ZDF-Politbarometer Mai II 2023: Projektion: AfD und SPD legen zu / Mehrheit zweifelt an erfolgreicher Integration der Flüchtlinge
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Hanf: Die nachhaltigste Lärmschutzwand der Welt entsteht derzeit entlang der B15 bei Ergolding / Staatliches Bauamt setzt auf Canwool-Elemente von Rau.de
Berlin (ots) - Tolle Premiere für die nachhaltigste Lärmschutzwand der Welt. Diese entsteht gerade entlang der vierspurigen Bundesstraße B15 in Ergolding bei Landshut in Niederbayern. Das Besondere: Die Lärmschutzelemente für die 740 Meter lange und drei Meter hohe Wand sind nicht mit Mineralwolle-Platten ...
mehrScholz drückt bei Heizungsgesetz aufs Tempo - Befassung des Bundestags noch vor der Sommerpause in Aussicht gestellt
Köln. (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt. "Alle Beteiligten haben diesen Ehrgeiz", sagte der Kanzler dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Der Gesetzentwurf, der reine Öl- ...
mehrEnde einer Hoffnung
Frankfurter Rundschau (ots) - Kiliçdaroglu hatte die Jahrhundertchance, zum Jahrhundertjubiläum der türkischen Republik das unheilvolle Erbe Atatürks zu überwinden. Er hat sie verspielt und einmal mehr bewiesen, dass die Geburtskrankheiten des Kemalismus nicht zu heilen sind. Tragisch ist sein Twist für die säkularen, modernen Kurdinnen und Kurden, die den Oppositionsführer zu Millionen gewählt haben. Sie stehen - wieder einmal - vor den Trümmern ihrer Hoffnungen ...
mehrKorrigierte Fassung - phoenix persönlich: Roland Kaiser zu Gast bei Inga Kühn - Freitag, 26. Mai 2023, 18.00 Uhr (Korrigiert wird der Name des Schöneberger Rathauses)
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" äußert sich der Sänger und Entertainer Roland Kaiser im Gespräch mit Inga Kühn über prägende Eindrücke seiner Berliner Kindheit, sein Selbstverständnis als Künstler, sein Faible für Dresden und sein Engagement für die SPD. "Wir müssen diese Streitkultur ...
mehrPräsident der Bundesnetzagentur plädiert in Heizungsdebatte für mehr Besonnenheit
Osnabrück (ots) - Präsident der Bundesnetzagentur plädiert in Heizungsdebatte für mehr Besonnenheit Klaus Müller: "Gesetz wird wohl noch modifiziert" - Immobilienbesitzer sollen erst abwarten, ehe sie Entscheidungen treffen Osnabrück. Bundesnetzagenturpräsident Klaus Müller mahnt angesichts der hitzigen Debatten zu dem geplanten Heizungsgesetz des ...
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phoenix persönlich: Roland Kaiser zu Gast bei Inga Kühn - Freitag, 26. Mai 2023, 18.00 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" äußert sich der Sänger und Entertainer Roland Kaiser im Gespräch mit Inga Kühn über prägende Eindrücke seiner Berliner Kindheit, sein Selbstverständnis als Künstler, sein Faible für Dresden und sein Engagement für die SPD. "Wir müssen diese Streitkultur bewahren", sagt Roland Kaiser, der sich um die in ...
mehrKatharina Dröge (Grüne): Arbeitsverweigerung der FDP beim Gebäudeenergiegesetz ist unverständlich
Bonn/Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft dem Koalitionspartner FDP mit Blick auf das geplante Gebäudeenergiegesetz "Arbeitsverweigerung" vor. Dem Fernsehsender phoenix sagte Dröge, es sei im Koalitionsausschuss mit dem Bundeskanzler verabredet gewesen, das Gesetz ...
mehrBerliner Morgenpost/ Scholz muss einschreiten/ Leitartikel von Tobias Kisling, Wirtschaftskorrespondent
Berlin (ots) - Ampel scheitert beim Wohnungsbau. Thema muss priorisiert werden In der Wohnungsbaupolitik klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander: 295.300 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr in Deutschland neu gebaut - 104.700 weniger als von der Ampelkoalition geplant. Dabei wäre selbst die im ...
