Berlin (ots) - Nein, es hat sich nicht "ausgetrumpt". Noch nicht. Aber der seit Langem unangenehmste Schreihals auf der politischen Bühne Amerikas wird nach der Auftaktschlappe in Iowa seine Tonlage im Ringen um das Präsidentschaftsticket herunterdimmen müssen. Kein Problem. Donald Trump ist Opportunist und Pragmatiker. Die Erleichterung darüber, dass die wackeren ...
Berlin (ots) - Kudamm und Tauentzien werden immer wieder von Rasern als Protzmeile missbraucht. Die Polizei macht immer mal wieder Kontrollen und zieht auch aufgemotzte Fahrzeuge aus dem Verkehr. Aber: Die Polizei wäre mit Rund-um-die-Uhr-Kontrollen überfordert. Der Ruf nach strengeren Gesetzen führt auch nicht ...
Berlin (ots) - Eine Familie mit zwei Kindern will sich einen schönen Tag machen. Rechnen wir es mal zusammen. Das Familienticket für Zoo und Aquarium: 50 Euro. Die Eintrittskarten für den Kinoabend danach: noch mal ungefähr derselbe Betrag. Macht zusammen 100 Euro - das Popcorn nicht mit inbegriffen. Am Sonntag gab es dieses Vergnügen für null Euro. "Berlin sagt ...
Berlin (ots) - Über Wochen schien es, als würde der deutsche Sport nur noch negative Schlagzeilen hervorbringen. Zwei Ereignisse haben genügt, den Zauber wieder einmal hervorzuheben, der eben auch zum Sport gehört. Der mit dem Finalerfolg gekrönte Siegeszug Angelique Kerbers in Melbourne war mit viel Gänsehaut verbunden, nicht zuletzt deshalb, weil die ...
Berlin (ots) - Na endlich, wenigstens den grotesken Streit um ein paar Asylrechtsänderungen hat die Koalition beigelegt. Was blieb den Parteichefs von CDU, CSU und SPD anderes übrig? Hätten sie das Gezerre um das Asylpaket II in eine weitere Verlängerungsschleife gezogen, dann hätten sie ihr Regierungsbündnis auch gleich beenden können - wegen ...
Berlin (ots) - Die Aufregung um den erfundenen Toten am Lageso wirkt auch mit etwas Abstand noch bizarr. Nicht nur, dass man die Motive des Helfers immer noch nicht versteht, der im sozialen Netzwerk Facebook behauptet hatte, ein Flüchtling sei nach tagelangem Warten am Lageso krank geworden und gestorben. Was dem Lügner vom Lageso gelang, war, eines vorzuführen: ...
Berlin (ots) - Gemessen an ihrem Wissen um den Zustand der Bundeswehr handelt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an der Grenze des Verantwortbaren. Sie bekennt sich zu mehr weltpolitischer Verantwortung Deutschlands und weist der Bundeswehr folglich immer neue Aufgaben zu; jüngst in Mali und Libyen. Gleichzeitig mangelt es der Truppe an allem, wie der ...
Berlin (ots) - Dieser Streik ist ein Vorgeschmack auf die Zukunft. Schon jetzt ist an vielen Schulen mindestens ein Drittel, wenn nicht gar die Hälfte der Lehrerschaft angestellt. Und Angestellte haben nun einmal das Recht zu streiken. Das sind sicher keine schönen Aussichten für Eltern, Schüler und verbeamtete Pädagogen, die oft einspringen müssen, wenn ihre ...
Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte schon vor Beginn der Klausurtagung aufgetrumpft. Mit seinen Sticheleien gegen CDU-Senatoren waren ihm etliche Schlagzeilen sicher. Insbesondere Innensenator Frank Henkel und Sozialsenator Mario Czaja warf er Untätigkeit bis Unfähigkeit vor, erklärte die Schnittmengen mit der Union für aufgebraucht. Acht Monate vor ...
Berlin (ots) - Nun will SPD-Fraktionschef Raed Saleh durchsetzen, dass in Berlin ab 2018 die Hortgebühren für Grundschüler wegfallen sollen. Das baldige Ende der Krippengebühren ist ja mit dem Koalitionspartner CDU schon beschlossen. Und die Kita ist eh schon umsonst. Man reibt sich verwundert die Augen - haben wir über Nacht in Berlin einen Geldtopf gefunden? ...
