibt Situationen, in denen eine solche Positionierung unumgänglich wird. Womit wir bei den Berliner Grünen wären, bei den Brandschutzmängeln in dem linken Szene-Objekt in der Rigaer Straße 94 - und bei den unsäglichen Versuchen des grünen Baustadtrates von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian ...

  • 14.03.2021 – 20:50

    Schüler in der Verantwortung / Kommentar von Joachim Fahrun zu Selbsttests für Schüler

    Berlin (ots) - Kurzform: Mit den Selbsttests steigt aber auch die Verantwortung für Schüler und ihre Familien. Sie müssen sich daran halten, bei positiven Ergebnissen sofort einen PCR-Test nachzulegen und sich bis zur endgültigen Klärung in Quarantäne zu begeben. Wenn sie das hinbekommen, kann der Bildungsbereich zum großen Vorbild für andere Sektoren werden. ...

  • 13.03.2021 – 20:23

    Zu zerstritten, zu unattraktiv / Kommentar von Joachim Fahrun zur Berliner AfD

    Berlin (ots) - Kurzform: Die AfD nimmt für sich in Anspruch, anders zu sein als die von ihr geschmähten "Altparteien". Der Eindruck vom Berliner AfD-Parteitag ist jedoch ein anderer: Die AfD ist jenseits aller politischen Inhalte so wie andere Parteien auch - nur schlimmer. Das schummrige Bild, das die AfD abgibt, ist eine gute Nachricht für alle, die ...

  • 09.03.2021 – 18:46

    Berlins große Sehnsucht - Kommentar von Dominik Bath

    Berlin (ots) - Berlin steht bei Reisefreunden nach wie vor hoch im Kurs: Gut ein Drittel der Deutschen plant laut einer Umfrage in den nächsten zwölf Monaten eine Reise in die Hauptstadt. Das macht Hoffnung, ist aber auch Verpflichtung: Denn in Zeiten von Corona muss es gelingen, Reisen und Urlaub so zu organisieren, dass es für alle sicher ist. Vielleicht kann dabei auch die ITB helfen, die in diesen Tagen wegen der ...

  • 08.03.2021 – 19:02

    Testen muss kinderleicht sein - Kommentar von Thomas Schubert

    Berlin (ots) - Corona-Tests auf Verlangen, für jedermann, kostenlos und wann man will: Letzteres ist allerdings schon wieder ein Problem. Denn die Öffnungszeiten der neu eröffneten Schnelltestzentren überschneiden sich zumeist mit jenen Tagesabschnitten, in denen der Großteil der Bevölkerung sein Geld verdient. Und so manche der bislang eröffneten 16 Zentren befinden sich abseits der großen Verkehrsknoten. Am ...

  • 04.03.2021 – 21:01

    Dubiose Zuwendungen / Kommentar von Joachim Fahrun zu Ermittlungen gegen Senatorin Breitenbach

    Berlin (ots) - Kurzform: Nach wie vor ist die Frage offen, wie Breitenbach und ihr Staatssekretär auf die Idee kamen, trotz zahlreicher Warnungen ihrer Fachbeamten und des Widerstandes des Chefs des Flüchtlingsamtes aktiv dafür zu sorgen, dass ein weitgehend als Ein-Mann-Betrieb arbeitendes Netzwerk dermaßen finanziell unterstützt wurde. Der Verdacht steht im ...

  • 03.03.2021 – 19:12

    Die Impfschande - Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - Bei allem Verständnis, dass sich die Politiker nun schon seit einem Jahr - wie wir alle - im Corona-Krisenmodus befinden, bei allen schwierigen Entscheidungen, die gefällt werden müssen: Inzwischen fehlt einem das Verständnis für das, was die verantwortlichen Politiker sagen und entscheiden. Denn das eine, das alles entscheidende Thema, das Impfen, wurde und wird sträflich vernachlässigt. Schlimmer ...

  • 02.03.2021 – 18:49

    Corona macht sparsam - Kommentar von Dominik Bath

    Berlin (ots) - Für Berliner, die ihre Finanzen nicht im Griff haben, hatte die Corona-Pandemie auch etwas Gutes. Denn angesichts der auch im vergangenen Jahr zeitweise geschlossenen Geschäfte in der Stadt, boten sich weniger Kaufanreize für die Menschen. Die Inkasso-Experten von Creditreform sehen deswegen auch in der Corona-Krise einen Grund dafür, dass die Zahl der überschuldeten Hauptstadt-Einwohner im Jahr 2020 ...

