Storys zum Thema Menschenrechte
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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Außenministerin Baerbock im Südkaukasus: Aserbaidschan sanktionieren, Armenien unterstützen
Außenministerin Baerbock im Südkaukasus: - Menschenrechtsorganisationen fordern deutliche Kritik an Aserbaidschan - Wenn auf Aggression keine Konsequenzen folgen, sind weitere Angriffe zu befürchten - Vertriebene Arzach-Armenier und illegal Verhaftete brauchen Unterstützung In einem gemeinsamen Brief fordern ...
mehrArbeitserlaubnis für Geflüchtete: Je früher, desto besser / Kommentar von Barbara Schmidt
Freiburg (ots) - Die Zeiten hoher Arbeitslosigkeit, in denen Einheimische fürchteten, dass ihnen Zugewanderte den Job wegnehmen, sind lange vorbei. Der Arbeitskräftemangel greift in fast allen Branchen um sich (...). Gezielt wirbt die Bundesrepublik daher im Ausland um Fachkräfte, doch für indische IT-Experten ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Flüchtlingen
Halle/MZ (ots) - Dass abgelehnte und nicht geduldete Asylbewerber entschlossener abgeschoben werden sollen, ist nachvollziehbar und richtig. Es stimmt auch der Satz des Kanzlers, dass das Asylrecht auf diese Weise gestärkt werde - weil allein so die Akzeptanz für anerkannte Asylbewerber erhalten bleibe. Angebracht ist ebenso, für Arbeitserleichterungen zu sorgen. So findet die Verachtung für Flüchtlinge weniger ...
mehrFrankfurter Rundschau: Der Beschluss zu Arbeitserleichterungen für Asylbewerber ist ein Feigenblatt
Frankfurt (ots) - Der Kabinettsbeschluss zu Arbeitserleichterungen für Asylbewerber ist ein Feigenblatt für die Grünen und jene Teile der SPD, die die neue harte Gangart in der Migrationspolitik nicht gutheißen. Denn zugleich hat das Kabinett einen Gesetzentwurf zur "Verbesserung der Rückführung" von ...
mehrFREIE WÄHLER Niedersachsen fordert den Schutz der politischen Streitkultur und Respekt für Meinungsvielfalt
mehrKommentar von "nd.DerTag" zum abermals aufgewärmten Asyllager-Vorschlag
Berlin (ots) - Vor 19 Jahren schlug der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) deutsche "Aufnahmelager" für Asylsuchende in Nordafrika vor. Die Politiker, die seitdem mit dieser Idee hausieren, sind nicht mehr zählbar. 2018 hat die EU das Thema aufgewärmt, Rat und Kommission wollten "Asylentscheidungszentren" unter Kontrolle von Frontex in Nordafrika. Nun ...
mehrFDP-Forderungen zu Flüchtlingen: Der Diskurs wird immer kälter
Frankfurt (ots) - In der "Welt am Sonntag" schlagen Bundessparminister Christian Lindner und Parteikollege Marco Buschmann Kürzungen bei Leistungen für Asylbewerber:innen vor. Sogar "quasi auf null" ist für die beiden unter ganz besonders engen Voraussetzungen denkbar. "Pull-Faktoren" sollen damit gedämpft werden. Jedoch gibt es die so gar nicht, wie verschiedene Studien zeigen. "Irreguläre" Einwanderung soll ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Tansania: Kolonialverbrechen mit Nachfahren aufarbeiten, Wirtschaftsprojekte mit Betroffenen abstimmen
Bei der Reise von Bundespräsident Steinmeier (30. Oktober bis 1. November) nach Tansania stehen die Aufarbeitung der kolonialen Verbrechen Deutschlands und die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen im Mittelpunkt. „Die deutschen Vergehen während der Kolonialzeit bedürfen Aufklärung und Wiedergutmachung. ...
mehr"Europa den Räten" / Drei Tage lang Diskussionen, Konzerte, Lesungen an der Volksbühne
Berlin (ots) - Wie verhindern wir das Erstarken faschistischer Kräfte in Europa? Wie können die sozialen Kämpfe für Gerechtigkeit in Europa unterstützt werden? Wie kann Europa seine koloniale Vergangenheit aufarbeiten und zum Motor globaler Solidarität in einer polarisierenden Welt werden? Diese und andere Fragen der gesellschaftlichen Teilhabe und der Zukunft ...
mehrDeutsches Kinderhilfswerk e.V.