Berlin (ots) - Natürlich ist es ein gutes Stück Wahlkampf, wenn Julia Klöckner eine TV-Runde absagt. Gleichwohl enttarnt das listige Nein der rheinland-pfälzischen CDU-Kandidatin merkwürdige Reflexe, Rituale und Gehorsamsroutinen, die der Tod eines wachen Journalismus sind. "Zähneknirschend" habe er die Einladungsmodalitäten geändert, erklärte SWR-Intendant ...
Berlin (ots) - Man muss einfach hoffen, dass Joachim Gauck sich für eine zweite Amtszeit entscheidet. Seine Eröffnungsrede zum Davoser Weltwirtschaftsforum war ein überzeugender Appell nach innen wie nach außen, das große europäische Einigungswerk zu bewahren. In Fortsetzung seiner Mahnung vom Oktober 2015 rief er auf zu einer offenen Debatte über eine ...
Berlin (ots) - Patienten sollen von dem Mediziner, der sie am besten kennt, durch das Gesundheitssystem gelenkt werden. Sie würden nicht von Facharzt zu Facharzt ziehen, Wartezimmer verstopfen und die Behandlungskosten unnötig steigern. So stellt sich der Chef der Kassenärzte das vor. Gute Idee, aber die Wirklichkeit ist komplizierter. Sie beginnt mit dem Befund, ...
Berlin (ots) - Berliner Eltern können ihre Halbwüchsigen wieder mit einem alten Spruch beglücken: "Kind, geh doch zum Staat, da hast du eine sichere Stellung." Jahrzehntelang war der Weg in Berliner Landesbehörden außer für Lehrer nahezu versperrt. Personalabbau und Einstellungsstopp ließen eine ganze Generation von Schulabgängern vergessen, dass man in seiner ...
Berlin (ots) - Auch wenn die jetzt erhobenen Vorwürfe im Tennis nicht allzu viel Neues enthalten, bringen sie doch eines ans Licht: In einer der weltweit bedeutendsten Sportarten wurde die Gefahr zwar erkannt, aber kaum etwas dagegen unternommen. Nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit und gerade so viel, dass es nicht wirklich wehtut. Typisch Sport, wieder eine ...
Berlin (ots) - Es reicht ein Blick nach Berlin, um die Dimensionen der Unklarheit zu verdeutlichen. 80.000 Flüchtlinge habe Berlin 2015 aufgenommen, heißt es offiziell. Tatsächlich leben aber nur 45.000 mehr schlecht als recht in Turnhallen, Hangars und auch einige in besser geeigneten Gemeinschaftsunterkünften. ...
Berlin (ots) - Es liegt wieder einmal am Verfahren. Nachdem die Stadt - wie andere Regionen auch - von dem stark wachsenden Flüchtlingsstrom überrascht wurde, regiert seitdem der unausgesprochene Notstand. In den vergangenen Monaten hat es niemand geschafft, eine funktionierende Struktur in die ...
Berlin (ots) - Doch, man muss die Schuldfrage stellen. Wenn ein Mensch mitten unter uns stirbt, allein, dann hat irgendetwas nicht funktioniert. Dann hat das viel zitierte "soziale Netz" ein Loch. Und man darf durchaus mit dem Finger auf jene zeigen, die es flicken können. Auf die Politik zum Beispiel, die sich sehr gern mit Obdachlosen zeigt, wenn die Medien auch ...
Berlin (ots) - Der westlichen Vorstellung von verstärkter Integration steht tendenziell der östliche Wunsch entgegen, die gerade gewonnene Selbstständigkeit nach Abschüttelung der sowjetischen Vorherrschaft nicht schon wieder aufzugeben, zumindest nicht teilen zu müssen mit EU-Vorgaben gar unter deutscher ...
Berlin (ots) - Gute Argumente? Sind in der öffentlichen Debatte längst Mangelware. Die Besonnenen haben sich längst frustriert aus der Diskussion zurückgezogen. Die Rechten steuern auf zweistellige Wahlergebnisse bei den nächsten Landtagswahlen zu. Und - jetzt wird's richtig gefährlich - immer mehr Deutsche ...
