Storys zum Thema Partei

Greenpeace e.V.

Greenpeace-Aktive demonstrieren mit Projektion in 200 Metern Höhe am Berliner Fernsehturm für besseren Klimaschutz

Berlin (ots) - Vor Beginn der Weltklimakonferenz fordern Klimaschützer:innen von Kanzler Merz: "Act Now!" Berlin, 6. 11. 25 - Wenige Tage vor Beginn der UN-Klimakonferenz (COP30) demonstrieren 14 Aktivist:innen von Greenpeace mit einer Projektion am höchsten Gebäude Deutschlands, dem Berliner Fernsehturm. Mit ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu den US-Wahlen

Heidelberg (ots) - Fast ein Jahr nach Donald Trumps Wahlsieg sind die US-Demokraten endlich aus ihrer Schockstarre erwacht. Die Blockade des Haushaltsentwurfs der Republikaner, die zum "Shutdown" der Regierung führte, zahlt sich für die Partei aus. Denn eine Mehrheit der Wähler unterstützt das Ziel der Demokraten, finanzielle Hilfen für die Gesundheitsversorgung ärmerer Bevölkerungsteile zu erhalten. Die Wahlsiege ...

Kölnische Rundschau

Mamdani wäre kein gutes Vorbild / Raimund Neuß zum Wahltag in den USA

Köln (ots) - Ist Zohran Mamdani der neue Barack Obama? Bevor man den radikal links auftretenden künftigen New Yorker Bürgermeister zum großen Star der US-Demokraten ausruft - deutsche Medien haben damit schon begonnen -, sollte man drei Schritte zurücktreten. Erstens. An diesem kleinen "Super-Dienstag" haben die Demokraten nicht nur in New York einen richtig guten ...

Straubinger Tagblatt

Der Wahlsieg in New York ist für die Demokraten ein zwiespältiger Erfolg

Straubing (ots) - Die US-Demokraten suchen nach Monaten der Verunsicherung und Orientierungslosigkeit neues Selbstbewusstsein und erwarten Rückenwind durch ihre Erfolge in New York, Virginia und New Jersey. Doch diese Hoffnung auf einen politischen Aufschwung könnte trügerisch sein. Mamdanis Durchmarsch sagt weniger über Amerika als über New York. Wenn sich der ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion: Memorandum zur Vertiefung der Partnerschaft zwischen Bayern und Split-Dalmatien unterzeichnet

SPD-Bundestagsfraktion

Bürger:innen und Unternehmen werden von überflüssiger Bürokratie entlastet

Berlin (ots) - Das heute im Kabinett beschlossene Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau ist ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen Staat, der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen wirksam von überflüssiger Bürokratie entlastet. Wir begrüßen ausdrücklich, dass nun konkrete und ressortübergreifende Maßnahmen umgesetzt werden, die staatliches Handeln ...

SPD-Bundestagsfraktion

Berufsbildungsbericht 2025: Attraktivität der Ausbildung stärken - Chancen für alle sichern

Berlin (ots) - Martin Rabanus, zuständiger Berichterstatter: Der Berufsbildungsbericht zeigt, dass trotz leicht rückläufiger Zahlen die duale Ausbildung ein zentrales Fundament der Fachkräftesicherung in Deutschland bleibt. Positiv hervorzuheben ist der Anstieg der Ausbildungen in Gesundheits-, Erziehungs- und ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Partnerschaft für Gesundheit: CSU-Fraktion fördert Zusammenarbeit mit Kroatien

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Stegemann/Steiniger: Agrardieselrückerstattung kommt in vollem Umfang wieder

Berlin (ots) - Fehlentscheidung der Ampel wird korrigiert Der Bundestag wird am morgigen Donnerstag in 2./3. Lesung die Agrardieselsteuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft beschließen und sie damit zum 1. Januar 2026 vollumfänglich wieder einführen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Albert Stegemann, und der ...

