Storys zum Thema Bundeskabinett

ZDF

"Endstation Krieg": "ZDFzoom"-Dokumentation über "Das Scheitern der Diplomatie"

PHOENIX

Korrektur: phoenix live: State of the Union von US-Präsident Joe Biden / Mittwoch, 2. März 2022, ab 0.45 Uhr (Korrigierte Version)

Bonn (ots) - Korrigierte Fassung der Meldung vom 01.03.2022 11:08. Korrigiert wurde der Titel der Dokumentation. US-Präsident Joe Biden hält am Dienstagabend (Ortszeit) vor beiden Kammern des US-Kongresses seine jährliche Regierungserklärung zur Lage der Nation (State of the Union). Die Rede dürfte ganz im ...

PHOENIX

phoenix live: State of the Union von US-Präsident Joe Biden / Mittwoch, 2. März 2022, ab 0.45 Uhr

Bonn (ots) - US-Präsident Joe Biden hält am Dienstagabend (Ortszeit) vor beiden Kammern des US-Kongresses seine jährliche Regierungserklärung zur Lage der Nation (State of the Union). Die Rede dürfte ganz im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine stehen sowie erneut die globale Herausforderung ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Linken-Außenpolitiker Gysi: "Nordstream 2 sollte nicht gekippt werden"

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hat den angeordneten Einmarsch russischer Soldaten in die ostukrainischen Separatistengebiete als völkerrechtswidrig bezeichnet. "Ich kann nur hoffen und gehe davon aus, dass er [der russische Präsident Putin] nur in die Separatistengebiete einzieht und nicht etwa weitergeht nach ...

Frankfurter Rundschau

Putins Beitrag

Frankfurter Rundschau (ots) - Es sollte niemanden verwundern, dass der russische Präsident Wladimir Putin keinen Termin für ein mögliches Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden genannt hat. Das würde den Ukraine-Konflikt zumindest vorerst beruhigen. Doch Putin hat mehr davon, wenn der Konflikt weiter schwelt, wenn er ihn abkühlen oder anheizen kann - wie jetzt, wenn er den Minsker-Prozess für gescheitert erklärt und wohl die ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Ukraine-Diplomatie

Berlin/Kiew (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Ukraine-Diplomatie In der Ukraine-Krise beginnt wieder eine Woche hochtouriger Diplomatie. Vieles auf westlicher Seite wirkt dabei kopflos. Am konfusesten wirkt Joe Biden. Der US-Präsident droht erst mit den härtesten Sanktionen der Weltgeschichte, nimmt das alles dann halb zurück. Damit läuft fast alles für Wladimir Putin. So paradox es klingt: Das ist eine ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Washington-Besuch von Olaf Scholz

Frankfurt am Main (ots) - Zum bevorstehenden Treffen des Bundeskanzlers mit US-Präsident Joe Biden schreibt die Frankfurter Rundschau: Es wäre schön, wenn der deutsche Bundeskanzler längst deutlich mitgeteilt hätte, was er hoffentlich denkt: dass Deutschland einen harten Konfrontationskurs nicht mitgehen will und kann. Das darf es schon deshalb nicht, weil unser ...

The Economist

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79-prozentige Siegchance für Emmanuel Macron | Prognosemodell für die Präsidentschaftswahlen von The Economist

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Institutionsvertrauen 2021/22: Weiter hohes Ansehen des Bundespräsidenten, deutlicher Vertrauensverlust gegenüber Bundeskanzler - Schwächere Akzeptanz im Osten

Köln (ots) - Der Bundespräsident ist auch zur Jahreswende 2021/22 der politische Akteur, zu dem die meisten Bundesbürger (75%) großes Vertrauen haben. Mit deutlichem Abstand folgen die Institutionen der Exekutive bzw. der Legislative in Bund, Ländern und Gemeinden, zu denen jeweils zwischen 50 Prozent ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Russland/USA

Halle/MZ (ots) - Die gute Nachricht zum neuen Jahr: Schon ab dem 10. Januar wird es Gespräche geben, und zwar in drei Formaten - Russland und die USA, Russland und die Nato sowie ein Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dem vorgeschaltet noch am vorletzten Tag des alten Jahres ein Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und Putin, wohl um die beiderseitige ...

Frankfurter Rundschau

Ein Schritt nach vorn

Frankfurter Rundschau (ots) - Nein, ein neuer Nahost-Friedensprozess bahnt sich noch nicht an. So beachtlich es auch ist, wenn der palästinensische Präsident nach elf Jahren zu Gast bei einem hochrangigen israelischen Regierungsmitglied ist. Das auf Einladung von Verteidigungsminister Benny Gantz zustande gekommene Treffen mit Mahmud Abbas diente vorrangig der Schadensabwehr. Im Westjordanland dreht sich seit Wochen die Gewaltspirale. Die Hamas stachelt dazu an. Die Sorge ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Belarus

Halle/MZ (ots) - Diktator Alexander Lukaschenko setzt seinen Rachefeldzug gegen die Widerständler fort. Mit der Verurteilung des Videobloggers und Aktivisten Sergej Tichanowski zu 18 Jahren Haft und fünf weiterer Mitangeklagter zu Strafen zwischen 14 und 16 Jahren ist ein ganzer Widerstandskreis mundtot gemacht worden. Eigentlich wollte Tichanowski im Sommer 2020 bei der Präsidentschaftswahl gegen Lukaschenko antreten, wurde aber schon im Vorfeld durch Trickserei und dann ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Ex-Kanzleramtsminister Helge Braun: Wurde nicht von Merkel zur Kandidatur um CDU-Vorsitz ermuntert

