Berlin (ots) - Man kann nicht sagen, dass Berlins Landespolitik das Thema nicht auf dem Radar hätte. Seit Jahren genießt der Schulbau hohe Priorität im Handeln der wechselnden Senate. Milliarden von Euros werden ausgegeben. Obwohl immer wieder Fälle von vernachlässigten Schulruinen Schlagzeilen machen, so hat sich doch vielerorts die Lage verbessert. Dennoch sind die Anstrengungen bislang nicht ausreichend, um der ...
Berlin (ots) - So richtig überwunden haben die Grünen ihre Traumata noch nicht. In der Wiederholungswahl verpassten sie, ihr Potenzial abzurufen und eben doch stärkste Kraft zu werden oder wenigstens die SPD zu überholen. Das schmerzt, obwohl viele beteuern, was für ein gutes Ergebnis die 18 Prozent doch seien. Dass es nicht gelungen ist, eine der beiden ...
Berlin (ots) - Der damalige Innenminister Horst Seehofer sprach es vor einigen Jahren deutlich aus und gab einen neuen Ton für die Union vor. "Die größte Gefahr geht vom Rechtsterrorismus" aus, mahnte der CSU-Innenminister unter dem Eindruck von Todesopfern durch rechte Terroristen. So wahr Seehofers Analyse immer noch ist, so wichtig ist es auch, den ...
Berlin (ots) - Wer sich in Deutschland für Kinder entscheidet, nimmt einiges in Kauf: Kinderhaben kostet Zeit, Geld und Nerven. Doch fairerweise muss man sagen: Es ist vieles schon deutlich besser als vor 20 Jahren - und erst recht im Vergleich zu der Zeit, als Familienpolitik nichts anderes war als ein billiges, aber unerfülltes Wahlversprechen. Wer 2023 ein Kind ...
Berlin (ots) - Dass der US-Kongress in Washington das Tauziehen um Schulden und Staatsbankrott in letzter Minute auch zum Nutzen der Weltwirtschaft mit großer Mehrheit beigelegt hat, geht maßgeblich auf die abgeklärte Verhandlungsweisheit des amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten zurück. Joe Biden trat mit dem Versprechen an, die USA überparteilich zu regieren. Rund 375 von 535 Parlamentariern folgten ...
Berlin (ots) - Es ist das Prinzip Hoffnung, das Bundesbauministerin Klara Geywitz ausgibt: Sie glaubt fest an den Erfolg ihrer neuen Förderung für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen, die sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen wollen. Optimismus ist in diesen Tagen in der Baubranche selten anzutreffen. Schön, dass die zuständige Ministerin ...
Berlin (ots) - Die Corona-Warn-App auf unseren Smartphones ist - zumindest vorerst - Geschichte. Das ist eine gute Nachricht: Die Infektionszahlen sind niedrig, die Immunität ist hoch. Eine Kontaktnachverfolgung ist deshalb nicht mehr notwendig, die App hat ihren Dienst getan. Das Ende der roten und grünen Warn-Kacheln ist ein weiterer Schritt in Richtung ...
Berlin (ots) - Der Ukraine-Krieg gewinnt eine neue Dynamik. An den Frontlinien gibt es kaum Bewegung. Die monatelangen Kämpfe rund um die ostukrainische Stadt Bachmut sind abgeflaut. Neu sind die massiven Drohnenangriffe auf Kiew, die seit Mitte Mai trommelfeuerartig zugenommen haben. Am Dienstag gab es auch Drohnenattacken auf Moskau. Es handelt sich offenbar um einen Drohnenkrieg, dessen Hintergründe zum Teil im ...
Berlin (ots) - Auch wenn Recep Tayyip Erdogan nach 20 Jahren an der Macht Verschleißerscheinungen aufweist: Er wurde erneut zum türkischen Staatschef gewählt. Das Bild des starken Mannes kommt immer noch in weiten Teilen des Landes an. Der Präsident mag in großen Städten wie Istanbul und Ankara sowie bei ...
