Essen (ots) - Deportationen, Massaker, unbeschreibliche Gräueltaten, Hunderttausende, wenn nicht weit über eine Million Tote. Natürlich war das, was Türken und Kurden den Armeniern vor 100 Jahren angetan haben, ein Völkermord. Ein Genozid, den das Deutsche Reich seinerzeit teils billigend in Kauf nahm, teils tatkräftig unterstützte. Die Türkei, allen voran ihr zunehmend zu Paranoia neigender Präsident Recep ...
Essen (ots) - Deutschland stehen wirtschaftlich rosige Zeiten bevor. Folgt man den führenden Konjunkturforschungsinstituten bei ihrem Blick in die Glaskugel, wird das Wachstum in diesem Jahr um gut zwei Prozent und damit sehr kräftig zulegen. Gewiss: Solche Prognosen sind immer mit Vorsicht zu genießen und nur solange mit einer gewissen Eintrittswahrscheinlichkeit versehen, wie nichts Unvorhergesehenes dazwischen ...
Essen (ots) - Wer würde nicht zustimmen, dass man Halunken das Handwerk legen muss, die daran verdienen, dass sie verzweifelten Menschen hohe Beträge abknöpfen, sie auf hochseeuntaugliche Schiffe verfrachten und sie dann ihrem Schicksal, also in vielen Fällen: dem Tod durch Ertrinken, überlassen. Diese "Schleuser" sind Verbrecher. Und ist es nicht logisch, dass man ihnen das schaurige Geschäft erleichtert, je mehr ...
Essen (ots) - Mit ihrem Klimaschutzplan versucht die Landesregierung das eigentlich Unmögliche: NRW soll kohlebasiertes Industrieland bleiben und gleichzeitig führend beim Klimaschutz werden, das Ganze im Dialog zwischen Politik, Industrie und Zivilgesellschaft. Zumindest der Dialog hat wohl gut funktioniert. Aber wie das so ist: Viel Dialog heißt viel Kompromiss, weswegen im Klimaschutzplan wenig Konkretes, aber um so ...
Essen (ots) - Verglichen mit der Krawallbereitschaft der Lokführer verhalten sich die Erzieherinnen bei ihrem aktuellen Tarifstreit bislang geradezu handzahm. Sie nutzten ihr Drohpotenzial "Arbeitsniederlegung" nur zu Nadelstichen in einzelnen Städten. Das war für die betroffenen Eltern, die in den vergangenen Wochen an Rhein und Ruhr vor verschlossenen Kita-Türen ...
Essen (ots) - Die Landesregierung lädt am kommenden Mittwoch zum nächsten Flüchtlingsgipfel ein, und am Ende werden erneut viele Absichtserklärungen und Notmaßnahmen stehen. Hilfreiche Maßnahmen, sicherlich, wie nach dem ersten Gipfel die Zusage für den Ausbau von Erstaufnahmeplätzen und Finanzhilfen für Kommunen. Das reicht aber nicht. Angesichts der Krisen und Konflikte in der Welt wird sich die ...
Essen (ots) - Gerade ältere Menschen bringen ständige Werbeanrufe an den Rand des Nervenzusammenbruchs. Sicher, es gibt seriöse Vertreter der Telefonverkäufer-Zunft. Die akzeptieren rasch, wenn man sich nicht für ihr Angebot interessiert. Aber leider sind oft jene in der Leitung, die nerven, die frech agieren, deren aggressives Nachsetzen nicht nur sensiblen Naturen zusetzt. Die Zahl der Beschwerden ist weiterhin ...
Essen (ots) - In einem hat Sigmar Gabriel natürlich recht: Die griechischen Wiedergutmachungsforderungen an Deutschland und die Gespräche über Finanzhilfen an Athen sollte man nicht vermengen. Die Ansprüche der Südeuropäer aber einfach nur als "dumm" abzutun, ist vielleicht doch etwas zu arrogant, Herr Bundeswirtschaftsminister. Zumindest heizt so eine verbale Aufrüstung die gegenseitigen Ressentiments zusätzlich ...
Essen (ots) - Plötzlich steht die Welt ganz still. Einen Augenblick halten wir inne, getroffen von der Wucht der Tragödie. Mag sein, dass wir in der Redaktion gestern ein wenig früher von dem Absturz des Ferienfliegers erfahren haben als Sie. Aber die Reaktion darauf wird ähnlich ausgefallen sein, wie bei allen, die gestern davon hörten. Die Katastrophe, die sonst ...
Essen (ots) - Freude bei Millionen Älteren: Ihre Renten steigen kräftiger als erwartet. Im nächsten Jahr fällt das Plus wegen einer Änderung in der Statistik sogar noch höher aus. Es sei den Ruheständlern, die hart gearbeitet haben, gegönnt. Für viele alleinstehende Rentnerinnen bedeuten aber selbst zwei Prozent Plus nicht mehr als ein mageres Zubrot. Sie ...
