Bremen (ots) - Die SPD richtet sich ein in ihrer neuen Rolle. Doch was so reibungslos wirkt, wirbelt die Sozialdemokraten heftiger durcheinander, als sie zugeben mögen. Bisher galt das Zitat von Franz Müntefering: "Opposition ist Mist." Nun, nach einer historischen Wahlpleite, ist Opposition plötzlich Ehrensache. Statt zu regieren wird jetzt opponiert, und zwar mit Leidenschaft. Aber auch nur kurz, denn Andrea Nahles, ...
Bremen (ots) - Am Dienstag hielt Emmanuel Macron vor Studenten in Paris sein mitreißendes Plädoyer für mehr Europa. Und nur wenige Stunden später wurde die Idee einer deutsch-französischen Frischzellenkur zugunsten des Integrationsprojekts industriepolitisch ganz konkret: Die Großfusion zwischen den Herstellern der Hochgeschwindigkeitszüge TGV und ICE, zwischen Alstom und der Zugsparte von Siemens, war besiegelt. ...
Bremen (ots) - Andrea Nahles will schon in vier Jahren eine SPD präsentieren, die wieder über 30 Prozent liegt. Dann soll die Union zittern müssen und so ganz nebenbei die AfD aus dem Bundestag fliegen. Große Ziele also, die Nahles sich da steckt. Doch bei allem Optimismus: Sie macht sich ihre sozialdemokratische Welt so, wie sie ihr gefällt. Tatsächlich liegen ...
Bremen (ots) - Macron beweist, wie ernst er es mit Europa meint. Paris verabschiedet sich zugunsten eines neuen europäischen Schwergewichts (das mehrheitlich unter Kontrolle der Deutschen steht) im Bahngeschäft vom traditionellen Interventionismus, der so lange Frankreichs Wirtschaftspolitik geprägt hat - eine Revolution. Und es ist bitter nötig. Denn sonst wäre ...
Bremen (ots) - Die Welt schaut auf dieses Land - voller Hoffnung. Deutschland ist auch nach einem schwierigen Wahlergebnis und trotz aller gärenden Unzufriedenheit ein Land der Freiheit und Demokratie von immenser Wirtschaftskraft. Früher hat man mit dieser Aufzählung den USA ihre Führungsrolle zugestanden. Heute dilettiert jedoch in Washington ein Egomane, der ...
Bremen (ots) - Alle Jahre wieder: Wenn es nicht rund läuft bei der CSU, wird die Flasche mit dem Kreuther-Geist geöffnet, der sich dann rasch verflüchtigt. Am Montag dauerte es keine 90 Minuten, dann hatte Parteichef Horst Seehofer den Korken wieder drin. Denn natürlich ist die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU keine Lösung für die Probleme der konservativen Bayern: Ohne die große Schwester wäre ...
Bremen (ots) - Manche Gegner der AfD hatten am Wahlabend die Hoffnung geäußert, dass sich die neue Oppositionskraft schnell zerlegt und an sich selbst scheitert wie einige rechte Parteien vor ihr. Die Entwicklung scheint ihnen recht zu geben: Frauke Petry will als direkt gewählte Abgeordnete in den Bundestag gehen und nicht Teil der AfD-Fraktion sein. "Nach langer Überlegung" will sie dies entschieden haben; ihre ...
Bremen (ots) - Aus ihrer Rekordniederlage konnte die SPD beim besten Willen keinen Regierungsauftrag ableiten. Sie tat es dann auch nicht und verkündete umgehend, die Oppositionsführung zu übernehmen, die sonst der AfD zugefallen wäre. Die Gewissheit, dass Große Koalition immer dann geht, wenn sonst gar nichts geht, hat sich verflüchtigt. Auch die CDU/CSU hat ...
Bremen (ots) - Was macht eigentlich Frank-Walter Steinmeier? Oder anders gefragt: Haben wir überhaupt einen Bundespräsidenten? Es ist still geworden um den ehemaligen Außenminister. Fremdelt er noch mit dem neuen Amt? Fällt ihm der Abschied von der politischen Weltbühne schwerer als gedacht? Ein Blick ins ...
Bremen (ots) - Kundenwunsch Der Besuch in der Innenstadt war lange eine Institution: Erst ins Warenhaus, dann noch in zwei, drei andere Geschäfte und zum Abschluss vielleicht einen Kaffee. Diese Tradition bröckelt aber vielerorts, denn das Bild der Fußgängerzonen hat sich gewandelt. Wo früher inhabergeführte Geschäfte waren, haben sich in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr nationale und internationale Ketten ...
