AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stories about Politik
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Umweltminister Schneider: Verbrenner-Aus soll bleiben
Berlin (ots) - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hält am EU-weiten Aus für Autos mit Verbrennungsmotoren fest. Schneider sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, für ihn komme eine Abkehr vom Verbrenner-Aus nicht in Frage. Nötig sei Plansicherheit, betonte Schneider. Bis zum geplanten Aus seien es noch zehn Jahre: "In zehn Jahren sieht die Welt nochmal ganz ...
moreEvangelische Kirche im Rheinland (EKiR)
Jerusalemer Propst: Viele hoffen natürlich, dass die Geiseln endlich freikommen und der Krieg endet / Joachim Lenz im Interview zu den Folgen des 7. Oktober
moreZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Neue Podcast-Folge: Drama, Drohungen und Drohnen. Carlo Masala zur aktuellen sicherheitspolitischen Lage
more"Sehenswürdig!" Augengesundheit ins politische Blickfeld rücken
Berlin/Düren (ots) - Vom 8. bis 15. Oktober findet die Woche des Sehens statt, die bundesweit für Augengesundheit sensibilisiert und über die Lebenssituation sehbehinderter und blinder Menschen informiert. Auch das Berufsförderungswerk Düren ist 2025 aktiv und lädt gemeinsam mit Partnern zum Event "SEHENSWÜRDIG!" am 9. Oktober - am Welttag des Sehens - ab 17 Uhr im Humboldt Carré, Berlin ein. Augengesundheit: Eine ...
moreBau-Turbo vor Verabschiedung: Bündnis fordert Nachbesserungen und Ausbau positiver Ansätze zum UmBau-Turbo
Berlin (ots) - - Bundestag soll am 9. Oktober in zweiter und dritter Lesung über "Bau-Turbo" entscheiden - Bündnis fordert konkrete Nachbesserungen: Streichung der Anwendbarkeit des Paragrafen 246e im Außenbereich, verbindliches Baugebot, Beschränkung auf Mehrfamilienhäuser und Mindestanteil an bezahlbarem ...
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Sacher Hotels Betriebs Gesellschaft m.b.H.
12Pop-Art trifft Sacher: Die limitierte Sonderedition der original Sacher-Torte erscheint am 7. Oktober 2025
moreÖffentliches Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2025 bei 58,5 Milliarden Euro
WIESBADEN (ots) - - Ausgaben zum Halbjahr erstmals über einer Billion Euro - Defizit bei Bund, Ländern und Sozialversicherung verringert - Kommunales Finanzierungsdefizit dagegen weiter gestiegen Der Öffentliche Gesamthaushalt hat im 1. Halbjahr 2025 rund 7 % mehr eingenommen und rund 6 % mehr ausgegeben als im 1. Halbjahr 2024: Einnahmen von 992,7 Milliarden Euro ...
moreSpahn bei „maischberger“: Renteneintrittsalter „wird in den 30er Jahren schrittweise weiter steigen müssen“
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass das Renteneintrittsalter in den kommenden Jahren von 67 auf 70 Jahre angehoben wird. "Wir gehen ja gerade auf die Rente mit 67 schrittweise zu. Das wird 2030/31 erreicht werden", sagte Spahn in der ARD-Talksendung ...
moreRücktritt des Premiers: Gefahr auch für Europa / Kommentar von Sven Christian Schulz
Freiburg (ots) - Macron wollte der Architekt eines souveränen Europas sein, jetzt ist er nur noch der Hausmeister einer Republik im Zustand des Dauerbrands. Schafft er es nicht, seine zerrissene Republik schnell wieder auf Kurs zu bringen, droht Frankreich zur Dauerkrise zu werden. https://mehr.bz/khs280q Pressekontakt: Badische Zeitung Schlussredaktion Badische ...
moreIsraels Botschafter Ron Prosor: "Wir alle müssen Präsident Trump danken"
Berlin/Bonn (ots) - 6. Oktober - Ron Prosor, israelischer Botschafter in Deutschland, ist vorsichtig optimistisch, dass die Verhandlungen über ein Ende der Kämpfe in Gaza zu einem positiven Ergebnis führen. "Die Sache ist ziemlich einfach. Wenn die Geiseln zurück nach Hause kommen, gibt es ein Ende des Krieges und einen Waffenstillstand", so Prosor im Fernsehsender ...
moreDIE RAUTE - ein Statussymbol für Schülerzeitungsredaktionen / Hanns-Seidel-Stiftung verleiht Preise an Schulen / Markus Ferber: "Demokratie braucht Journalismus"
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"nd.DerTag": Kein Fall für ein Basta - Kommentar zu den Gaza-Friedensverhandlungen
Berlin (ots) - Es war ein Schock, als vor zwei Jahren nach und nach das Ausmaß der Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 in Israel bekannt wurde. Die Dimension der Gewalt konnte niemanden kaltlassen, der nicht völlig abgestumpft ist. Und der Gedanke, dass entführte Geiseln getötet oder zum Teil bis heute gefangen gehalten und gequält werden, ist unerträglich. ...
moreDie Chance Israels / Raimund Neuß zur Lage zwei Jahre nach dem Hamas-Massaker
Köln (ots) - Dieses Verbrechen sprengt jedes Vorstellungsvermögen. Vor zwei Jahren, am 7. Oktober 2023, sind Tausende Hamas-Terroristen in Begleitung sogenannter Zivilisten nach Israel eingedrungen und haben den größten Massenmord an Juden seit dem Holocaust verübt. Sie haben Menschen bei lebendigem Leib verstümmelt und vor den Augen von Angehörigen sexuell ...
