Storys zum Thema Regierung

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 24. März 2026, 22:50 Uhr im Ersten

Straubinger Tagblatt

Die SPD muss zur Partei der Arbeit werden

Straubing (ots) - Die Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz war keine drei Stunden alt, da schickte der konservative Parteiflügel eine Pressemitteilung hinaus in die Welt. "Wenn die Mehrheit in unserem Land glaubt, die SPD kümmere sich mehr um Bürgergeldempfänger als um die hart arbeitende Mitte, dann ist das mehr als ein Alarmsignal. Das kann nicht unser Weg sein." Eigentlich ist damit alles gesagt. Diejenigen, die ...

Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU

Beschwerdebilanz 2025: Zwei auf eine Million - Inkasso besser als sein Ruf

SAT.1

Wie normal ist es mittlerweile, rechtsextrem zu sein? Ronzheimer spricht am Dienstag mit Vizekanzler Lars Klingbeil zum Rechtsruck in "Wie geht's, Deutschland?" in SAT.1

Unterföhring (ots) - "Weiß, normal und hetero", schallt es Paul Ronzheimer bei einer Demo in Cottbus entgegen. Rechtsextreme haben sich versammelt, um gegen den Christopher Street Day zu demonstrieren. Ronzheimer ist geschockt: "Ich versuche das ja manchmal auszublenden. Aber es ist gar nicht so leicht, wenn du ...

Stiftung Lesen

Pressemeldung: Neue Mitglieder stärken das Kuratorium der Stiftung Lesen

Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum

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Leben oder Tod / Golden Hour auf dem Prüfstand

PHOENIX

Bernd Baumann (AfD): Auch jetzt werden keine Reformen kommen

Berlin/Bonn (ots) - Bernd Baumann (AfD) sieht die Regierungskoalition aus CDU und SPD nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in einer Krise. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion sagte im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist jetzt zunächst mal eine große Krise der Koalition in Berlin. Die angekündigten Reformen werden nicht kommen. Weder der Herbst der Reformen hat geklappt, ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist! Aus Erfurt“: „Stadt-Land-Verdruss – Vom falschen Versprechen gleicher Lebensverhältnisse“

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

Presseeinladung: INSM präsentiert Behörden-Digimeter in Berlin

Berlin (ots) - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lädt morgen (Dienstag, den 24. März) um 08:00 Uhr zu einem parlamentarischen Frühstück in die Lasagneria des Restaurants Il Punto (Neustädtische Kirchstraße 6, 10117 Berlin) ein. Gemeinsam mit Dr. Klaus-Heiner Röhl und Ralph Brinkhaus MdB (CDU), Sprecher für Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, werden wir erörtern, ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutschland muss endlich barrierefrei werden

Berlin (ots) - Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und sichert Menschen mit Behinderungen ihre Rechte zu. Doch bei der Umsetzung bleibt viel zu tun. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert deshalb von Politik und Wirtschaft mehr Einsatz für Barrierefreiheit und Inklusion. Besonders bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) sieht das Institut ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Echter Schutz von Frauen statt digitale Symbolpolitik

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Franziska Giffey: Wir haben in den letzten Wochen massiv in den Schutz der kritischen Infrastruktur investiert

Berlin (ots) - Berlins Wirtschafts- und Energiesenatorin Franziska Giffey (SPD) hat am Montag im rbb24 Inforadio gesagt, dass in den vergangenen zehn Wochen viel für den Schutz der kritischen Infrastruktur in der Stadt getan wurde: "Wir haben mit 'Stromnetz Berlin' nach dem akuten Krisenmanagement sehr intensive ...

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ Fünfter Jahrestag des Klima-Urteils: Bundesregierung unter Druck für mehr Klimaschutz ++

Soldatenhilfe e.V.