Bremen (ots) - Aus der Sackgasse Nach dem Brexit ist vor dem Brexit - darauf ließe sich die Florentiner Rede der britischen Regierungschefin komprimieren. Theresa May hat gemerkt, dass der Zeitdruck am Ende teuer für ihr Land werden kann. Also gibt sich die Lady nun nicht mehr eisern, sondern verbindlich gegenüber den übrigen EU-Staaten. In der 1:27-Situation steht May keineswegs mit leeren Händen da, vielmehr hält ...
Bremen (ots) - Die Stahlbranche warnt seit Jahren: Wenn sich an den Überkapazitäten nichts ändert, dann werden die europäischen Produzenten in die Knie gezwungen. Weil Länder wie China die Märkte mit ihrem Billigstahl geflutet haben, lässt sich mit einfachen Produkten kein Geld mehr verdienen. Der Zusammenschluss von Thyssen-Krupp und Tata Steel ist daher eine Möglichkeit, den Problemen zu begegnen. Offensichtlich ...
Bremen (ots) - Ein weiterer Webfehler der linken Gerechtigkeitsutopie ist das Fehlen von Leistungsanreizen. Wer nämlich dank Förderung den Aufstieg in die Mittelschicht schafft, würde dafür abgestraft: etwa durch die Umwandlung der Grundsteuer in eine Bodenwertsteuer, die vor allem Eigenheimbesitzer belastet. Da mag mancher doch lieber in seiner Sozialwohnung bleiben und sich redlich mehren - auch die Kinderlosigkeit ...
Bremen (ots) - Die geplante Aktion ist allerdings nichts anderes als ein Verschiebebahnhof. Statt in die landeseigene Beteiligungsgesellschaft fließen die Erträge unmittelbar in den Landeshaushalt. Über die Verwendung dieses Topfes, mag er nun hochtrabend "Fonds" heißen, hätte jedoch wie bisher der Landtag zu entscheiden. Das Primat des Parlaments kann, darf und will der Ministerpräsident nicht antasten. Wenn dem ...
Bremen (ots) - Bremen legt sich mit dem großen Fußball an, schickt ihm Rechnungen für Polizeieinsätze. Und im Gegenzug, na logisch, macht der große Fußball einen Bogen um Bremen. Berücksichtigt das Weserstadion nicht für die EM-Bewerbung. Doch auch ohne den Aspekt Sicherheitskosten hätte Bremen eine Absage erhalten. Der DFB hat versucht, das anhand seiner ...
Bremen (ots) - Alle Gebote für die Reste der Airline liegen vor, noch ist nicht klar, wer den Zuschlag erhält. In der Bundesregierung gibt es offenbar Sympathien, die Lufthansa zum Zuge kommen zu lassen. Industriepolitisch mag das Sinn ergeben, aber aus Sicht der Fluggäste wäre es fatal, wenn die einstige Staatsairline ihr Monopol bei Inlandsflügen nahezu ...
Bremen (ots) - In einer idealen Welt bräuchten Frauen keine Extra-Taxis, keine Komm-gut-nach-Hause-App. Sie bräuchten nicht in einer Bar oder Disco nach "Luisa" fragen, damit das Personal weiß, dass sie sich bedroht fühlen und Hilfe benötigen. In einer idealen Welt hätten alle Männer verstanden, dass Frauen keine Objekte sind. Nichts, was man sich einfach nehmen ...
Bremen (ots) - Donald Trump in der Version 2.0. Der wahre Meister des politischen Deals findet endlich zu sich selbst. Aus der Haut des Rassisten schlüpft ein überparteilicher Macher, der den Demokraten die Hand reicht und Amerika zusammenbringt. Ein Präsident mit Herz für Migranten-Kinder, die er vor der Abschiebung ins Niemandsland schützen will. Wer es glaubt, wird selig. Die Halbwertzeit der Aussagen dieses ...
Bremen (ots) - Dass sich die Werder-Verantwortlichen das Leben einfach machen, kann man nicht behaupten. Der Trikotsponsor ist Wiesenhof, ein umstrittener Geflügelproduzent. Werder hat sich in diesem Sommer dann auch noch auf dem chinesischen Markt positioniert, und China ist beileibe kein demokratischer Rechtsstaat. Und jetzt entdeckt Werder auch noch den Iran für ...
Bremen (ots) - Unter Erdogan ist die Türkei zum feindseligen Verbündeten geworden. Gleichzeitig blieb sie aber das, was ihren Wert für die Nato, ja ihr Alleinstellungsmerkmal im Bündnis ausmacht: Wächterin des Bosporus, Vorposten im Nahen Osten, Brücke zur islamischen Welt. Kurz: Die strategische Bedeutung der Türkei hat unter Erdogan keinen Deut gelitten. ...
