Köln (ots) - Trostlos NORBERT WALLET zum Niedergang der SPD Die SPD versinkt im Tal der Tränen, und selbst ihre Gegner hätten eigentlich keinen Grund, sich über ihren dramatischen Niedergang zu freuen. Im Parteiensystem der Bundesrepublik hatte die SPD in ihrer Rolle als linke Volkspartei stets eine enorm wichtige integrierende Rolle. Eine ...
Köln (ots) - Konfliktstoff NORBERT WALLET, Berlin, zur Bundestagswahl Es hat also doch gereicht. Allen demoskopischen Kassandra-Rufen des Wahlkampf-Endspurts zum Trotz. Die zuletzt zähe Zeit der großen Koalition ist zu Ende. Nun wird Deutschland bald wieder von einem schwarz-gelben Bündnis, das sich als Koalition der Mitte versteht, regiert werden. ...
Köln (ots) - In der Video-Affäre rund um die Düsseldorfer Staatskanzlei fährt die Opposition schweres Geschütz auf. Weil ein Mitarbeiter in Rüttgers' Regierungszentrale über die Video-Beobachtung der SPD-Landeschefin Kraft durch die CDU informiert war, wird gleich ein Vergleich mit den Affären von Barschel und Nixon gezogen. Wahlkämpfer greifen manchmal schnell zum Säbel. Rüttgers´ hochrangiger ...
Köln (ots) - Gut ein Jahr nach der Lehman-Pleite treffen sich die Regierungschefs der 20 größten Wirtschaftsnationen zum Weltfinanzgipfel. Das Treffen stellt eine Zäsur dar: Während in den ersten Monaten nach Ausbruch Krisenmanagement betrieben werden musste, gilt es nun, die politischen Impulse für langfristig nachhaltiges Wirtschaften zu setzen. Begonnene Reformen dürfen jetzt nicht versanden. Die Deutschen ...
Köln (ots) - EU lohnt sich DETLEF FECHTNER, Brüssel, zu den EU-Zahlungen Deutschland bleibt der größ te Nettozahler der EU. Da ran lässt sich nicht rütteln. Das heißt freilich noch lange nicht, dass sich die ganze Veranstal tung für Deutschland nicht rechnet. Nein. Solche Schluss folgerungen wären viel zu kurz gedacht. Denn der Nutzen ei nes ...
Köln (ots) - Zu viele versprechen MARKUS GRABITZ, Berlin,zur Steuerdiskussion Der Wahlkampf fand bislang weitgehend abgehoben von den Realitäten statt. Anstatt die desaströse Lage der Staatsfinanzen in Folge der Krise zu thematisieren, anstatt zu diskutieren, welche hammerharten Konsequenzen der daraus resultierende Sanierungsbedarf in den nächsten Jahren notwendigerweise für die Steuer- und ...
Köln (ots) - Glaube fehlt Detlef FECHTNER, Straßburg, zur Wahl Barrosos EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat ein gro ßes Talent, unterschiedlichen Interessen durch Zusagen ge recht zu werden. Genauer ge sagt: ein zu großes Talent. Denn was zwar hilfreich ist, um als Mittler in der EU aufzutre ten, sorgt andererseits dafür, dass sich in Europa wenig ge gen nationale Einzelinteressen bewegt. Allen ...
Köln (ots) - Zorn mischt sich in das tiefe Entsetzen über die mörderische S-Bahn-Schlägerei von München-Solln. Zorn zum Beispiel über die billige Reaktion der bayerischen Justizministerin: 18-jährige Gewalttäter sollten nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden, fordert sie - als ob so eine Drohung Prügelattacken wie jetzt am Bahnhof Solln, vorher ...
Köln (ots) - Arglistige Täuschung WILFRIED GOEBELSzu NRW-Wahlskandalen Im Wahlkampf gelten andere Gesetze: Da wird geholzt, verkleistert und geschönt. Der Wahlskandal in Dortmund aber ist ein schwerer Verstoß gegen die politische Hygiene. Wer Wähler arglistig über die wirkliche Finanzlage täuscht, schadet der Demokratie, weil er dem Vertrauen in die ...
Köln (ots) - Pleite im Aufschwung STEPHAN WOLF, Frankfurt,zur Wirtschaftslage So viel Optimismus herrschte schon lange nicht mehr. Das Institut für Weltwirtschaft und der Bankenverband erklären unisono die Rezession für beendet und sehen die Wirtschaft auf Wachstumskurs. Gleichzeitig berichtet das Statistische Bundesamt über einen rasanten Anstieg der Firmenpleiten. Wie passt das beides zusammen? ...
