Berlin (ots) - Kurzform: Stiftungen entlasten mit ihrer Arbeit auch den Staat in vielen Bereichen. Deswegen ist nun auch die Landespolitik mit Blick auf die schwierige Lage der kleineren Stiftungen in Berlin gefordert, ein Zeichen zu setzen und Antworten auf die Frage zu geben, wie der schleichende Vermögensabbau der Stiftungen gestoppt werden könnte. Es wäre doch ...
Berlin (ots) - In Berlin geht es mangels Impfstoff mit dem Kampf gegen Corona zwar auch nicht so schnell wie gewünscht. Aber Chaos herrscht keineswegs. Im Gegenteil: Wer mit Menschen spricht, die ihre Impfung hinter sich haben, hört begeisterte Berichte, wie gut alles geklappt habe und wie freundlich die Leute in den Impfzentren waren. Davon träumen andere. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat in dieser ...
Berlin (ots) - Kurzform des Kommentars: Während die große Mehrheit der Vermieter sich auch schon vor Einführung des Mietendeckels daran orientiert hat, was sich die Mieter leisten können und was auch nach der bundesweit geltenden Gesetzgebung erlaubt ist, haben schwarze Schafe die Mangellage am Berliner Wohnungsmarkt ausgenutzt und gerade bei den Neumietern kräftig abkassiert. Das Problem mit dem Deckel ist aber, ...
Berlin (ots) - Kurzform: Für die nächsten Wochen wird es wichtig sein, einen klaren Öffnungsfahrplan aufzuzeigen. Die Kommunikation zu den Fragen, welche Branche ab wann und unter welchen Inzidenzwerten öffnen kann, ist bislang viel zu kurz geraten. Unternehmen nicht nur in Berlin fragen sich aber genau das und müssen darauf auch ihre Jahresplanung aufbauen. ...
Berlin (ots) - In Berlin fällt seit Jahren zu wenig Niederschlag. Das Defizit hat sich inzwischen auf fast 600 Liter je Quadratmeter erhöht - das entspricht der Regenmenge eines ganzen Jahres. Auch für Berlin gilt, dass der Klimawandel nicht bevorsteht, er ist längst da. Was in der Landwirtschaft schon länger ein Problem ist, stellt auch die Städte vor Herausforderungen. Galt es in den vergangenen Jahrzehnten vor ...
Berlin (ots) - Zumindest die offiziellen Zahlen legen nahe, dass sich der Berliner diszipliniert an die Vorgaben zur Eindämmung der Corona-Pandemie halten. Die renitenten Maskenverweigerer und Regelbrecher sind erfreulicherweise eine Minderheit. Dem Virus dürfte das egal sein, weshalb gegen sie mit konsequenter Härte vorgegangen werden muss. Um etwa illegale Automatenkasinos in Privatwohnungen oder große ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Berliner Unternehmer sind verschnupft: Sie fühlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt, dass sie die Pflicht zum Homeoffice, die seit Mittwoch gilt, ignorieren würden. Wenn der Senat nun die Kontrolleure losschickt, dann sollte er sich auch in den eigenen Behörden umtun. Und die Beschäftigten endlich so ausstatten, dass sie im 21. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Erwartet wurde schon lange, dass sich der Aufruf "Stay at Home" auch in den Zahlen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) niederschlägt. 30.000 Abonnenten haben die Verkehrsbetriebe im Dezember im Vergleich zum Vorjahr schon verloren. Es ist daher wichtig, dass der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) an alternativen Tarifangeboten arbeitet. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht nur direkter Arbeitgeber für 4000 Berliner, sondern sichern über Aufträge an Handwerk und Bauunternehmen 30.000 Arbeitsplätze in der Region. Voraussetzung dafür, dass es so bleibt, ist auch die Zuarbeit der Behörden bei ...
