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  • 12.09.2020 – 21:14

    Jetzt bloß nicht nachlassen! / Kommentar von Alexander Dinger zum Kampf gegen Clans

    Berlin (ots) - Kurzform: Gegen Clan-Kriminalität helfen nur eine starke und andauernde Polizeipräsenz und eine konsequente Justiz. In Berlin finden inzwischen in fast allen Berliner Bezirken wöchentliche Clan-Einsätze statt. Dabei arbeiten Polizei, Ordnungsämter und Steuerfahndung Hand in Hand. Doch die neue Härte bröckelt schon wieder. Die einen sprechen von ...

  • 08.09.2020 – 20:16

    Der Senat verhakt sich / Kommentar von Gilbert Schomaker zu Konflikten im Berliner Senat

    Berlin (ots) - Kurzform: Während die Grünen vor allem eine Politik für die Bewohner der Innenstadt machen, geben sich die Sozialdemokraten als Vertreter gesamtstädtischer Interessen. Der Wahlkampf lässt grüßen. In den Konfliktfeldern verhaken sich die rot-rot-grünen Koalitionspartner zusehends. Und da, wo man sich einig ist, droht anderweitig Ungemach. Die am ...

  • 07.09.2020 – 19:52

    Vermeidbare Panne / Kommentar von Christian Latz zum Urteil über Pop-up-Radwege

    Berlin (ots) - Kurzform: Auch das Verwaltungsgericht hält Pop-up-Radwege grundsätzlich für zulässig. In den rechtlichen Feinheiten habe Günthers Verwaltung jedoch geschludert, monieren die Richter. Damit hat sich die Verkehrsverwaltung selbst ein Ei gelegt. Denn auch detaillierte Beschreibungen der Gefahrenlage sollten nicht schwer fallen. Das weiß jeder, der die ...

  • 03.09.2020 – 18:20

    Wider die Umsonstkultur - Kommentar von Gilbert Schomaker

    Berlin (ots) - Wenn es etwas kostenlos in Deutschland gibt, dann freuen sich alle. Also auf zum Jubeln über den Umsonst-Fahrtag bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), der jetzt jedes Jahr am 22. September stattfinden soll. Es lohnt sich, genauer hinzuschauen. Denn der fahrscheinlose Tag hat mehrere Denkfehler. Erstens: Es werden wieder einmal die Besitzer von BVG-Monats- und Dauerkarten bestraft. Ausgerechnet die ...

  • 29.08.2020 – 18:12

    Ein Hauch von Boulevard - Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Der Termin war unglücklich gewählt. Zwischen Corona-Leugnern und Gegendemonstranten wollte zur offiziellen Eröffnung der autofreien Friedrichstraße so gar keine Lust zum Flanieren aufkommen. Gleichwohl offenbart ein Blick in die nach einigen Tagen der Ödnis nun provisorisch neu gestaltete Strecke, dass die Friedrichstraße mehr sein kann als eine Straßenschlucht. Problematisch bleibt die überbreite ...

  • 27.08.2020 – 21:15

    Das ist schlechter Stil / Kommentar von Jens Anker zum Urteil zum Kopftuchverbot

    Berlin (ots) - Kurzform: Die Entscheidung hat sich abgezeichnet, denn 2015 hatte schon das Bundesverfassungsgericht das pauschale Verbot für Unrecht erklärt. Berlin hielt dennoch daran fest - wohlwissend, dass es im Klagefall vor Gericht unterliegt. Während der Justizsenator das Tragen von Kopftüchern in Kitas und Schulen ohnehin zulassen wollte, lehnte die ...

  • 24.08.2020 – 20:41

    Neuer Geist für den Neubau / Kommentar von Joachim Fahrun zum Wohnungsneubau in Berlin

    Berlin (ots) - Kurzform: Dass der neue Bausenator Sebastian Scheel (Linke) zumindest verbal den Neubau leistbaren neuen Wohnraums deutlich stärker hinausstellt als seine Vorgängerin und Ex-Chefin Katrin Lompscher ist eine gute Nachricht für alle, die mit normalen Einkommen in die Stadt ziehen oder sich verändern wollen. Allerdings ist das Baugesetzbuch komplex. Die ...

