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  • 23.06.2023 – 18:18

    Zu wenig / Kommentar von Dennis Rink zum Medikamenten-Gesetz

    Mainz (ots) - Dass in einem wohlhabenden Land wie Deutschland in den vergangenen Monaten immer häufiger selbst die eigentlich handelsüblichsten Medikamente wie Fiebersäfte oder Antibiotika nicht mehr verfügbar sind, ist selbstredend ein Desaster - und dazu auch noch ein hausgemachtes. Denn durch den von der Politik verordneten Preisdruck, immer nur das Billigste einzukaufen, hat sich vor allem der Markt der ...

  • 21.06.2023 – 17:25

    Mehr Mut / Kommentar von Jens Kleindienst zu Tempo 30 in Kommunen

    Mainz (ots) - Volker Wissings Neufassung des Straßenverkehrsgesetzes ist ein Fortschritt. In Zukunft geht es nicht mehr nur um "Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs", sondern das Gesetz soll auch dem Klima- und Umweltschutz, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung dienen. Das ist keine Wortklauberei, sondern das Ende des Dogmas früherer Jahrzehnte, ...

  • 20.06.2023 – 16:47

    Ein zu kleiner Schritt / Kommentar von Nele Leubner zum Einwanderungsgesetz

    Mainz (ots) - Die Diagnose ist klar: Deutschland fehlen Fachkräfte. Und dieses Problem wird sich in den kommenden Jahrzehnten noch eklatant verschärfen - die Deutschen bekommen zu wenig Kinder und die Babyboomer-Generation geht in Rente. Ein Zuviel an Einwanderung von Fach- und Arbeitskräften, wie in der Diskussion um den Gesetzentwurf zuletzt häufig von der Union ...

  • 19.06.2023 – 18:42

    Folgerichtig / Kommentar von Johanna Dupré zu Salman Rushdie

    Mainz (ots) - Salman Rushdie wird mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet - diese Entscheidung ist so folgerichtig, dass man sich fragt, wieso der Stiftungsrat sie eigentlich erst jetzt fällt. Einer der - wie es in der Begründung heißt - "leidenschaftlichsten Verfechter der Freiheit des Denkens und der Sprache", ist Rushdie schließlich schon seit Langem. Seit der frühere iranische ...

  • 18.06.2023 – 16:36

    Respekt! / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Grünen

    Mainz (ots) - Im Vorfeld war vielfach von einer Zerreißprobe die Rede, die der EU-Asylkompromiss für die Grünen bedeute. Die Zustimmung der grünen Parteispitze sowie der Ministerinnen und Minister im Bundeskabinett zu den massiven Verschärfungen des Asylrechts rütteln am grünen Selbstverständnis. Es stimmt: Die Vorstellung ist schwer zu ertragen, dass zum Beispiel Familien mit kleinen Kindern nach einer ...

  • 16.06.2023 – 17:38

    Ein Verbrechen / Kommentar von Jens Kleindienst zur Bootskatastrophe im Mittelmeer

    Mainz (ots) - Schon vor dem Untergang des Fischkutters mit Hunderten Flüchtlingen vor der griechischen Insel Pylos war das Mittelmeer zum Massengrab geworden. Der qualvolle Tod von bis zu 500 Menschen, unter ihnen viele Kinder, die auf einem gerade mal 15 Meter langen Kutter zusammengepfercht waren, lenkt den Blick von Neuem auf diese schleichende Katastrophe. ...

  • 14.06.2023 – 20:16

    Halber Schritt / Kommentar von Jens Kleindienst zum Heizungsgesetz

    Mainz (ots) - Am Tag nach dem großen Showdown mit Kanzler-Intervention und vermeintlichem Happy End für die Ampel-Koalition wird klar, dass der Heizungskompromiss zwar ein Beleg für Regierungshandeln sein mag, in der Sache jedoch gravierende Schwächen offenbart. Zunächst aber das Positive. Dass das Modernisierungsgebot nun an die Existenz einer kommunalen ...

  • 12.06.2023 – 18:24

    Druck im Kessel / Kommentar von Jens Kleindienst zum Fernwärmegipfel

    Mainz. (ots) - Mit ihrem "Fernwärmegipfel" haben Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bauministerin Klara Geywitz erkennbar das Ziel verfolgt, in der Heizungsdebatte wenigstens ein bisschen Druck aus dem Kessel zu nehmen. Ob das gelungen ist? Na ja. Wer hat schon etwas von dem Hinweis, als Bezieher von Fernwärme könne man das Thema Heizen abhaken? Eben: nur ...

  • 12.06.2023 – 18:24

    Druck im Kessel / Jens Kleindienst zum Fernwärmegipfel

    Mainz (ots) - Mit ihrem "Fernwärmegipfel" haben Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bauministerin Klara Geywitz erkennbar das Ziel verfolgt, in der Heizungsdebatte wenigstens ein bisschen Druck aus dem Kessel zu nehmen. Ob das gelungen ist? Na ja. Wer hat schon etwas von dem Hinweis, als Bezieher von Fernwärme könne man das Thema Heizen abhaken? Eben: nur diejenigen, die heute schon an solch einer langen Leitung ...

  • 11.06.2023 – 16:24

    Zumutbar / Kommentar von Karl Schlieker zur Nato-Übung Air Defender

    Mainz (ots) - Die Luftwaffenübung "Air Defender" ist eine Demonstration der eigenen Stärke des Westens. Gleichzeitig ist das größte Manöver der Nachkriegsgeschichte im deutschen Luftraum eine Art Selbstvergewisserung, dass die Nato und befreundete Staaten im militärischen Ernstfall reaktionsfähig sind. Immerhin sind daran 25 Nationen und 10.000 Soldaten und ...