Berlin (ots) - Die Senatssportverwaltung hat ein Strategiepapier vorgestellt, das die Neuausrichtung der Berliner Sportpolitik nach dem Scheitern von Olympia einläuten soll. Immerhin soll bei Großveranstaltungen künftig auf die Stadtrendite geachtet und nicht immer darauf geschielt werden, die Olympia-Tauglichkeit Berlins unter Beweis zu stellen. Zweitens enthält ...
Berlin (ots) - Sie haben sich noch einmal zusammengerauft, die Koalitionäre von SPD und CDU in Berlin. Lange liebäugelte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) damit, dem CDU-Sozialsenator so stark in sein für Flüchtlinge zuständiges Ressort hineinzuregieren, bis die Union nicht mehr mitmacht und die Koalition platzen lässt. Diesen Gedanken hat ...
Berlin (ots) - Die Reaktion folgte am gleichen Tag: Nachdem ein Streifenpolizist von Linksautonomen an der Rigaer Straße in Friedrichshain am Mittwochmittag angegriffen und zusammengeschlagen worden war, rückte am Mittwochabend die Berliner Polizei an und stürmte das Haus. So demonstriert der Rechtsstaat, dass er keine rechtsfreien Räume in Berlin duldet. ...
Berlin (ots) - Diese Aufgabe ist bereits gigantisch. Berlin muss seine Infrastruktur ausbauen. Wohnungen, Schulplätze, Kitas, Straßen, Bahnen, Grünanlagen, Behördenressourcen für 200.000 zusätzliche Einwohner in den nächsten fünf Jahren. Wir müssen bis 2020 einmal Mainz oder Rostock aufbauen. Was für eine ...
Berlin (ots) - Das ist schon ein ungewöhnlicher Schritt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) bestellt in seiner Funktion als Flughafen-Aufsichtsratschef die wichtigsten Baufirmen am BER ins Rote Rathaus ein. Nicht etwa zu einer gemütlichen Plauderstunde, sondern zum Rapport. Sein Vorgänger Klaus Wowereit hatte sich 2012 trotz etlicher ...
Berlin (ots) - Jetzt hat sich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD) dafür ausgesprochen, eine sogenannte Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen. Andernfalls, so Gabriel, würden die Flüchtlinge, auch die anerkannten Asylbewerber, alle in Großstädte ziehen. Dort würden dann "Ghettoprobleme" entstehen, sagte der Vizekanzler. Endlich hat die SPD ...
Berlin (ots) - Dass immer mehr junge Menschen aus Deutschland und der weiten Welt in Berlin studieren möchten, ist ein grandioser Erfolg für die Stadt. Sie bereichern das urbane Leben, und zwar kulturell und finanziell, weil jeder zusätzliche Einwohner Geld aus dem Länderfinanzausgleich bedeutet. Die staatlichen Universitäten und Hochschulen der Stadt stoßen ...
Berlin (ots) - Manchmal ist es ganz hilfreich, wenn ein Gelände im Wald liegt. Umgeben von der geschützten Grünanlage des Plänterwaldes kommt der Spreepark gar nicht erst in Gefahr, als Standort für Apartments mit Spreeblick, für Sozialwohnungen oder modulare Flüchtlingsunterkünfte in Betracht gezogen zu werden. Womöglich kann deswegen hier in Treptow ...
Berlin (ots) - Wo Müller bald das Ende des Machbaren erreicht sieht, ist die viel größere Aufgabe. Wenn die vielen Menschen nur monate- oder gar jahrelang in Hangars und Turnhallen sitzen, ist an Integration nicht zu denken. Aber für noch mehr Lehrkräfte, Sozialarbeiter, Integrationslotsen, Berufsberater fehlt es noch nicht mal am Geld. Es gibt schlicht die ...
Berlin (ots) - Die Vorgänge in Köln haben schlagartig eine Überforderung deutlich macht. Die Folge wird ein Vertrauensverlust in die Politik sein. Es wird Zeit, die richtigen Signale zu setzen: Strikte Abschiebungen, zumal von Straftätern, Schließung der Grenzen, weil die europäischen Nachbarn sich ansonsten ...
