Stories about Partei

Straubinger Tagblatt

Das Trump-Problem der AfD

Straubing (ots) - Vielleicht ist die AfD-Co-Parteivorsitzende Alice Weidel ja ganz froh, dass sie - anders als drei ihrer Parteifreunde - nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen wurde. Dann muss sie sich zumindest keinen unangenehmen Fragen zu den USA stellen. Im vergangenen Jahr noch brüstete sich Weidel mit ihren guten Kanälen zur Trump-Administration. Die Partei jubelte, als Vizepräsident JD Vance auf offener Bühne die Europäer maßregelte (...). Aber so ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung: „Kretschmann hält wenig vom Beamtenstatus für Lehrer“

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Zahl der Asylklagen explodiert - Richterbund übt deutliche Kritik an Justizministerin Hubig

Frankfurter Rundschau

Merz muss eingreifen

Frankfurter Rundschau (ots) - Wenn die CDU noch irgendein Gespür für die Lebensrealität der Menschen hat, sollte sie sich schleunigst von den absurden Forderungen distanzieren, die aus ihren eigenen Reihen und von der Partei nahestehenden Verbänden kommen. Die Debatte nimmt dermaßen wilde Fahrt auf, dass der Vorsitzende eingreifen muss: Kanzler Friedrich Merz. Und das möglichst noch vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart Ende Februar. Sonst verspielt die Union weitere drei ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Klimaschutzminister warnt vor Verzögerung und Chaos bei neuem Heizungsgesetz / Schneider: "Sollten rasch für Klarheit sorgen"- Förderung "stärker an sozialen Kriterien ausrichten"

Osnabrück (ots) - Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat eine zügige Einigung auf neue Regeln für den Heizungstausch gefordert und Korrekturen bei der Förderung angemahnt. "Von den Heizungsbauern über die Installateure bis zur Energiewirtschaft und den kommunalen Spitzenverbänden rufen alle: Stiftet ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Untreue-Verdacht gegen SPD-Regierung!

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Sichert: CDU-Pläne gefährden die Zahngesundheit von Millionen Menschen

Berlin (ots) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat eine Agenda vorgelegt, die das Gesundheitssystem grundlegend verändern soll. Zentrale Forderung ist dabei, dass Versicherte Zahnarztleistungen künftig aus eigener Tasche zahlen sollen. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: "Zähne sind Spiegel der Gesundheit des ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Bernd Gögel MdL: Satire pur: CDU plakatiert „Diesmal Wirtschaftskompetenz wählen“

WDR Westdeutscher Rundfunk

NRW-Trend: SPD erholt sich – Schwarz-Grün mit Verlusten – Schlechter Zustand der Infrastruktur rückt mit an die Spitze der Probleme

Neue Westfälische (Bielefeld)

Herfords Ex-Bürgermeister Kähler übernimmt Leitung der SGK

Herford (ots) - Der frühere Bürgermeister der Stadt Herford, Tim Kähler (57), übernimmt eine neue Aufgabe: Er soll neuer Bundesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) werden. Wie die "Neue Westfälische" berichtet, wählte der Vorstand der Bundes-SGK Kähler am Freitag, 30. Januar, einstimmig. Die Zustimmung des Parteirats der SPD steht noch aus. Offizieller Start ist der 1. ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 2. Februar 2026, 21:00 Uhr, live aus Köln

PHOENIX

Ministerpräsident Sven Schulze: Sachsen-Anhalt ist auch Geberland

Berlin/Bonn (ots) - Sven Schulze (CDU) kritisiert den Vorstoß der Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie des baden-württembergischen CDU-Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl, den Länderfinanzausgleich grundlegend zu ändern. Der am Dienstag zum Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt gewählte Nachfolger von Reiner Haseloff sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich habe den Kollegen ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 1. Februar 2026, um 21:45 Uhr live im Ersten

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht: "Raucher sind nicht die Melkkühe der Nation" / BSW-Gründerin lehnt schwarz-rote Pläne für höhere Tabaksteuer ab

Osnabrück (ots) - Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) weist den Vorstoß aus SPD und Union nach einer höheren Tabaksteuer zurück."Raucher sind nicht die Melkkühe der Nation, die jetzt die Haushaltslöcher von Finanzminister Lars Klingbeil zu stopfen haben. Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente ist ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion drückt aufs Tempo beim Bau von Feuerwehrhäusern