Berlin (ots) - Kurzform: Was Mitglieder der Berliner AfD äußern, ist oft hetzerisch. Offen ist bisher, ob das Wirken des Berliner Landesverbandes der AfD sich auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet. Der Berliner Verfassungsschutz prüft diese Frage. Nun ist ein "Zwischenbericht" in die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Jetzt rückt die Rigaer Straße wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Wenn der Bezirk den Brandschutz in dem teilbesetzten Haus, so wie von der Innenverwaltung verlangt, dokumentieren muss, steht der nächste große Polizeieinsatz ins Haus. Werden obendrein die Besitzverhältnisse juristisch einwandfrei geklärt, bekommt das schnell eine ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es darf nicht sein, dass aus rein ideologischen Gründen an der Maxime festgehalten wird, keine landeseigenen Grundstücke mehr aus der Hand zu geben. Viele Berliner würden liebend gern Genossenschaftler werden - lieber übrigens als Mieter bei einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Maßnahmen sind alles andere als "behutsam". Warum gleich mit drei, vier Jahrgängen ab Montag einsteigen, warum nicht mit denen beginnen, die wirklich unmittelbar vor dem Abitur stehen: den Klassen 12 und 13. Bei denen wird die Zeit langsam knapp, wenn es mit der Hochschulreife noch klappen soll. Aber bei den anderen Klassen? Da hätte man ...
Berlin (ots) - Der Berliner Virologe Christian Drosten erwartet für 2021 herausfordernde erste sechs Monate. "Ich schaue schon optimistisch auf das neue Jahr, aber ich glaube, dass die erste Jahreshälfte sehr kompliziert werden wird", sagte Drosten der "Berliner Morgenpost " (Sonntags-Ausgabe 3. Januar). Es werde ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Zunahme der Verfahren gegen die Clans ist - so paradox es klingt - eine gute Nachricht. Denn sie zeigt, dass der Staat genauer hinschaut. Die vielen Razzien wirkten wie Nadelstiche. Die Ermittler fanden dabei zudem Beweise, die sich in Verfahren verwerten ließen, bei denen es um mehr ...
Berlin (ots) - Kurzform: Bei der Amtsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft stapeln sich Ermittlungsakten. Statistisch eröffnen die Behörden in Berlin pro Tag drei neue Raser-Verfahren. Täglich finden in Berlin Autorennen statt. Die Folgen sind - wie Ende August am Kurfürstendamm - verheerend. Ein junger Mann raste mit einem Mietwagen, den er nicht beherrschte, in den Kleinwagen einer Frau und ihrer Tochter. Die Frau ...
Berlin (ots) - Kurzform: Zwischen Einzel- oder Vier-Fahrten-Karten und Monats- oder Jahresabos klafft eine riesige Angebotslücke. Es ist gut, dass dieses Problem auch bei den Verantwortlichen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg und der Koalition angekommen ist. Ein flexibleres Angebot könnte neben aktuellen Abonnenten auch viele Gelegenheitsnutzer ansprechen. ...
Berlin (ots) - Heute ist ein schmerzlicher Tag. Auch in Corona-Zeiten erinnern wir uns den Abend vor vier Jahren, an den 19. Dezember 2016, als ein islamistischer Attentäter mit einem Lkw auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz raste. Zwölf Menschen wurden getötet, mehr als 60 zum Teil schwer verletzt. Vier Jahre später ist die politische Aufarbeitung des Anschlags noch immer nicht abgeschlossen. Berlins ...
Berlin (ots) - Die Krise, so heißt es, zeigt wie in einem Brennglas die Schwachstellen in der Gesellschaft auf. Derzeit rückt eines dieser Probleme immer drängender von Süden Richtung Norden vor: das Personalproblem in der Pflege. Es ist zwar richtig, dass man sich qualifizierte Pflegekräfte nicht herbeibeschließen kann - aber natürlich hätte in der Pflege längst umgesteuert werden müssen. Diese Notlage wird ...
Berlin (ots) - Kurzform: Offenbar hat die Senatsbildungsverwaltung nichts aus dem ersten Lockdown gelernt. Auch da ist der Lernraum zusammengebrochen. Längst hätte die Plattform ausgebaut werden müssen, denn sie wird immer noch als die beste und datensicherste von der Verwaltung empfohlen. Dabei sind viele Schüler gar nicht zufrieden mit dem Lernraum, weil sie ihn ...
Berlin (ots) - Kurzform: Möglicherweise wird Hinrich Holm die Erfahrung im Umgang mit Krisensituationen nun auch bei seiner neuen Aufgabe in Berlin helfen. Denn die Wirtschaft in der Hauptstadt steckt angesichts der Corona-Krise tief im Schlamassel. Branchen wie die Gastronomie, aber auch die Messe- und Veranstaltungswirtschaft benötigen im neuen Jahr Unterstützung, ...
