Bremen (ots) - Deutschlands zentralstes Ziel müsse es sein, in den nächsten Jahren zur "Bildungsrepublik" zu werden, sagte 2008 Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nun zeigt der OECD-Bildungsbericht: Deutschland hat sich tatsächlich auf den beschwerlichen Weg gemacht. Längst nicht alles ist gut, aber vieles deutlich besser und einiges, wie das duale ...
Bremen (ots) - Weihnachten! Ja, Weihnachten! Das Fest der Liebe. Gut, es ist erst November und noch nicht einmal Adventszeit. Aber spielt das eine Rolle, wenn auf den Tannenspitzen bereits die goldenen Lichtlein blitzen, Straße und Plätze geschmückt sind und allüberall festliche Klänge ertönen? Das ist es doch, das ist Weihnachten, so stellen wir uns das vor. Das ...
Bremen (ots) - Man mag sich nicht ausmalen, was es bedeutet, wenn die Heimaufsicht zu dem Schluss kommt, dass in einer Einrichtung das Bewusstsein für den "würdevollen Umgang" mit Bewohnern "völlig unzureichend entwickelt" sei. Immer mal wieder fällt das Licht auf solche Vorfälle und erhellt eine Branche, die teilweise noch im Dunkeln bleiben kann. Nur: Es handelt ...
Bremen (ots) - Während die Hotelbranche gleich auf mehreren Fronten gerichtlich gegen die Bettensteuer zu Felde zieht, erweitert Rot-Grün in Niedersachsen mal eben den Kreis der Kommunen, die Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgaben kassieren dürfen. Das klingt nach noch mehr Abzocke der Gäste, nach zusätzlichen Belastungen für die Tourismusbetriebe. Doch gemach. ...
Bremen (ots) - Dreist, nicht nachvollziehbar - die Kritik an der bevorstehenden Preiserhöhung der BSAG ist heftig. Kunden fühlen sich für dumm verkauft. Der Fahrgastbeirat moniert mangelnde Transparenz. Seit 15 Jahren steigen die Ticketpreise jedes Jahr - Gründe gab es immer. Doch sie werden zunehmend ...
Bremen (ots) - Mit ihrem Parteitag in Halle wollten die Grünen ein starkes Signal für das Wahljahr 2016 aussenden. Eine klare Botschaft allerdings geht von diesem Treffen nicht aus. Die Partei ist gefangen in den Themen dieser Tage: Flüchtlinge und Terror zwingen sie, Ideale zu hinterfragen. Auch grüne Bürgermeister und Landräte beklagen, dass ihre Gemeinden am ...
Bremen (ots) - Was tun, wenn man sich nicht zu helfen weiß? Symbolpolitik. Das Aktionsbündnis hat also recht, wenn es fordert, dass Worten auch Taten zu folgen haben; zumal, da sich die Lage nicht entspannt, sondern eher zuspitzt. Es reicht nicht, ein Gesetz zu ändern, wenn man damit vor allem drohen will. Gut gebrüllt, Löwe, nur: Wer hat sich erschreckt? Und ...
Bremen (ots) - Während ganz Deutschland noch hingebungsvoll debattiert, ob sich die zivilisierte Welt nun tatsächlich im Kriegszustand mit massenmordenden Terroristen befindet, hat ein Mann schon einen Plan: Björn Thümler. Der Fraktionschef der niedersächsischen CDU will zurück zur allgemeinen Wehrpflicht. Interessant ist seine Begründung: Wenn die Profis in alle Welt ausrücken, um die Kalifatskiller zu ...
Bremen (ots) - Jetzt hat er also doch geredet. Nach Wochen des Schweigens hat Franz Beckenbauer der Süddeutschen Zeitung ein Seiten füllendes Interview gegeben. Er hat viel erzählt, aber wenig verraten. Wie das nun wirklich war mit dem ganzen Geld rund um die WM-Vergabe, weiß man immer noch nicht. Trotzdem ist es ein erhellendes Gespräch, das die Journalisten mit dem Kaiser führten. Man weiß jetzt nämlich, wie ...
Bremen (ots) - Ist da jemand abgehoben, verblendet von der Aussicht auf ein "Allemagne-12-Points"-Feuerwerk oder hilflos? Alles auf einmal offenbar - denn der NDR möchte Xavier Naidoo beim Eurovision Song Contest für Deutschland singen lassen, löst damit aber eine hoch-emotionale Debatte in den sozialen Netzwerken aus, Anti-Naidoo-Unterschriftensammlung inklusive. ...