München (ots) - Retten statt warten: Wenn es brennt, zählt jede Minute - die CSU-Landtagsfraktion will den Bau von Feuerwehrhäusern und weiteren kommunalen Zweckbauten deutlich beschleunigen und dafür Bau- und Planungsrecht spürbar verbessern und verschlanken, auch im Zusammenspiel mit bundesrechtlichen Vorgaben. Im Fokus stehen insbesondere ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Hardt: Die Listung der Revolutionsgarden ist ein Durchbruch

Berlin (ots) - Europa steht zusammen an der Seite des iranischen Volkes Heute erzielten die EU-Außenminister eine politische Einigung über die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebene Terrorlistung der iranischen Revolutionsgarden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die iranischen Revolutionsgarden ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Bestes Bundesland für Unternehmen: Sachsen überholt Bayern“

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Markus Frohnmaier/Lars Haise: AfD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss zu Stuttgart 21

Berlin (ots) - Bahnchefin Evelyn Palla hat nach Befragung durch die AfD-Fraktion in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses nach wie vor nicht zusichern können, dass das umstrittene Bahnhofs- und Infrastrukturprojekt Stuttgart 21 bis Ende 2027 fertiggestellt wird. Zuvor ist bereits der Eröffnungstermin für ...

BuVEG - Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle

GIH und BuVEG vereinbaren Kooperation: Stärkung der Energieeffizienz im Gebäudebestand

Berlin (ots) - Der Bundesverband für Energieberatende (GIH) und der Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle e.V. (BuVEG) haben eine verstärkte Zusammenarbeit beschlossen. Das gemeinsame Ziel: die Energieeffizienz im Gebäudesektor weiter zu stärken. Dazu unterzeichneten die Geschäftsführer Jan Peter ...

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

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Treffpunkt Schaubackstube: Erfolgreicher Messeauftritt des Bäckerhandwerks

SWR - Südwestrundfunk

Zur Sache Rheinland-Pfalz! / Exklusive Umfrage: Realschulen plus im Land klagen über Zunahme von Gewalt

Mainz (ots) - Das Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" hat 164 Realschulen plus im Land zu ihren Erfahrungen mit Gewalt gegen Lehrer, Mitschüler und Sachen befragt. 122 Realschulen plus haben sich an der Umfrage beteiligt. 39 Prozent der befragten Schulen gaben an, aus ihrer Sicht stimme es voll und ganz, ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Flexibilisierung, die sie meinen - Kommentar zum Vorstoß der Bundesregierung, den Acht-Stunden-Arbeitstag zu kippen

Berlin (ots) - Die CDU feuert gerade aus allen Rohren gegen jegliche soziale Errungenschaft in der Arbeitswelt. Nach dem Recht auf Teilzeit wird nun der Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte infrage gestellt. Und geht es nach dem Willen wichtiger Unionspolitiker, soll sogar der mehr als 100 Jahre alte ...

Stuttgarter Nachrichten

Vorerst noch mal gutgegangen / Der neue Ministerpräsident Schulze positioniert sich in Sachsen-Anhalt klar gegen die AfD. Die CDU folgt.

Stuttgart (ots) - Haseloff und Schulze stehen für einen Kurs der klaren Kante gegenüber der AfD. Der hat sich erst mal durchgesetzt. Doch einig ist sich die Partei da nicht. Teile stehen einer schwarz-blauen Zusammenarbeit aufgeschlossen gegenüber, wie andernorts im Osten auch. Sollten die sich durchsetzen, ...

Frankfurter Rundschau

Sachsen-Anhalt: Ernst der Lage erkannt

Frankfurter Rundschau (ots) - Vor wenigen Tagen ist das Programm der rechtsextremen AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September bekanntgeworden. Es liest sich wie ein antidemokratisches, völkisches Gruselstück. (...) Der Mann, der verhindern kann, dass die AfD an die Macht kommt und solche Pläne umsetzen kann, ist am Mittwoch deutlich gestärkt worden. Der Christdemokrat Sven Schulze wurde im Landtag von ...