  • 01.03.2021 – 21:14

    Dank an die Angehörigen / Kommentar von Joachim Fahrun zur Pflege zu Hause

    Berlin (ots) - Kurzform: 130.000 alte, kranke oder behinderte Menschen werden in Berlin zu Hause gepflegt. Mehr als 200.000 Personen zählt die Gruppe der pflegenden Angehörigen. Während in den vergangenen Monaten alle auf die Pflegeheime starrten, in denen das Virus seine tödliche Wucht entfaltete, spielten sich hinter vielen Wohnungstüren wahre Dramen ab. Denn ...

  • 28.02.2021 – 19:36

    Neue Geschäfte gesucht / Kommentar von Christian Latz zu Kongresse in Berlin

    Berlin (ots) - Kurzform: Berlin wird sich umstellen müssen. Hotels etwa brauchen neue Ideen, was auf ihren Bettenetagen passieren soll, wenn dauerhaft weniger Geschäftsreisende buchen. Aber auch der Senat ist gefragt, alternative Konzepte für die Hauptstadtwirtschaft zu entwickeln. Ein wichtiger Schritt ist es gewesen, Berlin als Wissenschaftsmetropole und ...

  • 24.02.2021 – 18:19

    Das Drama um die Selbsttests - Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Endlich hat das zuständige Bundesamt auch in Deutschland Corona-Schnelltest zum Selbermachen zugelassen. Drei aus einer langen Reihe von Produkten haben die Gnade der Beamten des Bundesgesundheitsministers gefunden. Immerhin, könnte man sagen. Oder auch: Warum erst jetzt? Und warum nicht noch andere? Wieder muss sich die Bundesregierung fragen lassen, ob ihre Bürokratie den Ernst der Lage erkannt hat. ...

  • 22.02.2021 – 21:13

    Enttäuschender Zwischenbericht / Kommentar von Ulrich Kraetzer zu Neuköllner Anschlagsserie

    Berlin (ots) - Kurzfassung: Diemers und Leichsenrings Zwischenfazit lässt sich - vereinfacht formuliert - in drei Sätzen wiedergeben: Die Behörden haben eigentlich alles richtig gemacht. Die Betroffenen haben trotzdem das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden verloren. Schuld daran sind voreilige Medienberichte. Das Problem der Betrachtung: Eine tiefgründige ...

  • 19.02.2021 – 18:23

    Transparente Auswahl ist nötig - Kommentar von Dominik Bath

    Berlin (ots) - In Teilen der Landespolitik ist eine Diskussion um das Verfahren zur Besetzung der Leitungsstellen in Jobcentern entbrannt. Die Frage, über welchen Bewerbungs- und Auswahlprozess die Chefposten vergeben werden, ist wichtig, und sie darf jetzt nicht zwischen parteipolitischem Geplänkel verhallen. Schließlich sind die Jobcenter für Zehntausende Berliner die Grundsicherung beziehen lebensnotwendige ...

  • 16.02.2021 – 19:19

    Wahlkampf mit dem Klima - Kommentar von Christian Latz

    Berlin (ots) - So sehr die Klimafrage drängt, in Berlin schafft es die rot-rot-grüne Koalition trotz anerkannter Notlage nicht, sich auf weitere Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes zu einigen. Ein Passus verhinderte den Beschluss: Ein Verbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren in der Hauptstadt. Ab 2030 soll dieses dem Entwurf des Planwerks zufolge innerhalb des S-Bahnrings gelten. 2035 würden dann alle ...

  • 15.02.2021 – 21:19

    Der Härtetest kommt erst noch / Kommentar von Joachim Fahrun zum Impfen durch Hausärzte

    Berlin (ots) - Kurzform: Es führt kein Weg daran vorbei, auch jene Strukturen einzubeziehen, die sowieso in der Fläche die Gesundheitsversorgung inklusive Grippe- und sonstiger Impfungen sichern. Das sind die mehr als 6000 Arztpraxen in der Stadt. Es wird alles komplizierter und kleinteiliger. Es gibt jedoch keine Alternative zum Impfen in den Praxen, wenn wir die ...

  • 14.02.2021 – 20:16

    Berlin braucht einen Fahrplan / Kommentar von Christine Richter zu Corona-Maßnahmen

    Berlin (ots) - Kurzform: Die Sorge wegen der Virus-Mutationen ist berechtigt, aber sie entlässt weder die Landes- noch die Bundespolitiker aus ihrer Pflicht, eine Perspektive aufzuzeigen. Und getroffene Regelungen auch einmal zu korrigieren. Denn es ist doch beispielsweise völlig unlogisch, dass in Supermärkten Blumen verkauft werden, der Blumenladen nebenan aber ...