Frankfurt (ots) - Spät, aber nicht zu spät hat Cem Özdemir erklärt, er wolle Ministerpräsident seiner Heimat Baden-Württemberg werden. Die Kandidatur des selbst ernannten anatolische Schwaben ist so selbstverständlich wie riskant. Selbstverständlich ist sie, weil Özdemir neben Amtsinhaber Winfried Kretschmann der profilierteste Grünen-Politiker des Bundeslandes ist. Riskant ist die Bewerbung, weil die Grünen sich auch im Ländle im Sinkflug befinden. Im Übrigen ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
MPK: ver.di kritisiert Rundfunkreform ohne Erhöhung der Finanzierung Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat sich heute auf ihrer Sitzung in Leipzig zu einer Rundfunkreform in mehreren Staatsverträgen geeinigt. Zu einer Reform oder bedarfsgerechten Erhöhung des Rundfunkbeitrages konnte keine Einigung erzielt werden. Dazu erklärt Christoph Schmitz-Dethlefsen, ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Berlin (ots) - Freitag, 25. Oktober Chemnitz: Pressetag zum Programm-Launch von "C the Unseen" drei Monate vor Start als Kulturhauptstadt Die sächsische Industriestadt Chemnitz ist 2025 Kulturhauptstadt Europas. Unter dem Motto "C the Unseen" können Interessierte drei Monate vor dem offiziellen Start des Kulturhauptstadtjahres bereits einige der Projekte, Orte und Menschen dahinter kennenlernen. Ab dem 18. Januar 2025 ...
AfD - Alternative für Deutschland
Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
Hamburg (ots) - Bundesfamilienministerin Lisa Paus wird den Publikumspreis bei der diesjährigen GOLDENEN BILD der FRAU-Gala überreichen. Im Vorfeld gab die Grünen-Politikerin der BILD der FRAU-Redaktion ein großes Interview. Die Ausgabe ist heute erschienen. "Ich bin in meinem Amt auch ...
Technische Universität Darmstadt
Geschlechtseintragungen sicher gestalten Kryptografie ermöglicht datenschutzkonforme Lösung für behördliche Datenabgleiche Eine neue Studie der Technischen Universität Darmstadt zusammen mit der Universität Kassel beleuchtet datenschutzrechtliche Probleme bei Datenabgleichen zwischen Behörden am Beispiel des ...
G I S Global Immobilien Service GmbH
Augsburg (ots) - GIS Global Immobilien Service GmbH: Offener Brief an die griechische Regierung GIS Global Immobilien Service GmbH wendet sich in einer dringenden Angelegenheit an die Öffentlichkeit und die Medien. Im Namen vieler deutscher Kunden veröffentlicht GIS einen offenen Brief an die griechische ...
Berlin, Tiflis (ots) - Am 26. Oktober sind mehr als 3 Millionen Georgierinnen und Georgier aufgerufen, ihre Stimme für ein neues Parlament abzugeben. Sie haben die Wahl zwischen einer stärkeren Integration in die EU oder einer Annäherung an Russland, zwischen einer liberalen Demokratie oder einer weiteren Schwächung der Demokratie. Allerdings: "Die politische Lage ...
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Berlin (ots) - Thomas Krüger ist auf der Mitgliederversammlung des Deutschen Kinderhilfswerkes als Präsident der Kinderrechtsorganisation wiedergewählt worden. Der 65-Jährige steht seit 1995 an der Spitze des Deutschen Kinderhilfswerkes. Als Vizepräsidentinnen wurden Anne Lütkes und Nathalie Schulze-Oben sowie als Schatzmeister Haimo Liebich im Amt bestätigt. In ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die heute veröffentlichte Steuerschätzung 2025 sagt für Bayern 900 Millionen Euro weniger Steuern voraus als noch im Mai erwartet. Bundesweit werden für Bund, Länder und Kommunen 12,7 Milliarden Euro weniger prognostiziert. Hierzu der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Die desaströse ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Berlin (ots) - Die kurzfristige Verschiebung der Beratung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GSVG) im Bundestag in der vergangenen Woche sendet ein besorgniserregendes Signal an die Fachverbände. Die zunehmende Intransparenz von Gesetzgebungsverfahren schadet dem gesamten politischen Prozess. Dieses Vorgehen untergräbt die Möglichkeit, dass ...