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Jahrestag des Massakers beim Nova-Festival: CSU-Fraktion sagt Nein zu Relativierungen und Ja zu Israels Sicherheit
München (ots) - Am 7. Oktober 2023 verübte die Hamas einen beispiellosen Terrorangriff auf das Nova-Festival in Israel. Mehr als 360 überwiegend junge Menschen wurden grausam ermordet, zahlreiche weitere verletzt, verschleppt oder Opfer sexualisierter Gewalt. Dieses Massaker markiert eine Zäsur, die für immer ...
moreNicht verwunderlich
Frankfurt (ots) - Es ist kein bisschen verwunderlich, dass Sébastien Lecornu seinen Job als Frankreichs Premier hingeschmissen hat, noch bevor er begann. Seine wütende Erklärung, es lasse sich demokratisch - also kompromissbereit - nicht mit Parteien regieren, die für ihr Personal und ihre Steckenpferde einen Absolutheitsanspruch erheben, ist plausibel. Sich die Quälerei mit ihnen zu ersparen, ist konsequent. Verwunderlich - ja, geradezu bestürzend - ist dagegen, dass ...
moreFREIE WÄHLER Schleswig-Holstein
Pflege neu denken: FREIE WÄHLER S-H fordern Reform der Pflegegrade – mit klaren Vorschlägen zur Umsetzung
moreWTFuture?! Von KI bis Krisenmodus: Der MEDIENTAGE-Gipfel sortiert die neue Medienrealität
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ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
Trotz Zulassungsplus: ZDK sieht keinen Durchbruch bei E-Mobilität - Politik gefordert
moreWehrdienstgesetz: Salamitaktik anstelle von Strategie
Stuttgarter Nachrichten (ots) - Aktuell sieht der Entwurf des Wehrdienstgesetzes die Möglichkeit vor, junge Menschen verpflichtend einzuberufen, wenn die Truppe ihren Bedarf nicht mit Freiwilligen decken kann. Die Union will dafür klare Regeln setzen, die SPD lehnt das ab. Doch will man vorausschauend handeln, sind diese Regeln dringend notwendig. Da absehbar ist, dass der Personalbedarf nicht mit Freiwilligen zu decken ...
morePharma Deutschland begrüßt Modernisierungsagenda der Bundesregierung / Bürokratieabbau im Gesundheitswesen entscheidend für Innovations- und Versorgungssicherheit
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat sich auf eine umfassende Modernisierungsagenda sowie ein Bürokratieabbaugesetz verständigt. Ziel ist es, bis zu 16 Milliarden Euro und rund 25 Prozent der Verwaltungskosten einzusparen. Im Mittelpunkt steht die Digitalisierung als zentraler Hebel für Effizienz und ...
moreGMVV & Co. GmbH heißt neuen Kooperationspartner Ben Emmerson CBE KC im Team willkommen / Verstärkung in den Bereichen Menschenrechte, internationales Strafrecht und Sanktionsverfahren
Frankfurt (ots) - Die GMVV & Co. GmbH ("GMVV") freut sich, den international renommierten Rechtsanwalt Ben Emmerson CBE KC als Partner in ihrem Team begrüßen zu dürfen. Bereits seit 2015 arbeitet Dr. Michele Sciurba, geschäftsführender Gesellschafter der GMVV, wiederholt erfolgreich mit Ben Emmerson an ...
more„Null Toleranz gegen Gewalt“: DAK-Gesundheit verabschiedet Grundsatzerklärung
Zum Tag der gewaltfreien Kommunikation am 6. Oktober verabschiedet die DAK-Gesundheit die Grundsatzerklärung „Null Toleranz gegen Gewalt“. Der gesamte Vorstand der Kasse, sowie die Vorsitzenden des ...
2 DocumentsmoreZwei Jahre Krieg in Nahost: Die "SAT.1 :newstime" sendet am Dienstag mit dem Themenschwerpunkt Nahost
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Gaza, Gendern, Migration: Umfrage zeigt gefühlten Meinungsdruck der Deutschen
moreZippelius: Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Fokus
Berlin (ots) - Wichtiges Signal des BMZ zur Umsetzung des Koalitionsvertrags Zur Konferenz "Starke Partnerschaften für eine erfolgreiche Wirtschaft weltweit" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am morgigen Dienstag erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nicolas Zippelius: "Die Konferenz des Entwicklungsministeriums zur Stärkung der ...
moreVerband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.
Initiatoren des Klimavolksentscheids greifen in Videoclip VNW-Direktor Andreas Breitner persönlich an und verbreiten Fehlinformationen
69/2025 Annika Kruse, Vorsitzende des Hamburg Klimaneutral e.V., dem Verein hinter der „Initiative Hamburger Zukunftsentscheid“, hat auf den Social-Media-Plattformen Linkedin, TikTok und Facebook/Instagram (Meta) VNW-Direktor Andreas Breitner persönlich angegriffen und Unwahrheiten sowohl über ihn als auch ...
moreCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Verpflichtende Gesellschaftszeit: CSU-Landtagsfraktion begrüßt Vorstoß des Kanzlers für ein allgemeines Pflichtjahr
München (ots) - In der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht unterstützt die CSU-Landtagsfraktion den Vorstoß des Kanzlers für ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr. Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek: "Um unsere Zukunft zu gestalten und unsere Freiheit zu sichern, brauchen wir ...
more"maischberger" am Dienstag, 7. Oktober 2025, um 22.50 Uhr im Ersten
moreHausengel schafft Raum fürs Alter: Generationenpark Heskem-Mölln als Modell gegen Wohnungsnot
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