Storys zum Thema Partei

Neue Osnabrücker Zeitung

Heizungsgesetz: Hubertus Heil (SPD) gegen Verschiebung, aber für Nachbesserungen

Osnabrück (ots) - Heizungsgesetz: Hubertus Heil (SPD) gegen Verschiebung, aber für Nachbesserungen Arbeits- und Sozialminister will "sozial darstellbare" Lösungen - "Klimaschutz darf kein Projekt für Wohlbetuchte werden" Osnabrück. Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat sich gegen eine von der FDP geforderte Verschiebung des Heizungsgesetzes auf nach ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Bärbel Bas über NRW-SPD: "Parteitag muss sitzen"

Bielefeld (ots) - Bundestagspräsidentin und SPD-Politikerin Bärbel Bas ruft den größten SPD-Landesverband zu Tempo auf. Bis zum Landesparteitag am 26. August müsse die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei klar sein. "Der Parteitag muss sitzen", sagt Bas der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Donnerstag). Es sei wichtig, mit einem Aufwärtstrend in die Europawahl 2024 und in ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" 2023

München (ots) - Moderation: Tina Hassel, Matthias Deiß Während im letzten Sommer die großen Krisen die Regierungsparteien eher vereint haben, zeigen sich in diesem Jahr verstärkt die tiefen Gräben zwischen den Koalitionspartnern. Die Konflikte überlagern sich und die Ampelkoalition scheint nicht zur Ruhe zu kommen. Die Oppositionsparteien bringen sich in Stellung und profitieren laut Umfragen vom Streit in der ...

Bayernpartei

Bayernpartei: Ergebnis der IGLU-Studie ist alarmierend, die Antwort kann aber nicht mehr Einfluss des Bundes sein

München (ots) - Das Ergebnis der 2021 erhobenen und jetzt veröffentlichten "Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung" (IGLU) war so eindeutig wie ernüchternd. 25 Prozent, also jeder vierte Grundschüler kann nicht ausreichend lesen und schreiben. Und wenn auch die Reaktionen aus der Politik so tun, als sei ...

Holzmann Medien GmbH & Co. KG

Bayerns Ministerpräsident lehnt Vier-Tage-Woche ab / Markus Söder (CSU) warnt davor, Lifestyle vor Leistung zu setzen

Bad Wörishofen (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich gegen eine Reduzierung von Arbeitszeiten aus. "Für viele könnte die Vier-Tage-Woche zu einem existenziellen Problem werden", sagte Söder im Gespräch mit der 'Deutschen Handwerks Zeitung'. Dabei verwies er auf das Handwerk, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Herrmann (CDU): Klima-Demonstranten gefährden sozialen Frieden

Berlin (ots) - Die Berliner CDU will härter gegen Klima-Demonstranten vorgehen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat angekündigt, den sogenannten Präventivgewahrsam von 48 Stunden auf bis zu fünf Tage erweitern zu wollen. Der rechtspolitische Sprecher der Berliner CDU, Alexander Herrmann, sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio: "Wir erhoffen uns einmal, ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen (15%) verlieren weiter und liegen hinter der AfD (16%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren sowohl die SPD als auch die Grünen jeweils einen Prozentpunkt, während die FDP und die Union einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Mit aktuell 15 Prozent fallen die Grünen auf ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl zurück und liegen nun hinter der AfD ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Türkei/Erdogan

Heidelberg (ots) - "Die Stichwahl mag Erdogan als Schmach empfinden. Und doch bräuchte es ein Wunder, dass er noch verliert. Ob sich die demoralisierten Anhänger des Mitte-Links-Kandidaten Kiliçdaroglu erneut aufraffen werden in der vagen Hoffnung, ihren Kandidaten ins Amt zu hieven, ist fraglich. Zumal der Apparat der Regierungspartei AKP in den kommenden zwei Wochen die strukturelle Übermacht nutzen wird. Der Druck ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Gesellschaft trennt sich "fristlos" von Soyeon Schröder-Kim nach Teilnahme an Feier in russischer Botschaft

Düsseldorf. (ots) - Die landeseigene Gesellschaft NRW.Global Business hat sich von Soyeon Schröder-Kim getrennt. "Frau Schröder-Kim ist mit sofortiger Wirkung freigestellt, und das Dienstverhältnis wird nun durch NRW.GlobalBusiness fristlos beendet", sagte eine Sprecherin von NRW-Wirtschaftsministerin Mona ...

Frankfurter Rundschau

Grüne in der Bredouille

Frankfurt (ots) - Den Grünen wird der angekündigte Rückzug der Spitzenkandidatin Maike Schaefer nicht reichen, um nach dem mäßigen Ergebnis bei der Landtagswahl verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Erschwerend kommt hinzu, dass die SPD den geschwächten Koalitionspartner in den Gesprächen über ein weiteres Bündnis für die nächste Legislatur sicher vor sich hertreiben wird. Wenn die Sozialdemokraten mit Linkspartei und Grünen weiter regieren wollen. ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 16. Mai 2023, um 22:50 Uhr

PHOENIX

Grüne sehen nach schwachem Ergebnis bei Wahl in Bremen ein Kommunikationsproblem

Berlin/Bonn (ots) - Bündnis90/Die Grünen wollen nach der Wahl zur Bremer Bürgerschaft, bei der man über fünf Prozent der Stimmen verloren hat, die Regierungspolitik besser erklären. "Es war eine enttäuschende Wahl und es gab auch wenig Rückenwind aus dem Bund. Der Bundestrend war aber nicht entscheidend für die Ergebnisse in Bremen", erklärte die ...