  • 20.08.2020 – 18:26

    Neue Formate sind nötig - Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Der für viele Berliner und Brandenburger obligatorische Besuch der Grünen Woche fällt im kommenden Januar aus. Den Kleinen mal echte Hühner zeigen, schwere Landmaschinen bestaunen oder exotische Spezialitäten schlemmen, all das ist in Zeiten der Pandemie nicht möglich. 400.000 Menschen schoben sich bei der letzten Ausgabe der weltgrößten Landwirtschaftsmesse durch die Hallen. Dass die ...

  • 19.08.2020 – 19:30

    Wettlauf um die Pflegeprofis / Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Die Lage in Berlins Altenheimen und Krankenhäusern, ambulanten Pflegediensten und Tageseinrichtungen ist schon jetzt angespannt. Fachkräfte sind schwer zu bekommen und oft auch schwer zu halten. Die Hoffnung, dass Pflegeprofis aus dem Ausland die Lücken an den Krankenbetten stopfen werden, dürfte sich kaum erfüllen, wenn es diesen Menschen nicht erleichtert wird, nach Deutschland zu kommen und hier zu ...

  • 18.08.2020 – 18:49

    Gute Idee für den Stadtrand - Kommentar von Christian Latz

    Berlin (ots) - Die nächste Bahnstation? Zu weit entfernt. Der nächste Bus? Verkehrt nur im 20-Minuten-Takt. So sieht die Realität in einigen Gebieten am Berliner Stadtrand aus. Das Angebot im öffentlichen Nahverkehr ist aus Sicht vieler Anwohner nicht attraktiv genug, zumindest ist es mit einigen Umständlichkeiten verbunden. Kaum verwunderlich, dass sich viele Menschen aus den Außenbezirken lieber in den eigenen Pkw ...

  • 17.08.2020 – 20:09

    Weiter so mit neuem Gesicht - Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Am Ende haben sich die Berliner Linken für die nahe liegende, wenig glamouröse Lösung entschieden. Staatssekretär Sebastian Scheel folgt auf die zurückgetretene Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher. Einmal mehr rettet der sachliche Sachse seine Partei in ihrer Leib- und Magendisziplin, der Mieten- und Baupolitik. Die Linken haben schlicht niemanden sonst gefunden, der oder die sich den ...

  • 16.08.2020 – 21:08

    Alles gehört auf den Prüfstand / Kommentar von Jens Anker zu Kosten durch Corona

    Berlin (ots) - Kurzform: Es ist abzusehen, dass nicht alle Pläne, die der rot-rot-grüne Senat in den vergangenen drei Jahren geschmiedet hat, auch tatsächlich umgesetzt werden können. Teure U-Bahn-Verlängerungen gehören ebenso auf den Prüfstand wie der zügige Personalaufbau im öffentlichen Dienst. Fraglich ist auch, ob für die Milliarden-Investitionen in die ...

  • 15.08.2020 – 20:37

    Notfallnummer ist notwendig / Kommentar von Susanne Leinemann zu Coronafällen an Schulen

    Berlin (ots) - Kurzform: In den Behörden vieler Bezirke scheint das Coronavirus feste Arbeitszeiten zu haben. Infizieren darf es nur montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr, wenn man Glück hat noch sonnabends von 10 bis 12 Uhr. Nur dann erreichen die Schulleitungen einen Ansprechpartner vom Amt. Wer von einem Coronafall an der Schule nach 17 Uhr erfährt, hat Pech. Es ...

