Storys zum Thema Demokratie

Neue Osnabrücker Zeitung

Weil: Geschäftsleitung der Meyer Werft hat foul gespielt

Osnabrück (ots) - Weil: Geschäftsleitung der Meyer Werft hat foul gespielt Ministerpräsident bezieht deutlich Position für Arbeitnehmer im Streit um Job-Abbau im Papenburger Unternehmen Osnabrück. Mit scharfen Worten hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das jüngste Vorgehen der Geschäftsleitung der Meyer Werft in Papenburg im Streit um den richtigen Kurs des Kreuzfahrtschiffbau-Unternehmens aus ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Weil: Geschäftsleitung der Meyer Werft hat foul gespielt

Osnabrück (ots) - Weil: Geschäftsleitung der Meyer Werft hat foul gespielt Ministerpräsident bezieht deutlich Position für Arbeitnehmer im Streit um Job-Abbau im Papenburger Unternehmen Osnabrück. Mit scharfen Worten hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das jüngste Vorgehen der Geschäftsleitung der Meyer Werft in Papenburg im Streit um den richtigen Kurs des Kreuzfahrtschiffbau-Unternehmens aus ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wanderwitz sieht sich durch AfD-Ergebnis in Sachsen-Anhalt bestätigt

Osnabrück (ots) - Ostbeauftragter: Mehr als 20 Prozent für die AfD "erschreckend zu viel" - Brandmauer der CDU "richtige Strategie" Osnabrück. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sieht sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in seiner Annahme bestätigt, dass Ostdeutsche häufiger radikale Parteien wählen als Westdeutsche. "So ...

Campact e.V.

Umfrage: Maaßen für 45 Prozent der Unions-Anhänger aktuell nicht wählbar / Campact veröffentlicht Forsa-Analyse zum südthüringischen Wahlkreis 196

Verden / Berlin (ots) - Der umstrittene CDU-Direktkandidat Hans-Georg Maaßen ist für fast die Hälfte der CDU-Anhängerinnen und Anhängern derzeit nicht wählbar. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im südthüringischen Wahlkreis 196, in dem Maaßen antritt. Die von der Bürgerbewegung Campact ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Wahldebakel der SPD

Halle/MZ (ots) - Es gibt den Mythos in der SPD, dass man sich so richtig nur erholen und erneuern könnte in der Opposition. Tatsächlich verlöre die SPD ihr Alleinstellungsmerkmal, das wäre Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Denn am ehesten ist die SPD von den Linken noch durch ihre Regierungsarbeit unterscheidbar. Durch eine erfolgreiche Pandemieministerin und einen erfolgreichen Wirtschaftsminister. Aber am ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Wahlsieg der CDU

Halle/MZ (ots) - Wichtig ist nur, dass der Siegesrausch nicht den Blick dafür trübt, dass in den kommenden fünf Jahren im Land noch so allerlei passieren muss! Reiner Haseloff sollte da gut aufpassen. Denn der Wahlsieg ist das eine, der Berg an Arbeit, der vor den neuen Abgeordneten und der Regierung steht, ist das andere. Der sogenannte ländliche Raum - also die Dörfer und Kleinstädte - ist in den vergangenen ...

taz - die tageszeitung

Als wäre Grün-Rot-Rot verglüht

Sachsen-Anhalt (ots) - Grüne, SPD und Linke werden aus dieser Wahl unterschiedliche Lehren ziehen. Die Grünen wissen, dass Sachsen-Anhalt wenig über den Bundestrend aussagt und ihre Wäh­le­r:in­nen in den Städten und im Westen wohnen. Für SPD und Linke ist die Lage ernster. Die Sozialdemokrat:innen treten nun mit einem Kanzlerkandidaten an, der nur noch Außenseiterchancen hat. Für die Linke hat der Kampf gegen das Abgleiten unter die Fünfprozenthürde begonnen. ...

