Storys zum Thema Außenpolitik

PHOENIX

ZDF-Studioleiter Elmar Theveßen schließt weitere Gewaltakte in den nächsten Tagen nicht aus

Bonn (ots) - 14. Juli 2024 - Nach dem Attentat auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania herrscht in den Vereinigten Staaten gespannte Ruhe. "Es ist eine aufgeheizte Stimmung im Land und es könnte im Wahlkampf in den nächsten Tagen zu weiteren Gewaltakten kommen", befürchtete der ZDF-Studioleiter in den USA, ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Game over / Kommentar von Dennis Rink zum erneuten Fauxpas von Joe Biden

Mainz. (ots) - Man ist vom mächtigsten Mann der Welt mittlerweile schon haarsträubende Aussetzer gewohnt. Aber Wolodymyr Selenskyj als "Präsident Putin" auf dem Nato-Gipfel vorzustellen, und statt seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris von "Vize-Präsident Trump" zu sprechen - hätte es noch eines Beweises bedurft, dass Joe Biden nicht mehr für das Amt des ...

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum NATO-Gipfel: "War der europäischste Gipfel, den wir in den letzten Jahren erlebt haben"

Berlin/Bonn (ots) - Die FDP-Verteidigungsexpertin und Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann zeigt sich nach dem NATO-Gipfel in Washington zufrieden mit den Ergebnissen. "Das war der europäischste Gipfel, den wir in den letzten Jahren erlebt haben", so Strack-Zimmermann beim Fernsehsender phoenix. Bei dem ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli 2024: Auch nach Haushaltseinigung: Ampel bleibt im Tief / Geteilte Meinungen zur Leistungsfähigkeit der NATO

PHOENIX

US-Sicherheitsrat-Sprecher John Kirby: Stationierung von Langstreckenwaffen in Deutschland "keine offensive Bedrohung"

Washington/Bonn (ots) - 11. Juli 2024 - John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates in den USA, ist russischen Stellungnahmen entgegengetreten, die auf dem Nato-Gipfel in Washington bekannt gewordene Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland ab dem Jahr 2026 sei eine Provokation und ...

Handicap International e.V.

Litauen plant Ausstieg aus Streubomben-Verbotsvertrag / HI warnt vor gefährlichem Präzedenzfall

München (ots) - Die humanitäre Hilfsorganisation Handicap International (HI) ist zutiefst besorgt über die Pläne der litauischen Regierung, aus der Konvention über das Verbot von Streumunition auszutreten. Wir fordern die Verantwortlichen dringend auf, diesen Schritt zu überdenken. Seit der Verabschiedung der ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe

PHOENIX

Julianne Smith, US-Botschafterin bei der NATO: "In diesem Jahr wird die Ukraine keine Einladung zur Mitgliedschaft bekommen"

Washington/Bonn (ots) - Julianne Smith, US-Botschafterin bei der NATO, hat weiterhin die Bereitschaft der USA signalisiert, die Ukraine in die NATO aufzunehmen - allerdings noch nicht sofort. "Wir stehen zu dem, was wir im letzten Jahr gesagt haben: Die Zukunft der Ukraine liegt in der Nato. Aber in diesem Jahr wird ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

Bischöfin Fehrs: „Kampf gegen extreme Armut bleibt globale Herausforderung“ / Amtierende Ratsvorsitzende warnt vor Folgen von Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit

Hannover (ots) - Vor den Auswirkungen geplanter Einschnitte bei der Entwicklungszusammenarbeit hat die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, gewarnt. „Ich finde es problematisch, wenn Deutschlands Engagement zur Bekämpfung von Hunger und extremer Armut ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-Staatskanzlei-Chef Liminski lobt Polens Flüchtlingspolitik

Essen (ots) - Der Chef der NRW-Staatskanzlei, Nathanael Liminski (CDU), hat kurz vor seiner zweitägigen Reise nach Polen die polnische Migrations- und Flüchtlingspolitik ausdrücklich gelobt. "Wir können in Deutschland beim Thema Migration von der nüchternen Klarheit der Polen lernen", sagte Liminski, der auch NRW-Minister für Europaangelegenheiten ist, der ...

PHOENIX

Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger: "Es gibt derzeit keinerlei Anzeichen dafür, dass die russische Aggression auf NATO-Gebiet übergreift."

Berlin/Bonn (ots) - Für Wolfgang Ischinger, ehemaliger Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Ex-Botschafter in Washington D.C. und London, ist die NATO heute noch genauso wichtig wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Anlässlich der 75-Jahr-Feier des Bündnisses in Washington sagte er dem TV-Sender phoenix: "Wir ...

PHOENIX

Lettlands Verteidigungsminister Spruds: Ukraine soll das 33. NATO-Mitglied werden

Washington/Bonn (ots) - "Lettland hat die Position, dass die Ukraine das 33. NATO-Mitglied sein wird. Die Ukraine wird NATO-Mitglied werden, wie schon vor Jahren gefordert" so der lettische Verteidigungsminister Andris Spruds im phoenix Interview am Rande des NATO-Gipfels in Washington. Dies sei dann möglich, wenn die anderen Mitgliedsstaaten zustimmen und die Ukraine ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Wenn wir unmenschlich werden, hat Putin gewonnen / Kommentar von Andreas Härtel zum Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew

Mainz. (ots) - Es gibt sie immer noch, diese Momente, in denen der Krieg in der Ukraine doch wieder nahe heranrückt. Der Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew sollte jedenfalls allen Menschen nahe gehen. Es war ein direkter Treffer, auf eine Klinik, auf unschuldige kranke Kinder. Und auch der Urheber steht ...