Berlin (ots) - Bürger, Städte und Kommunen, die Industrie, das Handwerk - viele Beteiligte sind gefragt, damit Energie- und Wärmewende funktionieren und Deutschland nicht nur autarker mit Blick auf die Stromerzeugung und das Heizen wird, sondern auch das Klima schont. Das ist anspruchsvoll und teuer: Eine Studie ...
Berlin (ots) - So geschlossen hat sich die tief gespaltene Berliner SPD lange nicht präsentiert: Auf dem ersten Parteitag nach der Schlappe bei der Wiederholungswahl am 12. Februar beschlossen die Genossen am späten Freitagabend mit nur einer Gegenstimme einen Antrag mit dem Titel "Luft zum Atmen: Für eine starke ...
Berlin (ots) - Es sieht nicht gut aus für Kemal Kilicdaroglu. Wenn dem Herausforderer des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht noch ein Wunder gelingt, wird er die Stichwahl an diesem Sonntag verlieren. Die letzten Umfragen sehen den Amtsinhaber mit rund 53 zu 47 Prozent vorn. Es hat sich wieder ...
Berlin (ots) - Sie war so unermüdlich, so beeindruckend kämpferisch. Esther Bejarano überlebte Auschwitz, Tatort und Symbol des rassistischen Wahns der Deutschen in der NS-Zeit. Fast bis sie 100 Jahre alt war, erzählte sie von damals - wie sie als Mädchen im Orchester im Konzentrationslager Akkordeon spielen musste. Wie sie an den Gleisen musizieren mussten, als ...
Berlin (ots) - Immerhin: Es tut sich was auf der weiterhin kargen Langstreckenkarte des BER. Mit zwei täglichen Verbindungen nach Washington und New York sind nun aus Berlin zwei große US-Metropolen nonstop zu erreichen. Für den BER, der schonmal als "besserer Regionalflughafen" verspottet wird, ist das ein Anfang. Einer Hauptstadt ist das Langstreckenangebot aber ...
Berlin (ots) - Beschädigte Briefe und Pakete, verspätete Zustellungen und Sendungen, die nie ankommen - im ersten Quartal dieses Jahres gingen bei der Bundesnetzagentur mal wieder viele Beschwerden über die Post ein. Genau genommen waren es 8515 - und damit fast doppelt so viele wie im ersten Quartal 2022. Damals ...
Berlin (ots) - Manche Desaster haben etwas Beruhigendes an sich. Man darf mit einiger Verlässlichkeit davon ausgehen, dass Amerika seit Mittwochabend mehr über den Tod der allseits angebeteten Rock-Ikone Tina Turner trauert als über den grandios verkorksten Wahlkampfauftakt von Donald-Trump-Herausforderer Ron DeSantis auf Twitter. Das macht die Pleite, die sich ...
Berlin (ots) - Ampel scheitert beim Wohnungsbau. Thema muss priorisiert werden In der Wohnungsbaupolitik klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander: 295.300 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr in Deutschland neu gebaut - 104.700 weniger als von der Ampelkoalition geplant. Dabei wäre selbst die im ...
Berlin (ots) - Das ging schnell. Gerade einmal vier Wochen ist die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner im Amt, da bremst die Christdemokratin das umstrittene Prestige-Projekt ihrer Grünen-Vorgängerin Bettina Jarasch aus. Ab Juli sollen nicht mehr nur Fahrräder, sondern auch wieder Autos durch die ...
Berlin (ots) - Dass die Truppen des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine riesige Spur der Zerstörung hinterlassen, war schon öfter zu besichtigen. Die Stadt Grosny wurde im Zweiten Tschetschenienkrieg Anfang der 2000er-Jahre in Schutt und Asche gelegt. Putin setzte damit ein machtvolles und brutales ...
