Berlin (ots) - Ausgerechnet diejenigen Schüler, die es ohnehin schon schwerer als andere haben, sind doppelt und dreifach von der derzeitigen Krise betroffen. Sie kommen aus schwierigen oder bildungsfernen Familien und müssen jetzt alleine sehen, wie sie - oft in beengten Verhältnissen - mit der Schließung aller Bildungseinrichtungen zurechtkommen. Dass die Schulverwaltung nun innerhalb von zwei Wochen ein ...
Berlin (ots) - Der Termin für die Einführung der E-Akte in der Berliner Verwaltung ist geplatzt. Am 1. Januar 2023 sollte es so weit sein. Aber das wird nichts. Weil die Vergabekammer die Ausschreibung für das Multi-Millionen-Projekt rügte, verschiebt sich der Zeitpunkt. Seit 2011 ist die Einführung der digitalen Akte geplant, bis 2023 soll sie nach den Vorgaben der Europäischen Union in den Verwaltungen Alltag ...
Berlin (ots) - Die Energieeinsparverordnung (EnEV) verpflichtet Bauherren bei Modernisierungen zur Einsparung von Heizenergie. Allerdings gilt auch bei der EnEV das Wirtschaftlichkeitsgebot. Als das Amtsgericht Pankow/Weißensee 2015 erstmals einer Mieterin in Deutschland zugestand, unwirtschaftliche Energiesparmaßnahmen abzulehnen, feierten gebeutelte Mieter bundesweit das "Pankower Dämmurteil". Daran knüpfte sich die ...
Berlin (ots) - Nun bleibt der Flughafen Tegel also doch offen. Vorerst, wie die Flughafengesellschaft betont. Obwohl der Aufsichtsrat dem Wunsch des Geschäftsführers Engelbert Lütke Daldrup gefolgt ist, rangen sich die drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund am Montag nicht zu einer temporären Schließung durch. J Hinter der Entscheidung steckt vor allem Psychologie. Volkswirtschaftlich wäre eine ...
Berlin (ots) - Kurzform: 21 leer stehende Mietshäuser verrotten nach Senatsangaben in den Bezirken. Einstürzende Gründerzeitbauten in einer Stadt, deren Regierung Mieten deckeln oder gar Immobilien enteignen möchte, sind den Bürgern aber kaum zu vermitteln. Dazu passt, dass Eigentümern von Geisterhäusern jetzt erstmals schmerzhafte Bußgelder drohen - ...
Berlin (ots) - Berlin zeigt Charakter. Dieser Satz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller (SPD), beschreibt die derzeitige Situation treffend. In der Stadt, in der so Vieles nicht gelingen will, die sich allzu oft im Klein-Klein verliert und am Zuständigkeitshickhack der Verwaltung verzweifelt, ist innerhalb weniger Tage vollkommene Ruhe ...
Berlin (ots) - Schlechte Nachrichten für alle, die in der Hauptstadt eine Bleibe suchen: Sollte die Zahl der jährlich fertiggestellten Wohnungen auf dem aktuellen Niveau von 16.700 Wohnungen verharren, wäre das bereits heute bestehende Angebotsdefizit frühestens in achteinhalb Jahren abgearbeitet. Und das auch nur, wenn die Bevölkerungszahl auf dem derzeitigen Niveau stagniert. Wenn sich auch Spekulationen, wie sich ...
Berlin (ots) - Kurzform: Weil andere Aufträge ausbleiben, aber auch, weil die Wirtschaft ganz genau weiß, dass jetzt Hilfe nötig ist, haben einige Berliner Unternehmen bereits reagiert: In der Hauptstadt beginnt etwa ein Start-up noch in dieser Woche mit der Produktion von Desinfektionsmittel und eine Schneiderin näht Atemschutzmasken. Zur Wahrheit gehört aber ...
Berlin (ots) - Kurzform: Bei der Feuerwehr zeigt sich - wie in anderen Berufen, auf die es jetzt besonders ankommt -, dass nach der Krise darüber verhandelt werden muss, wie unsere Sicherheitsarchitektur künftig aussehen soll, damit derartigen Ausnahmesituationen in Zukunft besser begegnet werden kann. Natürlich wird es dabei um die personelle Ausstattung gehen und ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Corona-Krise trifft auch die Berliner Polizei nicht nur unerwartet hart, sondern auch zur Unzeit. Denn auch ohne den derzeitigen Ausnahmezustand in der Stadt ist der Berg an Überstunden bei der Polizei weiter angewachsen. 1,9 Millionen Überstunden schieben die Beamten derzeit vor sich her, allein im zweiten Halbjahr des vergangenen Jahres ...