ZDF

"Inside AfD": "ZDFzoom" über eine Partei in der Zerreißprobe

PHOENIX

phoenix runde: SPD angeschlagen - Ratlos in den Wahlkampf? - Dienstag, 8. Juni 2021

Bonn (ots) - Lange Gesichter bei den Genossen in Sachsen-Anhalt. Nur 8,4 Prozent haben bei der Landtagswahl am Wochenende für die SPD gestimmt. Und auch bei den Umfragen zur Bundestagswahl verharrt die Sozialdemokratie auf niedrigem Niveau. Kanzlerkandidat Scholz ist bisher kein Zugpferd für den Wahlkampf. Wofür steht die SPD noch? Wie sollen die Wähler bei der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

AfD-Chef Chrupalla: "Wir stehen bereit"

Berlin (ots) - Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat der CDU in Sachsen-Anhalt erneut ein Bündnis mit seiner Partei angeboten. Im Inforadio vom rbb sagte Chrupalla am Montag: "Wir bieten Gespräche an - aber es ist natürlich immer die Aufgabe der größten Partei, die gewonnen hat, Gespräche natürlich auch anzubieten oder umgekehrt. Wir stehen bereit. Zum Wohle der Sachsen-Anhaltiner machen wir immer Politik, ...

prmagazin

Ampelkoalition gewinnt / Politische Parteien im prmagazin-Pressestellentest

Remagen (ots) - Die beste Pressearbeit vor der Bundestagswahl liefert Grün-Rot-Gelb. Mit deutlichem Vorsprung an der Spitze: Bündnis 90/Die Grünen. Die entscheidenden Punkte im neuesten Pressestellentest des prmagazins sammelt Pressesprecherin Maria Henk durch Top-Informationen. Auf Platz zwei rangiert die Pressestelle der SPD mit Benjamin Köster, dessen Antworten ...

PHOENIX

Klingbeil kündigt für die nächsten Monate harte Bandagen an: "Jetzt geht es um Kampf"

Bonn / Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt angekündigt, dass seine Partei in den bevorstehenden Wochen und Monaten bis zur Bundestagswahl wesentlich offensiver und energischer agieren werde. "Jetzt geht es darum, zu zeigen, was wir geschafft haben und was wir vorhaben. Jetzt geht es um Kampf und wir haben 111 ...

PHOENIX

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt "Veto gegen rot-grüne Politik"

Bonn / Berlin (ots) - Der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, sieht das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im phoenix-Interview als Absage an links-grüne Politik. "Hier geht es doch darum, dass die Bürger hier klar gesagt haben: Wir wollen hier keine links-grüne Politik - auch nicht in Sachsen-Anhalt." Nach dem Wahlsieg müsse nun die CDU beweisen, wie ...

PHOENIX

FDP-Generalsekretär Volker Wissing: Liberale bereit für Koalitionsgespräche

Bonn / Berlin (ots) - Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt betont der FDP-Generalsekretär, Volker Wissing, die Bereitschaft seiner Partei mitzuregieren. "Die Regierungsbildung muss nun von der CDU ausgehen [...] Wir sind natürlich gesprächsbereit", sagte Wissing im phoenix-Interview. Wissing unterstreicht damit die Aussage der FDP-Spitzenkandidatin ...

PHOENIX

Grünen-Fraktionschef Hofreiter sieht Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als Entscheidung gegen AfD

Bonn / Berlin (ots) - Der Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion Anton Hofreiter erklärt das Abschneiden seiner Partei und den Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt damit, dass die Bürger:innen sich in erster Linie gegen die AfD gestellt hätten. "Die Leute hatten Sorge, die AfD könnte ...