Bremen (ots) - Die Zeit läuft: Noch rund zwei Jahre, dann soll die kommunale Klinikgesellschaft Gesundheit Nord (Geno) saniert sein. Die künftige medizinische Ausrichtung spielt dabei eine zentrale Rolle - neben dem Schicksal des Neubaus an der St.-Jürgen-Straße und dem geplanten Wechsel von Beschäftigten in die Behörden. Vorletzteres und Letzteres ist und bleibt ...
Bremen (ots) - Es war Bundeskanzlerin Angela Merkel, die nach den Anschlägen von Paris den Franzosen "jedwede Unterstützung" versprach. Und es war ihr Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der am Donnerstag nachlegte und erklärte: "Worte der Solidarität sind wichtig, aber nicht genug." Diese Versicherungen des Beistands sind wichtig in diesen Tagen - genauso wie ...
Bremen (ots) - Ob nun die Emotionen zwischen berechtigter Terror-Angst oder verständlicher Enttäuschung über die Absage des Länderspiels schwankten: Auf jeden Fall verdienen die Fußballfans in Hannover diesmal ein dickes Lob. Gesittet und gelassen verließen die Anhänger des deutschen und des holländischen Nationalteams das Stadion und seine Umgebung. Es gab ...
Bremen (ots) - Es gibt so viele Fragen und Sorgen, die im Zusammenhang mit den Terroranschlägen von Paris einfach nicht aus dem Kopf zu bekommen sind. Wie gefährlich ist es im Moment, ein Konzert zu besuchen, ein Fußballspiel oder auch einfach nur über den Weihnachtsmarkt zu bummeln? Die Innenbehörde bemüht sich bei der Antwort um das richtige Maß. Nichts verharmlosen - Bremen ist Salafistenhochburg, auch für ...
Bremen (ots) - Im Angesicht einer akuten Terrorgefahr spricht ein Bundesinnenminister - oder aber er schweigt. Für Letzteres gibt es einen Standardsatz: "Aus ermittlungstaktischen Gründen können keine Einzelheiten genannt werden." Thomas de Maizière hat nach der Absage des Länderspiels in Hannover kurzfristig eine Pressekonferenz einberufen - um dann doch nichts zu sagen. Nachfragen wich er aus. Begründung: "Ein ...
Bremen (ots) - Schuldenabbau durch konsequentes Controlling, steigende Zuschauerzahlen, Effizienzsteigerung. Das Theater Bremen scheint wieder auf Kurs zu kommen und hat die Konsolidierung erfolgreich eingeläutet. Jedenfalls sieht der Benchmarking-Bericht, den das Haus jetzt vorgelegt hat, durchaus positiv aus. Das ist gut so - und ist zwingend notwendig für das kulturelle Flaggschiff der Stadt, nach dem der ...
Bremen (ots) - Für einen Aufschrei scheint es noch zu früh und die Lage zu unklar. Vielmehr bewegt man sich im Bereich von Vermutungen: Zu vermuten ist, dass die private Vermietung von Wohnraum an Touristen in einer Metropole wie Berlin eher zu einer Schwierigkeit wird als in Bremen. Man ahnt indes ebenso, dass sich das neue Übernachtungsmodell zu einem Problem ...
Bremen (ots) - Eine Schweigeminute am Mittag, Blumen vor dem Institut Français, Gedenken in der Bürgerschaft, das Kondolenzbuch im Rathaus - Bremen findet viele Wege der öffentlichen Anteilnahme nach den jüngsten Terroranschlägen in Paris. Die Trauer um die Opfer findet so ihren angemessenen Ausdruck und nichts, aber auch gar nichts, was daran auszusetzen wäre. ...
Bremen (ots) - François Hollande und Angela Merkel werden ahnen, dass Krieg viel mehr ist als nur ein Wort. Aber ob sie wirklich empfinden können, was Krieg bedeutet? Und der Kampf gegen die RAF hat die Gesellschaft nicht annähernd so herausgefordert, wie es der Krieg gegen den Islamischen Staat tun wird. Sie wird sich entsprechend verändern: weniger Offenheit und Toleranz, mehr Misstrauen und Angst. Eine neue ...
Bremen (ots) - Demokratie ist unbezahlbar. Freiheit, Gleichheit und Wahlrecht lassen sich nicht in Geld aufwiegen. Die frischen Mittel, die Rot-Grün in Niedersachsen jetzt für eine Institution lockermachen will, die das Bewusstsein für diese Werte der Demokratie stärken soll, sind also eigentlich gut angelegt. ...
