Stories about Partei

PHOENIX

Bijan Djir-Sarai (FDP): Wenn eine Regierung zentrale Herausforderungen nicht löst, besteht ein reales Problem

Berlin/Bonn (ots) - Nach dem sehr schlechten Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg erhöhen die Liberalen den Druck auf die Partner in der Ampelregierung in Berlin, zügig Ergebnisse bei wichtigen Fragen zu präsentieren. "Ist man in der Lage, die Probleme im Land anzupacken und zu lösen, dann ist ...

PHOENIX

Ates Gürpinar (Linke): "Wir waren viel mit uns selbst beschäftigt"

Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Scheitern bei der Landtagswahl in Brandenburg und dem ersten Rauswurf aus einem ostdeutschen Landesparlament gibt sich die Linke selbstkritisch. "Ich muss zugeben, dass wir nach außen nicht deutlich machen konnten, um was es uns eigentlich geht. Wir waren viel mit uns selbst beschäftigt. Das wirkt sich natürlich aus. Wir müssen jetzt wieder mit den Menschen über die Themen sprechen, die ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Autogipfel muss Rahmenbedingungen für die Hersteller verbessern

Berlin (ots) - Kurskorrektur für Wettbewerbsfähigkeit nötig - Drehen kleiner Stellschrauben reicht nicht Der Bundeswirtschaftsminister lädt am heutigen Montag zum digitalen Autogipfel ein. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Ein digitaler Autogipfel wird die Situation nicht retten. Die Ankündigungen ...

IGBCE Nordost

Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen: IGBCE fordert verlässliche demokratische Bündnisse für ihre Mitglieder

Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen: IGBCE fordert verlässliche demokratische Bündnisse für ihre Mitglieder Nach dem Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg richtet die IGBCE Landesbezirksleiterin Nordost, Stephanie Albrecht-Suliak, einen Appell an die demokratischen Parteien in beiden ...

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD): Eine krachende Niederlage für die CDU

Berlin/Bonn (ots) - Für Kevin Kühnert (SPD) geht die "Partei des Bundeskanzlers" gestärkt aus der Landtagswahl in Brandenburg hervor. Der Generalsekretär der SPD sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist eine Ermutigung an die ganze Partei, was dort gestern geschafft wurde." Gleichzeitig sei das Wahlergebnis für die CDU und ihren "Kanzlerkandidat in spe" eine "krachende Niederlage". Die SPD wolle ...

PHOENIX

Emily Büning (Grüne): Haben Vertrauen bei den Bürgern verloren

Berlin/Bonn (ots) - Nach der aus ihrer Sicht enttäuschend verlaufenen Landtagswahl in Brandenburg wollen Bündnis 90/Die Grünen in den kommenden Monaten den bundesweit negativen Stimmungstrend brechen und hoffen auf stärkere positive Nachrichten der Ampelregierung in Berlin. "Wir haben Vertrauen bei den Bürgern verloren. Das müssen wir wieder aufbauen", äußerte ...

PHOENIX

Christian Leye (BSW) sieht Sozial- und Bildungspolitik, aber auch Waffenlieferungen an die Ukraine für Koalitionsgespräche in Brandenburg als entscheidend an

Berlin/Bonn (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht sich durch das Wahlergebnis in Brandenburg gestärkt, stellt allerdings Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung. "Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wir haben aber auch gesagt, wir sind nicht bereit, um jeden Preis zu regieren. Es geht ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): "Ich sehe uns perspektivisch an der Macht"

Bonn (ots) - AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla ist nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland optimistisch, dass seine Partei künftig Regierungsverantwortung übernehmen wird. "Ich sehe uns perspektivisch an der Macht. Das ist nur noch eine Frage der Zeit", erklärte Chrupalla im Fernsehsender phoenix. Dass sich die übrigen Parteien gegen die AfD quasi zusammenschließen würden, könne seiner Partei dabei nur ...

ZDFinfo

ZDFinfo Änderungsmitteilung

Mainz (ots) - ZDFinfo Änderungsmitteilung Woche 41/24 Freitag, 11.10. Bitte Programmänderung und neue Beginnzeit beachten: 9.15 Inside Sudan - Kampf um Demokratie Frankreich 2023 „Hamas - Blut und Waffen“ entfällt 10.00 Inside Iran – Widerstand gegen die Mullahs Frankreich 2023 (weiterer Ablauf ab 10.45 Uhr wie vorgesehen) Pressekontakt: ZDF-Kommunikation Telefon: +49-6131-70-12108 Folgen Sie uns gerne auch bei LinkedIn (https://www.linkedin.com/company/zdf/) und X ...

PHOENIX

Andreas Jung (CDU): Union ist "Bollwerk der Mitte"- Keine Absage an Bündnis mit den Grünen auf Bundesebene

Bonn (ots) - Die CDU will ihr schwaches Ergebnis bei den brandenburgischen Landtagswahlen möglichst schnell vergessen und setzt auf bundespolitischen Rückenwind. "Viele Wähler in der politischen Mitte wollten verhindern, dass die AfD stärkste Kraft wird und haben deshalb den beliebten Ministerpräsidenten ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Freitag, 27. September 2024, 23.30 Uhr / aspekte

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Freitag, 27. September 2024, 23.30 Uhr aspekte Eine Wahlfahrt durch Österreich K.u.k. mal: Kultur! Moderation: Jo Schück Von den Gipfeln der Kultur – das Salzkammergut ist Europäische Kulturhauptstadt – bis zu den Niederungen der Wiener Politik: Vor den Nationalratswahlen reist ...