PHOENIX

Stv. CDU-Vorsitzende Breher: Sieg von Haseloff klares Signal für die Union

Bonn / Berlin (ots) - Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht den Sieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt auch in dessen klarer Abgrenzung zur AfD begründet. "Das ist ein klares Signal, für Positionen zu stehen und klar in der eigenen Meinung zu sein, sodass diese Diskussionen gar nicht mehr aufkommen müssen", sagte ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Redmann: CDU darf sich nicht auf den Ergebnissen der Landtagswahl ausruhen

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der CDU Brandenburg, Jan Redmann, hat davor gewarnt, dass sich die CDU auf den Ergebnissen der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ausruht. Im Inforadio vom rbb sagte Redmann am Montag: "Damit würde man es sich, glaube ich, ein bisschen zu leicht machen. Es ist ein schöner Erfolg für die Kolleginnen und Kollegen in Sachsen-Anhalt. ...

PHOENIX

Katja Pähle (SPD): "Polarisierung ist schuld an schlechtem Abschneiden der SPD"

Bonn / Magedburg (ots) - Die Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, macht die starke Polarisierung zwischen CDU und AfD für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl verantwortlich. "Wir müssen feststellen, dass es eine sehr starke Polarisierung gab zwischen CDU und AfD, gerade im Endspurt der Wahl, um die Frage: Wer wird hier ...

Lausitzer Rundschau

Ein wenig beruhigend

Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Wenn diese Landtagswahl der Test für die Bundestagswahl und vor allem auch den Osten Deutschlands gewesen sein sollte, ist das Signal klar. Ein Weiter so ist auch den Menschen zwischen Elbe und Neiße mehrheitlich lieber als Experimente. Einerseits ist das gut. Das Wahlergebnis zwingt den Wahlsieger, den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, zur Koalition der Vernunft. Andererseits bleiben auch die Querelen zwischen der ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AFD): "Wichtig, dass es Opposition wie die AfD gibt"

Bonn/Magdeburg (ots) - Der AfD-Bundesvorsitzende, Tino Chrupalla, zeigte sich überzeugt, dass seine Partei auch weiterhin eine gute Oppositionsarbeit in Sachsen-Anhalt machen werde. "Wir sind als Korrektiv, als Opposition gewählt, wir machen wahrnehmbare Oppositionsarbeit, wir setzen Untersuchungsausschüsse auch in Sachsen-Anhalt ein, um Aufklärung zu bringen, wir ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt

Stuttgart (ots) - Ein Trend lässt sich zweifellos lesen aus dem klaren Erfolg für die CDU in Sachsen-Anhalt und aus den ernüchternden Ergebnissen für Grüne, SPD und Linke. Dieser Trend - er hat sich zuletzt auch in bundesweiten Meinungsumfragen abgezeichnet - sieht so aus: Die CDU macht keine großen Sprünge, robbt sich aber merklich wieder nach oben. Die Grünen haben mit der Benennung ihrer Kanzlerkandidatin ...

PHOENIX

Walter-Borjans (SPD): In einer verantwortungsvollen Koalition kann man nicht ausscheren

Bonn/Berlin (ots) - Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender der SPD, führt das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unter anderem auf die erschwerten Bedingungen beim Wahlkampf aufgrund der Pandemie zurück. Im phoenix-Interview sagt er: "Ich glaube, dass die Themen, die wir auf dem Zettel haben [...] natürlich immer ein Stück ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt

Halle (ots) - Für Haseloff, der sich oft im Vergleich mit anderen (westdeutschen) Ministerpräsidenten zurückgesetzt fühlt, ist es ein Tag voller Genugtuung. Der Unterschätzte hat es Deutschland gezeigt, wie man Wahlen in Pandemiezeiten überlegen gewinnen kann. Im Übrigen wird auch seinem Parteifreund Armin Laschet ein Riesenstein vom Herzen gefallen sein mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen. Denn nun ...

PHOENIX

Dietmar Bartsch (Linke): "Müssen die Ost-Kompetenz wieder in den Vordergrund stellen"

Magdeburg (ots) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, bedauert, dass seine Partei trotz ihrer Ostkompetenz bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nicht deutlicher punkten konnte. "In Sachsen-Anhalt hat die Linke versucht, unser zentrales Thema, nämlich die Ost-Kompetenz, nach vorne zu stellen, da haben wir in den letzten Jahren leider viel ...