Deutsches Kinderhilfswerk: Kindeswohl in Justiz- und Verwaltungsverfahren stärker berücksichtigen
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt zur Halbzeit der Ampel-Koalition bei der Bundesregierung eine stärkere Berücksichtigung des Kindeswohls in Justiz- und Verwaltungsverfahren an. Dafür sollte nach Ansicht der Kinderrechtsorganisation die Kinderrechte sowohl in der juristischen als auch in der ...
mehrSÜDWIND-Institut Bonn zeigt Fotos arbeitender Kinder aus der türkisch-syrischen Grenzregion / Ausstellungseröffnung: Durch Kinderaugen sehen / Gegen Missstände handeln
mehr"nd.DerTag": Wenig Humanität - Kommentar zu den Forderungen nach einer Waffenruhe in Nahost
Berlin (ots) - Wie weit muss Solidarität mit anderen gehen, wenn sich diese gegen einen Angriff zur Wehr setzen? Diese Frage wird um den Krieg zwischen Israel und der Hamas ausbuchstabiert. Ginge es nach der deutschen Bundesregierung und anderen europäischen Staaten, wäre diese wohl grenzenlos. "Absolute Solidarität" kann es aber nicht geben - mit niemandem, denn ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Katrin Ebner-Steiner: Alter Wein in neuen Schläuchen - CSU und Freie Wähler übernehmen AfD-Forderungen, weigern sich aber, Bayern wirklich vorwärtszubringen
München (ots) - Die Vertreter von CSU und Freien Wählern haben heute ihren Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode unter dem Titel "Freiheit und Stabilität - Für ein modernes, weltoffenes und heimatverbundenes Bayern" vorgestellt. Nach Ansicht der AfD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner ...
mehr"nd.DerTag": Bundesregierung wird erpressbar - Kommentar zum "Rückführungsverbesserungsgesetz"
Berlin (ots) - Das am Mittwoch von der SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagene "Gesetz zur Verbesserung der Rückführung" verbrämt seinen eigentlichen Zweck: Im Vordergrund stehen nicht freiwillige Rückführungen, sondern erzwungene, notfalls mit Gewalt durchgesetzte Abschiebungen, wie sie jüngst der Kanzler im auflagenstärksten Wochenmagazin in ...
mehrSachsen-Anhalt/Migration/Flucht / Flucht: Jeder zweite Asylbewerber darf in Sachsen-Anhalt bleiben
Halle/MZ (ots) - Gut jeder zweite Asylbewerber in Sachsen-Anhalt erhält eine temporäre oder dauerhafte Bleibeerlaubnis. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) anhand von Zahlen, die Sachsen-Anhalts AfD-Landtagsfraktion im Landesinnenministerium erfragt hat. Demnach endeten 55 Prozent aller Asylverfahren im Jahr 2023 mit ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Aufenthaltstitel für Betroffene häuslicher Gewalt in das Aufenthaltsgesetz aufnehmen, Istanbul-Konvention vollständig umsetzen
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber, bei den anstehenden migrationsrechtlichen Änderungen den aufenthaltsrechtlichen Schutz für Betroffene häuslicher Gewalt zu stärken und so die vollständige Umsetzung der Istanbul-Konvention sicherzustellen. "Betroffene ...
mehrTerre des Hommes Deutschland e.V.
Rückführungspaket der Bundesregierung tritt das Wohl von Kindern mit Füßen
Osnabrück/Berlin (ots) - Heute wurde im Bundeskabinett der Regierungsentwurf eines Rückführungsverbesserungsgesetzes beschlossen. Damit einigt sich die Bundesregierung auf einen Katalog von Verschärfungen zur Ausweisung, Inhaftierung, Abschiebung und Kriminalisierung von Schutzsuchenden und Menschen ohne Aufenthaltsrecht, der aus der Zeit von Horst Seehofer stammen ...
mehrJens Spahn (CDU): Frauen und Kinder sollen bei Asylsuche bevorzugt werden
Bonn/Berlin (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Spahn, wünscht sich von der Asyl- und Migrationspolitik mehr Unterstützung für Frauen und Kinder. Er kritisierte, dass bei der Migration das Recht des Stärkeren gelte, sodass vor allem junge Männer nach Europa migrieren. "Das kann ich nicht für die humanitärere Lösung halten", so Spahn ...
mehrPreisgekrönte Dokumentarfilme in 3sat anlässlich der Duisburger Filmwoche
mehrPornografie begünstigt Ausbeutung von Frauen / Samaritan's Purse sieht Erotikmesse in Berlin kritisch
Berlin (ots) - Ende Oktober werden wieder zehntausende Besucher bei einer Erotikmesse in Berlin erwartet. Damit ist die Schau in der Hauptstadt einer der größten Messen dieser Art weltweit. Als Highlight gelten die Auftritte von Pornostars. "Der Glanz und Glamour dieser Veranstaltung verbirgt die Tatsache, dass ...
