Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Kritik am Vorgehen Israels wächst / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Kamala Harris überzeugt die Deutschen im US-Wahlkampf deutlich stärker als Donald Trump – und stärker als zuvor Joe Biden/Achtung Sperrfrist((Print, Radio und Online): 18.00 Uhr

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Landtagswahlen im Osten: Mehr Zustimmung für BSW- als für AfD-Regierungsbeteiligung / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Lars Klingbeil (SPD) am Sonntag, 11. August 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 15:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de

München (ots) - Die SPD setzt auf Olaf Scholz. Mit ihm stellt die SPD seit drei Jahren den Bundeskanzler und mit ihm will sie auch die nächste Bundestagswahl gewinnen. Doch Scholz gilt als unbeliebt in der Bevölkerung und die Umfragewerte der SPD liegen schon seit langem bei deutlich unter 20 Prozent. Dazu kommt ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Ein Sofortprogramm für den sozialen Wohnungsbau kann helfen, die Lage zu entspannen

Die schleswig-holsteinische SPD hat von der Landesregierung ein Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen gefordert. Die aktuelle Förderung von rund 400 Millionen für den Bau von 1900 Sozialwohnungen sei nicht ausreichend, sagte SPD-Fraktionschefin Serpil Midyatli dem NDR. Der Bund habe die Mittel für die soziale ...

PHOENIX

Roderich Kiesewetter (CDU): "Iran nur wenige Wochen davon entfernt Nuklearmacht zu werden"

Bonn (ots) - Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, äußert sich im Interview beim TV-Sender phoenix zu der aktuellen Bedrohung eines möglichen Vergeltungsschlages des Iran gegen Israel. Deutschland müsse die "Hoffnung aufgeben dass der Iran womöglich auf nukleare Bewaffnung verzichten wird. Der Iran wird Nuklearmacht werden, er ist wenige ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: Vetternwirtschafts-Verdacht im Auswärtigen Amt muss aufgeklärt werden

Berlin (ots) - Laut Medienrecherchen vertritt die Ehefrau eines leitenden Beamten im Auswärtigen Amt afghanische Visum-Antragsteller und berät zugleich die zuständigen Botschaftsmitarbeiter. Ihre Aufträge erhielt sie offenbar ohne Ausschreibung. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen ...

Straubinger Tagblatt

Die FDP sollte die Ampel verlassen

Straubing (ots) - Eigentlich hat die Unionsfraktion ja auch nicht Unrecht, wenn sie die FDP dazu aufruft, die Ampel-Koalition zu verlassen. (...) Wäre es nun nicht wirklich an der Zeit, sich den alten Satz in Erinnerung zu rufen, nachdem es besser ist, nicht zu regieren als schlecht? Lindner hätte gut daran getan, die beiden Gutachten und seine Zweifel erst einmal mit Scholz und Habeck zu besprechen. Es gab keinen Grund, die Einigung öffentlich zu verwerfen. Außer ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Anton Baron MdL: Wer CDU wählt, bekommt Grüne!

Evangelische Akademie Sachsen

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Vor der Landtagswahl: Der Landesbischof im Gespräch mit Spitzenkandidatinnen und -kandidaten

Straubinger Tagblatt

Zurückhaltung Deutschlands bei der militärischen Unterstützung Israels ist berechtigt

Straubing (ots) - In Wunstorf stehen A400M-Transportflieger und Soldaten der Bundeswehr bereit, um deutsche Staatsbürger aus dem Libanon zu evakuieren. Andere Regierungen fordern ihre Landsleute schon länger mit Nachdruck auf, sich in Sicherheit zu bringen. An eine aktive militärische Unterstützung Israels im Angesicht der Bedrohung durch den Iran und seine ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Kommunen sollten EU-Sonderregelungen zur Schaffung von Wohnungen für Einheimische mehr nutzen

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Kommunen ermuntert, Grundstücke häufiger an Anwohner statt an Zuzügler zu vergeben. Gemeinden hätten schon jetzt verschiedene Instrumente an der Hand, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sagte sie. Der Bund habe sich bei der EU für solche Sonderregeln eingesetzt. ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: FDP wieder bei 5 Prozent / Kein Sieger zwischen Scholz und Merz im Kanzlerduell

Köln (ots) - Die Union bleibt auch in dieser Woche laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer mit 30 Prozent stärkste Kraft. Danach folgt ebenfalls unverändert die AfD mit 17 Prozent, die SPD mit 15 Prozent und die Grünen mit 11 Prozent. Auf die Splitterparteien entfallen diese Woche 9 Prozent, denn die Freien ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Geywitz drängt Kommunen, Bauland an Ortsansässige zu vergeben / Bauministerin: Vergabe an Vermögende von auswärts sorgt zurecht für Verärgerung - Werbung für "Einheimischenmodell"

Osnabrück (ots) - Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Kommunen aufgefordert, Grundstücke vorrangig an Anwohner statt an Zuzügler zu vergeben. "Es sorgt vielerorts und zurecht für Verärgerung, wenn sich nur noch Vermögende von auswärts Bauland leisten können", sagte die Ministerin im Gespräch mit der ...

