Berlin (ots) - 2023 ist wieder eines dieser "Superwahljahre". Bayern wählt, Hessen auch. Berlin versucht es zumindest noch einmal. Diese Sonntage werden Debatten auslösen, Parteien werden nach Gründen für die Niederlage forschen, Gewinner werden die Arme siegestaumelnd in die Höhe strecken. Spot on. Lebendige ...
Washington (ots) - Egal, was die vertraulichen Dokumente enthalten, die in einem Büro gefunden wurden, das Joe Biden vor seinem Wahlsieg benutzte - das Timing für ihn und für die Demokraten könnte nicht schlechter sein. Kaum hatten die Republikaner ihr eigenes Debakel hinter sich gebracht, den leidigen Abstimmungsmarathon um den Mehrheitschef im Repräsentantenhaus, drohten sie prompt, gegen Biden und seinen Sohn ...
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Christian Lindner ist erst 44 Jahre alt, aber im Politikbetrieb schon ein alter Hase. Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist er Abgeordneter, seit fast zehn Jahren ist er FDP-Chef, er war Generalsekretär und Fraktionsvorsitzender. Einer wie er müsste eigentlich wissen, was sich gehört und was öffentlich vermittelbar ist. Doch nun das: Die Berliner Justiz prüft die Aufhebung von ...
Berlin (ots) - Egal, wie das scheinbar endlose Tauziehen um die wichtige Position des Mehrheitschefs im US-Repräsentantenhaus ausgeht, steht eines jetzt schon fest: Die Radikalisierung der Republikaner und Kevin McCarthys unnachgiebiges Festhalten an einem beruflichen Traum, den ihm mehrere Mitglieder seiner eigenen Partei vorenthalten wollen, haben dem Ansehen der ...
Berlin (ots) - Im weltweiten Opern- und Konzertbetrieb ist es heutzutage wirklich außergewöhnlich, dass jemand über drei Jahrzehnte in einem so exponierten Amt bleibt. Und obendrein noch erfolgreich. Dirigent und Pianist Daniel Barenboim hat die Staatsoper Unter den Linden seit 1992 am Pult und im Chefbüro geleitet und geprägt. Jetzt hat der 80-jährige ...
Berlin (ots) - Bei der Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen könnte tatsächlich ein Durchbruch erzielt worden sein. Das Bundesinnenministerium hat keine Einwände dagegen, wenn Flüchtlinge, die in Berlin in Sammelunterkünften untergebracht sind, nach Brandenburg in eine eigene Wohnung umziehen. Bislang sind alle Bundesländer davon ausgegangen, dass ...
Berlin (ots) - Man kann nur hoffen, dass US-Präsident Joe Biden und seine Vize Kamala Harris bei guter Gesundheit bleiben. Sollten sie aus irgendwelchen Gründen aus dem Amt scheiden, wäre der Sprecher oder die Sprecherin des Repräsentantenhauses an der Reihe. So regelt es der Presidential Succession Act von ...
Berlin (ots) - Keine Frau, so viel ist wohl klar, lässt einen Schwangerschaftsabbruch leichtfertig an sich vornehmen. Nichtsdestotrotz erwecken manche Abtreibungsgegner gern mal den Eindruck. Da stellen sie sich vor Frauenarztpraxen, die Abbrüche vornehmen und zeigen Bilder von toten Föten herum: zur Abschreckung. Als ob so ein Bild eine ungewollt Schwangere von ...
Berlin (ots) - Der medienpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Alexander King, spricht sich für eine Gehaltsobergrenze beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) aus. "Wir brauchen einen Mechanismus, der sich an den Tabellen im öffentlichen Dienst orientiert, ohne Boni und üppige ...
Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Berlin-Kritik des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und von CDU-Chef Friedrich Merz scharf zurückgewiesen. "Mich wundert es schon sehr, wie ausgerechnet Herr Söder mit Blick auf die innere Sicherheit immer wieder die Backen aufbläst, ...