Die kurzfristige Verschiebung der Beratung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GSVG) im Bundestag in der vergangenen Woche sendet ein besorgniserregendes Signal an die Fachverbände. Die zunehmende Intransparenz von Gesetzgebungsverfahren schadet dem gesamten politischen ...
Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Dienstag, 29.10.2024 - (Nr. 405) Aktualisierung des digitalen Ökosystematlas - Ergebnisse der Ökosystemgesamtrechnungen, Jahr 2021 - (Nr. 406) Zeitverwendung für Kultur und ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio gesagt, Deutschland genieße in Indien einen guten Ruf. Es gebe ein großes Interesse von jungen indischen Fachkräften, nach Deutschland zu kommen. Heil sagte: "Wir brauchen diese Fachkräfte. (...) Sie sind weltweit im IT-Bereich, im Gesundheitswesen, sehr, sehr gefragt." Der Bundesarbeitsminister führte aus, wenn man ...
Osnabrück (ots) - Trotz des prognostizierten Rückgangs der Steuereinnahmen in den kommenden Jahren rät Ifo-Chef Clemens Fuest davon ab, Ausgaben des Bundes zu reduzieren: "Die Ausgaben im Bundeshaushalt 2025 wegen der Steuermindereinnahmen zu kürzen, ist konjunkturpolitisch nicht sinnvoll und auch nicht ...
Freiburg (ots) - Nun hat auch Kamala Harris Trump einen Faschisten genannt. Nur: Was bringt das? Trump wäre auch dann eine Gefahr für die US-Demokratie, wenn er nur ein dem Machtrausch verfallener Egomane wäre, ganz ohne gefestigte Ideologie. (...) Als die Demokratin im Sommer ins Rennen einstieg, stand sie für Frische, Aufbruch und Optimismus, für einen Neuanfang ...
Fulda (ots) - Als Zukunftskoalition sind sie angetreten. Ein Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, das mehr Fortschritt wagt, wollten SPD, Grüne und Liberale sein. Wohlklingende Worte. Doch während nach drei Jahren die Kosten für den Sozialstaat aus dem Ruder laufen, stehen ökonomisch drei ...
Berlin (ots) - Sein Alter? Sieht man ihm gar nicht an. Reden kann er auch - und die Leute hören ihm sogar zu. Er hat Verstand, Kompass und eine kluge Frau an seiner Seite. Einem wie ihm vertrauen viele - zu Hause im Land, aber auch auf internationalem Parkett. Die Rede ist - nein, nicht von Friedrich Merz, sondern ...
Straubing (ots) - Christian Lindner (FDP) weiß auch schon, wo das Geld verschwendet wird - natürlich bei den Sozialausgaben. Das ist zwar die bekannte Polemik gegen die Schwächeren, aber in einem Punkt hat er Recht: Wenn mehr Menschen zur Arbeit gehen, statt vom Bürgergeld zu leben, haben alle etwas davon - Ausgaben gespart und Einnahmen erhöht. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will der Wirtschaft dafür lieber mit Subventionen auf die Sprünge helfen, aber ...
Berlin (ots) - Nicht zum ersten Mal schreibt diese Zeitung über türkische Luftangriffe im Norden Syriens und des Iraks und konstatiert den Völkerrechtsbruch. Mindestens zwölf Menschen sollen durch die Bomben getötet worden sein. Ein sogenannter Kollateralschaden für die türkische Regierung, aber anscheinend ...
BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Berlin (ots) - "Die Krise ist da, das zeigen nun auch die Steuerprognosen. Jetzt hilft uns nur Wachstum. Aber das wird nicht vom Himmel fallen, dafür braucht es Ideen in der Regierung. Und Mut, auch mal unpopuläre Entscheidungen zu treffen.", kommentiert Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) heute in Berlin. "Wir müssen jetzt beginnen, den Standort ...
Halle/MZ (ots) - Die Vorsitzende der Jungen Union (JU) in Sachsen-Anhalt, Anna Kreye, hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nahegelegt, im Bundestagswahlkampf auch jüngere Politiker einzubinden. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) sagte Kreye über den CDU-Chef: "Er ist nominiert ...
