Storys zum Thema Demokratie

Neue Osnabrücker Zeitung

Agrargipfel ohne SPD und Naturschützer: Sozialdemokraten werfen Kanzleramt Intransparenz vor

Osnabrück (ots) - Agrargipfel ohne SPD und Naturschützer: Sozialdemokraten werfen Kanzleramt Intransparenz vor Fraktionsvize Miersch: Das ist ein starkes Stück - SPD fordert Tempo in Sachen Umbau der Ställe Osnabrück. Der Agrargipfel am vergangenen Dienstagabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Spahn

Halle/MZ (ots) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich zog die Notbremse und kassierte das Testversprechen wieder ein. Es wird keine flächendeckenden Schnelltests ab nächster Woche geben, stattdessen will Merkel bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit den Regierungschefs der Länder beraten, wie es in der Sache weitergeht. Zurück bleibt das Bild eines überforderten Ministers, dem die eigene Öffentlichkeitsarbeit wichtiger ist als das Lösen von Problemen. Für ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

BerlinTrend: Grüne verlieren, bleiben aber stärkste Kraft

Berlin (ots) - Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpost hervor. Mit 23 Prozent bleiben die Grünen auch in der neuesten Umfrage stärkste Kraft, büßen allerdings drei Prozentpunkte ein. Genauso viele ...

The Economist

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The Economist: Demokratie Index 2020 - Interviews & Hintergründe

Neue Osnabrücker Zeitung

Linke-Fraktionschef hofft auf zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahl

Osnabrück (ots) - Bartsch: "Je stärker wir werden, desto sozialer die Politik der nächsten Jahre" Osnabrück. Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, erwartet vom Bundesparteitag am Freitag und Samstag ein Signal des Aufbruchs. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir kämpfen für eine starke, zweistellige Linke im nächsten Bundestag." ...

ZDFinfo

ZDFinfo, kurzfristige Programmänderung / Mainz, 22. Februar 2021

Mainz (ots) - Woche 08/21 Dienstag, 23.02. Bitte Beginnzeitkorrekturen beachten: 5.35 200 Jahre Kriminalgeschichte Die Sechziger und Siebziger Jahre Deutschland 2011 6.20 200 Jahre Kriminalgeschichte Die Achtziger Jahre Deutschland 2011 7.05 ZDF-History Roms Rache - Die Schlacht im Harz Deutschland 2011 7.30 ZDF-History "Lost Places" - Verlorene Orte der Geschichte ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu CDU-Sachsen-Anhalt

Halle (ots) - MZ zu CDU-Sachsen-Anhalt Viele Christdemokraten rechnen es Haseloff hoch an, dass er unermüdlich die Brandmauer nach rechts verteidigt und jegliche Annäherung an die AfD ausschließt. Ja-Stimmen dürfte er aber auch von denen bekommen haben, die das anders sehen, die aber niemandem sonst in der Partei zutrauen, die Staatskanzlei zu verteidigen. Die CDU kann da ungeheuer pragmatisch sein. Auch Haseloffs Kritiker sammeln sich jetzt hinter dem Spitzenkandidaten. ...

Frankfurter Rundschau

Klüger gegen Putin

Frankfurter Rundschau (ots) - Nach der erneuten Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist die Frage "Wie mit Putin?" wieder aktuell. Neue Sanktionen sollen her, aber welche? Moskau lässt sich bisher noch nicht einmal von den Strafen nach der Krim-Annexion beeindrucken. Im Gegenteil: Die diplomatischen Beziehungen verhärten sich. Mit jeder Sanktion wird es schwieriger, aus der negativen Spirale herauszukommen, und Moskau handelt aus Trotz nach dem Motto: jetzt ...

taz - die tageszeitung

taz-Kommentar von Pascal Beucker zum Auftritt des neuen CDU-Chef Armin Laschet

Berlin (ots) - Laschet, der Luftikus Armin Laschet fühlt sich missverstanden. Mal wieder. Mit seinem misslungenen Auftritt auf dem digitalen Neujahrsempfang des baden-württembergischen CDU-Wirtschaftsrates am vergangenen Montag hat sich der potenzielle Kanzlerkandidat der Union keinen Gefallen getan. Bei seinem Versuch, die Konservativen und Wirtschafts­liberalen in ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Hälfte hält Corona-Maßnahmen für angemessen, Zahl der Kritiker wächst

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 18. Februar 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 19. Februar 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...

