Essen (ots) - Der berührende Auftritt der jungen Palästinenserin Reem hat die Diskussion um das Bleiberecht für Flüchtlinge belebt. Ein Mädchen, das so gut deutsch spricht, integrationswillig ist und dennoch vielleicht abgeschoben werden soll? Da werden selbst Unionspolitiker nachdenklich und fordern wie CDU-Vize Armin Laschet einen "Perspektivwechsel". Der ist überfällig, sicherlich. Andererseits bekommt die ...
Essen (ots) - Wer Motorradfahren mit Rasen gleichsetzt, macht es sich zu leicht. Sicher ist es bedenklich, wenn trotz vorher angekündigter Kontrolle jeder sechste auf seinem Zweirad zu schnell unterwegs war. Und sicher überschätzen viele ihre Fahrkünste auf kurvigen Landstraßen - mit dann nicht nur für sie oft katastrophalen Folgen. Aber bei den Blitzmarathons tappen auch etliche Autofahrer in die Radarfallen. Was - ...
Essen (ots) - Letztlich kam es so, wie es kommen musste - oder besser gesagt: für die Kanzlerin kommen sollte. Eine unmissverständlich klare Mehrheit des Bundestages will Athen weiter unterstützen, also auf in die nächste Griechenland-Runde. Deutschland, der mit Abstand größte Beitragszahler in der Europäischen Union, sitzt wieder mit am Verhandlungstisch. Dass über 60 Abgeordnete aus der Unionsfraktion gegen ...
Essen (ots) - Wer unter deutschen Katholiken die Hoffnung hatte, dass die Talsohle erreicht sei, muss erkennen: Die Erosion nimmt sogar Fahrt auf, der Kirche laufen die Schäflein in Scharen davon. Der Missbrauchsskandal, mit dem der Niedergang vor fünf Jahren seinen Anfang nahm, kann längst nicht mehr als Erklärungsmuster dienen, genauso wenig der Tebartz-Effekt. ...
Essen (ots) - Um die Sicherheit in Fußballstadien zu erhöhen, drängt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Reduzierung des Gästekartenkontigents für Spiele, bei denen "Fanausschreitungen" befürchtet werden. In einem Schreiben an neun Vereine, das der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) vorliegt, legt der Jäger den Clubs auch nahe, für diese sogenannten ...
Essen (ots) - Um die Sicherheit in Fußballstadien zu erhöhen, drängt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Reduzierung des Gästekartenkontingents für Spiele, bei denen "Fanausschreitungen" befürchtet werden. In einem Schreiben an neun Vereine, das der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) vorliegt, legt der Jäger den Clubs auch nahe, für diese sogenannten ...
Essen (ots) - In Umfragen verteilen Bürgerinnen und Bürger recht freihändig Noten fürs Regierungshandeln und für die Oppositionsarbeit. Wer genau was macht, ist nur wenigen im Detail klar. Die Noten werden ein bisschen nach Bauchgefühl vergeben. Armin Laschet kennt das, er hat so ähnlich agiert bei der nachträglichen Bewertung von Klausuren, die ihm auf unerklärliche Weise abhanden gekommen sind. Ein peinlicher ...
Essen (ots) - Mit dem geplanten, neuen Naturschutzgesetz will das Düsseldorfer Umweltministerium die Voraussetzung schaffen, in Nordrhein-Westfalen sogenannte "nationale Naturmonumente" auszuweisen - gemeint sind außergewöhnliche Naturdenkmäler, die wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit von ...
Essen (ots) - Die Absage des AfD-Parteitags ist ein Erfolg für Bernd Lucke. Er kann durchatmen, das finale Duell mit seinen parteiinternen Kritikern ist aufgeschoben. Es wird aber kommen, so oder so. Und Lucke wird es aller Voraussicht nach verlieren, selbst wenn es der Parteitag jetzt als Mitgliederversammlung abgehalten werden sollte. Sein Einfluss und sein Renommee schwinden von Tag zu Tag. Der liberale Flügel in der ...
Essen (ots) - Erst das Land, dann die Partei: Was staatstragend beflissene Politiker wie Angela Merkel zu passenden Gelegenheiten zumindest als Floskel auf den Lippen führen, hat die CSU unter ihrem Regenten Horst Seehofer schamlos und radikal ins Gegenteil verkehrt. So war es beim Betreuungsgeld, so ist es bei der Maut: Erst kommt die Partei, dann kommt Bayern, und dann - vielleicht und ganz am Schluss - das Land. Von ...