mehrFreie Fahrt reicht nicht/Senatorin muss jetzt ein Gesamtkonzept vorlegen/Kommentar von Gilbert Schomaker
Berlin (ots) - Das ging schnell. Gerade einmal vier Wochen ist die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner im Amt, da bremst die Christdemokratin das umstrittene Prestige-Projekt ihrer Grünen-Vorgängerin Bettina Jarasch aus. Ab Juli sollen nicht mehr nur Fahrräder, sondern auch wieder Autos durch die ...
mehrSachsen-Anhalt/Parteien / Rechtsstreit um Verfassungsschutz-Beobachtung: AfD in Sachsen-Anhalt lässt Klage ruhen
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts AfD lässt ihre Klage gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz vorerst ruhen. Ein entsprechendes Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg sei auf Antrag der Landespartei ausgesetzt worden, bestätigte das Gericht am Dienstag der in Halle ...
mehrDrama beenden
Frankfurt (ots) - Noch ist nicht klar, ob das Drama um das Heizungsgesetz doch noch zu einem guten Ende für den Klimaschutz kommt. Sicher ist, dass alle drei Parteien der Ampel sich mächtig zusammenraufen müssen, um einen drohenden Koalitionsbruch zu vermeiden. Dafür müssten die Grünen die richtigen Ziele des Gebäudeenergiegesetzes noch einmal und besser kommunizieren und mit der SPD dafür sorgen, dass die nötige Energiewende niemanden überfordert. Zudem müssen ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen (14%) verlieren weiter / Robert Habeck büßt Vertrauen ein: 47 Prozent hätten Rücktritt für richtig gehalten
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen sowohl die SPD (18%) als auch die Linke (5%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (14%) und die FDP (7%) jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Die Werte für die Unionsparteien (30%), die AfD (16%) und die sonstigen ...
mehrNetzwerk SPD.Klima.Gerecht will 30 Milliarden einsparen – und dabei Umwelt und Einkommensschwache entlasten
mehr"maischberger" am Dienstag, 23. Mai 2023, um 22:50 Uhr
mehrStatement des MERA25-Vorsitzenden Yanis Varoufakis zum Wahlergebnis in Griechenland
Ein DokumentmehrSPD-Ko-Vorsitzende Esken: Wärmewende muss ambitioniert eingeleitet werden
Berlin/Bonn (ots) - Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken sieht keine Alternative zu einer ambitionierten Wärmewende, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen. "Die Wärmewende muss kommen, weil die Gebäudeenergie einen großen Anteil an den CO2-Emissionen in unserem Land hat, und wenn wir klimaneutral werden wollen, und das müssen wir ja, dann muss die ...
mehrHeil und Baerbock wollen Pflegekräfte in Brasilien anwerben
Osnabrück (ots) - Heil und Baerbock wollen Pflegekräfte in Brasilien anwerben Arbeitsminister kündigt Kampagne an - "Win-win-win-Situation" Osnabrück. Die Ampel-Regierung will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland nach Deutschland holen. Man werde "gemeinsam mit der Wirtschaft eine Anwerbe-Strategie in Ländern umsetzen, in denen es mehr junge und gut ausgebildete ...
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Berliner Morgenpost: Endlich ein Update - Leitartikel von Thorsten Knuf zum angepassten Staatsbürgerschaftsrecht
Berlin (ots) - Wer sich mit dem Staatsangehörigkeitsrecht befasst, der kommt an Roland Koch nicht vorbei. Der Name steht für einen Tiefpunkt der demokratischen Kultur. 1998/99 war das: Die damalige rot-grüne Bundesregierung schickte sich an, das Recht der Realität anzupassen. Deutschland war längst ein ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 22. Mai 2023, 21:00 Uhr, live aus Berlin
mehrHeizungsgesetz: Hubertus Heil (SPD) gegen Verschiebung, aber für Nachbesserungen
Osnabrück (ots) - Heizungsgesetz: Hubertus Heil (SPD) gegen Verschiebung, aber für Nachbesserungen Arbeits- und Sozialminister will "sozial darstellbare" Lösungen - "Klimaschutz darf kein Projekt für Wohlbetuchte werden" Osnabrück. Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat sich gegen eine von der FDP geforderte Verschiebung des Heizungsgesetzes auf nach ...