Essen (ots) - Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist nur im Katastrophenfall und ohne Einsatz von Waffen möglich. So steht es in der Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht weichte diesen ehernen Grundsatz 2012 auf, eine Lizenz zur Terrorbekämpfung erteilte es der Bundeswehr aber nicht. In der Union gibt es schon lange das Bestreben, die Truppe im Inneren zur Terrorabwehr einsetzen zu können - das setzt zwingend ...
Essen (ots) - Tunesien ist das Land, in dem 2010 der Arabische Frühling begann und das einzige, in dem die Umwälzungen ein gutes Ende zu nehmen schienen. Säkulare und islamistische Kräfte fanden zu einem demokratischen Konsens. Der verheerende Anschlag von Tunis zielt auf diesen Ausgleich. Die Terroristen haben sich ihre Opfer bewusst ausgesucht. Der Tourismus ist eines der wichtigsten wirtschaftlichen Standbeine ...
Essen (ots) - Israel hat gewählt. Frei und unabhängig, wie es sich für eine funktionierende Demokratie gehört. Selbstredend, dass das Votum der Menschen im jüdischen Staat zu respektieren ist. Und dennoch: Leicht macht es das kleine Land am Mittelmeer seinen europäischen und amerikanischen Partnern nicht. Also wieder Benjamin Netanjahu. Und man muss kein Prophet ...
Essen (ots) - Das Ausmaß der Gewalt rund um die Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt schockiert. Ein Polizei-Gewerkschafter spricht vom "gewaltbereiten Mob aus ganz Europa", der unter dem Deckmantel der Kapitalismuskritik den Staat angreife. Das ist - wohl unter dem Eindruck der Bilder - sehr martialisch ausgedrückt, stimmt aber im Kern. Wer das Gewaltmonopol aushebelt und vermummt auf Polizeibeamte ...
Essen (ots) - Manchmal, in diesen hektischen Tagen, könnte der neutrale Beobachter zu dem Eindruck gelangen, im Streit um das hoch verschuldete Griechenland gehe es nicht um ein Problem Europas, sondern nur um eine Konfrontation der Regierungen in Athen und Berlin. Da fliegen die Giftpfeile hin und her, persönliche Beleidigungen und Stinkefinger machen internationale ...
Essen (ots) - "Unterm Strich zähl ich": Was die Postbank ihren Kunden mit ihrer unsäglich narzisstischen Werbung einflüstert, hat das Institut nun offenbar auch zum obersten Ziel ihrer Geschäftspolitik erklärt. Unterm Strich zählt die Bank und ihr Gewinn: Anders lässt sich das rücksichtslose Verhalten gegenüber ihren Kunden jedenfalls kaum erklären. Vor allem ältere Menschen und Bankkunden mit ...
Essen (ots) - Grünenfraktionschef Anton Hofreiter wirft der früheren schwarz-gelben Bundesregierung vor, beim Atomausstieg 2011 geschlampt und damit Schadensersatzklagen der Energiekonzerne ermöglicht zu haben. "Die Frage ist nur, ob das absichtlich passiert ist", sagte Hofreiter der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Mittwochsausgabe). Man ...
Essen (ots) - Im Streit ums geplante Jagdgesetz stärkt ein Rechtsgutachten Minister Johannes Remmel (Grüne) auf breiter Front den Rücken. Mit der ökologischen Ausrichtung des Gesetzes überschreite das Land NRW seine Kompetenzen nicht; die Festlegung, dass Tiere nur noch "aus einem vernünftigen Grund" getötet werden dürfen, schränke das Jagdrecht nicht über Gebühr ein, schreibt Verfassungsrechtler Thomas ...
Essen (ots) - Seit Jahren streitet der Tiroler Sägekonzern Klausner mit dem Land um nicht gelieferte Holzmengen, die nach dem Orkan Kyrill von der damaligen schwarz-gelben Regierung vereinbart worden waren. 120 Millionen Euro will der Holz-Multi haben - eine der größten Schadensersatzforderungen, mit denen sich man sich in Düsseldorf je konfrontiert sah. Nun hat ...
Essen (ots) - Geht es den Frauen in Deutschland heute besser als ihren Müttern? Ist das Leben in den vergangenen 30 Jahren leichter geworden, weil es Kitas gibt, Frauenförderung und Gleichstellungsgesetze? Die Freiheiten sind größer geworden, die Lebensläufe vielfältiger. Doch der Druck hat zugenommen. Und: Welche Sorte Frauen wünscht sich die Gesellschaft? Frauen sollen Kinder bekommen, schon, um die Geburtenrate ...
