Heidelberg (ots) - Kalkül? Von Alexander R. Wenisch Lohnt es, sich über die jüngsten Äußerungen Peer Steinbrücks aufzuregen? Zwei italienische Politiker hat er als Clowns bezeichnet. Nun: Bei Beppe Grillo ist dies eher eine Berufsbezeichnung, denn eine Beleidigung - der Mann ist Komiker. Und Silvio Berlusconi die rote Nase aufzusetzen, ist doch eher eine ...
Heidelberg (ots) - Von Sören S. Sgries Welch eine Genugtuung für alle, die schon immer sagten: Studiengebühren sind ein Irrweg. Mit Bayern streicht aller Voraussicht nach das letzte Bundesland diese Abgabe. Das ist eine gute Entscheidung, schließlich gibt es viele Gründe, warum dieser Weg falsch war - die soziale Selektion sei hier als wichtigstes Argument ...
Heidelberg (ots) - Dass ausgerechnet die Verbraucherministerin aus dem ländlichen Bayern von einer "Sauerei" spricht, wenn Pferd statt Rind in der Tiefkühl-Lasagne landet, hat natürlich einen gewissen komischen Charme. Nun gut, Ilse Aigner macht ihrem - und durchaus auch unserem - Unmut Luft. Denn dass Jahre nach BSE, dioxinverseuchtem Hühnerfleisch und sonstigen Lebensmittelskandalen das Tricksen und Täuschen auf ...
Heidelberg (ots) - Von Sebastian Riemer Originell ist sein Vorschlag ja, das muss man Jens Spahn zugestehen. Wenn ihre Kinder sich ins Delirium trinken, sollen Eltern sich mit 100 Euro an den dadurch entstehenden Kosten beteiligen. Als Erziehungsmaßnahme - für die Eltern. Der CDU-Politiker ist in die Populismusfalle getappt. Sein Vorstoß bringt ihm maximale Aufmerksamkeit, das Problem aber kaum seiner Lösung näher. Natürlich stehen Eltern in der Verantwortung. Doch ...
Heidelberg (ots) - Von Sebastian Riemer So grotesk das Regime in Nordkorea wirkt, so entrückt der junge Diktator an der Spitze des bettelarmen Landes auch erscheinen mag: Man muss sich Kim Jong Un als radikalen Pragmatiker vorstellen. Er sichert eiskalt seine Macht, nach innen und nach außen. Diesem Ziel wird auch der jüngste Atomtest gerecht - zumindest auf den ersten Blick. Gegenüber den eigenen Militärs ...
Heidelberg (ots) - Die CDU hat bereits die Losung rausgegeben, dass die "linke" Universität Düsseldorf schlecht geführt ist. Professoren haben sich für eine Kampagne missbrauchen lassen. Ob ausgesprochen oder nicht: Irgendwo steht dann die Frage im Raum, wieso eine solche Universität auch noch aus den Fördertöpfen des Bundes genährt werden soll. Die Fronten verhärten sich. SPD und Grüne werden ihrerseits keine ...
Heidelberg (ots) - Volker Bouffier will seine Klage gegen den Finanzausgleich im Landtag absegnen lassen. Zitat: "Dann wird sich zeigen, wer Hesse und wer Genosse ist." Sich gegen die Umverteilung aufzulehnen wird zum patriotischen Lackmustest: Wer ist ein guter Hesse und verdient es, gewählt zu werden? Kein Zufall, dass die Klage genau jetzt eingereicht wird, von zwei Ministerpräsidenten, die im Herbst erstmals vor den ...
Heidelberg (ots) - Entrümpeln Von Sebastian Riemer Die Opposition frohlockt. Eines ihrer Lieblingsthemen für den Wahlkampf wäre ohnehin das Betreuungsgeld geworden. Mit ihrer Ablehnung der "Herdprämie" wissen SPD und Grüne eine große Mehrheit der Deutschen hinter sich. Und nun noch das Wahlkampfgeschenk in Form eines ominösen Zwischenberichts - der laut der Familienministerin gar kein solcher ist. Da wird der staatlichen Familienpolitik ganz offen ein katastrophales ...
Heidelberg (ots) - Von Sebastian Riemer Die deutsche Gesellschaft wandelt sich seit Jahrzehnten. Kaum etwas hat sich seit den 50er Jahren so gründlich verändert wie die Bedeutung der Ehe - und damit auch die Akzeptanz unehelicher Kinder. Nur eines blieb all die Jahre im Kern gleich: das Sorgerecht. Eine Reform war mehr als überfällig. Denn das alte Bild vom ledigen Vater, einem miesen Schurken, der sich entzieht, ist ...
Heidelberg (ots) - Jede Hochschule prüft nach eigenem Gutdünken. So auch die Universität Düsseldorf im Fall von Bildungsministerin Annette Schavan. Das ist ärgerlich, weil durch die provinzielle Vielfalt Misstrauen geschürt werde kann: Dürfen die das überhaupt? Kann ein Philologe die Arbeit eines Erziehungswissenschaftlers bewerten? Gibt es einheitliche Standards? Es wäre sinnvoll, wenn die deutschen ...