  • 14.08.2020 – 19:15

    Bereicherung für Berlin / Kommentar von Volker Blech zum Exilmuseum

    Berlin (ots) - Kurzform: Es stelle sich nicht die Frage, ob man ein Exilmuseum brauche, sagte Altbundespräsident und Schirmherr Joachim Gauck, sondern vielmehr: Warum erst jetzt? Und schon ist man mittendrin in all den zähen Diskussionen ums kollektive Verdrängen von Mitschuld an Untaten der Nazis, vom teilweise schäbigen Umgang der Nachkriegsgesellschaft mit ...

  • 13.08.2020 – 18:20

    Umdenken ist dringend geboten - Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Nicht weniger als Hartz IV zu überwinden, das war der Anspruch, als Michael Müller vor zwei Jahren seine Idee für ein solidarisches Grundeinkommen (SGE) präsentierte. Inzwischen ist das Ziel zumindest in seiner SPD konsensfähig. Umso merkwürdiger, dass der sozialdemokratische Bundesarbeitsminister Heil den Berliner Parteifreund so gar nicht bei seinen Plänen unterstützt. So bleibt das SGE ein für ...

  • 12.08.2020 – 19:39

    Rechter Intrigantenstadl - Kommentar von Ulrich Kraetzer

    Berlin (ots) - Der AfD gehen die Themen aus. Nun zerfleischt die Partei sich auch noch selbst. Das ist im Bund schon seit einigen Monaten, wenn nicht gar seit ihrer Gründung, zu beobachten. Auch in Berlin ist es jetzt für jeden sichtbar. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kristin Brinker, eine Gegnerin von Fraktionschef Georg Pazderski, hat nach einer heftigen Sitzung der Abgeordneten nun sogar ihren Rücktritt ...

  • 08.08.2020 – 19:02

    Bitte alle runterkommen - Kommentar von Joachim Fahrun

    Berlin (ots) - Hass auf andere Menschen wegen ihrer politischen Meinungen, ihres Aussehens, ihrer sexuellen Vorlieben oder ihrer Herkunft wird immer häufiger zum Anlass von Straftaten. Was Berlins Polizei feststellt, kann niemanden überraschen. Der Umgang miteinander ist generell rauer geworden. Das Internet bietet eine Plattform für anonyme oder auch offene Drohungen, Beschimpfungen und Verunglimpfungen. Vor allem in ...

  • 06.08.2020 – 20:09

    Geschäft wiederbeleben / Kommentar von Dominik Bath zu Sonntagsöffnungen im Handel

    Berlin (ots) - Kurzform: Heute kann jedermann zu jedem Zeitpunkt jegliches Produkt im Internet bestellen. Und der Händler vor Ort geht mit jedem Klick leer aus. Es braucht neue Angebote, die Verbindung von unterschiedlichen Erlebnissen und ganz sicher auch die Möglichkeit, an mehr Sonn- und Feiertagen einzukaufen. Teile der Berliner Politik scheinen das erkannt zu ...

  • 02.08.2020 – 20:35

    Willkommen zurück im Chaos / Kommentar von Susanne Leinemann zum Schulstart in Berlin

    Berlin (ots) - Kurzform: Die Wahrheit ist: So vieles ist noch ungeregelt. Alles deutet darauf hin, dass sich die Corona-Pandemie auch in Berlin wieder zuspitzen könnte. Wie verfährt man mit den Schülern, die kurzfristig von Fernreisen oder aus ihren Heimatländern zurückkehren? Wie will man feste Lerngruppen in der Oberstufe mit seinem Kurssystem hinbekommen oder ...

  • 01.08.2020 – 21:22

    Extreme Ignoranz / Kommentar von Jens Anker zu Corona-Leugner

    Berlin (ots) - Kurzform: Geradezu sprachlos macht die selbstherrliche Impertinenz, mit der sie ihre kruden Thesen vor sich her tragen. Gepaart mit den Anlehnungen an rechtsradikale Symbolik und Wortwahl ist dabei eine brandgefährliche Mischung entstanden. Genau das ist das Ziel der Rechtsextremisten. Sie nutzen Ängste und Dummheit der Corona-Leugner aus, um die Gesellschaft zu destabilisieren und ihre umstürzlerischen ...