Berlin (ots) - Das hat den Eltern jetzt gerade noch gefehlt. Als ob es derzeit nicht genug zu organisieren gäbe. Doch jetzt kommt auch noch das Problem dazu: Am Mittwoch ist Schluss. Die Kitas geschlossen, Unterricht nur noch im Homeschooling. Wohin mit den Kleinsten? Wie die Großen zu Hause kontrollieren, damit sie am Computer nicht nur Youtube-Videos sehen? Anders als die Eltern sind die Schulen in der Regel auf die ...
Berlin (ots) - Das gesamte Gebiet innerhalb des Berliner S-Bahnrings soll zur Parkzone werden. So vereinbarte Rot-Rot-Grün es im Koalitionsvertrag. Vier Jahre später ist festzuhalten: Es hat sich nicht viel getan. Die Bezirke begründen die Verzögerungen mit der Corona-Pandemie. Und es stimmt ja: Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung muss gut begründet sein. Sonst werden die Zonen von Gerichten gekippt. Die ...
Berlin (ots) - Die sonst so streitlustigen Berliner Grünen haben einen vor Harmonie strotzenden Parteitag hingelegt, den man ihnen noch vor wenigen Jahren nicht zugetraut hätte. Sicher, das liegt auch daran, dass coronabedingt nur wenige Delegierte live an der Wahl der Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl teilnehmen konnten und die Abstimmung online stattfand. Und daran, dass es keinen Gegenkandidaten für ...
Berlin (ots) - Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik betont immer wieder, dass sie auch für die gefühlte Sicherheit zuständig sei. Wenn die Polizei nun mit den Kontaktbereichsbeamten wieder zurück in die Kieze möchte, dann ist das genau diesem Anspruch geschuldet. Die Beamten sind sichtbar, können angesprochen werden und vermitteln ein Gefühl von Sicherheit. Freilich, der Kontaktbereichsbeamte verhindert keine ...
Berlin (ots) - Der Bestand an Sozialwohnungen schrumpft kontinuierlich, neue werden viel zu wenige errichtet. In Berlin ist die Situation besonders dramatisch, denn vom Ziel, mehr als 4000 Sozialwohnungen im Jahr zu schaffen, ist der Senat meilenweit entfernt. Zu Recht warnen Architekten und Wohnungsbaugesellschaften davor, der enorme Kosten- und Termindruck dürfe nicht dazu führen, dass Fehler aus früheren Hochphasen ...
Berlin (ots) - Die Menschen, die in Kliniken und Heimen betreut und gepflegt werden, sollen noch besser vor einer Corona-Infektion geschützt werden. Die Maßnahmen sind richtig: So soll weiterhin ausreichend Schutzkleidung bereitgestellt werden, vor allem die sogenannten FFP2-Masken sind unverzichtbar und müssen immer zur Verfügung stehen. Außerdem verpflichten sich die Pflegeeinrichtungen, die 1,8 Millionen ...
Berlin (ots) - Nun ist auch Verkehrspolitik in Berlin in gewisser Weise ein Mannschaftssport, bei dem es viele Mitspieler gibt. Als bestes Beispiel dient der Verkehrsversuch in der Friedrichstraße. Im Prinzip verfolgen viele Parteien ein gemeinsames Ziel: Der Friedrichstraße soll neues Leben eingehaucht werden. Doch Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther setzt lieber auf einen Alleingang - wieder einmal. Günther ...
Berlin (ots) - Bremen hat eine Versammlung der "Querdenken"-Initiative verboten - und das Bundesverfassungsgericht bestätigte das Verbot. Leipzig und Berlin waren mit ähnlichen Versuchen dagegen zuvor gescheitert. Möglich wurde das Bremer Verbot durch die kürzlich erfolgte Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Demonstrationsverbote zur Eindämmung der Pandemie wurden damit erleichtert. Berlins Polizeipräsidentin ...
Berlin (ots) - Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie wird der weihnachtliche Einkaufsbummel in diesem Jahr zum Spagat - nicht nur für die Verbraucher, sondern auch für die Politik. Um die weitere Ausbreitung des Virus zu bekämpfen, haben Bund und Senat die Hygienebestimmungen und Kontaktbeschränkungen erneut verschärft. Doch auch das Sonntags-Shopping zieht viele Menschen in die Innenstädte, Schlangen vor und in ...
