Storys zum Thema Partei

PHOENIX

Unionsfraktionschef Jens Spahn: "Wir brauchen einen längeren Atem"

Stuttgart/Bonn (ots) - Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat eingeräumt, dass die durch die Bundesregierung eingeleiteten Reformen und Veränderungen erst zu einem späteren Zeitpunkt für die Bürger greifbar werden könnten. "Wir brauchen einen längeren Atem, länger vielleicht auch, als wir am Anfang angenommen haben, bis die Dinge im ...

SWR - Südwestrundfunk

Politik Backstage / Multimediale SWR Interview-Reihe mit Spitzenkandidierenden zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Klarnamenpflicht im Netz: FREIE WÄHLER begrüßen Rückenwind durch CDU-Parteitag

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

Vor CDU-Parteitag: Bürger stellen Regierung schlechtes Zeugnis für Wirtschaftspolitik aus / große Mehrheit fordert radikale Wirtschaftswende

Berlin (ots) - Die Menschen in Deutschland sehen die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung überwiegend kritisch. Nach einer Repräsentativbefragung von INSA im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bewerten 54 Prozent die aktuelle Wirtschaftspolitik als schlecht oder sehr schlecht. Nur 19 ...

SPD-Bundestagsfraktion

Frieden braucht Beteiligung

Berlin (ots) - Frieden kann nicht angeordnet werden. Anlässlich der geplanten konstituierenden Sitzung des Friedensrates von Donald Trump, bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung für einen gefestigten und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Dieser kann nicht per Diktat, sondern nur durch die Gewährleistung von humanitärem Zugang, einer gesicherten Beteiligung und dem Schutz sowie der Achtung von Menschenrechten entstehen. Adis Ahmetovic, außenpolitischer ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Ruben Rupp: Anonymität demokratisiert das Internet

Berlin (ots) - Zu der Forderung des Bundeskanzlers nach einer durchgehenden Klarnamenpflicht im Internet teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp, mit: "Die Vorvorgängerin von Bundeskanzler Friedrich Merz hat anlässlich der NSA-Affäre im Jahr 2013 das Internet zum 'Neuland für uns alle' erklärt. So falsch diese Aussage seinerzeit war, behält sie für Merz offenbar ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Stellenabbau, Pleitewelle, Standortflucht - Merz zerstört Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit

DUP UNTERNEHMER-Magazin

"Nicht die Menschen sind faul, sondern die Politik" / Christian Dürr rechnet mit Leistungsdebatte und Reformverweigerung ab

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW-Finanzminister zu Länderfinanzausgleich: Bayern soll zahlen

Bielefeld (ots) - Bielefeld. NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) weist Forderungen Bayerns nach Änderungen beim Länderfinanzausgleich zurück. "Der Länderfinanzausgleich ist mehrere Jahre verhandelt und verändert worden, auch zugunsten der Geberländer wie Bayern. Man hat sich darauf nun bis 2030 verständigt, und ich finde, daran sollte man jetzt auch ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Beobachten, bis es zu spät ist - Kommentar zu den Warnungen des Verfassungsschutzes vor einem AfD-Verbotsverfahren

Berlin (ots) - Bei den Verfassungsschutzbehörden ist man skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Nicht weil man die Partei für ungefährlich hält, sondern weil man mit Beginn eines Verbotsverfahrens die eigenen Spitzel abschalten müsste. Die Innensicht auf die Partei drohe so verloren zu gehen. ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat letzten Funken Glaubwürdigkeit verspielt

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Luczak: Richtung stimmt - zartes Pflänzchen des Aufschwungs nicht durch überbordende Regulierung ersticken

Berlin (ots) - Robuster Anstieg der Baugenehmigungen um mehr als 10 Prozent Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Mittwoch die Genehmigungszahlen im Wohnungsbau für das Jahr 2025 veröffentlicht. Demnach wurden 238.500 neue Wohnungen genehmigt, etwa 10,8 Prozent bzw. 23.200 Wohneinheiten mehr als im Vorjahr. ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Schauspieler August Zirner: "Trump hält sich für einen Messias, und die Leute unterwerfen sich ihm"

Bielefeld (ots) - Der US-amerikanisch-österreichische Schauspieler August Zirner hat sich kritisch zu US-Präsident Donald Trump sowie zum Umgang mit der Alternative für Deutschland (AfD) geäußert. "Trump hält sich für einen Messias, und die Leute unterwerfen sich ihm", sagte Zirner im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue ...

PHOENIX

phoenix berichtet zwei Tage lang live vom Bundesparteitag der CDU in Stuttgart - am Samstag Friedrich Merz im Interview / Freitag, 20. Februar, ab 10.30 Uhr; Samstag, 21. Februar, ab 9.30 Uhr

Bonn (ots) - Der 38. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) unter dem Motto "Verantwortung verpflichtet" findet vom 20. bis 21. Februar in Stuttgart statt. Zwei Tage lang soll über personelle Entscheidungen und inhaltliche Weichenstellungen der Partei diskutiert werden. phoenix überträgt ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Neuer Kurs in der deutschen Außenpolitik?

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: CDU-CSU-SPD-Regierung will freie Internetnutzung unter Jugendschutz-Vorwand abschaffen

SWR - Südwestrundfunk

Landtagswahl Baden-Württemberg: Spitzenpolitiker im Porträt

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Deutsche Sprache ist das verbindende Element unserer Gesellschaft

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Deutschland braucht eine Politik der Vernunft – Steuerliche Entlastung konsequent umsetzen und die bürgerliche Mitte stärken

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Innenminister Wilke: Kontakte zu Identitären Beleg für Rechtsextremismus in AfD

Berlin (ots) - Brandenburgs Innenminister René Wilke sieht die engen Verbindungen des Brandenburger Landesverbands der AfD mit der rechtsextremen "Identitären Bewegung" als deutlichen Beleg für das "rechtsextreme Wesen" der Gesamtpartei. Im Interview mit der Redaktion rbb24 Recherche sagte der SPD-Politiker wörtlich: "Für die AfD macht es das Thema Einstufung als ...

Neue Osnabrücker Zeitung

BSW-Generalsekretär nennt Debatte über Rente mit 70 einen "Skandal" / Oliver Ruhnert kritisiert Pläne der Rentenkommission - fordert "solidarisches System" nach österreichischem Vorbild

Osnabrück (ots) - Der Generalsekretär des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Oliver Ruhnert, hat die aktuellen Überlegungen zu einer weiteren Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters scharf attackiert und eine grundlegende Systemwende gefordert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (noz) unter ...

SPD-Bundestagsfraktion

Starker Schutz, klare Regeln: Wie junge Menschen im Netz besser geschützt werden können

Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion fordert konkrete Maßnahmen, die das Internet für junge Menschen sicherer machen sollen. Digitale Räume sollen sicherer, fairer und transparenter werden Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: "Das Internet ist für viele ein fester Teil des Alltags. Doch gerade dort, wo Kinder und Jugendliche unterwegs sind, lauern Risiken, die man ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bürokratieabbau im Bildungsbereich: Enquete-Kommission legt neue Empfehlungen vor

München (ots) - Unter dem Vorsitz von Steffen Vogel hat die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags ihre Handlungsempfehlungen für den Bildungsbereich vorgelegt. Ziel ist es, Schulleitungen, Lehrkräfte und Verwaltung von Bürokratie zu entlasten, damit mehr Zeit für Unterricht und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Neue Prämien: Entsiegelung von Flächen und Flächenmanager“