AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Thüringen Rückzugsort für Islamisten?
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Stories about Partei
"maischberger" / am Mittwoch, 20. März 2024, um 22:50 Uhr
moreRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union und SPD legen zu / Zwei Drittel-Mehrheit gegen Auslieferung der "Taurus-Marschflugkörper"
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnen im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sowohl CDU/CSU als auch SPD einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen und die FDP jeweils einen Punkt verlieren. Damit könnte die Union aktuell mit 31 Prozent, die AfD mit 17, die SPD mit 16, die Grünen mit 13 Prozent und ...
moreLips: EU-Gipfel muss Signal der unverbrüchlichen Unterstützung der Ukraine setzen
Berlin (ots) - Frieden wird es nur durch Stärke geben Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei ihrem Gipfel diese Woche über den Krieg in der Ukraine sowie die Stärkung von Sicherheit und Verteidigung in Europa. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: "Die militärische Lage für die Ukraine verschlechtert ...
moreEuropawahl 2024: 59 Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht
Wiesbaden (ots) - Wie die Bundeswahlleiterin bekannt gibt, haben bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, den 18. März 2024, um 18:00 Uhr, 40 Parteien sowie sonstige politische Vereinigungen ihre Wahlvorschläge als gemeinsame Listen für alle Bundesländer zur Teilnahme an der Europawahl 2024 bei der Bundeswahlleiterin eingereicht. Die vollständige ...
more"nd.DerTag": Rückkehr zum Zwangsregime - Kommentar zu den CDU-Plänen zu einer "Reform" der Grundsicherung für Erwerbslose
Berlin (ots) - Wofür stand das "C" in CDU noch mal? Für christliches Denken wohl nur insoweit, als es ins konservativ-neoliberale Weltbild der Christdemokraten passt. Sonst würden sie sich vielleicht an Jesus erinnern, der seinen Jüngern sagte: "Seht die Vögel unter dem Himmel: Sie säen nicht, sie ernten ...
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"maischberger" / am Dienstag, 19. März 2024, um 22:50 Uhr
moreDeutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin e.V.
Deutscher Schmerz- und Palliativtag 2024: Ärztliche Selbstverwaltung aufgefordert, schmerzmedizinische Versorgung zu sichern
moreAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Dem "politisch korrekten" Kollegen möchte ich dringend Artikel 3 des Grundgesetzes anempfehlen
moreKlöckner/Jarzombek: Auflösung des Beirats "Junge Digitale Wirtschaft" fatales Signal
Berlin (ots) - Das Thema Digitalisierung hat in der Regierung keine Lobby mehr Angesichts der Auflösung des 27-köpfigen Expertenbeirates "Junge Digitale Wirtschaft" erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin, Julia Klöckner, und der wissenschaftspolitische Sprecher, Thomas Jarzombek: Julia Klöckner: "Wenn Stellungnahmen der Bundesregierung unbequem sind, dann ...
moreCDU-Außenexperte Hardt: Angeblicher Gefangenenaustausch ist Propagandalüge Putins
Berlin/Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat den von Russlands Präsident Putin ins Gespräch gebrachten angeblich geplanten Gefangenenaustausch um den inzwischen verstorbenen Kreml-Kritiker Nawalny als "Propagandalüge" des Kreml-Chef bezeichnet. Bei phoenix sagte Hardt: "Putin lässt keine Gelegenheit aus, jede ...
moreErfurter Politologe: Ohne CDU-Hilfe scheitert die Energiewende im Osten / André Brodocz: Hass auf Grüne steckt hinter Widerstand gegen Windkraft
Osnabrück (ots) - Der Politikwissenschaftler André Brodocz hat vor einem Scheitern der Energiewende im Osten gewarnt, sollte die CDU nicht eindringlich für den Ausbau erneuerbarer Energien werben. "Im Ringen um mehr Klimaschutz hat man die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im Osten erst einmal verloren. Gegen ...
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Deutschland und Israel: Der Kanzler tut, was er kann / Kommentar von Tobias Peter
Freiburg (ots) - Israel darf und muss sich gegen den Terror der Hamas verteidigen. Dabei geht es aber auch ums Wie. (...) Premier Benjamin Netanjahu aber gefährdet mit seiner Art der Kriegsführung diese Aussicht. Wenn er Wege zu einer Zwei-Staaten-Lösung verbauen sollte, werden die Menschen in Israel wohl nie in Frieden leben. Deshalb müssen die USA und, mit ...
moreHannovers Regionspräsident rechnet mit Asylpolitik der Ampelkoalition ab: "Kein langfristiger Plan erkennbar" / Steffen Krach fordert verlässliche Politik statt Symbolentscheidungen
Osnabrück (ots) - Hannovers Regionspräsident Steffen Krach (SPD) kritisiert die Migrationspolitik der Ampelregierung. "Dass wir jetzt wieder über Belastungsgrenzen sprechen, liegt daran, dass wir aus 2015 nicht die richtigen Schlüsse gezogen haben", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
moreWissing kritisiert Kampfansage der Union an Verbrenner-Verbot / Verkehrsminister: "Billiger Versuch, Wähler hinter die Fichte zu führen" - "Müssen Mobilität klimaneutral machen"
Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Ankündigung der Union scharf kritisiert, das EU-Verbot neuer Benzin- und Dieselfahrzeuge kippen zu wollen: "Vor der Europawahl zu erzählen, das Verbrenner-Verbot gehöre abgeschafft, ist ein recht billiger Versuch der Union, die Menschen hinter ...