Berlin (ots) - Generelles Böllerverbot an Silvester, allgemeines Verkaufsverbot für Raketen und Böller, Verbot von Schreckschusspistolen, Ausweitung der Böllerverbotszonen in Berlin, Bodycams für alle Polizisten und Feuerwehrmänner, außerdem Bodycams für alle Rettungswagen und Feuerwehrlöschfahrzeuge - die ...
Berlin (ots) - Generelles Böllerverbot an Silvester, allgemeines Verkaufsverbot für Raketen und Böller, Verbot von Schreckschusspistolen, Ausweitung der Böllerverbotszonen in Berlin, Bodycams für alle Polizisten und Feuerwehrmänner, außerdem Bodycams für alle Rettungswagen und Feuerwehrlöschfahrzeuge - die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Deutschland braucht auch jemanden, der einen öffentlichen Aufritt beherrscht, der einer Führungsmacht angemessen ist. All das trifft auf Lambrecht sichtlich nicht zu. Es geht ja nicht nur um das Silvestervideo. Die Bundeswehr ist weiter in desaströsem Zustand - trotz des ...
Berlin (ots) - Niemand weiß, wie lange der Krieg in der Ukraine noch dauert. Umso wichtiger ist es, sich zu Beginn des noch jungen Jahres ein klares Bild zu machen. Deutschland braucht einen ungeschminkten Blick auf die Wirklichkeit. Und es braucht Stärke - politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und ...
Berlin (ots) - Kurzform: Schwierig wird es, den richtigen Weg zu finden zwischen dem Schutz der Spieler vor Sucht und der Attraktivität des legalen Online-Wettangebots. Die Anbieter versuchen natürlich, mit neuen Angeboten attraktiver als die Konkurrenz zu sein und mehr Geld zu verdienen. Das müssen ...
Berlin (ots) - Als Benedikt XVI. vor knapp zehn Jahren spektakulär sein Amt als Papst niederlegte und sich ins Kloster hinter den Mauern des Vatikans zurückzog, hofften viele Katholiken, gerade auch in Deutschland, auf die Chance für einen Neuanfang in der Amtskirche. Benedikt galt als Bewahrer, der in seinen acht Jahren als Pontifex der Kirche kaum neue Impulse ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Bilanz des Berliner Förderprogramms für Abbiegeassistenten fällt mau aus: Innerhalb von knapp zwei Jahren sind lediglich 69 Anträge eingegangen, nur 175 Assistenzsysteme wurden seit dem Start des Förderprogramms eingebaut. Dabei stellen abbiegende Lastwagen eine Gefahr für ...
Berlin (ots) - Wie gefährlich Staatsfeinde unter Waffen sind, wurde mehrfach auf bittere Art deutlich: der Attentäter von Hanau - Schütze. Der Mörder von CDU-Politiker Walter Lübcke - trainierte im Schießverein. Das rechtsextreme "Nordkreuz"-Netzwerk - beste Verbindungen zu einem örtlichen Schießstand. Ideologen wie selbst ernannte "Reichsbürger" und Rechtsextremisten verfolgen gefährliche Ideologien. Das allein ...
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat einen Fehler begangen. Sie hat etwas versprochen, das sie nicht einhalten konnte. Vielleicht nie wollte. Nachdem die Bundeswehr aus Afghanistan geflohen war, weil der Einsatz zu aussichtslos wurde, schickte die Politik große Worte zum Hindukusch: Sie wolle die Menschen in Afghanistan nicht im Stich lassen, Verantwortung für Verfolgte und in Not Geratene übernehmen. ...
Berlin (ots) - Ausgerechnet er. Ausgerechnet Christian Drosten. Der Mahner der ersten Stunde, der mit dem Diktum der aktuellen Forschung zeitweise täglich die Gefahren und Risiken der Corona-Pandemie gemessen und kommentiert hat. Der nicht müde wurde zu warnen, das Coronavirus ernst zu nehmen. Christian Drosten, Chef der Virologie in der Charité, sagt im Interview nun: "Ja, wir erleben in diesem Winter die erste ...