  • 09.06.2023 – 17:52

    Schmerzhaft / Kommentar von Christian Matz zum Asyl-Kompromiss der EU

    Mainz (ots) - Der Asyl-Kompromiss der EU-Innenminister ist brutal, aber notwendig. Brutal, weil er jeden, der Europa gerne als wertebasierten Ort der Menschlichkeit sehen würde (oder ihn dazu verklärt), beschämen muss. Dieser Kompromiss ist kein Grund zum Feiern. Es besteht auch kein Anlass, ihn als "historischen Erfolg" zu bezeichnen, wie es die deutsche ...

  • 06.06.2023 – 19:04

    Kritische Masse / Kommentar von Johanna Dupré zum Skandal um die Band Rammstein

    Mainz (ots) - Der Stein rollt - und er wird es wohl noch eine Weile tun. Immer mehr junge Frauen melden sich im Skandal um Rammstein-Frontmann Till Lindemann zu Wort, alle mit einer Variation der selben Geschichte: Ein "Casting-System", über das sie für die Backstage-Party mit Lindemann ausgewählt werden, ohne dass jemand explizit gesagt habe, dass es dabei um Sex ...

  • 05.06.2023 – 18:56

    Beschämend / Kommentar von Tobias Goldbrunner zum Ironman in Hamburg

    Mainz (ots) - Es waren bizarre Bilder, die sich am Sonntag beim Ironman in Hamburg boten: Im Zieleinlauf feierten Teilnehmer und Zuschauer ausgelassen wie bei einem Volksfest, während nur wenige Stunden zuvor ein Motorradfahrer auf der Strecke sein Leben verloren hatte. Die Welle der Entrüstung ist entsprechend groß, der Veranstalter steht massiv in der Kritik. Zur Ehrenrettung der Starter darf gesagt werden: Viele ...

  • 04.06.2023 – 18:55

    Härte zeigen / Kommentar von Jens Kleindienst zum "Tag X" in Leipzig

    Mainz (ots) - Mehr als 50 verletzte Polizisten und Demonstranten, 30 Festnahmen, 17 beschädigte Einsatzfahrzeuge, etliche angezündete Privatautos, das war bis zum Sonntagabend die unschöne Bilanz von "Tag X" in Leipzig - und es stand zu befürchten, dass es das noch nicht gewesen ist. Man könnte zynisch werden nach den Ereignissen in der sächsischen Metropole: Die gewaltbereiten linken "Antifaschisten" haben ...

  • 02.06.2023 – 18:37

    Die Quittung / Kommentar von Jens Kleindienst zum AfD-Höhenflug

    Mainz (ots) - Die Strategen in den Berliner Parteizentralen werden sich den neuen "Deutschlandtrend" der ARD hoffentlich genau anschauen. 18 Prozent Zustimmung für die AfD sind ein Alarmsignal für alle Kräfte der politischen Mitte. Sie sind eine klare Ansage an die Ampel-Koalition, endlich zum konstruktiven Miteinander zurückzukehren. Der Heizungsstreit, den sich FDP und Grüne seit Monaten liefern, während Kanzler ...

  • 29.05.2023 – 17:15

    Der Selbstgerechte / Kommentar von Johanna Dupré zu Roger Waters' Konzert in Frankfurt

    Mainz/Frankfurt (ots) - Roger Waters fühlt sich missverstanden - das wird in Frankfurt mehr als deutlich. Und zugegeben, ein paar Wellen sind im Laufe dieser Konzerttour vielleicht zu hoch geschlagen. Die Ermittlungen der Berliner Polizei wegen Volksverhetzung etwa dürften ins Nichts laufen: Das an SS-Ästhetik erinnernde Ledermantel-Outfit, das Waters seit Jahren ...

  • 25.05.2023 – 19:00

    Das Duell / Kommentar von Andreas Härtel zu den US-Republikanern

    Mainz (ots) - Die Show kann beginnen. Mit dem schon lange erwarteten Einstieg von Ron DeSantis ins Kandidatenrennen der Republikaner für die US-Präsidentschaft startet ein außergewöhnliches Duell. Zwar gibt es bereits einige Bewerber aus den Reihen der Grand Old Party, aber es kann eigentlich nur so sein, dass es ein Jahr lang heißt: Vergesst die anderen, es zählen nur DeSantis und Donald Trump. Auf der einen Seite ...

  • 24.05.2023 – 17:14

    Tempo, bitte! / Kommentar von Marcel Wollscheid zu Boris Pistorius

    Mainz (ots) - Boris Pistorius ist für den Kanzler und seine zerstrittene Ampel-Koalition so etwas wie der letzte Fels in der Brandung. Seitdem er das Amt von seiner überforderten Vorgängerin Christine Lambrecht übernommen hat, wirkt der Niedersachse wie der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Das zeigte sich auch bei der Regierungsbefragung im ...

  • 23.05.2023 – 18:16

    Demütigung / Kommentar zum Angriff auf Belgorod

    Mainz (ots) - Es ist eine Demütigung für Kriegstreiber Wladimir Putin und die russische Armee. Dass am helllichten Tag eine Gruppe bewaffneter Kämpfer die Grenze übertreten und ein dem Vernehmen nach bis zu 30 Quadratkilometer großes Gebiet zumindest kurzzeitig unter Kontrolle bringen kann, muss Moskau beschämen. Entsprechend leise hat der Kreml darauf reagiert, offensichtlich bemüht, dem Ganzen nicht zu viel ...