PHOENIX

Amira Mohamed Ali (BSW): "Wir stehen grundsätzlich für Koalitionen zur Verfügung, sofern es Verbesserungen für die Menschen in Brandenburg gibt"

Potsdam/Bonn (ots) - Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), sieht das Ergebnis bei der Landtagswahl in Brandenburg als "tolle Bestätigung für unsere bisherige Arbeit." Im Grundsatz stehe das BSW in Brandenburg für mögliche Koalitionen zur Verfügung. "Wir bringen da eine ...

PHOENIX

Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen): "Mehr Ideenwettbewerb statt nur gegen rechts"

Potsdam/Bonn (ots) - Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) fordert nach der Landtagswahl in Brandenburg einen Ideenwettbewerb "zwischen den demokratischen Kräften". Die Bundesvorsitzende der Grünen sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Wenn taktisch Wählen so sehr im Fokus steht, dass es eigentlich nur noch darum geht, wer das kleinere Übel gegenüber ...

PHOENIX

Lars Klingbeil (SPD): "SPD gewinnt Wahlen, wenn sie sich um die Themen der arbeitenden Mitte kümmert"

Berlin/Bonn (ots) - Für den SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil hat das gute Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Brandenburg vor allem mit dem klaren Kurs des SPD-Kandidaten Dietmar Woidke zu tun. Der amtierende Ministerpräsident habe sich klar sozialdemokratisch positioniert und in den ...

PHOENIX

Alice Weidel (AfD): "Wir bereiten uns auf die Regierungsbeteiligung im Bund vor"

Potsdam/Bonn (ots) - Nach der Landtagswahl in Brandenburg äußert die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel einen Anspruch auf Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. "Die AfD ist angetreten, um Regierungsverantwortung zu übernehmen", sagte sie im Gespräch mit dem TV-Sender phoenix. Bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr werde es "aller Voraussicht nach" noch nicht so ...

Frankfurter Rundschau

Woidkes Sieg / Leitartikel zur Landtagswahl in Brandenburg

Frankfurt (ots) - Dietmar Woidke hat seinen Wahlsieg trotz Ampel und Olaf Scholz erreicht. Dessen Hilfe lehnte er im Wahlkampf verletzend deutlich ab mit dem Argument, er sei froh, wenn er mal nichts von der Ampel höre. Dieser Wahlsieg geht ziemlich klar auf das persönliche Konto des kantigen Mannes aus der Lausitz. Das zeigten die ersten Wahlanalysen deutlich. Ob Bundeskanzler Olaf Scholz nach der nächsten Wahl noch ...

PHOENIX

Dietmar Woidke (SPD): "Wir werden als Erstes mit der der CDU sprechen"

Potsdam/Bonn (ots) - Nach der Landtagswahl in Brandenburg will der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke auf die CDU zugehen. "Ich werde als Erstes der CDU anbieten, Gespräche zu führen", sagte Woidke im phoenix-Interview. Mit welchen Partnern man außerdem arbeiten könne, hänge davon ab, wer noch in den Landtag einziehen werde und wer bereit sei, ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Der Kanzler fehlt / ein Kommentar von Peter Schink zur Landtagswahl in Brandenburg

Berlin (ots) - Olaf Scholz hat seine Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Ausgerechnet bei der wichtigsten Landtagswahl des Jahres, bei der es auch um seine Zukunft geht, weilt er im Ausland. Es war SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke, der am Sonntagabend von SPD-Anhängern in Potsdam minutenlang ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Militärische Brutalo-Logik / ein Kommentar von Michael Backfisch zum Nahost-Konflikt

Berlin (ots) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu setzt alles auf eine Karte. Er will die Feinde seines Landes nicht nur vernichten. Er demütigt sie, was in der Politik des Nahen Ostens wie ein Brandbeschleuniger wirkt. Erst fädelt der israelische Geheimdienst mutmaßlich eine spektakuläre ...

PHOENIX

Carsten Linnemann (CDU): "Eine Mehrheit ohne Ränder ist kein Politikansatz für die Zukunft"

Berlin/Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht bei der Landtagswahl in Brandenburg eine enorme Zuspitzung auf die Frage "Woidke oder AfD". Der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke habe es geschafft, so viele Wähler zu mobilisieren. Selbst CDU-Anhänger hätten die SPD gewählt, um die AfD zu verhindern. Dennoch sei es bitter, dass die AfD ...

Frankfurter Rundschau

Sackgasse nach Rechts / Kommentar zur Regierungsbildung in Frankreich

Frankfurt (ots) - Die Barnier-Regierung hängt nun vom guten Willen der Rechten Marine Le Pen ab: Wenn sich ihr "Rassemblement National" einem Misstrauensantrag der Linken anschließt, kann Michel Barnier gleich wieder den Hut nehmen. Genau das wollte und will Emmanuel Macron um jeden Preis verhindern: In der unstabilen politischen Lage in Frankreich droht ein ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Fratzscher vor Brandenburg-Wahl: AfD-Erfolge "höchst schädlich für die Wirtschaft" / DIW-Präsident befürchtet Konsequenzen in AfD-starken Regionen -"Keine Fachkräfte, keine Unternehmen"

Osnabrück (ots) - Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hat vor der Landtagswahl in Brandenburg vor den Konsequenzen einer starken AfD gewarnt. "Der Erfolg der AfD ist höchst schädlich für die Wirtschaft", sagte Fratzscher im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Wahlergebnisse von kleinen Parteien: Bundesverfassungsgericht schützt redaktionelle Freiheit des rbb

Potsdam/Berlin (ots) - Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) muss bei der Berichterstattung über die Wahlen in Brandenburg die jeweiligen Ergebnisse von Klein- und Kleinstparteien nicht gesondert ausweisen. Das Bundesverfassungsgericht folgte am Samstag (21.9.) einem entsprechenden Antrag des rbb (1 BvQ 57/24) und ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 23. September 2024, 21:00 22.15 Uhr, live aus Berlin