Berlin (ots) - Die Abgeordneten um Sahra Wagenknecht wollen eine Bundestagsgruppe werden und hoffen auf die Zustimmung von Ampel- und Unionsparteien. Gemessen daran kritisierte Wagenknecht die Regierungsparteien erneut auffällig scharf und versprach konsequente und glaubwürdige Oppositionsarbeit. Auch die ...
Berlin (ots) - Ende einer polnischen Tragödie im Sejm: Zwei Monate nach der Parlamentswahl ist der letzte Vorhang für die PiS-Regierung von Mateusz Morawiecki gefallen. Statt nach acht Jahren an der Regierung die Niederlage einzugestehen, wählte Morawiecki den dramatischen Epilog. Für zwei Wochen ließ er sich zum neuen Regierungschef ohne Mehrheit ernennen. Die ...
Berlin (ots) - Auch wenn Politiker Chinas und der Europäischen Union gerne Unterschiede und Konfliktpunkte herausstreichen - die beiden Wirtschaftsmächte weisen derzeit vor allem Parallelen auf: Beide haben sich vom Konjunktureinbruch in der Corona-Pandemie nicht wirklich erholt. Die EU kämpft mit den Folgen der hohen Inflation, und China plagen die Einbrüche auf ...
Berlin (ots) - "Wir liefern, was wir können", versicherte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), als er auf Fehlstellen im Ukraine-Nachschub angesprochen wurde. Immerhin, der in anderem Zusammenhang historische Satz "Wir schaffen das!" kam nicht über seine Lippen. Obwohl sich die ukrainische Gegenoffensive ...
Berlin (ots) - Bislang war die Zahl derjenigen, die ohne Abschluss von der Schule abgehen, der Gradmesser fürs Scheitern. 47.200 waren es im Jahr 2021, das sind 6,2 Prozent der Schüler. Die Zahl stagniert seit Jahren. Für ein Bildungssystem, bei dem die Politik den Anspruch erhebt, zu den besten der Welt zu gehören, ein sehr hoher Wert. Allerdings offenbart die ...
Berlin (ots) - Die Weltklimakonferenzen waren schon immer von wechselnder Blockbildung gekennzeichnet: mal zwischen Industriestaaten und den Ländern des Globalen Südens, dann zwischen Bremsern und denen, für die Klimaschutz eine Existenzfrage ist. Bei der Weltklimakonferenz COP28 rückt eine andere ...
Berlin (ots) - Warum schreibe ich hier über eine winzige Straße in Dortmund, deren Benennung nur Thema in der dortigen Bezirksvertretung ist? Weil die Straße uns etwas über gesellschaftliche Entwicklungen in diesem Land sagt. Denn Kurt Goldstein, um den es hier als Namensgeber geht, war Kommunist und Jude. Kurt Goldstein war Antifaschist. Als in den 90ern Häuser brannten und Nazis wieder begannen, ihre Aufmärsche zu ...
Berlin (ots) - Rund 2200 Wissenschaftler*innen, darunter 730 Professor*innen, haben mit einem offenen Brief ihre Unterstützung für die studentischen Beschäftigten bekundet, die um einen Tarifvertrag kämpfen - und damit um ein Leben jenseits des Existenzminimums. Das ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität. ...
