Storys zum Thema Regierung

Initiative "Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum"

6

Kluft zwischen Ost und West schließt sich schneller als erwartet

Initiative "Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum"

6

Schleswig-Holstein liegt deutlich vor Hamburg

Neue Osnabrücker Zeitung

Historiker Götz Aly: Deutsche Gesellschaft ist "starr, zäh, egoistisch und krampfhaft besitzwahrend"/Findet Markus Söder populistischer als Tino Chrupalla

Osnabrück (ots) - Der Historiker, Buchautor und Journalist Götz Aly (78) übt harsche Kritik an Politik und Gesellschaft Deutschlands und fordert drastische Reformen für das Staatswesen. "Unsere Gesellschaft ist starr, zäh, egoistisch und krampfhaft besitzwahrend geworden", sagte er im Interview mit der "Neuen ...

SPD-Bundestagsfraktion

An den Rechten von Menschen mit Behinderungen darf nicht gespart werden

Berlin (ots) - Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion; Annika Klose, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion; Heike Heubach, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen der SPD-Bundestagsfraktion Die aktuell in den Medien kursierende Streichliste für die Behinderten- sowie Kinder- und Jugendhilfe ist ...

PHOENIX

Linken-Kandidat für Parteivorsitz Luigi Pantisano: "Ich will die Arbeiterinnen und Arbeiter zurückgewinnen"

Berlin/Bonn (ots) - 16. April 2026 - Luigi Pantisano, der im Sommer die Nachfolge von Linken-Chef Jan van Aken antreten will, hat deutlich gemacht, dass er nach einer Wahl vor allem das Gespräch mit den Beschäftigten suchen werde. "Ich will die Arbeiterinnen und Arbeiter für die Linke zurückgewinnen", äußerte ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Rolle Chinas im Irankrieg

Heidelberg (ots) - China selbst hielt sich öffentlich auffällig im Hintergrund, doch es hat durchaus starke Interessen an einer schnellen und friedlichen Beilegung des Konflikts. Das Land bezieht die Hälfte seiner Ölimporte aus der Golfregion; trotz großer Reserven ist die Blockade der Straße von Hormus auch für China eine Bedrohung. Langfristig dürfte das Land ...

Bundesinnung der Hörakustiker KdöR

biha-Präsident Eberhard Schmidt trifft Gesundheits-Staatssekretär Tino Sorge in Berlin

Frankfurter Rundschau

Schmaler Grat für Merz

Frankfurt (ots) - Deutschland bleibt aus historischer Verantwortung dauerhaft gefordert, für die Sicherheit Israels einzustehen. Das bedeutet, dass wir dorthin Waffen zur Verteidigung liefern müssen. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir das Land für seine Kriege ausstatten müssen. So hatte Kanzler Friedrich Merz im vorigen Sommer Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel vorübergehend gestoppt, die im Gaza-Krieg verwendet werden konnten. Nun hat die Bundesregierung ...

SPD-Bundestagsfraktion

Koloniale Amnesie überwinden - Verantwortung jetzt wahrnehmen

Berlin (ots) - 30 Jahre dauerte die deutsche Kolonialgeschichte, deren Aufarbeitung in Anerkennung historischen Unrechts Teil unserer Erinnerungskultur werden soll. In einem Fachgespräch hat die SPD-Bundestagsfraktion mit Expert*innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft über konkrete Erfolge wie die gemeinsamen Leitlinien von Bund, Ländern und Kommunen zur Rückgabe kolonialen Raubguts (2025) und die Einrichtung des ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Bosch meldet erstmals seit Finanzkrise Verlust“

Presse- und Informationszentrum Marine

Tender "Elbe" kehrt aus der Ägäis zurück

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: 75 Jahre Bundesverfassungsgericht - Warnung vor Parteipolitik im höchsten Gericht

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Sondervermögen: 12 Prozent für die Kommunen sind zu wenig

Berlin (ots) - Die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz erreichen die Kommunen nur unzureichend. Nach einer aktuellen Studie des Ifo-Instituts kommen lediglich rund 12 Prozent der schuldenfinanzierten Mittel auf kommunaler Ebene an. Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, kritisiert die Verteilung scharf: "Die Zahlen sprechen für sich: Kommunen tragen über ...

