Köln (ots) - Falscher Weg SANDRO SCHMIDT zu den Studiengebühren Verwundern kann es nicht, was die bisher unter Ver schluss gehaltene Studie zu den Studiengebühren ermittelt hat. Auch wenn es Verfechter immer noch bestreiten: Natür lich schrecken Studiengebüh ren vor allem sozial nicht auf Rosen gebettete Abiturienten vom Studium ab. Denn trotz al ler ...
Köln (ots) - Der Bund setzt sich durch NORBERT WALLET, Berlin, zur Finanzkrise Es sollen harte Verhandlun gen gewesen sein. Dennoch haben die Bundesländer beim Poker um die Lastenverteilung für das nationale Rettungspa ket zur Finanzkrise nicht wirk lich viel erreicht. Der von Bun desminister Peer Steinbrück aufgerufene Verteilungsschlüs sel ist nun ...
Köln (ots) - Der nächste Kraftakt DETLEF FECHTNER, Brüssel, zum EU-Gipfel Eigentlich könnten sich Euro pas Regierungschefs diesen EU-Gipfel doch sparen. Schließlich haben sich ja 16 von ihnen gerade in Paris ge troffen, fünf haben sogar schon eine Woche vorher ihre Köpfe zusammengesteckt. Nach all diesen Sondertreffen müsste es doch nicht mehr viel zu dis kutieren und vorzubereiten ge ben. Von wegen. ...
Köln (ots) - Pessimismus unangebracht MARKUS GRABITZ, Berlin, zum Bericht der Fünf Weisen Zwei Mal jährlich kommt der geballte wirtschaftspoliti sche Sachverstand zusammen und gibt eine Prognose für die Konjunktur ab. Der Bund lässt sich den Rat einen stattlichen Millionenbetrag kosten. Zugegeben: Von den Professo ren zu erwarten, dass sie vor der ...
Mainz (ots) - ZDF und ARD: Auch Sportberichte müssen länger als 24 Stunden im Netz bleiben dürfen Appell der Intendanten Schächter und Raff an die Länder / Geplante Einschränkung führt zu keinerlei Einsparungen ZDF-Intendant Markus Schächter und der ARD-Vorsitzende Fritz Raff haben an die Länder ...
Bad Gandersheim (ots) - Bad Gandersheim, Auf dem Galgenberge, Feldmark 14.09.2008, 19.00 Uhr (Feststellungszeit) BAD GANDRSHEIM (Te) Bislang Unbekannte lagerten widerrecht- lich im Bereich "Auf dem Galgenberge"/Feldmark 10 Säcke mit Katzen- und Hamsterstreu sowie Kinderwindeln ab. Hinweise nimmt die Polizei Bad Gandersheim entgegen. ots Originaltext: Polizei Northeim/Osterode Digitale ...
Köln (ots) - Wir sind bedient RAIMUND NEUSS zur Bahn Wie kann sich ein großer Konzern nur dermaßen blamieren? Bahnchef Hartmut Mehdorn hat den "Bedienzu schlag" gestrichen, ein erhebli cher Ansehensverlust ist ge blieben. Die Bahnspitze hat falsch gemacht, was nur falsch zu machen war. Schon die satirische Qualität des Begriffs "Bedienzuschlag" war kaum zu überbieten. Beim Mobilitätsdienstleister ...
Köln (ots) - Mehr Transparenz WILFRIED GOEBELS, Düsseldorf, zur NRW-Schulpolitik Schulministerin Sommer kämpft nach Pleiten, Pech und Pannen im Zentralabi für eine zweite Chance. Ein Exper tenrat soll es künftig richten und die Zuständigkeit für die Aufgaben übernehmen. Man hat die Wahl: Entweder ist dies ein Armutszeugnis fürs Ministe rium - oder ...
Osterode (ots) - Osterode, B 243, 02.08.08, 15.50 Uhr OSTERODE (US) 20 Kameraden der freiweilligen Feuerwehr Herzberg rückten zum Brandeinsatz auf der B 243 raus. Ein 27-jähr. Nordhäuser fuhr mit seinem BMW in Richtung Osterode, als in Höhe km 23,1 plötz- lich das Fahrzeug an Leistung verlor und es laut knallte. Da aus der Motorhaube Qualm hervortrat, ließ der Fahrer das Auto ausrollen und stieg aus. Sofort fing der Motorraum Feuer. Der Brand wurde von der ...
Köln (ots) - Zu hoher Preis MARKUS GRABITZ, Berlin, zum Thema Mindestlohn Wenn Politiker Gesetze ma chen, muss das Wohl der Menschen oberste Priorität ha ben. Gesetze müssen sich da ran messen lassen, ob Miss stände beseitigt werden. Franz Müntefering würde es vermut lich so ausdrücken: Gesetze sind für den Menschen da - und nicht umgekehrt. Gestern hat das Bundeskabinett nun mit der Einigung über das ...