Bremen (ots) - Für alle Parteien, die in der Bremer Bürgerschaft vertreten sind, ist derzeit die Integration der Flüchtlinge, die zu uns kommen, ein zentrales Thema. Für die Grünen aber ist sie ein besonders schwieriges Feld: Integration ist ein grünes Kernthema, bei dem viele Stammwähler besondere Erwartungen an ihre Partei haben. Ein Herzensthema, bei dem es ...
Bremen (ots) - Elf Jahre hat es gebraucht, nun ist es der Politik endlich gelungen: Ab dem kommenden Jahr können auch Demenzkranke die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung voll in Anspruch nehmen. Das hat eindeutig viel zu lange gedauert. Dabei hatte schon 2006 die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt den Startschuss gegeben, in dem sie einen "Beirat ...
Bremen (ots) - Zum wichtigsten Handwerkszeug eines Politikers gehört die Sprache. Mit ihr bestimmt er Meinungen - oder auch nicht. Wer Flüchtlinge als Flut, Welle oder Ansturm benennt, trifft eine politische Aussage. Wer wüsste das besser als der präzise, wortgewaltige Wolfgang Schäuble. Er ist keiner, der sich verspricht, und auch kein Demagoge. Wenn er in einem ...
Bremen (ots) - Helmut Schmidt erfüllte, vor allem in seinen letzten Jahren, die Sehnsucht der Deutschen nach einer politischen Leitfigur. Er zeigte Haltung, bezog Stellung, war unerbittlich in seinem Scharfsinn und blieb doch menschlich. Er war norddeutscher Klardenker, nicht Lautsprecher, bei aller Lust am Diskurs. Der Kontrast zu einer Kanzlerin, die den Kurs erst vorgibt, sobald er alternativlos ist, schien enorm - ...
Bremen (ots) - Der Bremer Fußball-Verbandschef Björn Fecker spricht sich gegen die zeitnahe Wahl eines Nachfolgers von Wolfgang Niersbach aus. Die erste Frage für den DFB sei jetzt nicht die nach einem neuen Präsidenten, sondern die, wie es zu dem Skandal kommen konnte: "Wäre unter den jetzigen Kontrollmechanismen im DFB so ein Vorgang noch einmal möglich?", ...
Bremen (ots) - Der CDU geht es nicht schnell und nicht ausführlich genug. Wegen zögerlicher Antworten auf ihre Parlamentsanfragen hat die Landtagsfraktion Niedersachsens rot-grüne Landesregierung - mal wieder - vor den Staatsgerichtshof in Bückeburg gezerrt. Kleinkariert? Haben die angesichts von ...
Bremen (ots) - Diejenigen, die einen Vollzeitarbeitsplatz haben, finden sich am häufigsten in der Mittelschicht wieder - vorausgesetzt, er wird auch vernünftig entlohnt. Aber auch da hat es dramatische Verschiebungen nach unten gegeben. Besonders auffällig: Innerhalb der Mittelschicht stellen mit 60 Prozent kinderlose Paarhaushalte die Mehrheit dar, Alleinerziehende ...
Bremen (ots) - Schäuble kann eben nur schätzen, wie viel Geld er im nächsten Jahr für die Versorgung der Flüchtlinge wirklich aufbringen muss. Deshalb sollte er sich davor hüten, die Kosten klein zu reden. Wer sich für die Zukunft wappnen will, ist gut beraten, auf Nummer sicher zu gehen. Und das heißt: Noch besteht kein Grund anzunehmen, dass 2016 weniger ...
Bremen (ots) - Bremen braucht neue Wohnungen. Das ist kein Geheimnis. Es müssen viele sein, und sie müssen schnell kommen. So weit herrscht Einigkeit. Streit gibt es in der rot-grünen Koalition über den Weg dorthin. Mehr an den Rand gehen und viel Fläche verbrauchen oder die Stadt besser verdichten? Statt zu streiten, sollte man vielleicht beides tun und auf keinen Fall weitere Zeit verlieren. Ein Beispiel für diese ...
Bremen (ots) - Es dürfte Kopfschütteln und sicher auch Schadenfreude bis hin in die eigenen politischen Reihen auslösen: Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann bekommt für seine Ferienvilla auf Borkum keinen Cent Staatsknete. Der Jurist und CDU-Politiker ist - je nach Sichtweise - an einem Formalfehler oder an bürokratischen Hürden gescheitert. Dass ihm ...