PHOENIX

Bijan Djir-Sarai (FDP): Mit Wiedereinzug in die Bürgerschaft Hauptziel erreicht

Berlin/Bonn (ots) - Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, zeigt sich erfreut über das Abschneiden seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl in Bremen. "Ich bin zufrieden, denn es war unser Hauptziel, wieder reinzukommen, dabei zu sein und Politik für Bremen zu machen. Man darf auch nicht vergessen, wenn man sich die letzten Jahrzehnte anschaut, war die FDP nicht ...

DAK-Gesundheit

Ministerpräsident Kretschmann und DAK-Gesundheit suchen Gesichter für ein gesundes Miteinander 2023

PHOENIX

Konsequenz aus Bremer Bürgerschaftswahl: CDU will Kritik an Ampelpolitik verschärfen

Berlin/Bonn (ots) - Die CDU ist mit dem eigenen Abschneiden bei der Bremer Bürgerschaftswahl nicht zufrieden und will als Konsequenz noch stärker die Politik der Bundesregierung in den Fokus nehmen. "Die Menschen haben von uns nicht die Antworten bekommen, die sie sich gerne wünschen. Damit müssen wir uns ...

PHOENIX

Janine Wissler (Linke): Können erfolgreich sein, wenn wir Inhalte nach vorne stellen

Bonn/ Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Partei die Linke, Janine Wissler, sieht das gute Abschneiden ihrer Partei bei der Bürgerschaftswahl in Bremen als Ergebnis einer klaren inhaltlichen Ausrichtung im Wahlkampf. "Bremen zeigt gut, dass wir bei Wahlen erfolgreich sein können, wenn wir verankert sind, wenn wir gute praktische Politik machen und vor allem, ...

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Kühnert sieht seine Partei nach Bremer Wahl im Aufwind

Berlin/Bonn (ots) - Die SPD zeigt sich nach dem Wahlsieg in Bremen zufrieden mit dem Ergebnis und zieht daraus Optimismus für die in diesem Jahr noch anstehenden Urnengänge. "Die hohe persönliche Zustimmung für Andreas Bovenschulte ist eine, die nicht trotz, sondern wegen seiner Partei zustande gekommen ist", erklärte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Generalsekretär Kühnert sieht nach Bremen-Wahl "Rückenwind" für die Bundes-Partei

Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hofft nach der Bürgerschaftswahl in Bremen, dass auch die Bundespartei von dem Ergebnis profitiert. Im rbb24 Inforadio sprach er am Montag von einem "guten Rückenwind": "Wir sind nicht so vermessen zu behaupten, das sei vornehmlich eine bundespolitische Wahl ...

MERA25 Deutschland

MERA25 schreibt in Bremen Geschichte

PHOENIX

SPD-Chef Lars Klingbeil: Debatten innerhalb der Ampelkoalition müssen geräuschloser werden

Berlin/Bonn (ots) - Der SPD-Vorsitzende, Lars Klingbeil, leitet aus dem Wahlergebnis in Bremen auch Forderungen an die Bundesregierung ab. Die Wahl in Bremen sei ein Zeichen an alle pragmatisch an Lösungen zu arbeiten, gab sich Klingbeil bei phoenix selbstkritisch. "Natürlich gibt es Auseinandersetzungen in der Regierung, gerade hier auf Bundesebene", gibt der ...

PHOENIX

Andreas Bovenschulte (SPD) offen für Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien

Bremen/Bonn (ots) - Nach Bekanntgabe der ersten Prognosen zum Wahlergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl, hält sich Andreas Bovenschulte (SPD) bezüglich der Regierungsbildung bedeckt. Im phoenix-Interview sagt der amtierende Regierungschef: "Heute müssen wir erstmal abwarten, wie das Endergebnis ist. Morgen, wenn die Ergebnisse ausgewertet werden, werden wir die ...

PHOENIX

Jan Timke, Bürger in Wut: "Ich unterscheide nicht, ob die Stimmen von der AfD oder von der CDU kamen"

Bremen / Bonn (ots) - Der Spitzenkandidat der rechtskonservativen Bremischen Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW), Jan Timke, bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das zweistellige Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl. "Wir haben heute ein großes Vertrauen bekommen und haben jetzt vier Jahre Zeit, ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Habecks Denkzettel - Kommentar von Jörg Quoos, Herausgeber der Berliner Morgenpost zur Bremen-Wahl

Berlin (ots) - Bremer Demokratie ist, wenn alle wählen gehen, und am Ende regiert trotzdem immer die SPD. So ist es auch nach dieser Landtagswahl; und Andreas Bovenschulte kann erneut triumphieren, diesmal sogar als Wahlsieger mit den meisten Stimmen. Das hilft Kanzler Scholz und stabilisiert die Partei, auch in ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will die Zuwanderung von Flüchtlingen spürbar reduzieren

Köln. (ots) - NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will die Zuwanderung von Flüchtlingen spürbar reduzieren. "Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder sind sich einig, dass es einer besseren Steuerung und Ordnung der Migration bedarf", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Die irreguläre Migration muss spürbar ...