Köln (ots) - Für den Bürger DETLEF FECHTNER, Brüssel, zum EU-Sozialpaket Die EU-Kommission will sich nicht länger nachsagen las sen, sie habe den Mann auf der Straße aus dem Blick verloren. Sie will zeigen, dass sie den Bürgern nicht nur nützt (wie bei den Telefontarifen), son dern sie auch schützt (gegen Benachteiligung). Brüssel hat deshalb ein ...
Köln (ots) - Schachzug NORBERT WALLET, Berlin, zu Kurt Beck Und schon wieder Kurt Beck. Wieder hat der SPD-Chef etwas gesagt, und wieder knüpft sich eine Girlande von Spekulationen an eine inhalt lich scheinbar harmlose, aber im Ton schneidige Rede vor der Fraktion. Vielleicht sollte man die SPD einfach mal in Ruhe lassen, ignorieren bis nach der Sommerpause. Inhaltlich wird ohnehin nicht viel passieren. ...
Köln (ots) - Schwarzer Freitag KNUT PRIES, Brüssel,zur Ablehnung des EU-Vertrags Mit dem Scheitern des iri schen Referendums steckt die EU in einer noch größeren Krise als 2005 nach dem Scheitern der Verfassung. Es ist eine Vermittlungs- wie eine Gestaltungskrise. Die Regierun gen sind nicht mehr in der La ge, ihren Bürgern zu vermitteln, was sie - zu Recht - für einen Fortschritt halten. Sie sind ...
Köln (ots) - Freiheit aushalten N. WALLET, Berlin,zum Verfassungsschutzbericht Die Vorlage des Verfassungs schutz-Berichtes ist alljähr lich ein Tag, der geeignet ist, ei nen leisen und sehr unbehagli chen Schrecken zu erzeugen. Ja, es gibt sie - die Staatsfein de. Sie sind wach, aktiv und be reit zuzuschlagen. Weil das so ist, fällt die eigent lich ...
Köln (ots) - Regime kennt keine Scham BERND STADELMANNzur Lage in Birma Katastrophen sind immer schlimm. Aber diese hier, die weite Teile Birmas verwüs tet hat und womöglich 100000 oder mehr Todesopfer forderte, ist über die Menschen wie ein Gottesgericht gekom men. Niemand kennt die Zu stände im Inneren des Landes. Namenloses Elend herrscht. Seuchen drohen. Es fehlt an sauberem Wasser, zur Ver zweiflung ...
Köln (ots) - Schluck aus der Pulle BERND STADELMANN, Berlin, zur Diätenerhöhung Das ist wieder mal ein gewal tiger Schluck aus der Pulle: Diätenerhöhungen gleich drei mal in drei Jahren und dazu noch die Segnungen der jüngs ten Tarifanhebungen - so macht das Dasein des Abge ordneten Spaß. Hinzu kommen, was keinesfalls vergessen werden darf, auch die steigenden Versorgungsan sprüche der ...
Köln (ots) - Antworten nötig NORBERT WALLET, Berlin, zum CDU-Rentenstreit Innerhalb einer Woche will die CDU ihren Renten-Streit been den. Im Klartext heißt das ja wohl: Erst einmal geht der Kon flikt weiter, und auch das ver suchte Machtwort der Kanzle rin hat darin nichts geändert. Diese Kontroverse ist deshalb so interessant, weil sich in ...
Köln (ots) - Vorfeldgefechte NORBERT WALLET, Berlin,zur heutigen Koalitionsrunde In der großen Koalition werden derzeit wieder eifrig die je weiligen Steckenpferde gerit ten: Die SPD will an die angeb lich zu hohen Managergehälter stärker belasten. Die Union at tackiert Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und will ihn zu Etatkürzungen zwingen. Die CSU rückt das Thema Steuer senkungen in den Vordergrund, und ...
Köln (ots) - Dunkelgelbe Karte SANDRO SCHMIDTzur BND-Abhöraffäre Die Affäre um die Bespitze lung einer deutschen Jour nalistin durch den Bundes nachrichtendienst hat eine fast schon kuriose Wendung ge nommen: Glaubt man den In formationen, die nach Ende der Überprüfung durch das geheim tagende Parlamentarische Kon trollgremium nach außen drin gen, ...
Köln (ots) - Abmahnung für die UN RAIMUND NEUSS zur Papst-Ansprache Der Papst hat Klartext ge sprochen. Vordergründig war seine Rede vor der UN-Voll versammlung eine Gratulation zum 60. Jahrestag der Allge meinen Erklärung der Men schenrechte. Aber die geriet zur Abmahnung: Benedikt XVI. erinnerte die Weltgemeinschaft an Prinzipien, hinter denen sie zurückbleibt - und forderte als Konsequenz eine ...