Köln (ots) - Kopfläuse haben offenbar durch Genmutation eine Resistenz gegen Insektengift ausgebildet. Darauf deutet nach Informationen der Kölnischen Rundschau (Mittwochausgabe) eine Studie des Universitätsklinikums Kiel hin, die im Oktober veröffentlicht werden soll. Alle 67 untersuchten Läuse wiesen ...
Köln (ots) - Bizarr SANDRO SCHMIDT zum Fall Althaus Dieter Althaus hat sich also erklärt: Wahl verloren, Kon sequenzen gezogen und von al len Ämtern zurückgetreten, dann doch nicht ganz, "aus Ver antwortungsgefühl" zurückge kehrt. Nun will er wieder mit spielen: zunächst bis zur Neu bildung der Regierung wieder als Ministerpräsident. Einfach bizarr. Man kann nun viel darüber spe kulieren, ob die ...
Köln (ots) - Rückhaltlos aufklären NORBERT WALLET, Berlin,zu Afghanistan Auch mit drei Tagen Abstand sind die Umstände, die zu dem von der Bundeswehr veranlassten opferreichen Luftangriff in Afghanistan geführt haben, noch keineswegs bis in die Einzelheiten geklärt. Sie sind im Gegenteil noch so fraglich, dass es schon erstaunlich ist, wie eilfertig einige Außenminister aus EU-Staaten, etwa der ...
Köln (ots) - Fronten SANDRO SCHMIDT zum Wahlkampf Spät zwar, aber immerhin kommt der Bundestags wahlkampf in Schwung. Angela Merkel bescheinigt der SPD ei ne Identitätskrise zwischen Ampel, Rot-Rot-Grün und gro ßer Koalition - und erweckt da mit in guter alter Unionstraditi on den Eindruck, die SPD könn te am Ende gegen alle Beteue rungen als Steigbügelhalter im Bund Linksaußen in ...
Köln (ots) - Verhängnisvoll NORBERT WALLET, Berlin, zum Krieg in Afghanistan Für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan bedeutet der gestrige Tag eine Zäsur. Zum ersten Mal forderte die Bundeswehr Luftunterstützung der Verbündeten an. Und bei dem von ihr ausgelösten Angriff gab es bis zu 90 Tote, davon womöglich viele Zivilisten. Die Bundeswehr hat sich bislang viel darauf zugute gehalten, in ...
Köln (ots) - Logische Konsequenz NORBERT WALLET, Berlin,zum Althaus-Rücktritt Vielleicht darf man die politische Analyse für einen Moment zurückstellen und den Blick auf Dieter Althaus, den Menschen, richten. Für ihn begann das Jahr mit einer Katastrophe. Bei einem Skiunfall verursachte er den Tod einer 41-jährigen Mutter. Er selbst erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma. Ein Schicksalsschlag. Schwer genug, ...
Köln (ots) - Güterabwägung NORBERT WALLET, Berlin,zum Fall Verena Becker Eigentlich scheint doch alles klar. Der Verfassungsschutz verfügt über Unterlagen, die Licht ins Dunkel der Endlos-Fahndung nach dem Mörder Siegfried Bubacks bringen könnten. Es sind Protokolle vertraulicher Gespräche mit der RAF-Terroristin Verena Becker, die für ihre ...
Köln (ots) - Begrenzt hilfreich RAIMUND NEUSSzur Kinderstudie Vorweg gesagt: Wenn Kinder in Armut aufwachsen, ist das ein Skandal, und wenn Kinder nicht ihren Möglichkeiten entsprechend gefördert werden, dann ist das ebenfalls nicht hinzunehmen. Und jeder deutsche Politiker tut gut daran, darauf zu blicken, was andere westliche Industrieländer ...
Köln (ots) - Wenig Jubel SANDRO SCHMIDT zur Kommunalwahl in NRW Jubel sieht anders aus. Für die etablierten Parteien haben die Kommunalwahlen in NRW überwiegend zwiespältige Ergebnisse gebracht. Die Kleineren gewinnen zu Lasten der Großen, doch allzugroße Bewegung hat der Urnengang aufs Ganze gesehen nicht gebracht. Die CDU hat ihr angestrebtes Wahlziel ...
Köln (ots) - Die ureigenen Belange SANDRO SCHMIDTzur Kommunalwahl in NRW Die Prognosen lassen Schlimmes befürchten. Wenn am Sonntag rund 14,4 Millionen Nordrhein-Westfalen ab 16 Jahren aufgerufen sind, in Städten, Gemeinden und Kreisen ihre Abgeordneten und Bürgermeister zu wählen, könnte es gut sein, dass nur rund sieben Millionen vom wichtigsten ...
