Essen (ots) - Kofi Annan hat sich auf eine "Mission Impossible" eingelassen. Der ehemalige UNO-Generalsekretär soll Syrien den Frieden bringen. Doch solange Baschar al-Assad entschlossen ist, sein eigenes Volk gnadenlos abzuschlachten, steht selbst der charismatische Spitzendiplomat auf verlorenem Posten. Bisher war das Regime in Damaskus keinen Argumenten ...
Essen (ots) - Donnerstag, 12 Uhr mittags in Deutschland. Eine Schweigeminute lang sollte das öffentliche Leben stillstehen. Gedenken an die Opfer des neuen Naziterrors in unserem Land. Es ist leider keine Überraschung, aber es wollte fast niemand innehalten, obwohl es zehnfachen Anlass zu Scham und Trauer gab. Der Alltag rauschte meist besinnungslos weiter, als wäre ...
Essen (ots) - Karneval ist vorüber, an der Tankstelle aber haben die tollen Tage gerade erst begonnen. Noch nie war Sprit so teuer wie heute, bei Preisen von knapp 1,70 Euro je Liter scheint es nur noch eine Frage der Zeit, bis der Benzinpreis auch noch die Zwei-Euro-Marke knackt. Sicher: Das passiert nicht heute, nicht morgen, und mit großer Gewissheit auch nicht ...
Essen (ots) - Kult waren an Edmund Stoiber seine Versprecher. Mit 70 Jahren lief er gestern zur Höchstform auf. Dass die CSU ihn am Aschermittwoch feiern würde, war klar. Am Ende war es mehr, eine Gaudi, als hätte der FC Bayern München soeben die Champions League gewonnen. Der frühere Ministerpräsident durfte CSU-Chef Horst Seehofer die Schau stehlen. Der hatte ...
Essen (ots) - Schlimmer kann der Offenbarungseid, nie verstanden zu haben, um was es geht, kaum ausfallen. Ein Jahrzehnt nach dem Einmarsch der Amerikaner in Afghanistan ordnet der Kommandeur Nachhilfe an. Über den Umgang mit dem, was nicht nur am Hindukusch Muslimen heiliger ist als alles andere. Man fasst es ...
Essen (ots) - Auch wenn die Zahl der Arbeitslosen deutlich gesunken ist, sieht Butterwegge die Hartz-Reformen nicht als Erfolgsgeschichte. "Die Hartz-Gesetze haben das Problem der Arbeitslosigkeit keiner Lösung zugeführt. Ob der Rückgang der Arbeitslosigkeit mit den Reformen zusammenhängt, ist äußerst ...
Essen (ots) - Der Bundespräsident soll ein Vorbild sein. Erst recht nach der Affäre Wulff. Doch kann Joachim Gauck das überhaupt? Einer, der in "wilder Ehe" lebt? Nicht so richtig, meinen einige konservative Politiker, und raten ihm, seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt das Ja-Wort zu geben, um in "ordentlichen" Verhältnissen zu leben. Aber was, bitteschön, ist denn "ordentlich"? Wer setzt die Maßstäbe? ...
Essen (ots) - Sebastian Kehl ist seit vielen Jahren Schwarzgelber, er hat ein Haus in Dortmund gebaut, er ist nicht mehr der jüngste - die Gefahr also, dass er die Borussia verlässt, war überschaubar. Der BVB garantiert ihm große Spiele in einem großartigen Stadion, das ist ein Pfund und tröstet darüber hinweg, dass das Gehalt nicht mehr so üppig fließt. Mag ...
Essen (ots) - Die Prognosen für die Provinz sind düster. Um die 20 Prozent weniger Schüler werden in absehbarer Zeit Bus und Bahn nutzen. Das für den Schülerverkehr bereit gestellte Geld wird damit auch zusammengestrichen, ist aber ein wichtiger Baustein bei der Finanzierung. Gerade am Niederrhein besteht die ...
Essen (ots) - Wer bereits viel investiert hat, neigt dazu, sich immer weiter zu engagieren, auch wenn er eigentlich weiß, dass es keinen Sinn hat. Wissenschaftler sprechen vom "Sunk-Cost-Effekt" oder auch, populärer, vom Concorde-Trugschluss. Das Überschall-Passagierflugzeug Concorde wurde mit massiver Staatshilfe Frankreichs und Großbritanniens realisiert, obwohl ...