Berlin (ots) - Kurzform: Wir verlieren im Kampf gegen das Virus, gegen eine todbringende Krankheit, wertvolle Zeit. Wenn der Mensch leider so unvernünftig ist und nicht zu Hause bleibt, seine sozialen Kontakte nicht freiwillig einschränkt und sich immer noch ins Café setzen will, dann muss er zur Vernunft gezwungen werden. Denn das Coronavirus löst keine Krankheit ...
Berlin (ots) - Kurzform: In Zeiten des um sich greifenden Coronavirus tut es gut, auch mal sagen zu können: Das ist eine gute Nachricht für Berlin. Verantwortlich dafür ist die Entscheidung des Berliner Kammergerichts, die Rüge des französischen Konzerns Alstom gegen die Auftragsvergabe der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zum Kauf neuer U-Bahnen abzuweisen. Bahn ...
Berlin (ots) - Kurzform: Der Berliner Senat bleibt seinem Weg treu: Die rot-rot-grüne Landesregierung, die in der vergangenen Woche schon sehr zögerlich bei den Beschlüssen zur Eindämmung der Corona-Ausbreitung war und erst am Sonnabend dann rigorose Maßnahmen beschlossen hatte, hat am Dienstag entschieden, dass alle Spielplätze in Berlin offen bleiben sollen. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Verschiebung des Leuchtturm-Events EM hat den Alltagsbetrieben des Fußballs (samt der hochlukrativen Champions League) nun ein wenig Zeit verschafft, um die Saison im Mai und Juni vielleicht doch noch zu Ende bringen zu können. Die Entscheider haben verstanden, dass selbst der hellste Leuchtturm in sich zusammenbricht, wenn das Fundament ...
Berlin (ots) - Kurzform: Der Verein "Neue Wege für Berlin" fordert die Hauptstädter ab sofort dazu auf, ihnen bekannte Bauvorhaben, die sich verzögern, zu melden. Das Ziel der Aktion ist klar: Der Druck auf die politisch Verantwortlichen soll erhöht werden. Um den Bürgern die Mitarbeit schmackhaft zu machen, hat der Verein schon einmal die ersten zehn Bauvorhaben, ...
Berlin (ots) - Ein bisschen gespenstisch wirkte es ja schon, was sich da am Donnerstagabend in der Philharmonie abspielte. Unter Anleitung von Simon Rattle spielten die Philharmoniker Luciano Bériok und Béla Bartok - vor gähnend leeren Saalterrassen. Fast zeitgleich fand in der Staatsoper eine von Daniel Barenboim geleitete "Carmen"-Aufführung statt, ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit - jedenfalls der ...
Berlin (ots) - Ein bisschen gespenstisch wirkte es ja schon, was sich da am Donnerstagabend in der Philharmonie abspielte. Unter Anleitung von Simon Rattle spielten die Philharmoniker Luciano Bériok und Béla Bartok - vor gähnend leeren Saalterrassen. Fast zeitgleich fand in der Staatsoper eine von Daniel Barenboim geleitete "Carmen"-Aufführung statt, ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit - jedenfalls der ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlins Mieter und Vermieter können, bis eine endgültige Entscheidung der obersten Richter aus Karlsruhe vorliegt, nicht sicher sein, welches Gesetz denn nun ihre Miethöhe regelt: das Bürgerliche Gesetzbuch und die sogenannte ortsübliche Vergleichsmiete aus dem Berliner Mietenspiegel - oder der Mietendeckel, der Mieten verbietet, die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlin blieb zunächst vage, sprach von Empfehlungen und Abwägungen im Einzelfall. Müllers Ansatz, eine einheitliche Strategie aller Bundesländer einzufordern, mag in normalen Zeiten richtig sein. Aber das Virus wartet nicht, bis sich die Länderchefs zusammengefunden haben. Der deutsche Föderalismus legt die Verantwortung für den Umgang ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlins Innensenator Geisel und die Polizei haben sich bisher vor allem auf schlagzeilenträchtige Themen gestürzt: Clan-Kriminalität, Anti-Terror-Kampf, "kriminalitätsbelastete Orte". Das ist nicht zu kritisieren. Doch nun muss der nächste Schritt folgen. Denn Clans und Terroristen mögen für Aufmerksamkeit sorgen. Die meisten Berliner ...