3sat

"Mit Kunst gegen Lukaschenko" - 3satKulturdoku über die Protestbewegung in Belarus

BERLINER MORGENPOST

Wahlkampf mit dem Klima - Kommentar von Christian Latz

Berlin (ots) - So sehr die Klimafrage drängt, in Berlin schafft es die rot-rot-grüne Koalition trotz anerkannter Notlage nicht, sich auf weitere Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes zu einigen. Ein Passus verhinderte den Beschluss: Ein Verbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren in der Hauptstadt. Ab 2030 soll dieses dem Entwurf des Planwerks zufolge innerhalb des S-Bahnrings gelten. 2035 würden dann alle ...

PHOENIX

phoenix Live: Politischer Aschermittwoch der Parteien am Mittwoch, 17. Februar 2021, ab 10.15 Uhr

Bonn (ots) - Auch in diesem Jahr treffen sich die Parteien am Aschermittwoch traditionsgemäß zum rhetorischen Schlagabtausch in diesem Jahr mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im September bekommt das Parteien-Treffen eine besondere Bedeutung. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Veranstaltungen ...

The Economist

The Economist: Blick auf Deutschland. Medien-Service

ZDFinfo

"Wendezeit": Neuer ZDFinfo-Dreiteiler über das Ende der DDR

PHOENIX

unter den linden: Nach dem Freispruch - welche Rolle spielt Trump jetzt? - Montag, 15. Februar 2021, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Am Wochenende ist auch das zweite Impeachment-Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gescheitert. Die Stimmen von sieben republikanischen US-Senatoren reichten nicht aus, um Trump der Anstiftung zum Aufruhr zu überführen und ihn für die Stürmung des Kapitols zur Verantwortung zu ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Serap Güler (CDU) will für Bundestag kandidieren - Integrationsstaatssekretärin tritt gegen Lauterbach an

Köln. (ots) - Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration, plant ihren Abschied aus der Landespolitik. Der CDU-Politikerin aus Köln will im September für den Bundestag kandidieren. "Nach diversen Rücksprachen mit Parteifreunden sowie Familie und Freunden habe ich mich entschieden, mich als ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

CDU: Grüne Eigenheimpläne von vorgestern

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat die Grünen wegen deren Äußerungen zum Neubau von Einfamilienhäusern kritisiert. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Scharrenbach, die Haltung der Grünen sei "von vorgestern" und zeige "einmal mehr, dass sie einfach ein Problem mit Eigentum haben". Die CDU-Politikerin lehnt politischen Druck auf ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Städte- und Gemeindebund Niedersachsen will kleine Innenstädte vor Untergang retten

Osnabrück (ots) - Präsident Trips: Stehen vor Umbau des Jahrhunderts - Digitaler Innenstadtgipfel am 25. Februar mit Landesministern und Bürgermeistern Hannover. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) startet angesichts der fortdauernden Corona-Beschränkungen eine Initiative zur Rettung der Innenstädte. "Gerade die kleinen und mittleren Städte und ...

Kurier am Sonntag

Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisiert die Zögerlichkeit des Parlaments in der Corona-Krise

Interview mit Norbert Lammert im Weser Kurier (Bremen) (ots) - Der CDU-Politiker Norbert Lammert kritisiert den mangelnden Selbstbehauptungswillen des Parlaments gegenüber der Bundesregierung. Dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER (Sonntagsausgabe) sagt der frühere Bundestagspräsident, der Bundestag diskutiere ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Lieferkettengesetz

Halle/MZ (ots) - Die Koalition hat hart miteinander um das Projekt gerungen. Herausgekommen ist ein guter Kompromiss. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat durchgesetzt, dass große Unternehmen ihre gesamte Lieferkette im Blick haben müssen: Nur so kann das Gesetz Wirkung entfalten. Das Lieferkettengesetz überfordert die Firmen nicht, sondern kann helfen, selbstverständliche Mindeststandards einzuhalten. Und es ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Politikerin Schimke lehnt Reformvorstoß der SPD zu Hartz-IV ab

Berlin (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Jana Schimke (CDU) spricht sich im ARD-Mittagsmagazin gegen Reformpläne der SPD zur Hartz IV-Reform aus: "Wir haben jetzt in Zeiten von Corona da nun besondere Zugänge geschaffen. Aber das ist eben auch der besonderen Situation der Pandemie geschuldet. Das heißt nicht, dass ...

ARD Das Erste

Das Erste: ANNE WILL am 14. Februar 2021 um 21:45 Uhr im Ersten

Kölner Stadt-Anzeiger

Kitas in NRW könnten am 22. Februar in Regelbetrieb zurückkehren - SPD kritisiert Familienminister

Düsseldorf (ots) - Düsseldorf. Die Kindertagesstätten in NRW könnten schon ab dem 22. Februar zum Regelbetrieb zurückkehren. NRW-Familienminister Joachim Stamp will zu diesem Datum den Appell an Eltern aufheben, Kinder nicht in die Betreuung zu schicken, wie aus einem Positionspapier der SPD hervorgeht, das dem ...