moreSachsen-Anhalt/Bildung/Schulen/Lehrermangel / Neue Lehrer gesucht: Sachsen-Anhalt gibt 1,2 Millionen Euro für Personalrekrutierung aus
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen drei Jahren 1,2 Millionen Euro an Personalagenturen gezahlt, um für das Land neue Lehrkräfte rekrutieren zu lassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) mit Verweis auf Daten des Landesbildungsministeriums. Demnach ...
moreSteinmeier fordert mehr Mut und Tatkraft / Bundespräsident im Exklusivinterview mit dem WESTFALEN-BLATT: "Krise ist kein Schicksal"
Espelkamp (ots) - Mit einem eindringlichen Appell hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Landsleute zu mehr Mut, Zuversicht und Tatkraft aufgefordert. Zum Abschluss seines dreitägigen "Ortszeit"-Besuches in Espelkamp (Kreis Minden-Lübbecke) sagte das Staatsoberhaupt dem WESTFALEN-BLATT im ...
moreFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Reminder: Einladung in die Bundespressekonferenz: Vorstellung der Europawahlkampagne der FREIEN WÄHLER am 18.03.24, 11 Uhr
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Mitteldeutsche Zeitung zum Weimarer Dreieck
Halle/MZ (ots) - Die gute Nachricht ist, dass dieses Dreieck wieder lebt und von drei blitzsauberen Demokraten geführt wird. Scholz kann noch so oft versichern, dass er Macron freundschaftlich verbunden sei. Doch selten war das Verhältnis zwischen Berlin und Paris so schlecht wie heute. Man kann nur hoffen, dass der offene Zank um Munition und Bodentruppen, um Mut und Feigheit tatsächlich der absolute Tiefpunkt war und ...
moreInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
INSM-Umfrage: Deutsche geben Merkel und von der Leyen Hauptschuld an zu viel Bürokratie
Berlin (ots) - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind in den Augen der Bürger die Hauptverursacher von Bürokratie in Deutschland. Von der aktuellen Ampel-Regierung kommt Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck auf Platz 3. Dies ergibt eine repräsentative Umfrage unter 2.500 Bundesbürgern ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Freie Medien lassen sich nicht vom Staat finanzieren
morever.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Europa durchbricht FDP-Blockade: Lieferkettengesetz nimmt vorletzte Hürde
Europa durchbricht FDP-Blockade: Lieferkettengesetz nimmt vorletzte Hürde Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) begrüßt die überraschende Einigung unter den EU-Mitgliedsstaaten auf ein europäisches Lieferkettengesetz. „Die Einigung auf ein Lieferkettengesetz ist gerade auch im EU-Wahljahr ein wichtiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger, wie ...
moreCaren Miosga / am Sonntag, 17. März 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
moreZDF-Programmhinweis / Freitag, 22. März 2024, 23.30 Uhr / aspekte
Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Freitag, 22. März 2024, 23.30 Uhr aspekte Moderation: Katty Salié, Jo Schück Ob auf der Leipziger Buchmesse oder in Köln bei der lit.COLOGNE – es wird gelesen: Sachbücher und Belletristik. Deutsche und internationale Autoren stellen ihre neuen Werke vor. "aspekte" trifft Booker-Preisträgerin Bernardine Evaristo bei der Vorstellung ihres ...
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Bundesregierung will Klimaschutzgesetz entkernen: Deutsche Umwelthilfe fordert von den Abgeordneten der Ampel Antworten auf 22 drängende Fragen
Berlin (ots) - - Entkernung des Klimaschutzgesetzes könnte bereits kommende Woche im Bundestag verabschiedet werden - Fragenkatalog dokumentiert massive Verschlechterungen des Gesetzentwurfs und macht Abgeordnete auf klimaschutzpolitische und verfassungsrechtliche Probleme der aktuell geplanten Entkernung des ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Ernährungsempfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung machen krank
moreNicolaisen: Ampel muss endlich vom Reden ins Handeln kommen
Berlin (ots) - Kommunen sind es leid, mit leeren Phrasen der Regierungspolitiker abgespeist zu werden Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag einen Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung in der Migrationskrise. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Petra Nicolaisen: "Die Frage, wie wir als Bundesrepublik ...
moreSchön: Zusagen in der Bildungspolitik müssen verlässlich sein
Berlin (ots) - Es braucht endlich Klarheit über den Digitalpakt 2.0 Zu der anhaltenden Diskussion zwischen Bund und Ländern über die Fortsetzung des Digitalpakts erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Planbarkeit und Verlässlichkeit ist der Schlüssel für ein funktionierendes Bildungssystem. Denn bei ...
moreDialog oder Klare Kante - Stellungnahmen zur Demokratie der im Superwahljahr 2024
2 DocumentsmoreRot-Grüne Blockade: Cannabis Clubs bangen um ihre Existenz
Berlin (ots) - Es mehren sich Stimmen in einigen Bundesländern, das erst kürzlich vom Bundestag verabschiedete Cannabisgesetz (CanG) im Bundesrat blockieren zu wollen. Dagegen regt sich nun auch Widerstand seitens der bereits bestehenden Cannabis Social Clubs (CSCs): jene Clubs, die - neben dem privaten Eigenanbau zuhause - künftig für ein legales Angebot an Cannabis sorgen sollen. Schätzungen zufolge haben sich in ...
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