Essen (ots) - Auge um Auge, Zahn um Zahn? So, genau so alttestamentarisch geht es zu, wenn Politiker, Diplomaten oder auch hohe Beamte in Moskau mit Einreiseverboten belegt werden. Das ist nicht das politische Sittengemälde, das man sich gewünscht hat. Aber es darf keinen überraschen. Es ist die Vergeltung für Einreiseverbote der EU, die auch viele Russen auf eine ...
Essen (ots) - Die Terrormiliz Islamischer Staat ermordet, foltert, vergewaltigt und vertreibt Tag für Tag Menschen im Irak und in Syrien. Die Welt hat sich daran gewöhnt. Empörung bricht sich vor allem dann Bahn, wenn der IS wie jetzt in Palmyra historische Stätten bedroht. Kulturelle Barbarei, keine Frage. Aber sind alte Steine mehr wert als Menschenleben? Die US-geführte Koalition schien die Fanatiker im Griff zu ...
Essen (ots) - In einer Zeit, in der es die Politik nicht schafft, sich gegen die Autolobby durchzusetzen und die Rambos der Autobahnen mit einem Tempolimit zu stoppen, dürfte für viele eine Versicherung willkommen sein, die mit Tarifen dazu beiträgt, dass vorsichtiger gefahren wird. Weniger Unfälle, weniger Tote, weniger Autodiebstähle, entspannteres Fahren - diese Argumente sind schon ein Brett. Aber genau an dieser ...
Essen (ots) - Abzocken, hinhalten, Daten abgreifen: Der Bericht der NRW-Verbraucherzentrale zeigt eindrücklich, wie übel Unternehmen bisweilen mit ihren Kunden umspringen. Ganz vorne mit dabei: Banken, Telekom-Anbieter und Stromversorger. In einer Welt, die sich zunehmend digitalisiert und anonymisiert, in der persönliche Kontakte und langfristig faire Geschäftsbeziehungen in den Hintergrund rücken, wird der ...
Essen (ots) - Durchatmen? Durchaus. Entwarnung? Keineswegs! Der Streik der Lokführer ist abgeblasen, Pfingstreisenden droht nicht mehr durchgängig Ungemach. Die Gegner reden wieder mit- und nicht nur übereinander. Es führte kein Weg an einer Schlichtung vorbei; man darf sicher sein, dass - bei aller ausgerufenen Tarifautonomie - in den vergangenen Tagen auch aus dem politischen Raum erheblicher Druck ausgeübt wurde, ...
Essen (ots) - Trotz der Routine, mit der die Pendler und Reisenden inzwischen mit den Lokführerstreiks umgehen: Der nun anlaufende neue Ausstand wird besonders ärgerlich sein. Denn das Pfingstwochenende gilt traditionell als eines, an dem der Stillstand, gerade auf nordrhein-westfälischen Autobahnen, so heftig ausfällt wie selten im ganzen Jahr. Kein guter Zeitpunkt also eigentlich für die Lokführer, wenn sie auf ...
Essen (ots) - Die evangelische Kirche denkt darüber nach, die sonntäglichen Gottesdienste auf den Nachmittag zu verschieben, damit es die Gläubigen bequemer haben. Vielleicht sollte sie auch einmal mit dem Gedanken spielen, Prämien an jeden Gottesdienstbesucher zu zahlen, um die Kirchenbänke wieder zu füllen. Im Ernst: Eine Kirche, die ihren Mitgliedern so bittstellerisch hinterherrennt, sollte am besten darüber ...
Essen (ots) - Wenn die Europäische Union tatsächlich die werteorientierte Solidargemeinschaft wäre, die sie vorgibt zu sein, dann würde Folgendes passieren: Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten wie Afghanistan, Syrien, Eritrea oder dem Irak würden über bereits bestehende, aber deutlich ausbaufähige Aufnahme-Programme auf legalem Weg nach Europa reisen können und dort nach festen Schlüsseln auf die ...
Essen (ots) - Für Sigmar Gabriel gilt an sich das gleiche wie für alle Politiker: Sie sollten sich aus tariflichen Auseinandersetzungen heraushalten. Die Autonomie in Verhandlungsfragen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hat sich über Jahrzehnte bewährt. Politische Einmischung ist fehl am Platze. Dennoch ist es richtig, dass sich der Wirtschaftsminister im aktuellen Post-Tarifkonflikt zumindest fragend ...
Essen (ots) - Die Grippewelle der jetzt abgelaufenen Saison 2014/2015 hat in Nordrhein-Westfalen 44 Todesopfer gefordert. Die Behörden registrierten landesweit mehr als 4200 Erkrankungen. Das teilte das Landeszentrum Gesundheit auf Nachfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Montagausgabe) mit. Vor allem aus dem westfälischen Raum waren zuletzt noch sporadisch Grippe-Fälle bekannt geworden. Klar ist: Die aktuelle ...
