Stories about Regierung
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Daniel Lindenschmid MdL: Sklavereidebatte ist heuchlerisch
moreDesignierter Grünen-Chef sieht Grüne bereit für Neuwahlen / Felix Banaszak will "autoritären Kräften etwas entgegensetzen" - Grüne wollten "geordneten Übergang" mitgestalten
Osnabrück (ots) - Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht die Grünen für Neuwahlen gut aufgestellt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Banaszak: "Wir haben uns diese Situation weder ausgesucht, noch haben wir sie provoziert. Aber wir nehmen sie in aller Entschiedenheit an." Die Grünen ...
morever.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Geld und Wert: Bewegung in einigen Punkten - weiterhin gutes Angebot erforderlich
Geld und Wert: Bewegung in einigen Punkten - weiterhin gutes Angebot erforderlich In der Tarifrunde für bundesweit rund 10.000 Beschäftigte der Geld- und Werttransportbranche zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienste (BDGW) hat es in der ...
moreTÜV-Verband zum Aus der Ampelkoalition: Wichtige Gesetzgebungsverfahren noch vor den Neuwahlen abschließen!
Berlin (ots) - Zum Ende der Ampel-Koalition erklärt Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands: "Das Scheitern der Ampel-Koalition ist eine logische Konsequenz der anhaltenden Konflikte in der Bundesregierung. Jetzt geht es darum, einen geordneten Übergang zu organisieren. Jenseits des ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Özdemir neuer Bildungsminister"
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"Was nun, Herr Lindner?" heute im ZDF
moreCAREN MIOSGA, am Sonntag, 10. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
moreUS-Wählerschaft polarisiert nach Geschlecht und Bildung
US-Wählerschaft: polarisiert nach Geschlecht und Bildung Wie kommt es, dass Trump so viele Hispanics von sich überzeugen konnte – trotz seiner laut geäußerten Migrationsskepsis? Und dass so viele Männer unter 30 konservativ wählten? Marco Bitschnau, Soziologe an der Universität Konstanz, erklärt: Die US-Gesellschaft polarisiert sich weniger nach ...
One documentmoreNach dem Aus der Ampelregierung: Bleibt das Gewalthilfegesetz auf der Strecke? Und wo bleiben die Männer?
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Carola Wolle MdL: Stärken Sie den Mitarbeitern im Maßregelvollzug den Rücken
moreCSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wirft Scholz "politische Insolvenzverschleppung" vor
Berlin/Bonn (ots) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wirft Scholz "politische Insolvenzverschleppung" vor Alexander Dobrindt (CSU), Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, hat die Pläne von Bundeskanzler Scholz, die Vertrauensfrage im Januar zu stellen und Neuwahlen im März zu ermöglichen, scharf kritisiert. "Was jetzt ...
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BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
BPI zum Ampel-Aus: Pharmazeutische Industrie setzt auf stabile Regierung
moreBundesverband eMobilität (BEM) fordert nach Ampelbruch rasche Schritte zur Mobilitätswende: Jetzt handeln und das vorhandene Zeitfenster nutzen
moreMannheimer Forschende zur US-Wahl
Mannheimer Forschende zur US-Wahl Fünf Mannheimer Professor*innen aus unterschiedlichen Disziplinen beziehen Stellung zum Wahlsieg Donald Trumps. Prof. Dr. Philipp Gassert Professur für Zeitgeschichte Amerika rückt noch weiter nach rechts. Lüge, Rassismus und Sexismus haben gewonnen. Das müsste uns in Europa eine Lehre sein, denn nun geht der ganz normale Wahnsinn einer zweiten Amtszeit Trump wieder los. Er hat die Wahlen mit einer Deutlichkeit gewonnen, die ...
moreStellvertretender Unions-Fraktionschef Mathias Middelberg: Ohne Ampelregierung wäre Deutschland nicht in einer Rezession - Keine Vorfestlegungen bei denkbaren Koalitionspartnern
Berlin/Bonn (ots) - Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag und CDU-Haushaltspolitiker, Mathias Middelberg, hat sich erleichtert über den Zusammenbruch der Ampelkoalition gezeigt. "Die Regierung war nicht mehr handlungsfähig und hat dem Land nur noch Schaden zugefügt", meinte Middelberg ...
morePIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
4Bundeswehr erhält neue Zwei- und Vierrad-Anhänger sowie weitere Wechselpritschen
moreDeutsches Tiefkühlinstitut e.V.
Tiefkühlwirtschaft fordert schnelle Neuwahlen / dti-Kommentar zum Ampel-Aus
Berlin (ots) - Die Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte an, Mitte Januar 2025 die Vertrauensfrage im Parlament stellen zu wollen, dann fänden voraussichtlich erst Ende März 2025 vorgezogene Neuwahlen statt. Das Deutsche Tiefkühlinstitut e. V. (dti), Spitzenverband der Tiefkühlwirtschaft, ...