Essen (ots) - Vielleicht wäre der FC Schalke 04 nie auf die Idee gekommen, Roman Neustädter zu verpflichten. Jedenfalls spricht einiges dafür, dass dieser Transfer nur zustande kommt, weil Lucien Favre es bei Borussia Mönchengladbach geschafft hat, die Möglichkeiten aus diesem Fußballer herauszukitzeln. Ob Marco Reus, Roman Neustädter oder Dante, nicht zuletzt der Qualität des Gladbacher Trainers ist es ...
Essen (ots) - Es gibt wohl nur wenige politische Debatten, die derart verlogen geführt werden wie jene um Gesetze für das Glücksspiel. Lange haben die Bundesländer an einem neuen Glücksspielstaatsvertrag gefeilt, der nach Lage der Dinge demnächst im nordrhein-westfälischen Landtag ebenso eine Mehrheit finden wird wie die abgeleiteten konkreten Bestimmungen für Spielhallen und Wettbüros in den Kommunen. Die ...
Essen (ots) - Der Streit wurde verbissen geführt, es schienen sich die Befürworter durchzusetzen. Doch nun sieht es danach aus, als ob das großspurige Projekt sehr schnell in einer Sackgasse angekommen ist: Die Eröffnungszeremonie, bei der das Gigaliner-Projekt auf die Reise geschickt werden sollte, wurde jedenfalls kurzfristig abgesagt. Was offiziell Terminproblem genannt wird, ist tatsächlich ein Akzeptanzproblem. ...
Essen (ots) - Chapeau, Herr Rösler! Das hätte man dem sonst eher unbeholfen agierenden Chef einer Noch-Zwei-Prozent-Partei gar nicht zugetraut. Im Alleingang den Deutschen einen Bundespräsidenten beschert zu haben: Es gab in der Geschichte der Republik nicht viele Politiker, die das von sich sagen konnten. Bei wem schließlich sollte sich Joachim Gauck für die bevorstehende Erhebung ins höchste Staatsamt, bei wem ...
Essen (ots) - Das ist eine gute Nachricht für die demokratische Kultur unseres Landes. Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident. Es war gut, dass sich auch die Union schnell auf den Kandidaten von SPD und Grünen einigen konnte. Vor allem die Kanzlerin musste sich einen Ruck geben. Angela Merkel hatte noch vor eineinhalb Jahren ihren ganzen Einfluss geltend gemacht, um Gauck zu verhindern und Christian Wulff irgendwie ...
Essen (ots) - Der letzte Schritt kam spät und geschah nicht mehr aus eigener Einsicht, sondern weil er unabwendbar war. Ein Staatsoberhaupt unter Anklage, ein Präzedenzfall im Schloss Bellevue. Nur der Verursacher der Misere konnte unserer Demokratie weitere Demütigungen ersparen. Christian Wulff ist vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten, nach nur ...
Essen (ots) - Nun schreibt Christian Wulff tatsächlich Geschichte. Sicherlich ganz anders, als er es sich gedacht hat. Zum ersten Mal soll gegen einen Bundespräsidenten strafrechtlich ermittelt werden. Noch nie hat ein Politiker dem höchsten Amt im Land so schnell so schweren Schaden zugefügt. Damit der Staat gegen sein Oberhaupt ermitteln kann, müsste die ...
Essen (ots) - Der sich zuspitzende Konflikt um das iranische Atomprogramm hat einen traurigen Höhepunkt erreicht. Das Staatsfernsehen berichtete gestern live wie Präsident Ahmadinedschad in einem Reaktor nahe der Hauptstadt Teheran einen dreifachen Durchbruch feierte. Das war eine Demonstration der Stärke. Die Botschaft lautet: Der Iran wird im Atomstreit nicht einlenken. Das Atomprogramm schreitet voran. Gepaart mit ...
Essen (ots) - Die Tabakindustrie muss keine weiteren Werbeverbote fürchten, weil offenbar Wirtschaftsminister Philipp Rösler und das Kanzleramt gebockt haben. Dem Raucher droht keine höhere Tabaksteuer. An der Steuerschraube beim Alkohol will die Koalition ebenfalls nicht drehen, um allergische Schocks bei der FDP zu vermeiden. Und strengere Verkaufsverbote sind Sache der Länder, die die Drogenbeauftragte aber bloß ...
Essen (ots) - Pfleger, Ärzte und Therapeuten in den forensischen Kliniken in Nordrhein-Westfalen klagen zunehmend über unzumutbare Arbeitsbedingungen. Laut einer noch nicht veröffentlichten Untersuchung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Arbeitsverdichtung deutlich zugenommen. Drei Viertel der Befragten haben laut Verdi regelmäßige Beschwerden wie ...