Berlin (ots) - Wer einen Blick in den Datenschutzbericht 2022 wagt, muss sich nicht wundern, dass Berliner Vertrauen in die Behörden verlieren. Auf 170 Seiten haben Berlins Datenschützer größtenteils zusammengetragen, was nicht wirklich gut läuft. Da ist zum Beispiel die Rede von Polizisten und Mitarbeitern von Jobcentern, die Datenbanken nutzen, um Nachbarn oder ...
Berlin (ots) - Wer sich mit dem Staatsangehörigkeitsrecht befasst, der kommt an Roland Koch nicht vorbei. Der Name steht für einen Tiefpunkt der demokratischen Kultur. 1998/99 war das: Die damalige rot-grüne Bundesregierung schickte sich an, das Recht der Realität anzupassen. Deutschland war längst ein ...
Berlin (ots) - Das Schaulaufen ist vorbei. Ron DeSantis will es wirklich wissen. Floridas Gouverneur steigt nächste Woche offiziell in das Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 ein. Der 44-Jährige wird damit zum bislang einzigen veritablen Rivalen Donald Trumps. Umfragen, die den Ex-Präsidenten unangefochten vorn sehen, spiegeln nicht die ...
Berlin (ots) - Als empathischer Kumpeltyp, der sich aufmacht, die Welt zu retten, hat Robert Habeck einst die Beliebtheitsrankings unter den Spitzenpolitikern angeführt. Jetzt hat Deutschland einen ganz neuen Wirtschaftsminister erlebt. Habeck, den gnadenlosen Rausschmeißer. Was der Wirtschaftsminister mit seinem ...
Berlin (ots) - Das Projekt bietet Chancen - aber auch viele Risiken Berlin braucht keine Expo, um attraktiv zu sein. Nach dem Corona-Blackout hat sich die deutsche Hauptstadt als Anziehungspunkt für Touristen schnell wieder auf der weltweiten Landkarte etabliert. Auch die für das Gastgewerbe so eminent wichtigen ...
Berlin (ots) - Es ist eine Generation her: Im Jahr 2001 schreckte eine Bildungsstudie, die so hieß wie eine Stadt in der Toskana, die ganze Nation auf. Deutsche Kinder hatten beim weltweit größten Schülertest namens "Pisa" unterdurchschnittlich abgeschnitten. Und weiter: Der Zusammenhang zwischen Testergebnis ...
Berlin (ots) - Einen Besuch im Residenzschloss Dresden vergisst man nicht. Und wer schon einmal das Glück hatte, dort die schimmernde Pracht des Grünen Gewölbes zu bewundern, der kann der Argumentation der Dresdner Staatsanwaltschaft im Fall der verurteilten Juwelenräuber aus dem Berliner Clanmilieu bestimmt ...
Berlin (ots) - Wieder einmal scheint sich das Blatt zugunsten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu wenden. Zwar riss der Staatschef die 50-Prozent-Marke und muss am 28. Mai in die Stichwahl. Doch ist es ihm gelungen, die positive Dynamik seines Herausforderers Kemal Kilicdaroglu zu brechen. Der 74 ...
Berlin (ots) - So nah waren sich Deutschland und die Ukraine noch nie. Der Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin und Aachen markiert einen Einschnitt in den bilateralen Beziehungen. Das signalisieren die politischen Botschaften und die Körpersprache an dem Tag. Der lange Handschlag ...
Berlin (ots) - Bremer Demokratie ist, wenn alle wählen gehen, und am Ende regiert trotzdem immer die SPD. So ist es auch nach dieser Landtagswahl; und Andreas Bovenschulte kann erneut triumphieren, diesmal sogar als Wahlsieger mit den meisten Stimmen. Das hilft Kanzler Scholz und stabilisiert die Partei, auch in ...
Berlin (ots) - Ein Blümchen auf dem Frühstückstisch, eine kleine Bastelei aus der Kita, Kinder, die freiwillig die Spülmaschine ausräumen - ganz ehrlich: Welche Mutter freut sich darüber nicht? Es ist ein bisschen Aufmerksamkeit und Wertschätzung von den Menschen, die man liebt. Und davon gibt es ja ganz ...