Köln (ots) - Dammbruch NORBERT WALLET, Berlin,zum Thema Schwarz-Grün Die Grünen haben viele Krö ten geschluckt, um den Weg für die erste schwarz-grü ne Koalition in einem Bundes land möglich zu machen. Sie lassen die Elbvertiefung in ei ner abgespeckten Variante zu, sie akzeptieren neue Straßen bauprojekte und werden Studi engebühren - nachgelagert ...
Köln (ots) - Zum Dritten THOMAS MIGGE, Rom, zur Wahl in Italien Nun also Silvio Berlusconi zum Dritten. Niemand hat te damit gerechnet, dass der Medienmogul einen so großen Sieg bei diesen Wahlen einfah ren würde. Jetzt stellt sich die bange Frage, was er mit dem großen Vorsprung anstellen wird. Seine künftige Regierungskoali tion sitzt so fest im Sattel, dass sie Italien wirklich regieren kann. ...
Köln (ots) - Becks weiße Salbe MARKUS GRABITZ, Berlin, zur Bahnprivatisierung Nun, da der SPD-interne Streit um die Bahnprivati sierung beigelegt ist, fühlt man sich an das Ende von heftigen Tarifauseinandersetzungen er innert. Hinterher, wenn alles vorbei ist, wollen alle die Ge winner sein. Dabei ist die Lage im SPD- Streit gar nicht so kompliziert: Der große Gewinner heißt Par teichef Kurt Beck: kann er ...
Köln (ots) - Vertrauensfrage MARKUS GRABITZ, Berlin,zum Streit um den Haushalt In der Koalition ist ein offener Streit um die Haushaltspolitik entbrannt. Noch befinden sich die Verhandlungen um den Etat 2009 zwar in einem sehr frü hen Stadium. Und bei der Dro hung, seinen renitenten Kabi nettskollegen die Budgethoheit zu entziehen, spielt sicher ...
Köln (ots) - Gesprächsbereit auch mit der "Linken" Rundschau-Interview mit dem Vorsitzenden der NRW-Grünen, Arndt Klocke Arndt Klocke ist, zusam men mit Daniela Schne ckenburger, Vorsitzender der Grünen in NRW. Mit ihm sprach Sandro Schmidt über die Lage seiner Partei, mögliche Koalitionen und die ...
Köln (ots) - Grob missverständlich RAIMUND NEUSSzur Karfreitagsbitte für die Juden Die Osterzeit wird durch eine Panne im Vatikan über schattet. Papst Benedikt XVI., der mehr als jeder andere le bende christliche Theologe für den christlich-jüdischen Dialog getan hat, verletzt die Gefühle von Juden ohne Not. Worum geht es? Früher beteten Katholiken ...
Bad Gandersheim (ots) - Bundesstraße 64, Bereich Bad Gandersheim, Campingplatz bis BAB-Auffahrt A 7, AS Seesen Sonntag, d. 16.03.2008, 16.25 Uhr BAD GANDERSHEIM (Te.) Durch einen aufmerksamen Verkehrsteilnehmer wurde auf eine Ölspur erheblichen Ausmaßes hingewiesen. Durch den unbekannten Verursacher war die Fahrbahn der Bundesstraße 64 vom Campingplatz in Bad Gandersheim bis zur BAB-Auffahrt Seesen erheb- lich verunreinigt worden. Durch eine Spezialfirma ...
Köln (ots) - Mit Rückgrat SANDRO SCHMIDT zum Fall Metzger Freunde hat sich die hessi sche SPD-Abgeordnete Dag mar Metzger in den letzten Ta gen bei den Genossen im Land tag sicher nicht gemacht. Es mutet auch schon seltsam an, dass sie an der entscheidenden Fraktionssitzung, die über Wohl und Wehe der selbst ernannten Ministerpräsidentenkandidatin Andrea Ypsilanti entscheiden sollte, wegen eines ...
Köln (ots) - Viel verloren NORBERT WALLET, Berlin,zu Kurt Beck Alles, was er in den vergange nen Wochen verloren habe, seien fünf bis sechs Kilo Ge wicht, witzelte SPD-Parteichef Kurt Beck gestern bei seinem mit Spannung erwarteten Auf tritt vor der Bundespressekon ferenz. In Wahrheit hat er viel mehr verloren. Seine Glaubwürdig keit zum Beispiel und damit sein wichtigstes Pfund, da sei ne Sympathiewerte ...
Köln (ots) - Enttäuschung MARKUS GRABITZ, Berlin, zur Rentenerhöhung Es ist zwar noch nicht amt lich, aber letztlich wird es darauf hinauslaufen: Auch in diesem Jahr dürfen die Rentner allenfalls eine Mini-Erhöhung ihrer Bezüge erwarten. Die Enttäuschung ist verständ lich, gab es doch die Erwar tung, dass auch die Ruheständ ler vom Aufschwung profitieren würden. Die Empörung allerdings, die zuweilen ...