Essen (ots) - Der VRR-Qualitätsbericht ist faktisch eine 31 Seiten lange Klatsche für den Schienenriesen DB Regio. Noch immer nervt der Staatskonzern seine Kunden viel zu oft durch unpünktliche Züge, verdreckte Toiletten und lange Wartezeiten in den Reisezentren. Bemerkenswert das Fazit des Berichts, dass die Züge auf vielen Linien erst gut unterwegs sind, wenn sie im Wettbewerb neu ausgeschrieben wurden. Oft ist ...
Essen (ots) - Weil Bürger kaum noch Zinsen für ihr Erspartes erhalten, soll die Politik über eine Erhöhung der Arbeitnehmersparzulage und Wohnungsbauprämie nachdenken. Das fordert Michael Breuer, Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes, im Gespräch mit der Neue Rhein/Neue Ruhr Zeitung (NRZ, Freitagsausgabe). Das Niedrigzinsniveau verleite die Bürger dazu, nicht zu sparen, was falsch sei, da es beim Sparen ...
Essen (ots) - Es ist die Verwürfelung des Balls. Wenn dieses Kunststück gelingt, dann in der Politik und nur Angela Merkel. Wie bei den besten Magiern beginnt der Trick mit Ablenkung. Die Rede ist vom Solidarzuschlag. Über ihn wurde gestern gestritten, aber in Wahrheit ging es um mehr: Um die Finanzbeziehungen zwischen den Ländern und mit dem Bund. Ein Satz für das Phrasenschwein lautet: Alles hängt mit allem ...
Essen (ots) - Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt nimmt üble Formen an. Zehntausende junge Menschen, die gerne eine Ausbildung machen würden, finden keine Lehrstelle. Viele hangeln sich mit Praktika durch, 20.000 sind sogar ohne jede Perspektive. Für sie beginnt der Start ins Berufsleben gleich mit einer Bruchlandung. Ihnen muss man helfen. Wenn inzwischen nur noch jeder fünfte Betrieb ausbildet, kommt einem natürlich ...
Essen (ots) - Na bitte, es geht doch: Nachdem sich die Große Koalition beim Geldausgeben bislang weitgehend auf das Beglücken von CDU- und SPD-Klientel beschränkt hat, rückt bei der Bundesregierung nun offenbar doch die gesamtgesellschaftliche Verantwortung etwas stärker in den Fokus. Jedenfalls ist es eine gute Nachricht, dass sich die Koalitionäre endlich auf ein vergleichsweise üppiges Investitionsprogramm ...
Essen (ots) - Deutschland ist das zweitbeliebteste Einwanderungsziel. Die Menschen finden hier Wohlstand, Sicherheit, ein liberales Ausländerrecht. Die Vorstellung, Zuwanderung zu steuern, ist naiv. Die Debatte über ein Einwanderungsgesetz ist nicht dringlich. Im Argen liegt die Integration, in der Schule, auf dem Arbeitsmarkt, in Religionsfragen. Integration ist aufwendig, teuer und fängt mit einer Willkommenskultur ...
Essen (ots) - Sicher gibt es für den nur 1,7-prozentigen Unterrichtsausfall eine rechnerische Grundlage im NRW-Schulministerium. Aber Eltern und Schulkinder erleben eine ganz andere Wahrheit: Dass nämlich sehr wohl eine Menge Fach-Unterricht ausfällt. Wenn sich Schulministerin Löhrmann nun mit einer schönen Zahl selbst auf die Schulter klopfen und von der ...
Essen (ots) - In den 36 Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen sitzen immer weniger Häftlinge. Im vergangenen Jahr erreichte die durchschnittliche Belegungszahl mit 15 755 einen Rekordtiefstand. Das berichtet das NRW-Justizministerium auf Anfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Freitagsausgabe). Im Jahr zuvor saßen demnach im Jahresdurchschnitt noch etwa ...
Essen (ots) - Im Oktober vergangenen Jahres zeigte ein irakisch-kurdischer Fernsehsender eine schräge Parodie auf den "Islamischen Staat". Musiker, gewandet in die typische schwarze Kluft der Terroristen, mit Schädeln und Sturmgewehren hantierend, sangen ein Spottlied auf die Fanatiker und verhöhnten sie als das, was sie sind: geschichtsvergessen, brutal und ...
Essen (ots) - In den 37 nordrhein-westfälischen Haftanstalten wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 2014 insgesamt 1930 Gramm Drogen sichergestellt - zumeist Cannabis, aber auch Heroin, Kokain, anderes Rauschgift und verbotene Medikamente. Das teilte das Justizministerium auf Nachfrage der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein-Zeitung (NRZ, Donnerstagausgabe) mit. Im Ministerium geht man davon aus, dass sich ...