Essen (ots) - Eine Forensik ist eben in allererster Linie keine Verwahranstalt, sondern eine Klinik, in der Patienten untergebracht werden, um behandelt zu werden. Sicherheit und Therapie müssen auch dort in einem vernünftigen Verhältnis stehen, eben in einem, das Patienten auch Aussicht auf Entlassung gibt. Kein Vertun: In den Kliniken sitzen Menschen, vor denen ...
Essen (ots) - Deutsche Arbeitnehmer haben sich im vergangenen Jahr so oft krank gemeldet wie seit 15 Jahren nicht mehr. Das kann als gutes Zeichen gedeutet werden. Diese Nachricht besagt, dass die konjunkturelle Situation in Ordnung ist. Menschen, die keine Angst um ihren Job haben müssen, können es sich leisten, ihre Erkrankung zu Hause auszukurieren. In Zeiten schlechter Konjunktur sind Menschen geneigt, sich auch ...
Essen (ots) - Die gesellschaftliche Debatte über eine neue Skrupellosigkeit schier Unerziehbarer kann nicht oft genug geführt werden. Der nordhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty wird also Acht geben müssen, dass er mit seinen Reformplänen für den Jugendarrest nicht vorschnell in die Ecke der "Kuschelpädagogen" gestellt wird. Denn sein Anliegen ist ...
Essen (ots) - Kaum ist der Wildwuchs bei der Zeitarbeit durch Mindestlöhne etwas eingedämmt, weichen findige Arbeitgeber auf Werkverträge aus, um Löhne zu drücken. Ob im Supermarkt, im Lager und selbst in gewerkschaftlich gut organisierten Metall- und Elektroindustrie breitet sich das nächste Lohndumping aus wie ein Krake. Hauptsache billig: Vor der schönen neuen Arbeitswelt ist kaum noch einer sicher.Insofern ...
Essen (ots) - In Nordrhein-Westfalen macht sich die rot-grüne Koalition daran, die Instrumente der Bürgerbeteiligung zu schärfen. Sie waren stumpf geworden und taugten allenfalls zur Pseudo-Mitsprache. Viel zu hohe Hürden führten dazu, dass das Volk seit dem Streit um die Koop-Schule vor über 30 Jahren kein Begehren mehr durchbrachte. Überholte Quoren zeigen dem ...
Essen (ots) - Bitte keine vermeintlichen Wohltaten! Die Krankenkassen tun gut daran, ihre Versicherten nicht mal schnell mit Prämien zu beglücken. Auch wenn Minister Bahr und CDU-Gesundheitsexperte Spahn dazu aufrufen. Wenn es jetzt Geldgeschenke gibt, könnten umso schneller Zusatzbeiträge für die Versicherten ...
Essen (ots) - Die Zahl der Studierenden in den ersten vier Semestern hat sich in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent erhöht, die Zahl derer, die mehr als sieben Jahre lang an den Hochschulen bleiben, hat sich mehr als halbiert: Aus einer Lebensweise, die mancher gern fast eine Dekade lang pflegte, ist eine Episode im Lebenslauf geworden, die die meisten ...
Essen (ots) - Das Drama um Adolf Sauerland hat ein Ende. Deutschlands unbeliebtester Oberbürgermeister wurde von seiner eigenen Bevölkerung gestürzt. Die Duisburger können stolz auf eine erfolgreiche Bürgerbewegung sein, der es darum ging, Ehre und Ansehen ihrer Stadt wiederherzustellen. Nach dem Desaster der Loveparade hatte ihr Oberbürgermeister bereits sein Amt moralisch verloren. Zu keinem Zeitpunkt hat er den ...
Essen (ots) - Wenn es um die Freiheit im Netz geht, ist mit den Internet-Nutzern nicht zu spaßen. Und so wundert es kaum, dass sich zigtausende Netzaktivisten aufmachten, um gegen das internationale Piraterie- und Urheberrechtsabkommen Acta zu protestieren. Im Internet sprechen sich solche Aktionen rasend schnell herum. Wer weiß, ob das noch möglich wäre, sollte Acta in Kraft treten. Genau das ist das Problem: Niemand ...
Essen (ots) - Die vielerorts geäußerte Häme war ja nachvollziehbar: Wie kann man bloß eine landesweite Blitzeraktion derart großspurig ankündigen und sogar die Stellen offenlegen, an denen Raser von der Polizei geblitzt werden. Reine PR für Innenminister Jäger, hieß es. Tja, soweit die Kritik im Vorfeld. In der Aufbereitung sieht es so aus, dass zwischen Bonn und Bielefeld am Freitag mehr als 17 000 ...