mehr„Kein Ausweg – Flucht aus Afghanistan“: MDR-Reportage zieht Bilanz
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Vertreibung der Maasai in Tansania: Steinmeier muss auf Reise wegen deutscher Beteiligung zuhören
Vertreibung der Maasai in Tansania: - Bundespräsident muss bevorstehende Tansania-Reise für Dialog nutzen - Der deutsche Staat ist mittelbar an den Vertreibungen beteiligt - Steinmeier sollte Maasai-Anwalt und Träger des Weimarer Menschenrechtspreises Joseph Oleshangay in Dar es Salaam treffen Die Gesellschaft ...
mehrSahra Wagenknecht - Womöglich kommt die Parteigründung zu spät
Straubing (ots) - Die größte Angst vor ihr hat die AfD, die gerade die anderen Parteien vor sich hertreibt. Sahra Wagenknecht wird die strikte Begrenzung der Zuwanderung ohne das hässliche Gesicht der Fremdenfeindlichkeit in das Zentrum ihrer Kampagnen rücken. Und auf dem Feld der Sozialpolitik ist die AfD blank. Es könnte allerdings sein, dass Wagenknecht mit ihrer Neugründung zu spät kommt. Denn die ...
mehrRicarda Lang: "Wir sollten uns davor hüten, alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen"
Osnabrück (ots) - Ricarda Lang: "Wir sollten uns davor hüten, alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen" Grüne Co-Parteivorsitzende weist darauf hin, dass viele sich gegen die Hamas positioniert hätten - Sie fordert ein neues Bündnis gegen Antisemitimus Osnabrück. Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland hat ...
mehr"While We Watched" gewinnt Wettbewerb des Human Rights Film Festival Berlin / Kampagne "End Gender Apartheid" mit Ehrenpreis ausgezeichnet
Berlin (ots) - Der Dokumentarfilm "While We Watched" des Filmemachers Vinay Shukla über den indischen Fernsehjournalisten Ravish Kumar wird beim Human Rights Film Festival Berlin mit dem Willy-Brandt-Dokumentarfilmpreis ausgezeichnet. Den Ehrenpreis für Demokratie und Freiheit erhält die Kampagne "End Gender ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Antisemitismus
Halle/MZ (ots) - Die Mehrheitsgesellschaft betrachtet Antisemitismus wieder als Angelegenheit der Betroffenen. Gewiss, der Horror der Hamas ist beispiellos. Ihre Exekutionen lösen mit Recht Holocaust-Erinnerungen aus. Die genannten Beispiele zeigen aber, dass das Antisemitismus-Problem tiefer reicht, als es jetzt scheint. Es muss spürbar werden, dass das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels über das Regierungsviertel ...
mehrEU-Aslypolitik ist ein dysfunktionales System
Straubing (ots) - Viele Menschen in Deutschland trauen der Politik kaum mehr zu, Herr über die Migrationskrise zu werden. In zig Kommunen ist die Grenze der Belastbarkeit längst erreicht. Die Krux ist die völlig dysfunktionale Asylpolitik der EU. Eine schnelle Lösung wird es nicht geben, weil Deutschland und viele weitere EU-Staaten die irreguläre Migration jahrelang sehenden Auges zugelassen haben. (...) Dänemark ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Innensenatorin: Kein Verbot von Palästinenser-Symbolik in Berlin
Berlin (ots) - Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat betont, dass in der Hauptstadt Versammlungs- und Meinungsfreiheit besteht. So sei es erlaubt, auf Demonstrationen Palästinenserfahnen und -tücher zu zeigen, sagte die SPD-Politikerin am Freitag im rbb24 Inforadio. "Wir verbieten keine Fahnen und verbieten auch nicht das Tuch. [...] Wir haben das Versammlungs- und Meinungsfreiheitsrecht in Berlin, [...] ...
mehrAusstellung der UNO-Flüchtlingshilfe im Landtag Nordrhein-Westfalen: „Manchmal male ich ein Haus für uns“
Im Flüchtlingscamp Moria auf der Insel Lesbos porträtierte die Fotografin Alea Horst die gestrandeten Kinder und fragte sie nach ihren Erlebnissen, Ängsten und Träumen. Herausgekommen ist ein intensiver Einblick in eine Lebenswelt, die weit entfernt von unserem Alltag ist. Die UNO-Flüchtlingshilfe zeigt die ...
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