Berlin (ots) - Axel Schweitzer, Vorstandschef der in Berlin ansässigen Alba Group, sieht durch die Proteste in Hongkong die eigenen Geschäfte nicht gefährdet. "Persönlich hatte ich in den vergangenen Wochen keine Beeinträchtigungen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Der Unternehmer unterhält einen Zweitwohnsitz in Hongkong und hat am Mittwoch den ...
Berlin (ots) - Aufgeschreckt durch wiederholte Berichte über die Misshandlung von Nutztieren fordern Berlin und Hessen eine flächendeckende Auswertung von Daten aus deutschen Schlachthöfen, um Nutztiere besser zu schützen. Berlins Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt (Grüne) will diesen Antrag gemeinsam mit seiner Parteifreundin, Hessens Agrarministerin Priska ...
Berlin (ots) - Der Thüringer Landesvorsitzende der CDU, Mike Mohring, hat einen raschen Kompromiss bei der Grundrente angemahnt. "Ich würde mir wünschen, dass es jetzt zügig zu einer Einigung kommt. Das ist auch eine Frage des Vertrauens in die Politik", sagte Mohring im Interview mit dem "Tagesspiegel". "Eine ...
Berlin (ots) - Der Handelskonflikt mit den USA und der Brexit belasten die deutsche Wirtschaft so sehr, dass sie in diesem Jahr nur noch um 0,5 Prozent wachsen dürfte. Davon geht der Bankenverband in seiner Herbstprognose aus, die er an diesem Montag vorstellt und die dem Tagesspiegel vorab vorliegt. Darin heißt ...
Berlin (ots) - Jeder dritte Internetnutzer hatte in den vergangenen zwei Jahren Probleme mit seiner Internetverbindung. Mal war die Verbindung ganz unterbrochen, mal funktionierte sie nur langsam. In über der Hälfte der Fälle traten die Probleme länger als vier Wochen auf. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Marktwächter-Teams des Bundesverbands der ...
Berlin (ots) - Deutschland droht nach Ansicht der Grünen beim UN-Klimagipfel in New York eine Blamage. "Der Auftritt der Kanzlerin vor den Vereinten Nationen wird zur Blamage für unser Land werden", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die ...
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich in die Debatte um die Straflosigkeit beleidigender Äußerungen über die Grünen-Politikerin Renate Künast eingeschaltet. "Wenn uns an der Demokratie gelegen ist, muss der politische Wettstreit vor Gewalt geschützt werden", sagte Schäuble dem ...
Berlin (ots) - Vor den Entscheidungen der Bundesregierung über das Klimapaket hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine "gewaltige Investitionsoffensive" gefordert. "Bis 2030 sind aus Sicht des DGB etwa 200 Milliarden Euro an Investitionen und Ausgaben vor allem des Bundes notwendig, in großen Teilen für die Erneuerung der Infrastruktur, aber auch für soziale Ausgleichsmaßnahmen", sagte DGB-Vorstand Stefan ...
Berlin (ots) - Überraschung in der Affäre um die Spitzellisten der Bayer-Tochter Monsanto. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter taucht nach Tagesspiegel-Informationen (Donnerstagausgabe) nun doch auf einer der Listen auf, in denen Monsanto wichtige Meinungsbildner aufgeführt hat. Man habe seinen Namen auf "zusätzlichen Stakeholder-Listen gefunden", heißt es in ...
Berlin (ots) - Italiens Bildungsminister Lorenzo Fioramonti hat den früheren Regierungschef Matteo Renzi aufgefordert, die neue Mitte-links-Regierung in Rom weiter zu unterstützen. "Es ist in Renzis ureigenem Interesse, diese Koalition bis ans Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 zu bringen", sagte der Politiker der Fünf-Sterne-Bewegung dem "Tagesspiegel" ...
Berlin (ots) - Ein Autobahnausbau der A 61 an der Landesgrenze zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird plötzlich 600 Millionen Euro teurer - und die Bundesregierung kann nicht sagen, warum. Das geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn (SPD) auf eine Anfrage ...
Berlin (ots) - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sieht in den anstehenden Entscheidungen über ein Milliardenpaket für den Klimaschutz die bislang größte Bewährungsprobe für die Koalition im Bund. Es gehe um grundlegende Richtungsentscheidungen in vielen Feldern, sagte Schäfer-Gümbel dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Das ...
Berlin (ots) - Daniel Terzenbach, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, sieht derzeit keine Krise am Arbeitsmarkt auf Deutschland zukommen. "Natürlich beeinflussen Rahmenbedingungen wie der Brexit und Handelskonflikte unseren Export, die Wirtschaft und damit mittelfristig auch Jobs", sagte er im Interview mit dem Tagesspiegel (Montagausgabe). "Trotzdem können wir anhand der nüchternen Zahlen gerade keine Krise ...
Berlin (ots) - Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther hält die Klimaziele der Bundesregierung ohne CO2-Steuer für nicht erreichbar. "Dies ließe sich kurzfristig regeln und wäre viel weniger kompliziert als ein nationaler Emissionshandel für den Verkehr und für Gebäude, wie es die Union nun offenbar ...
Berlin (ots) - Horst Seehofer hat sich in die Debatte über "Gleichwertige Lebensverhältnisse" und die Förderung gefährdeter Regionen eingeschaltet. Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat erinnerte daran, dass das Bundeskabinett im Juli 2019 zwölf konkrete Maßnahmen des Bundes beschlossen habe, um die Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige ...