Berlin (ots) - Kurzform: Ein Trainerwechsel will sehr gut überlegt sein. Erstens gibt es für Hertha keine einfache Lösung - in den Nachwuchsteams findet sich kein geeigneter Kandidat mehr, um eine Rettungsmission zu starten. Zweitens: Die Profis haben mit ihren Aufholjagden gegen Düsseldorf und Bremen bewiesen, dass sie fähig zur Selbsthilfe sind und über eine ...
Berlin (ots) - Kurzform: Auf der Klausur der Links-Fraktion in Potsdam hat der frühere Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf den Genossen eine Berechnung vorgelegt, die belegen soll, dass die Enteignung der Deutschen Wohnen mit ihren rund 115.000 Wohnungen auf lange Sicht betrachtet nicht nur nichts kostet - sondern letztlich sogar noch Gewinn in dreistelliger ...
Berlin (ots) - Zum Wesen der Politik gehört es wohl, die Tragweite problematischer Entwicklungen erst zu erkennen, wenn sie eskaliert sind. So beim Rechtsextremismus. Das "Frühwarnsystem" des Staates hat versagt. Das sollte spätestens seit den Anschlägen von Hanau klar sein. Umso wichtiger ist es, dass die Repräsentanten des Staates Defizite einräumen und das Problem (endlich!) benennen. Andreas Geisel (SPD) hat das ...
Berlin (ots) - Es ist ein Stoppschild, das der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg aufgestellt hat: Der Bezirk will nicht mehr Häuser im Vorkaufsrecht erwerben, um sie dann der umstrittenen Genossenschaft "Diese eG" zu übergeben. In Friedrichshain-Kreuzberg bekam die Genossenschaft fünf Häuser, für die der Bezirk das Vorkaufsrecht geltend gemacht hatte. In Tempelhof-Schöneberg war ...
Berlin (ots) - Kurzform: München ist die sichere, vorhersehbare Variante: Die Autoindustrie ist in der Stadt verwurzelt. Proteste sind angesichts von mehreren Hunderttausend Beschäftigten bei bayrischen Herstellern und Zulieferern kaum zu erwarten. In Berlin hingegen hätte sich der Verband auch seinen Kritikern stellen müssen: Hersteller und Verband wären in der ...
Berlin (ots) - Kurzform: Der Ansatz, das Haus Rigaer Straße 94 zu kaufen, ist richtig. Die bisherige Umsetzung ist mangelhaft. Denn die Kaufidee ist nun schon rund dreieinhalb Jahre alt. Seitdem mag der Senat zwar einiges unternommen haben. Dem Ziel, das Haus zu erwerben, sind die Behörden aber keinen Schritt nähergekommen. Es ist eben alles schwierig, heißt es von ...
Berlin (ots) - Er wolle sich nicht mehr wegducken, sagte der Boss des FC Bayern München aufgewühlt nach den Vorfällen in der Fußball-Bundesliga, wo sogenannte Ultra-Fans der Bayern den Hoffenheimer Mäzen Dietmar Hopp als Hurensohn beschimpften. Nicht nur in der Bayern-Kurve, auch in Köpenick bei Union tauchten am Sonntag solche Spruchbänder auf. Es ist eine gesellschaftliche Entwicklung zur Verrohung, die nicht nur ...
Berlin (ots) - Ab dem 1. März gilt in Deutschland die Impfpflicht gegen Masern. Alle Kinder in Kitas und Schulen gehen, sowie deren Lehrer und Erzieher, die nach 1970 geboren wurden, müssen nun eine Impfung gegen das Virus nachweisen. Lange wurde darüber gestritten, ehe der Bundestag im November die Masernimpfpflicht beschloss. Kritiker sprechen von einem Eingriff in das Grundrecht auf die körperliche Unversehrtheit, ...
Berlin (ots) - Kurzform: Gesundheit geht vor. Deswegen ist das Aus der Internationalen Tourismusbörse ITB, die ab Mittwoch in den Messehallen stattfinden sollte, zwar schmerzhaft für die Stadt, aber vernünftig. Die Berliner Wirtschaft sollte sich nach dem ITB-Aus aber auf weitere Folgen durch die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Würden Sie sich von einer besoffenen Gans oder einem berauschten Steinbock überzeugen lassen, Berlin von einer anderen Seite kennenzulernen? So versucht es der Bezirk Steglitz-Zehlendorf: "Gans schön blau", könne man schließlich auch im Südwesten der Stadt sein. Und wer "Bock auf Gras" hat, findet mehr als genug davon auf der Pfaueninsel. ...