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Halb so viele Besucher und nur noch zwei statt zehn Bälle: Die Feiern zu Obamas zweiter Amtseinführung fallen deutlich bescheidener aus, als vor vier Jahren. Dabei sind die Aussichten heute in vielerlei Hinsicht sogar besser als 2009. Während die USA damals am Beginn einer tiefen Rezession standen, erholt sich die amerikanische Wirtschaft nun allmählich. Das eröffnet dem ...
Heidelberg (ots) - Als vor zwei Jahren eine sympathische und demokratische Befreiungswelle den nordafrikanischen Raum erfasste, gab es nur wenige Mahner, die nicht in den Jubelgesang einstimmen wollten. Das einsetzende Diktatoren-Domino ließ in den ersten Monaten schließlich auch kaum Raum für Bedenkenträgertum. Welch Irrtum. Der Krieg in Mali, die blutige Massengeiselnahme in Algerien und die vielen Verwerfungen im afrikanischen "Fragilitätsgürtel" sind nichts anderes ...
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Der Dreamliner ist für Boeing längst zum Alptraum geworden. Schon vor der aktuellen Pannenserie haben jahrelange Verzögerungen bei der Auslieferung und eine Verdreifachung der Entwicklungskosten dem US-Flugzeugbauer zu schaffen gemacht. Schuld daran war vor allem der Versuch, die Gewinnmarge durch die Auslagerung weiter Teile der Produktion an Zulieferer zu erhöhen. Doch viele ...
Heidelberg (ots) - "Die Lage in Mali ist durchaus mit der in Afghanistan Ende der 90er Jahre vergleichbar. In Timbuktu vergehen sich Islamisten seit Monaten am kulturellen Erbe. In nahen Ausbildungslagern versammeln sich ihre fanatischen Brüder von Al-Schabaab aus Somalia bis Boko Haram aus Nigeria. Der einstige demokratische Vorreiter Mali droht im teils selbstgemachten, teils mit europäischen Waffen aus Gaddafis ...
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Barack Obama zeigt kurz vor Beginn seiner zweiten Amtszeit eine neue Entschlossenheit. Ausgerechnet beim besonders umstrittenen Waffenrecht sagt der bislang meist auf Ausgleich bedachte US-Präsident den Republikanern und der mächtigen Waffenlobby offen den Kampf an - und will notfalls im Alleingang handeln. Zwar kann er ohne die Zustimmung des Kongresses nur geringe ...
Heidelberg (ots) - Von Sebastian Riemer Es klingt wie ein schlechter Scherz, wenn die katholische Kirche nun ausgerechnet mit einem "Vertrauensverlust" zu begründet versucht, warum sie die Studie zum Missbrauch stoppt. Sollte es der Kirche doch zuallererst um jenes Vertrauen in sie gehen, das so viele gläubige Katholiken durch den Missbrauchsskandal verloren haben. Dieser Schritt der Deutschen Bischofskonferenz wirft ...
Heidelberg (ots) - Von Sören S. Sgries Man meint das Zähneknirschen aus dem Willy-Brandt-Haus förmlich zu hören: Warum kann denn dieser Steinbrück nicht einmal den Mund halten?! Mit jedem Interview, das er gibt, macht er alles nur noch schlimmer. Als "Kanzlerkandidat außer Kontrolle" nimmt er den Sozialdemokraten scheinbar ohne politisches Gespür jede Chance, ...
Heidelberg (ots) - Das Signal der Täter lautet: Du kannst dich als Frau in Indien noch so sehr anstrengen, du kannst die Beste deines Faches sein. Wenn aber ein Mann kommt, dann kann er dich einfach vergewaltigen, dich töten. Weil es ihm gefällt. Sicherlich liegt die lasche Verfolgung von sexueller Gewalt in Indien auch in der der überlasteten bis korrupten Polizei begründet. Doch dieses Desinteresse ist letztlich ...
Heidelberg (ots) - Den meisten Bundesbürgern ist es nicht nur leidlich egal, ob der Bundeskanzler nun 200 000 oder 500 000 Euro verdient - beide Summen wären vertretbar. Sie wollen auch nicht in erster Linie, dass der Siemens-Chef oder der Sparkassendirektor weniger verdienen als bisher. Sie wollen vielmehr selbst so viel verdienen, dass sie sich ein auskömmliches Leben in Deutschland leisten können. Um ...
Heidelberg (ots) - Von Sören Sgries Entgegen allem, was die Tabaklobbyisten verlauten lassen und Raucher beklagen: Sie können froh sein, dass die EU so einen milden Gesetzentwurf vorlegt. Die Warnfotos sind widerlich. Massiv wird in das "Genussmittel" Zigarette eingegriffen, wenn verschiedene Zusatzstoffe verboten werden. Auch muss die Tabakbranche um ihre Zukunft ...