Berlin (ots) - Es war schon bemerkenswert, wie ein ausländischer Regierungschef so kurz vor Weihnachten das politische Geschäft in Washington zum Stillstand bringen konnte. Doch es war ein besonderer Besuch zu einem besonderen Zeitpunkt. Vor dem Hintergrund einer harten Deadline, die ohne einen Deal zu einem ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Lage für in Berlin ankommenden Menschen ist so schlecht wie lange nicht mehr. Massenunterkünfte, die die Verwaltungsmitarbeiter und viele Unterstützer in einer beachtlichen Leistung aus dem Boden stampfen, sind der letzte Ausweg in einer sich zuspitzenden Krise. Weil Berlin sich ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Bundesregierung halbiert nun die Sätze für die Ersatzfreiheitsstrafe. Das ist richtig - reicht aber nicht. Die Ersatzfreiheitsstrafe gehört abgeschafft. Sie trifft einseitig hart sozial Deklassierte, sie verschlimmert die Situation dieser Menschen unverhältnismäßig - und kostet die ...
Berlin (ots) - Der junge Mann fliegt waagerecht durch die Luft, die Hand mit dem Schläger vorbildlich angewinkelt. Verwegen, hungrig und selbstgewiss fixieren seine Augen den Filzball. Er kriegt ihn. Und wenn nicht, hat er zumindest alles versucht. Boris Becker - ein Mann, ein Hecht, ein Mythos. Nicht viele Bilder ...
Berlin (ots) - Dass schon nächste Woche die erste Lieferung Flüssigerdgas umgewandelt und ins deutsche Netz eingespeist wird, ist ohne Frage eine gute Nachricht. Auch das Tempo, mit dem das schwimmende Terminal in Wilhelmshaven und die nächsten auf die Beine gestellt wurden, ist bemerkenswert. Die Öffentlichkeit, die einschlägige Flughafen- oder Bahnhofsprojekte in Erinnerung hat, reibt sich erstaunt die Augen, was ...
Berlin (ots) - Integration ist still. Sie führt leise zum Erfolg. Wenn ein Geflüchteter aus der Ukraine einen Arbeitsplatz findet, macht das keine Schlagzeilen. Wenn eine Familie aus Syrien oder Afghanistan eine Wohnung auf dem ohnehin ausgezehrten und überteuerten Markt entdeckt, löst das keine Debatten aus. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Wer mit einem kranken Kind derzeit Hilfe sucht, braucht starke Nerven. Weder Termine beim Kinderarzt noch einfache Medikamente wie Fiebersäfte sind ausreichend erhältlich. Auch wenn hinter dem Dilemma unterschiedliche Gründe liegen - von Personalmangel bis hin zu Lieferkettenproblemen -, ...
Berlin (ots) - Stellen wir uns einmal vor, folgende Pläne werden den Sicherheitsbehörden bekannt: Ein Islamist will den Bundestag angreifen, er sieht die Politikerinnen und Politiker als "Ungläubige" an, bestellt sich über das Internet Waffenteile. Soweit das bedrohliche Szenario. Und stellen wir uns weiter vor, ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es zeigt sich erneut: Sich große Ziele zu setzen, genügt nicht. Es muss von Beginn an klar sein, wie die Umsetzung funktionieren kann, welche Mittel und wie viele Mitarbeiter dafür nötig sind. Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) will mit mehreren Ideen den Radwegeausbau ...
Berlin. (ots) - Falls Sie auf der Suche nach einem neuen Gesprächspartner sind oder vielleicht keine Lust haben, selbst eine Information zu einem Thema zu recherchieren: Die Firma OpenAI aus den USA hat da was für Sie. Seit Tagen fasziniert und unterhält ChatGPT, ein Textgenerator, hinter dem ein selbstlernendes neuronales Netz liegt, die Öffentlichkeit. Die Anwendung beantwortet Fragen und erstellt Texte, in ...