Wiener Festwochen, ERSTE Stiftung, IWM

Starhistorikerin Anne Applebaum hält am 13. Mai "Rede an Europa" am Wiener Judenplatz

Wien (ots) - “This is the hour of Europe — but do the Europeans even know it?” Bereits zum fünften Mal laden die Wiener Festwochen | Freie Republik Wien, die ERSTE Stiftung und das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) zur Rede an Europa ein, die heuer von der renommierten ...

Consumer Choice Center

Regierung erhöht Tabaksteuer - verzichtet aber auf andere Nikotin-Einnahmen

Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant Entlastungen für Bürger durch einen temporären Tankrabatt und steuerfreie Arbeitgeberzahlungen. Zur Gegenfinanzierung soll die Tabaksteuer dauerhaft steigen. Kritik daran kommt vom Consumer Choice Center (CCC), einer gemeinnützigen Verbraucherorganisation, die sich für Wahlfreiheit und evidenzbasierte Regulierung einsetzt. ...

Universität Osnabrück

Prägend als Hochschullehrer und Vizepräsident: Die Universität Osnabrück trauert um Prof. Dr. Klaus Busch

Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA)

MIA veröffentlicht Bericht zu Antiziganismus und Wohnen: 903 dokumentierte Fälle zeigen weitreichende Ausgrenzung auf dem Wohnungsmarkt

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Steuerzahlerbund zerlegt Merz' "Krisenbonus" - Schein-Entlastungen belasten Betriebe und Bürger

Lotto Bremen

2

EuGH stärkt deutsche Glücksspielregulierung und bestätigt Verbot von Lotteriewetten

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Eine starke Demokratie entsteht auch in den Kommunen / Brossardt: "Wirtschaftsförderung muss im Zentrum der Kommunalpolitik stehen"

München (ots) - Im Rahmen der Veranstaltung "Demokratie in Gefahr: Nach der Wahl ist vor der Umsetzung - Impulse für eine handlungsfähige Kommune" in Kooperation mit der Akademie für Politische Bildung Tutzing, betont der Hauptgeschäftsführer der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., Bertram ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

René Springer: Zuwanderung in die Grundsicherung stoppen

Berlin (ots) - Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit erhielten im Jahr 2025 rund 2,4 Millionen Ausländer Bürgergeld. Das entspricht knapp 47 Prozent aller Leistungsempfänger. Insgesamt flossen 21,7 Milliarden Euro an Personen ohne deutschen Pass - bei Gesamtausgaben von 46,6 Milliarden Euro. Gleichzeitig bezogen rund 5,2 Millionen Menschen Leistungen der Grundsicherung. Der arbeits- und sozialpolitische ...

Deutsche Rentenversicherung Bund

Bin ich selbständig oder nicht? Deutsche Rentenversicherung bietet neues Online-Tool zur Einschätzung

Berlin (ots) - Ob Freelancer, Auftraggeber oder Auftragnehmer - die Frage nach dem eigenen Erwerbsstatus bewegt viele Menschen in Deutschland. Die Deutsche Rentenversicherung gibt darauf eine zugängliche und transparente Antwort: Mit dem neuen "Selbstcheck Erwerbsstatus" unter ...

SOS-Verkehrsrecht

Blitzermarathon 2026: Experte warnt vor Schlampigkeitsfehlern bei Massenkontrollen - auch dank KI

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Pressezitat: Sofortmaßnahme gegen Öl-Knappheit und für Klimaschutz: Deutsche Umwelthilfe fordert Tempolimit jetzt

Berlin (ots) - Angesichts drohender Treibstoff-Knappheit und der andauernden Blockade der Straße von Hormus fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die sofortige Einführung eines Tempolimits. Europäische Flughäfen warnen bereits vor Kerosinmangel in wenigen Wochen. In Slowenien und der Slowakei wird der ...