Bremen (ots) - Im Umgang mit Russland hat FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner der Bundesregierung mangelnde Dialogbereitschaft und Geradlinigkeit vorgeworfen. "Deutschland fehlt die Konsequenz, auf die atomare Aufrüstung Putins zu reagieren", sagte der Bundesvorsitzende der Liberalen in einen Interview mit dem in ...
Bremen (ots) - Im Umgang mit Russland hat FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner der Bundesregierung mangelnde Dialogbereitschaft und Geradlinigkeit vorgeworfen. "Deutschland fehlt die Konsequenz, auf die atomare Abrüstung Putins zu reagieren", sagte der Bundesvorsitzende der Liberalen in einen Interview mit dem in ...
Bremen (ots) - Ausgerechnet jene sonst so lautstarken Brexit-Anhänger, die jahrelang die fehlende Souveränität des britischen Parlaments beklagten und schimpften, Großbritannien werde von ungewählten Vertretern in Brüssel regiert, befürworten nun still und leise den drohenden Machtverlust der Abgeordneten. Mehr noch: Viele von ihnen beschuldigen Kritiker des Gesetzentwurfs, mit ihren Einwänden den Brexit ...
Bremen (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den massiven Protest auf ihren Wahlveranstaltungen als Ausdruck von Hass bezeichnet - und damit als unerreichbar für politische Argumente. "Ein erheblicher Teil hört keine Sekunde zu und kommt auch gar nicht, um für Argumente erreichbar zu sein", sagte Merkel dem WESER-KURIER (Dienstagausgabe). "Auslöser mögen ...
Bremen (ots) - Bangladesch, eines der ärmsten und überbevölkertsten Länder der Welt, leidet immer noch unter den Folgen eines Monsuns. In den vergangenen Wochen sind hierher über 300.000 Rohingya aus dem benachbarten Myanmar geflüchtet - trotz der Gewissheit, in Hütten gepfercht und in unmenschliche Zustände gezwungen zu werden. Sie flohen vor einem "Musterbeispiel für ethnische Säuberungen". So bezeichnen die ...
Bremen (ots) - Die Chancen, dass der zweite sogenannte Cuxhavener Appell stärkeren Anklang bei der künftigen Bundesregierung findet als der 2013 erstmals formulierte, stehen gut - zumindest verliert eines der Gegenargumente für noch mehr Windparks auf hoher See immer mehr an Gewicht: Denn die Kosten gehen nach unten beziehungsweise gibt es Betreiber, die künftig ...
Bremen (ots) - Die Probleme sind gewaltig. Niedersachsen stöhnt - wie die anderen Bundesländer auch - über einen immensen Lehrermangel. Die aktiven Lehrkräfte beklagen sich über hohe Belastungen und fordern eine spürbare Reduzierung ihrer Unterrichtszeiten. Die Inklusion, der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne Handicap, läuft alles andere als rund. ...
Bremen (ots) - Es ist ein großes Hoffnungszeichen: In Münster und Osnabrück treffen sich in diesen Tagen 5000 Religionsvertreter aus aller Welt, um über "Wege des Friedens" nachzudenken. Sicher, durch einen Kongress von Funktionären wird auf dieser Welt kein Bürgerkrieg beendet. Aber es gibt Begegnungen: Vertreter irakischer Muslime, Jesiden und Christen diskutieren gemeinsam über den Wiederaufbau ihres Landes. ...
Bremen (ots) - Noch lebt "Cumhuriyet". Die türkische Traditionszeitung mit dem programmatischen Namen "Republik" ist so alt wie der Staat, den Mustafa Kemal Atatürk im Jahr 1923 begründete. Diese letzte Bastion des freien Worts in der Türkei ist ein Symbol der säkularen Verfassung wie das Parlamentsgebäude und der alte Präsidentenpalast in Ankara. Der wurde ...
Bremen (ots) - Geht es um Stellenabbau, haben die Zahlen manchmal etwas Abstraktes. Kann man die Auswirkungen wirklich erfassen, wenn Unternehmen Hunderte oder gar Tausende Jobs streichen? Bei der Bremer Landesbank steht nun fest, dass jede dritte Stelle wegfällt. Und hinter 340 Arbeitsplätzen stehen 340 Menschen mit ihren Familien, ihren beruflichen und persönlichen Schicksalen. Die Größenordnung geht erheblich ...