Köln (ots) - Der frühere Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, hat Spekulationen zurückgewiesen, er sei von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz ermuntert worden. "Die Spekulationen darüber, ob ich von Angela Merkel geschickt wurde, sind Unsinn", sagte Braun dem "Kölner ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine - Vorteil für Putin

Straubing (ots) - Was Kremlchef Wladimir Putin im Schilde führt, ob er wirklich bereit ist, mit der riesigen Streitmacht, die er an der russischen Westgrenze hat aufmarschieren lassen, die Ukraine anzugreifen und entsprechende Gegenreaktionen des Westens zu riskieren? Dadurch, dass er diese Frage offen hält, ist Putin derzeit im Vorteil. Er hat sich wieder ins Gespräch gebracht und seine Interessen auf die internationale Agenda gesetzt. Er hat US-Präsident Joe Biden dazu ...

ARD Das Erste

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag, 5. Dezember 2021, 19:20 Uhr vom NDR im Ersten

Straubinger Tagblatt

Bundestag - Viel zu aufgeblasen

Straubing (ots) - Deutschland leistet sich eine teure Kombination aus Legislative und Exekutive. Weil es ein Bundesstaat aus 16 Ländern ist und darüber hinaus viele Gesetze aus dem EU-Parlament in Brüssel stammen, ist die Frage berechtigt, ob das Regiertwerden nicht auch eine Nummer kleiner und billiger zu haben ist. Und weil der Bundestag die Gesetze selbst beschließt, kann nur er sich in seinem Umfang beschränken. Es ist ein Charaktertest, den die Abgeordneten zu ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Personalie Bas

Halle/MZ (ots) - Jetzt lassen sich viele Probleme leichter lösen. Die rein männliche Staatsspitze hätte zum Stolperstein für Bundespräsident Steinmeier werden können, der seine Wiederwahl anstrebt. Steinmeiers Chancen, noch einmal für fünf Jahre gewählt zu werden, sind jetzt besser als je zuvor. Und Bärbel Bas? Sie hat keine großen Erfahrung in politischen Spitzenämtern wie mancher Bundestagskollege. Aber sie ...

Straubinger Tagblatt

US-Haushalt - Atempause für Biden

Straubing (ots) - Ein Überbrückungsgesetz, dem letztendlich auch 15 oppositionelle Republikaner zugestimmt haben, gibt US-Präsident Joe Biden erst einmal eine Atempause. Die er allerdings nicht lange wird genießen können. Die größte Schlacht steht dem Präsidenten Mitte Oktober bevor. Dann nämlich wird seine Regierung an den Schuldendeckel stoßen, der bei astronomischen 28,4 Billionen Dollar liegt. Wird diese Grenze nicht angehoben, könnten die Vereinigten Staaten ...

PHOENIX

Grünen-Außenpolitiker Nouripour fordert Vermittlung Deutschlands im U-Boot-Streit zwischen Frankreich und USA

Bonn / Frankfurt am Main (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von B'90/Die Grünen, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung aufgefordert, im U-Boot-Streit zwischen USA und Frankreich zu vermitteln. "Das Gebot der Stunde muss doch jetzt sein, dass Deutschland als eine der nicht kleineren ...

BERLINER MORGENPOST

Überraschung bei der IHK / Kommentar von Christine Richter zum neuen Berliner IHK-Präsidenten

Berlin (ots) - Kurzform: Es mag in früheren Zeiten funktioniert haben, dass in der Politik oder auch in wichtigen Wirtschaftsverbänden von den Führungskräften festgelegt wurde, wer ihr Nachfolger werden soll - und die Gremien das dann abgesegnet haben. Doch die Zeiten haben sich geändert. Es ist gut, wenn es ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 1. September 2021, um 22:50 Uhr

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Außenexperte Wadephul: Evakuierungseinsatz in Afghanistan verlängern

Berlin (ots) - Der Außen- und Verteidigungsexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, den Evakuierungseinsatz in Afghanistan zu verlängern. Wadephul lobte am Montag im Inforadio vom rbb, dass US-Präsident Joe Biden einen solchen Schritt nicht ausschließt. Wadephul erklärte: "Deutschland ist dazu bereit, seinen ...

Kölnische Rundschau

Nicht nur Biden hat versagt / Raimund Neuß zum chaotischen Abzug aus Afghanistan

Köln (ots) - Kein zweites Saigon. Das sagt US-Außenminister Antony Blinken und verrät damit nur, in welcher Not seine Regierung steckt: Nur bitte kein zweites Saigon, so sehr die fluchtartige Endphase des Nato-Abzugs und die Verzweiflung der Zurückbleibenden auch an das Desaster am Ende des Vietnamkriegs erinnern. Diese Szenen hat Joe Biden zu verantworten. Der ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Afghanistan

Halle (ots) - An Afghanistan sind schon viele Großmächte verzweifelt. Ein derart komplettes Fiasko, wie es die USA und ihre Verbündeten, darunter die Bundesrepublik, am Hindukusch erlebt haben, ist aber selbst im historischen Vergleich schockierend. Das Tempo der Taliban-Offensive sei nicht abzusehen gewesen, sagt jetzt der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums - und macht den Afghanen schwere Vorwürfe. Sie hätten nicht kämpfen wollen, kritisieren die Verbündeten ...