Berlin (ots) - Obwohl das Kraftfahrtbundesamt bereits im August grünes Licht für die Hardware-Nachrüstung erster Diesel-Modelle gegeben hat, werden sich die Dieselfahrer wahrscheinlich noch bis November gedulden müssen, bevor sie ihre Autos in die Werkstätten bringen können. Das hat eine Umfrage des Berliner "Tagesspiegels" (Sonntagausgabe) bei den Anbietern der ...
Berlin (ots) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kirsten Kappert-Gonther fordert eine offensivere Oppositionsarbeit ihrer Fraktion. "Es ist notwendig, die große Koalition mit mehr Schwung zu konfrontieren", sagte sie im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel". "An uns Grüne richten sich im Moment hohe ...
Berlin (ots) - In der Debatte um einen "Aufbau West" hat der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD) die Bundesregierung zu einem finanziellen Kraftakt für Ruhrgebiet aufgerufen - statt wegen der AfD-Erfolge einseitig die ländlichen Räume in Ostdeutschland zu fördern. Die Verteilung von Fördergeldern ...
Berlin (ots) - Nach den jüngsten judenfeindlichen Angriffen fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eine Verschärfung des Strafrechts. "Das Strafrecht muss so erweitert werden, dass antisemitische Taten härter bestraft werden", sagte Klein dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). ...
Berlin (ots) - Finanzsenator Mathias Kollatz (SPD) hat mit der prominenten Berliner Juristin Vera Junker eine Besetzung für den vakanten Posten der Staatssekretärin in seiner Verwaltung gefunden. Die 57-Jährige ist seit 2006 Leitende Oberstaatsanwältin in Berlin - und den Berlinern vor allem als Anklägerin im ...
Berlin (ots) - Nach dem tragischen Unfall mit vier getöteten Passanten in Berlin fordern die Grünen eine bundesweite Gesetzesregelung, um große Geländewagen (SUV) aus deutschen Innenstädten zu verbannen. "Wir brauchen eine Obergrenze für große SUV in den Innenstädten", sagte der stellvertretende Vorsitzende ...
Berlin (ots) - Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat mit dem Bruch der Koalition gedroht, wenn SPD und Union sich nicht auf ein ambitioniertes Klimapaket verständigen. "Die Koalition kann nicht weitermachen, wenn sie nicht in der Lage ist, zweifelsfrei zu klären, wie Deutschland seine Klimaziele bis 2030 erreichen kann", sagte Schulze dem Tagesspiegel. Online ...
Berlin (ots) - Berlin - Die Bundeswehr wird sich weiter am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" beteiligen. Union und SPD einigten sich nach Informationen des Tagesspiegels (Sonntagausgabe) darauf, die Unterstützungs- und Ausbildungsmission im Irak um ein weiteres Jahr zu verlängern. Die deutschen "Tornado"-Luftaufklärer, die von Jordanien aus Luftbilder ...
Berlin (ots) - Der ehemalige SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel hat nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen den Parteien der großen Koalition vorgeworfen, die Bedürfnisse der Bürger nicht erkannt zu haben. "Diese beiden Landtagswahlen zeigen, dass die bisherige Scheckbuch-Politik von Union und SPD ihren politischen Grenznutzen erreicht hat", ...
Berlin (ots) - Die Berliner Digitalbank N26 sagt den etablierten Geldhäusern den Kampf an. "Wir haben die großartige Möglichkeit, in weniger als zehn Jahren die wertvollste deutsche Bank zu werden", sagt Deutschlandchef Georg Hauer im Interview mit dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI". Online unter: ...
Berlin (ots) - Um die Bildung einer stabilen Regierung in Brandenburg mit der Union zu ermöglichen, tritt CDU-Landeschef Ingo Senftleben ab. Der 45-jährige wird sich in Kürze von allen Spitzenämtern im Landesverband der CDU zurückziehen. Nach Tagesspiegel-Informationen hat sich Senftleben entschlossen, am kommenden Dienstag nicht erneut für den Fraktionsvorsitz ...
Berlin (ots) - Bundesbildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) erwartet vom "Futurium", dass es den Besuchern Zukunftsängste nimmt. Die Skepsis gegenüber neuen Technologien resultiere daraus, "dass sich viele Menschen nicht vorstellen können, wie moderne Technik unser Leben verbessern kann", sagte ...
Berlin (ots) - Der CDU-Vorsitzende von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, wendet sich gegen Tendenzen in seiner Partei, über eine Annäherung an die AfD nachzudenken: "Mit der CDU Sachsen-Anhalt und mir wird es keine Koalition mit der AfD geben", sagte Stahlknecht, der auch Innenminister des Landes ist, dem "Tagesspiegel". Das vollständige Interview im Wortlaut: ...
Berlin (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse rät der SPD dringend, tragfähige politische Konzepte zu entwickeln und sich nicht in der Tagespolitik zu verlieren. Es gebe "ein wachsendes Bedürfnis, nicht nur tagespolitisch hektisch und hysterisch zu reagieren, sondern sich wieder Ziele zu ...
Berlin (ots) - Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens, der mit Simone Lange für den SPD-Vorsitz kandidiert, hat seine Partei dazu aufgerufen, die Blockade gegen einen AfD-Bundestagsvizepräsidenten aufzugeben. "Na dann wählen wir einen Bundestagsvizepräsidenten von denen, die repräsentieren immerhin einen gewissen Anteil an Leuten, die sie gewählt ...