Heidelberg (ots) - Das ist genau der Weg, wie man Vertrauen in Politik zerstört. An Söder, der quasi als Halbkrimineller hingestellt wurde, bleibt etwas hängen und über Seehofers inneren Seelenzustand kann man nur spekulieren. Politisch zurechnungsfähig ist der Krawall-Bayer jedenfalls nicht mehr. Ob er genau das erreichen wollte? Und da ist es nur ein kleiner Sprung nach Baden-Württemberg, wo letzten Freitag CDU und FDP mit Schaum vor dem Mund die Ablösung einer ...
Heidelberg (ots) - Noch nie besaß das öffentlich-rechtliche Fernsehen so wenig Relevanz wie heute. Die Zuschauer laufen ARD und ZDF davon - doch die Ministerpräsidenten der Länder drehen ab 1. Januar 2013 den Geldhahn erst so richtig auf. Die Reform, erarbeitet vom Heidelberger Verfassungsexperten Paul Kirchhof, mag in sich schlüssig sein. Umgesetzt wird jedoch nur der Teil, der die verschwenderischen Kassen der ...
Heidelberg (ots) - Angesichts dieser Ungewissheit ist es löblich, wie zurückhaltend Politiker aller Parteien den erschreckenden Fund kommentieren. Wobei: Ein bisschen Politik steckt natürlich in dem Hinweis der Polizei, man müsse anhand der Handydaten des einen Verdächtigen auswerten, ob dieser sich tatsächlich am Hauptbahnhof aufgehalten habe, als die fragliche Sprengstofftasche abgestellt worden ist. Denn diese Auswertung funktioniert ja nur mittels der ...
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Schaut man auf die Konkurrenz, stellt man rasch fest, dass die Krise des Autobauers Opel nicht unabwendbar gewesen wäre. Natürlich haben es Hersteller, die ihren Umsatz vorwiegend mit Modellen der Kompakt- und Mittelklasse machen, derzeit besonders schwer. Und sicherlich ist die Schuldenkrise, die die wichtigen Absatzmärkte in Südeuropa hart getroffen hat, mitschuldig an der ...
Heidelberg (ots) - Von Sören Sgries Jetzt ist es so weit: Stuttgart 21 wird zum echten Problem für die Bahn. Intern dürfte schon lange klar gewesen sein, dass ihr Kostenrahmen viel zu knapp angesetzt war. Selbst seriöse Gutachten, die nicht von der Wut der S21-Gegner befeuert wurden, setzten schon vor Jahren die Gesamtkosten auf mindestens fünf Milliarden Euro an. ...
Heidelberg (ots) - Bildung hilft Die Innenminister der Länder wollen die NPD verbieten - nicht zufällig treffen sie diese Entscheidung, während im Berliner Kanzleramt Israels Regierungschef Netanjahu zu Gast ist. Das Signal ist eindeutig: Die deutsche Gesellschaft duldet keine rechtsextremistischen Tendenzen. Der Schritt ist absolut richtig. Denn an der ...
Heidelberg (ots) - Die Aussprache nach der Rede der Vorsitzenden brachte überraschend deutliche Kritik zutage. Doch bleibt es bei einigen Wortmeldungen der Unzufriedenen. Was kann die Partei auch anderes tun? Demontiert sie die Kanzlerin, demontiert sie ihre einzige verbliebene Machtoption. Zudem sind sich die Mitglieder keineswegs einig, in welche Richtung sich die CDU entwickeln soll. Den Kurs vorzugeben wäre nun umso ...
Heidelberg (ots) - Der Tod eines Linienrichters in Holland führt erschreckend vor Augen, dass der Sport ein Spiegel der Gesellschaft ist, mit allen Licht- und Schattenseiten. So sieht es Fifa-Chef Blatter. Doch das stimmt nur zum Teil. Nicht nur, weil in diesem Fall nicht der Suff bis zur Besinnungslosigkeit den enthemmten Gewaltausbruch erklären kann. Sondern auch, weil der Sport sich selbst für eine Schule hält, die derlei verhindern soll. Weil er jungen Menschen Werte ...
Heidelberg (ots) - Von Sören Sgries Einiges hätte in Böblingen schief gehen können, doch am Ende siegte bei den Südwest-Grünen die Vernunft. Eine Niederlage von Cem Özdemir - erneut nach 2008 - wäre eine Blamage für den Parteichef gewesen. Da mochte Herausforderer Gerhard Schick im Vorfeld noch so oft betonen, wie selbstverständlich innerparteiliche ...
Heidelberg (ots) - Von Sören Sgries Juristisch ist das Urteil des Oberlandesgerichts eine glasklare Sache: Der Staat hat vier Männern zu Unrecht ihre Freiheit genommen, indem er sie auch nach Ablauf ihrer Strafe weiterhin einsperrte. Die gesetzliche Grundlage dafür war rechtswidrig - also muss eine Entschädigung gezahlt werden. Dennoch sagt das Bauchgefühl: Hier ...