Straubinger Tagblatt

Vor Landtagswahlen: Vorkehrungen gegen extreme Parteien sind richtig

Straubing (ots) - Vorkehrungen gegen extreme Parteien sind durch den Grundsatz der "streitbaren Demokratie" legitimiert, den das Bundesverfassungsgericht geprägt hat. Der Staat und seine Bürger haben das Recht, sich gegen Feinde der Demokratie zu wehren. Die AfD inszeniert sich vor diesem Hintergrund als Opfer der etablierten Parteien, doch ihre Kritik läuft ins ...

Straubinger Tagblatt

Großbritannien

Straubing (ots) - Auch die demokratischen Parteien in Deutschland sollten sich sehr genau ansehen, was in Großbritannien geschieht. Hierzulande hat sich ebenfalls eine gefährliche Stimmung ausgebreitet, die viel mit illegaler Migration und dem Gefühl zu tun hat, die Politik habe die Lage nicht im Griff. Zwar haben der Kanzler und die Ampel die Gefahren erkannt, doch sie werden bei den Themen Abschiebungen und Begrenzung liefern müssen. Ein Mittel gegen Falschmeldungen ...

Mitteldeutsche Zeitung

FDP-Politiker Marcus Faber plädiert für Geschlechtergleichheit beim Wehrdienst/ Kritik an SPD für Umgang mit Pistorius

Halle (ots) - Verteidigungspolitiker Marcus Faber (FDP) hat sich für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern bei der geplanten Wehrdienst-Reform ausgesprochen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle (Samstagausgabe). "Wir müssen beim Wehrdienst nicht nach Geschlecht diskriminieren. Frauen können ...

Frankfurter Rundschau

Heikler Tauschhandel

Frankfurter Rundschau (ots) - Trotz aller Bedenken stehen die Politikerinnen und Politiker, die dieses Abkommen zuwege gebracht haben, in einem günstigen Licht da. Der oft zaudernde Bundeskanzler Olaf Scholz kann als handlungsstarker Akteur auf der internationalen Bühne glänzen, da ihm US-Präsident Joe Biden einen erheblichen Anteil an dieser "Meisterleistung der Diplomatie" zubilligt. Im eigenen Land hat Scholz Oppositionsführer Friedrich Merz eingebunden - und muss ...

ARD Das Erste

hart aber fair / am Montag, 5. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln

ZDF

"Am Puls" im ZDF: neue Folgen mit Christian Sievers, Eva Schulz, Dunja Hayali

Neue Osnabrücker Zeitung

Staatssekretärin verteidigt Wirtschaftspolitik der Ampel gegen Generalkritik

Osnabrück (ots) - Grünen-Politikerin Brantner: "Robert Habeck ist ein Reformer" Osnabrück. Die Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, weist Vorwürfe aus der Wirtschaft zurück, die Ampel habe dem Standort Deutschland verlorene Jahre beschert. "Die Generalkritik lasse ich so nicht stehen. Man muss ja sehen, von wo wir gestartet sind", ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

#bayernbewegen: Sommerwanderung von CSU-Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek mit dem Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Florian Streibl

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Wilfried Oellers: BAföG-Erhöhung - gut für Studierende, schlecht für Werkstattbeschäftigte

Berlin (ots) - Erhöhung kommt bei WfbM-Beschäftigten nicht an Zum Inkrafttreten des 29. Gesetzes zur Änderung des Berufsausbildungsförderungsgesetzes erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: "Die Grundbedarfssätze des BAföG und das Ausbildungsgeld steigen. Das ist eine gute ...

Frankfurter Rundschau

"Omas gegen rechts" fordern AfD-Verbot

Frankfurter Rundschau (ots) - Die "Omas gegen rechts" haben kurz vor Beginn ihres ersten Bundeskongresses ihre Forderung nach einem AfD-Verbot bekräftigt. Die Zweite Vorsitzende des Vereins, Jutta Shaikh, sagte im Interview der "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe, 2.8.2024): "Wie lange will man die AfD beobachten? Bis man sie nicht mehr verbieten kann? Irgendwann ist es zu spät. Wehrhafte Demokratie kann nicht nur ...