mehrBärbel Bas über NRW-SPD: "Parteitag muss sitzen"
Bielefeld (ots) - Bundestagspräsidentin und SPD-Politikerin Bärbel Bas ruft den größten SPD-Landesverband zu Tempo auf. Bis zum Landesparteitag am 26. August müsse die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei klar sein. "Der Parteitag muss sitzen", sagt Bas der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Donnerstag). Es sei wichtig, mit einem Aufwärtstrend in die Europawahl 2024 und in ...
mehrARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" 2023
München (ots) - Moderation: Tina Hassel, Matthias Deiß Während im letzten Sommer die großen Krisen die Regierungsparteien eher vereint haben, zeigen sich in diesem Jahr verstärkt die tiefen Gräben zwischen den Koalitionspartnern. Die Konflikte überlagern sich und die Ampelkoalition scheint nicht zur Ruhe zu kommen. Die Oppositionsparteien bringen sich in Stellung und profitieren laut Umfragen vom Streit in der ...
mehrBayernpartei: Ergebnis der IGLU-Studie ist alarmierend, die Antwort kann aber nicht mehr Einfluss des Bundes sein
München (ots) - Das Ergebnis der 2021 erhobenen und jetzt veröffentlichten "Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung" (IGLU) war so eindeutig wie ernüchternd. 25 Prozent, also jeder vierte Grundschüler kann nicht ausreichend lesen und schreiben. Und wenn auch die Reaktionen aus der Politik so tun, als sei ...
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Bayerns Ministerpräsident lehnt Vier-Tage-Woche ab / Markus Söder (CSU) warnt davor, Lifestyle vor Leistung zu setzen
Bad Wörishofen (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich gegen eine Reduzierung von Arbeitszeiten aus. "Für viele könnte die Vier-Tage-Woche zu einem existenziellen Problem werden", sagte Söder im Gespräch mit der 'Deutschen Handwerks Zeitung'. Dabei verwies er auf das Handwerk, ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen (15%) verlieren weiter und liegen hinter der AfD (16%)
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren sowohl die SPD als auch die Grünen jeweils einen Prozentpunkt, während die FDP und die Union einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Mit aktuell 15 Prozent fallen die Grünen auf ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl zurück und liegen nun hinter der AfD ...
mehrRhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Türkei/Erdogan
Heidelberg (ots) - "Die Stichwahl mag Erdogan als Schmach empfinden. Und doch bräuchte es ein Wunder, dass er noch verliert. Ob sich die demoralisierten Anhänger des Mitte-Links-Kandidaten Kiliçdaroglu erneut aufraffen werden in der vagen Hoffnung, ihren Kandidaten ins Amt zu hieven, ist fraglich. Zumal der Apparat der Regierungspartei AKP in den kommenden zwei Wochen die strukturelle Übermacht nutzen wird. Der Druck ...
mehrNRW-Gesellschaft trennt sich "fristlos" von Soyeon Schröder-Kim nach Teilnahme an Feier in russischer Botschaft
Düsseldorf. (ots) - Die landeseigene Gesellschaft NRW.Global Business hat sich von Soyeon Schröder-Kim getrennt. "Frau Schröder-Kim ist mit sofortiger Wirkung freigestellt, und das Dienstverhältnis wird nun durch NRW.GlobalBusiness fristlos beendet", sagte eine Sprecherin von NRW-Wirtschaftsministerin Mona ...
mehrGrüne in der Bredouille
Frankfurt (ots) - Den Grünen wird der angekündigte Rückzug der Spitzenkandidatin Maike Schaefer nicht reichen, um nach dem mäßigen Ergebnis bei der Landtagswahl verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Erschwerend kommt hinzu, dass die SPD den geschwächten Koalitionspartner in den Gesprächen über ein weiteres Bündnis für die nächste Legislatur sicher vor sich hertreiben wird. Wenn die Sozialdemokraten mit Linkspartei und Grünen weiter regieren wollen. ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 16. Mai 2023, um 22:50 Uhr
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