Essen (ots) - David Camerons Standard-Slogan im Wahlkampf war die Bitte um weitere fünf Jahre "to finish the job" - um die Arbeit zuende zu bringen. Aus europäischer Sicht klingt das wie eine Drohung. "Der Job" des konservativen Premiers ist in Sachen EU ein unseliges Unternehmen. Es trägt den hässlichen Namen Brexit - Abgang des Königreichs aus der EU. Mit dem ...
Essen (ots) - Natürlich wäre es eine frohere Botschaft für die Kommunen gewesen, wenn am Ende des Flüchtlingsgipfels das Versprechen einer größerer Kostenübernahme durch den Bund gestanden hätte. Was dabei herausgekommen ist, kann aber auch dazu beitragen, die Städte und Gemeinden deutlich zu entlasten - wenn wie versprochen Asylanträge künftig schneller bearbeitet und Flüchtlinge ohne Anerkennungsperspektive ...
Essen (ots) - Der Versuch ist nicht strafbar, das nicht. Aber dreist, das war Heckler & Koch, als der Waffenhersteller beim MAD vorfühlte. Der Geheimdienst der Bundeswehr sollte nach einem Leck im Verteidigungsministerium suchen, weil immerzu Zweifel und Klagen über das Gewehr G36 laut wurden. Dazu gehört viel Chuzpe und viel Betriebsblindheit, nicht zuletzt ein eklatanter Mangel an Selbstkritik. Die Geheimdienste ...
Essen (ots) - Diese Überraschung ist Wolfgang Schäuble gelungen. Seit Jahr und Tag wird über die "kalte Progression" geredet. Und geredet. Und geredet. Und wie nebenbei kündigt der Finanzminister jetzt an, die heimlichen Steuererhöhungen schon Anfang 2016 abzuschaffen. Weil der Staat in Geld schwimmt und die zerstrittene Koalition zumindest noch ein Projekt zur Wählerbeglückung braucht. Eine gute Nachricht für die ...
Essen (ots) - Die Razzien gegen die Neonazi-Vereinigung "Oldschool Society", kurz OSS, sollten nicht überbewertet werden. Das war kein Schlag gegen eine klandestin operierende Terrororganisation nach dem Muster des NSU, sondern einer gegen eine Bande öffentlich hetzender Nazi-Hooligans. Wer auf einer Facebook-Seite in übelster Art gegen Fremde und den Staat ...
Essen (ots) - Die "Beisitzer"-Idee von Bahnchef Rüdiger Grube ist - das vorab - ein vernünftiger Vorschlag. So könnte im Tarifstreit mit den Lokführern auch endlich etwas Besonnenheit am Verhandlungstisch Platz nehmen. Jemand, der unabhängig ist, wird den Wortgefechten, die sich den Verhandlungsrunden in unschöner Regelmäßigkeit anschlossen, ein Ende setzen können. Ein Unding ist allerdings, dass die Bahn an die ...
Essen (ots) - Mit deutlichen Worten hat der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) die neuerliche Streikankündigung der Lokführer-Gewerkschaft GdL kritisiert. "Das Tarifeinheitsgesetz kommt leider genauso verspätet wie manche Regionalbahn", sagte Groschek der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Montagsausgabe). Das geplante Gesetz soll dafür ...
Essen (ots) - Wer das Parlament belügt, redet sich um Kopf und Kragen. Weil er das weiß, ließ Innenminister Thomas de Maizière (CDU) den Vorwurf der Täuschung in der NSA-Affäre auch nicht lange unwidersprochen stehen. Bei ihm muss man zwischen zwei Vorgängen trennen. 2008 wurde er als Kanzleramtschef für eine USA-Reise darüber informiert, dass die NSA bei ...
Essen (ots) - Unerträglich genug, dass die Vereinigten Staaten von Amerika unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus Ankläger, Richter und Henker in einer Person spielen. Nichts anderes ist es, wenn Verdächtige in unwegsamen Regionen dieser Welt mit Hilfe geheimdienstlicher Erkenntnisse zu Staatsfeinden erklärt ...
Essen (ots) - Wir werden mehr in NRW. Vor allem, weil Zuwanderer kommen. Das weckt bei manchen Ängste. Weil es Veränderungen bedeutet. Änderungen, die begleitet, gesteuert werden müssen, damit das NRW der vielen Herkünfte aus Vielfalt Chancen entwickelt. Das beginnt bei der Schulbildung an (angehende Lehrer lernen routinemäßig, Deutsch als Fremdsprache zu unterrichten, richtig so!), geht über Sprachkurse für ...