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

Ende des Bürgergelds - Ende des Sozialstaats? INSM-Panel zu verfassungsrechtlichen Grenzen und Möglichkeiten

Berlin (ots) - Die Debatte um die Reform des Bürgergeldsystems gewinnt neue Brisanz: Teile der SPD wollen mit einem Mitgliederbegehren die beschlossene Reform verhindern. Die Sozialdemokraten äußern insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken. Für andere geht die Reform nicht weit genug, da die gesetzten ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: Pflege darf kein Luxusgut werden - es braucht mutige, gemeinsame Lösungen / DAK-Studie zum Pflegesystem

München (ots) - Zum aktuellen DAK-Report, wonach das Pflegesystem auf dem Kipppunkt steht und zwei Drittel der Bevölkerung die Pflegeversorgung gefährdet sieht, bekräftigt der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Die Pflege ist eine der größten sozialen Herausforderungen unserer Zeit - und sie duldet ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lips: Licht und Schatten im Prozess der EU-Erweiterung

Berlin (ots) - Leistungen bei Anpassung stärker honorieren - EU durch Reform aufnahmefähig machen Die EU-Kommission hat am heutigen Dienstag ihre Berichte über die Fortschritte der EU-Beitrittskandidaten vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: "Die Fortschrittsberichte der EU-Kommission zeigen Licht und Schatten im Erweiterungsprozess. Auf der einen Seite ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Deutschland will sich am Wiederaufbau des Gaza-Streifens beteiligen

Berlin (ots) - Das hat die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali Radovan, bekräftigt. Die SPD-Politikerin sagte am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio, man werde dafür sorgen, dass das Geld nicht in falsche Hände gerate. Dafür arbeite man mit Organisationen wie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Brandanschlag ist Anschlag auf die Demokratie

Berlin (ots) - In der Nacht auf Montag wurde auf das Fahrzeug des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mutmaßlich ein politisch motivierter Brandanschlag verübt. Dabei wurden weitere Autos zerstört. Dazu teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Anschlag knapp verhindert - CDU-Abschiebestopp nach Syrien gefährdet die Sicherheit der eigenen Bürger

Frankfurter Rundschau

Die SPD ist eine Partei ohne Perspektive / Leitartikel zur Lage der Sozialdemokratie

Frankfurt (ots) - Ist die SPD nur noch Ramsch? Hört man den Mitgliedern zu, sind die Schuldigen dafür schnell ausgemacht - das Personal an der Spitze. Der größte Unmut trifft zweifellos Lars Klingbeil, doch auch Bärbel Bas kommt nicht gut weg. Erstes Problem: Überforderung durch Ämterhäufung. Zweites Problem: Fehlendes Charisma. Drittes Problem: Klingbeil und ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 3. November 2025, 21:00 Uhr, live aus Köln

ZDF

ZDF-"frontal"-Doku über "die Pager-Attacke des Mossad"

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / Sonntag, 2. November 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Wie politisch darf Kirche sein?”

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung BW-Wirtschaftsministerin zur Autoindustrie: "Wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig"

Frankfurter Rundschau

Geht doch! / Leitartikel zum Sieg der Liberalen bei der Wahl in den Niederlanden

Frankfurt (ots) - Das Wahlergebnis aus den Niederlanden liefert lehrreiche Schlüsse für den Umgang mit Rechtsaußen in Europa. Das Wichtigste: Das Resultat sollte nicht falsch verstanden werden. Wilders Freiheitliche haben zwar kräftig verloren. Sie sind aber immer noch eine politische Macht im Land. Doch gibt es Gegenstrategien. Rob Jetten grenzte sich zunächst ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ-Kommentar: Und es geht doch! / Niederlande-Wahl zeigt: Man kann die Rechten einfangen

Essen (ots) - Das niederländische Volk ist immer für eine Überraschung gut. Der Islam- und Europafeind Geert Wilders ist bei den Parlamentswahlen abgestraft worden, seine Partei für die Freiheit (PVV) schmierte ordentlich ab, auch wenn es bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen gab. Vor zwei Jahren siegten erstmals die Rechtspopulisten in unserem oft als so liberal ...

Badische Zeitung

Situation in Nahost: Rückfall in den Krieg droht / Kommentar von Can Merey

Freiburg (ots) - Die israelische Regierung und die Hamas werfen sich gegenseitig vor, die jüngste Eskalation verschuldet zu haben. Problematisch an der Vereinbarung war von Beginn an, dass die Konfliktparteien selbst kein echtes Interesse daran zeigten, den Krieg zu beenden. Sowohl dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als auch der Hamas-Führung ...