Köln (ots) - Dies vorweg: Der Hörsinn ist wohl derjenige der fünf Sinne, der von Mensch zu Mensch am unterschiedlichsten ausgeprägt sein kann. Für die einen ist Klaviermusik Lärm. Andere schlafen prächtig mit dem offenen Fenster zur befahrenen Bundesstraße. Wiederum andere finden sogar das Läuten von Kirchenglocken unerträglich. Der Streit über die Frage, wann ein Geräusch Lärm wird - also stört - ...
Köln (ots) - Die Haushälter haben ihre Pflicht getan. Sie haben nachgefragt, was dran ist am Vorwurf der Verschwendung, indem Gesundheitsministerin Schmidt per Dienstwagen in Spanien herumgondelt, Wirtschaftsminister zu Guttenberg Anwälte für Gesetzentwürfe bezahlt und Kanzlerin Merkel einen Großbankier beköstigt. Nach allen Regeln der Präsentationskunst werden diese drei Fälle beleuchtet - gut, dass ...
Köln (ots) - Das hat doch was: Vier Wochen vor der Wahl finden sich die Kanzlerin und ihr Herausforderer plötzlich in einer Art Schicksalsgemeinschaft wieder. Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, sind von der Hängepartie in Sachen Opel und General Motors kalt erwischt worden. Sie haben ein fundamentales Interesse daran, dass ihnen das Rettungspaket vor dem 27.September nicht um die Ohren fliegt. Zu offensichtlich wäre, dass die ganz große Koalition der ...
Köln (ots) - Frank und frei CLAUDIA LEPPING, Berlin, zur Debatte um Rot-Rot Frank-Walter Steinmeier will der SPD ersparen, den Fehler von Hessen ein zweites Mal zu begehen. Frank und frei, so lautet seine Botschaft. Also: Unter ihm können SPD und Linkspartei zusammen marschieren, wo und wie sie wollen. Am besten gleich nach dem kommenden Wahlsonntag, an dem die Chance gut stehen, dass ein solches Bündnis ...
Köln (ots) - Eigentor MARKUS GRABITZ, Berlin,zum HRE-Ausschuss Ein Untersuchungsausschuss ist die vornehmste Waffe der Opposition gegen die Regierung. Liberale, Grüne und Linke hatten sie nach einigem Zögern gezückt, um dem Finanzministerium Verfehlungen bei der Stabilisierung der maroden Bank Hypo Real Estate nachzuweisen. Zum Abschluss und nach 22 ...
Köln (ots) - Frist läuft ab THOMAS FRANKE zur Präsidentenwahl in Afghanistan Eine Blamage für den Westen: Das ist das bittere Fazit der Wahlen in Afghanistan. Eine Mischung aus Angst und Resignation hat viele abgehalten, überhaupt wählen zu gehen. Selbst 300 000 Polizisten und Soldaten konnten die Sicherheit nicht garantieren. Dabei waren die gestrigen Anschläge der Taliban mit 50 Toten - gemessen ...
Köln (ots) - Mutiger Schritt MARKUS GRABITZ, Berlin,zur Förderung von Elektroautos Die Koalition traut sich noch was. Sie nimmt eine halbe Milliarde Euro in die Hand und legt ein ehrgeiziges Programm zur Förderung von Elektroautos auf. Das ist mutig, weil es eine (Vor-)^Festlegung ist: Derzeit sieht es zwar so aus, als ob die Brennstoffzelle als ...
Köln (ots) - Integrität beschädigt CLAUDIA LEPPING, Berlin, zu Ulla Schmidt Hier noch ein Urlaub, dort ein Privattermin - und der Fahrer mit dem Dienstwagen immer vor der Tür: Strapaziert Ulla Schmidt die Richtlinien der Dienstfahrzeugnutzung über die Grenze des Anstands und nimmt den Steuerzahler aus, wo sie nur kann? Es fehlt nicht viel an diesem ...
Köln (ots) - Kurzsichtige Strategie MARKUS GRABITZ, Berlin, zu CSU-Attacken auf die FDP Die weiterhin auf Krawall gebürstete CSU gefährdet unter ihrem Parteichef Horst Seehofer den Wahlkampf von Angela Merkel. Die Christsozialen aus München haben zwar zuletzt die Attacken auf die Bundeskanzlerin eingestellt, sie haben aber nur die Zielscheibe gewechselt: Jetzt ...
Köln (ots) - Kein Grund zu trauern HENDRIK VARNHOLT zu Arcandor Es ist ein fälliges Eingeständnis: Arcandor, so darf man eine Mitteilung des Konzerns verstehen, wird es ohne eine plötzliche Wende schon bald nicht mehr geben. Nur noch bis zum Wochenende will der Unternehmensvorstand nach einem Geldgeber für den Konzern, der stets umständlich als Handels- und Touristikunternehmen bezeichnet wird, suchen. ...