Anonymität, Neutralität, Diskretion: Soldatenhilfe e.V. bietet diskrete und unkomplizierte Unterstützung für Bundeswehrsoldaten

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Internationaler Tag des Rechts auf Wahrheit: Gestohlene Kindheiten, zerstörte Familien und Gemeinschaften, späte Aufklärung

Internationaler Tag des Rechts auf Wahrheit: Gestohlene Kindheiten, zerstörte Familien und Gemeinschaften, späte Aufklärung Berlin, 23. März 2026 – Der Internationale Tag des Rechts auf Wahrheit am 24. März erinnert daran, dass die Aufklärung schwerer Menschenrechtsverletzungen eine Voraussetzung für ...

PHOENIX

Andreas Jung (CDU): SPD hat wichtige Funktionen in der Bundesregierung

Berlin/Bonn (ots) - Andreas Jung (CDU) sieht die SPD trotz der Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Bund nicht als geschwächt. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Die SPD hat Niederlagen erlitten, aber sie liegt nicht am Boden. Sie hat in Berlin wichtige Funktionen ...

Dr. Sußmann Consulting GmbH

Karriereknick nach dem Kind: Warum Mütter finanziell doppelt verlieren – und wie sie gegensteuern können

ZDF

"Die Diplomaten – Inside Auswärtiges Amt" im ZDF streamen

PHOENIX

Jan Bollinger (AfD): Werde mich natürlich wieder um Fraktionsvorsitz bewerben

Mainz/Bonn (ots) - Der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Jan Bollinger, hat im Interview mit dem Fernsehsender phoenix angekündigt, sich wieder für den Vorsitz der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu bewerben: "Natürlich werde ich mich als Fraktionsvorsitzender im Landtag, als Landesvorsitzender und als erfolgreicher ...

PHOENIX

Jan van Aken (Die Linke): Nur eine Frage der Zeit, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen

Berlin/Bonn (ots) - Jan van Aken (Die Linke) freut sich nach der Wahl in Rheinland-Pfalz trotz des verpassten Einzugs in den Landtag über das gute Abschneiden seiner Partei. Der Bundesvorsitzende der Linken sagte im phoenix-Interview: "Wir haben uns fast verdoppelt. Das ist ja schon einmal eine gute Nachricht." Seit der Bundestagswahl habe man "auch in diesen ...

PHOENIX

Gordon Schnieder (CDU): Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Mainz/Bonn (ots) - Gordon Schnieder (CDU) will nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der SPD eine Regierung bilden. Der Spitzenkandidat der CDU sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist eine große Herausforderung, der werden wir uns stellen müssen, und das werden wir in den nächsten Stunden und Tagen dann auch mit ...

Kölnische Rundschau

Auch ein Sieg kann Sorgen machen / Raimund Neuß zum Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz

Köln (ots) - Rückkehr in die Staatskanzlei nach 35 Jahren: Die rheinland-pfälzische CDU von Gordon Schnieder jubelt. Endlich, endlich hat sie die Wählerinnen und Wähler überzeugen können, dass sie ein plausibles personelles und inhaltliches Angebot hat. Seit dem Sturz von Bernhard Vogel 1988 hatte sich eine ganze CDU-Politikergeneration in Grabenkämpfen ...

PHOENIX

Jens Spahn (CDU): Wachstum ist Schlüssel- und Schicksalsfrage

Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht die Koalition aus CDU und SPD im Bund durch das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gestärkt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Eine Ampel ist abgeschaltet. Wir haben eine weitere Große Koalition in Rheinland-Pfalz. Das hilft uns auch hier für die Arbeit in Berlin. Union und SPD haben zusammen um ...

PHOENIX

Thorsten Frei (CDU): Gordon Schnieder war der goldrichtige Kandidat

Berlin/Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), führt den Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf den Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und den Spitzenkandidaten Gordon Schnieder zurück: "Auf jeden Fall war es ein sehr erfolgreicher Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und von Gordon Schnieder, der der goldrichtige Kandidat ...