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dbb beamtenbund und tarifunion
dbb-Chef Silberbach zum Ampel-Aus: Öffentlicher Dienst sorgt für Stabilität
Berlin (ots) - "Gerade in politisch unruhigen Zeiten zeigt sich der Wert des öffentlichen Dienstes", hat dbb Chef Ulrich Silberbach mit Blick auf das Ende der Ampel-Koalition im Bund betont. "Bei vielen Bürgerinnen und Bürgern ist eine große Verunsicherung spürbar. Aber ich kann Ihnen versichern: Der öffentliche Dienst sorgt für Stabilität und ein ...
moreDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Mit voller Kraft für eine gemeinsame Stimme der Feuerwehren der EU / 2. Europäischer Feuerwehrgipfel in Brüssel: Vertreter aus 21 Nationen einig über Rahmenbedingungen
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Hans-Peter Hörner MdL: Mehr Jugendsport – weniger Aggression
more40 Prozent der Cyberangriffe stehen mit China in Verbindung
Jena (ots) - Der IT-Sicherheitshersteller ESET präsentiert seinen neuen APT Activity Report für den Zeitraum April bis September 2024. Der Bericht enthält eine detaillierte Analyse der Aktivitäten ausgewählter Advanced Persistent Threat (APT)-Gruppen. Darüber hinaus zeigt er die neuesten Entwicklungen und Bedrohungstrends in der Cybersicherheitslandschaft auf und untersucht gezielte Angriffe staatlich gesponserter ...
moreFDP-Fraktionschef Christian Dürr: "Der Bundeskanzler wollte ungeordnet die Koalition beenden"
Bonn/Berlin (ots) - In der FDP wird gemutmaßt, dass Regierungschef Olaf Scholz bereits vor dem Beginn des Koalitionsausschusses am gestrigen Abend den Entschluss gefasst hatte, die Ampelkoalition nicht fortzusetzen. "Ich hatte gestern Abend den Eindruck, der Bundeskanzler wollte ungeordnet die Koalition beenden", erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr ...
moreBundesregierung/Koalition/Partei/Sachsen-Anhalt / Bundesumweltministerin Steffi Lemke bedauert vorzeitiges Aus der Regierungskoalition
Halle/MZ (ots) - Die aus Dessau stammende Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat das vorzeitige Aus der Regierungskoalition bedauert. "Wir leben in ernsten und herausfordernden Zeiten, das kann ja jeder sehen - nicht nur in Deutschland, sondern weltweit", sagte sie der in Halle erscheinenden ...
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Auch Politikwissenschaftler Korte und von Lucke für rasche Neuwahlen / "Scholz sollte Vertrauensfrage zügig stellen" - "SPD wird Termin im März nicht halten können"
Osnabrück (ots) - Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte und Albrecht von Lucke halten den Plan von Bundeskanzler Olaf Scholz, erst im Januar die Vertrauensfrage zu stellen, damit im März neu gewählt werden kann, für unrealistisch. "Eine parlamentarische Mehrheit für Gesetze der rot-grünen ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Ampel-Aus
moreDRK Landesverband Niedersachsen e.V.
DRK-Medieneinladung: 9.11.: Podiumsdiskussion zu zivilmilitärischer Zusammenarbeit auf DRK-Mitgliederversammlung
Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei erhalten Sie eine Medieneinladung des DRK-Landesverbandes Niedersachsen. ---- 9.11.: Podiumsdiskussion zu zivilmilitärischer Zusammenarbeit auf Mitgliederversammlung des DRK-Landesverbandes Niedersachsen Hannover, 7. November 2024 (17/2024) Angesichts verschiedener ...
moreDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Bevölkerungsschutz im Unterricht / BBK, DFV und vfdb informieren und beraten Lehrkräfte auf dem Deutschen Schulleitungskongress in Düsseldorf
Berlin (ots) - Selbstschutzthemen wie persönliche Vorsorge und Verhaltensmöglichkeiten in Notfallsituationen sollen nachhaltig im Schulalltag verankert werden. Dafür setzen sich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) und die Vereinigung zur ...
moreAmpelkoalition ist aus der Kurve geflogen
moreMarie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): Es geht nicht um die drei Milliarden
Brüssel/Bonn (ots) - Die FDP-Verteidigungsexpertin und derzeitige Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Bruch der Ampelkoalition vor, der Ukraine entscheidende militärische und finanzielle Unterstützung zu verweigern. Bei phoenix sagte Strack-Zimmermann: "Es ging nicht um die drei Milliarden, die hätte man immer ...
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