Straubinger Tagblatt

Nato-Gipfel - Wir müssen uns auf das Schlimmste gefasst machen

Straubing (ots) - Dass es in den Ampel-Fraktionen Bestrebungen gibt, der Bundeswehr doch mehr Mittel zu geben als vorgesehen, ist zu begrüßen. Das ist auch ein wichtiges Signal mit Blick auf eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump. Wie geht es weiter in den USA? Das ist eine der größten Unsicherheiten, mit denen das Bündnis in diesen Zeiten konfrontiert ist. Der greise Präsident Joe Biden wird unter der ...

PHOENIX

CDU-Politiker Armin Laschet sieht Chance auf "Mehrheit der Mitte" in Frankreich

Bonn (ots) - 7. Juli 2024 - In Deutschland reagiert die Politik mit Erleichterung auf die Hochrechnungen der französischen Parlamentswahl. "Es ist ein gutes und beruhigendes Ergebnis. Der große Sieg der Extreme, den viele befürchtet haben, ist nicht eingetreten", äußerte sich Armin Laschet, Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung im ...

BERLINER MORGENPOST

Erleichterung in Europa nach Frankreich-Wahl: Rechtsradikale um Marine Le Pen kommen nicht an die Macht

Paris (ots) - Aufatmen weit über Frankreich hinaus: Die Rechtsradikalen kommen in Paris vorerst nicht an die Schalthebel der Macht. Gewonnen hat laut ersten Hochrechnungen die linke Volksfront mit rund 190 Sitzen. Das Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen kommt demnach "nur" auf etwa 140 Sitze in der ...

BERLINER MORGENPOST

Biden-Debatte lenkt ab

Washington (ots) - Um die aktuelle Schlagseite im nationalen Selbstgespräch der USA zu beschreiben, ist eine Zahl hilfreich. Nachdem Joe Biden in Atlanta vor elf Tagen im TV-Duell mit Donald Trump einen historischen geistigen "Platten" hatte, widmete sich die "New York Times" in über 200 Artikeln dem Gesundheitszustand Bidens. Fast durchgängiger Tenor: Er kann es nicht mehr, er muss abdanken. Die Berichterstattung über das, was fundamentalistische Zuarbeiter im ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"Der Sogenannte". Kommentar von "nd.DerTag" zu den Präsidentschaftswahlen im Iran

nd.derTag (ots) - Massud Peseschkians Erfolg bei der Präsidentschaftswahl im Iran ist eine kleine Überraschung. Der eher blasse Kandidat setzte sich offiziell mit über 53 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den Hardliner Said Dschalili durch. Was dieser Sieg für die Politik der Islamischen Republik Iran bedeutet, wird die Zukunft zeigen. Klar war schon vorher: ...

Straubinger Tagblatt

Neuer Präsident hat nur begrenzte Spielräume

Straubing (ots) - Viel spricht dafür, dass all die Menschen im Land, die auf bessere Zeiten und mehr Luft zum Atmen hoffen, abermals enttäuscht werden. Denn die Spielräume Peseschkians sind, darauf weist er selbst hin, sehr begrenzt. So kann er nichts gegen den Willen des greisen, geistigen und politischen Führers des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, und den Wächterrat durchsetzen, indem ultrakonservative Kräfte das ...

Straubinger Tagblatt

Nach dem Sieg muss der Labour-Chef jetzt kluge Konzepte vorlegen

Straubing (ots) - Dass es tatsächlich nicht zu Steuererhöhungen kommt, ist zweifelhaft. Zu groß sind die Herausforderungen, die der Labour-Chef anzupacken hat, angefangen beim nationalen Gesundheitssystem oder in der Bildung. Doch ein Wortbruch würde das Vertrauen der Wähler in die Politik abermals erschüttern. Dass etliche Briten ihm seine Absage an eine Rückkehr in den EU-Binnenmarkt nicht abgekauft haben, zeigt ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

Situation der Geflüchteten an der EU-Außengrenze: / Präses Heinrich: „Missstände mit Händen zu greifen“ / Nach Gesprächen auf Kos und in Athen: Synoden-Delegation besorgt über Umgang mit ff.

Hannover (ots) - Noch Subhead: Geflüchteten in EU-Aufnahmeeinrichtung „Die aktuelle Abschottungs- und Abschreckungspolitik an der EU-Außengrenze in Griechenland führt zunehmend zu einer Beeinträchtigung der Menschenrechte von Geflüchteten. Die Missstände sind mit Händen zu greifen.“ Diese Bilanz zieht die ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Vier von zehn Deutschen fühlen sich im öffentlichen Raum unsicher

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Im US-Wahlkampf sind sechs von zehn Deutschen weder von Trump noch von Biden überzeugt

Allgemeine Zeitung Mainz

Sie haben es vermasselt / Kommentar von Andreas Härtel zu Joe Biden und den Demokraten

Mainz. (ots) - Das geneigte Publikum staunt. Quasi seit 2021 dauert die Diskussion schon an, ob Joe Biden wirklich für eine Wiederwahl ins Rennen gehen sollte. An diesem Freitag sind es nun nur noch genau vier Monate bis zur Abstimmung. Und nichts, aber auch gar nichts haben die Demokraten für diesen Fall vorbereitet: dass Biden tatsächlich nicht mehr fit genug ist ...